Gegenwind 257

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Mrz 162011
 

Titelbild_257-Alleen-WalentowitzAbschalten!

Die Katastrophe im japanischen Atomkraftwerk Fukushima belegt eindringlich, dass die Atomtechnik nicht beherrschbar ist. Hier gibt es keinen Diskussions- und keinen Verhandlungsspielraum. Abschalten sofort – so lautet auch die Forderung des Wilhelmshavener Anti-Atom-Spaziergangs.

Aktionstag 25 Jahre Tschernobyl: Auf nach Esenshamm!

“Rettet unsere Alleen” – wir berichten über eine Initiative von Bürgerinnen und Bürgern gegen den drohenden Kahlschlag. Hierzu auch unser Titelbild von Steffen Walentowitz.

Bei den Wilhelmshavener Linken geht es drunter und drüber. Der bisherige Vorstand wurde in die Wüste geschickt; ein neuer Vorstand wurde gewählt. Jetzt geht’s bei der Linken basisdemokratisch zu! Ein Einblick in die Basisdemokratie.

Auf der Februar-Versammlung der Ali ging es mal wieder um die Kosten der Unterkunft. Informationen vom Oldenburger Rechtsanwalt Alfred Kroll.

In der März-Versammlung der Ali ging es um Anträge, die man schnell stellen sollte. Auf der Tagesordnung stand das „Bildungspaket“, das zusammen mit der 5-Euro-Erhöhung Hartz IV gerechter machen soll.

100 Jahre Internationaler Frauentag. Es wurde viel erreicht, es gibt aber auch noch viel zu tun. Ein Fazit.

Wem gehört Radio Jade? Informationen von der letzten Mitgliederversammlung.

Unsere Ratssplitter von der Februar-Sitzung.

Die Verordnung zur Verwendung von schwefelhaltigen Schiffskraftstoffen in Seehäfen ist eine Lachnummer.

Zwischen der Traditionsgaststätte “Antonslust”, der benachbarten Logesschule und der Burg Kniphausen soll ein neues Industriegebiet entstehen.

Der nordwestdeutsche Raum, das ihm vorgelagerte Küstenmeer sowie der Deutsche Festlandsockel in der Nordsee sind reich gesegnet mit Salzdomen und mit Salzsole gesättigten Gesteinsschichtungen (salinen Aquiferen) im Untergrund – also gut geeignet zur Lagerung von CO2.

Die Kaiserlichen KanalarbeiterInnen haben einen offenen Brief an die “Sehr geehrten Ratsdamen und Ratsherren” geschickt. Es geht um Fäkalien.

Unsere Rubrik “Das Letzte”.

Nachrichten

GW-257-März2011-tn

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 Posted by at 23:27
Mrz 162011
 

Job-Center muss Kaution zahlen

Unwissende betuppen – das tut das Job-Center auch bezüglich der Kaution, die bei Anmietung einer Wohnung gefordert wird. Sie zahlt sie einfach nicht. Werner Ahrens, der Sozialberater der ALI, stellte fest: „Wer den Rechtsweg nicht geht, bekommt in Wilhelmshaven nichts.“ Aber die Kaution gehört zu den Kosten der Unterkunft und muss vom Job-Center gezahlt werden, sofern die Miete im Rahmen der Angemessenheit liegt – laut Kroll ist das seit Jahren verfestigte Rechtssprechung. „Da werden Unwissende ausgebootet“, bemerkte er bitter angesichts der vielen Hartz IV-Betroffenen, die umziehen wollen, sich aber nicht trauen, weil sie nicht wissen, dass sie einen Anspruch auf die Zahlung der Kaution durch das Job-Center haben. (noa)

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Gegen das Vergessen

Vor der Vorstellung von „Die Ermittlung“ am 22.2. fand auf dem Synagogenplatz Ecke Börsenstr./Parkstr. die Gedenkveranstaltung „Gegen das Vergessen“ statt, an der etwa 30 Menschen teilnahmen. Oberbürgermeister Eberhard Menzel brachte in seiner Ansprache die Geschehnisse der Reichspogromnacht in Erinnerung. Thomas Denker spielte auf dem Akkordeon jiddische Musik. Mehrere TeilnehmerInnen aus allen Generationen verlasen die Namen aller bisher bekannten ermordeten Wilhelmshavener Juden, die auf den Stelen an der Gedenkstätte verewigt sind. Durch das Verlesen, den Klang der Namen erhielten die ermordeten BürgerInnen wieder eine konkrete Persönlichkeit. Weiterlesen »

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Immigranten

Darüber, dass immer mehr Tiere im Wattenmeer heimisch werden, die dort eigentlich gar nicht hingehören, wurde in der wissenschaftlichen und auch der lokalen Presse schon des öfteren berichtet. Bisher wurde immer beschrieben, dass das so ist, weil diese Tiere oder Pflanzen im Ballastwasser der Schiffe oder angeheftet am Schiffsrumpf hier angelandet werden. Es passiert eben. Doch jetzt rückte das Senckenberg-Institut mal mit Hintergrundinformationen raus. Und da spielt plötzlich unser heißgeliebter JadeWeserPort eine unrühmliche Rolle: „Besonders aber das neue Container-Terminal in der Jademündung biete fremden Arten beste Möglichkeiten zur Ansiedlung: Dafür sorgten neben einer mehrere Kilometer langen, jungfräulichen Kaikante zum Ansiedeln das gut gewärmte Kühlwasser von demnächst zwei Kohlekraftwerken in direkter Nachbarschaft. „Wenn die neuen großen Containerriesen 18 oder 20 Stunden am Kai liegen, wird mancher blinde Passagier am Schiffsrumpf genug Zeit haben, sich absetzen“, glaubt Wehrmann (Senckenberg). Auch über das Ballastwasser würden viele fremde Arten eingeschleust.“ (Wilhelmshavener Zeitung, 21.02.2011) Unser Dank geht ans Senckenberg-Institut und an Martin Wein. (hk)

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Basis fordert Mandatsniederlegung

Auf der Sitzung des kommunalpolitischen Arbeitskreises der LINKEN im Kreisverband Wilhelmshaven am 09.03.2011 hat die Parteibasis den Ratsherrn Johann Janssen zur Mandatsniederlegung aufgefordert. Eine entsprechende Resolution wurde mit breiter Mehrheit beschlossen. Weiterlesen »

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 Posted by at 23:15  Tagged with:
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Option Optionskommune

Die Vertragsverhandlungen für die „Gemeinsame Einrichtung“ (GE) von Arbeitsagentur und Landkreis Friesland zum (weiter-)Betrieb des Job-Centers waren schon weit gediehen, da beschloss der Kreistag Friesland am 13.12. 2010 überraschend, einen Antrag auf „Option“ zu stellen. – Gemeint ist damit, dass nicht überall die Job-Center von Gemeinsamen Einrichtungen (früher ARGE) betrieben werden, sondern eine Kommune/ein Landkreis die Betreuung der Langzeitarbeitslosen auch alleine besorgen kann. Weiterlesen »

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Aus für die Südzentrale

KW-Bruecke_SuedzentraleEinem der markantesten Gebäude der Stadt Wilhelmshaven droht wohl das gleiche Schicksal, welches schon so viele andere Gebäude erleiden mussten: der Abriss. Es geht um die Südzentrale. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an den Elsässer Hof, an die Seekartenstelle und an den Kiosk am Fuße der KW-Brücke. Weiterlesen »

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Zum Thema Epi-Zentrum/Die Linke

Hallo, ich verfolge das Problem nun seit einiger Zeit und schrieb Herrn Ernst von „Der Linken“ per Mail an mit der Frage, ob man auch eine eigene „Die Linke“-Ortsgruppe eröffnen könne in WHV wegen des Hintergrunds mit den Streitigkeiten zwischen Parteivorstand und Parteibasis und dem Problem, dass die bestehende „Die Linke“ hier evtl. teilweise von Rechts unterwandert werden könnte in WHV.

Durchaus gibt es hier Leute, die sich einfach den Scheiß nicht antun wollen, der hier abgeht, aber dennoch für „Die Linke“ allgemein sind. Ich kenne mehrere Leute, die sich lokal nur deswegen von „Der Linken“ distanzieren, weil es das Epi-Zentrum gibt und deren Nähe zu einigen Mitgliedern „Der Linken“.

Das mit der Mail an Herrn Ernst war vor etwa einem Monat (Stand 08.02.2011) und was soll ich sagen… eine schnelle Antwort bekam ich vom schnellen Porsche-Fahrer Ernst nicht. Genau genommen kam gar keine Antwort bislang.

Gruß

Frank Oltmann

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fukushima_abschalten

Nach dem, was in den letzten Tagen in Japan passiert ist, müsste sich eigentlich der Anti-Atom-Spaziergang erübrigen. Oder gibt es wirklich noch Menschen, die sich für den weiteren Betrieb von Atomkraftwerken einsetzen? Kann ja nicht – oder?

Natürlich kann das – das war nach Harrisburg so, das war nach Tschernobyl so. Man zieht bedenkliche Grimassen, spricht von umgehender ergebnisoffener und unvoreingenommener Überprüfung der Sicherheitstechnik, um dann in einigen Wochen die von der Atomindustrie vorgefertigten Erklärungen abzugeben. Bei uns ist alles anders.

Wir dürfen nicht eher Ruhe geben, bis alle Atomanlagen in Deutschland abgeschaltet sind – sonst müssen wir eben die Bundesregierung abschalten!

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Mrz 162011
 

Deutsche Gründlichkeit

Unseren Alleen droht der Kahlschlag – unnötig und interessengesteuert

(iz / BUND) Der Landkreis Friesland rühmt sich seiner schönen Alleen. Doch die Regelungswut, mit der eine neue EU-Leitlinie hierzulande ausgelegt und umgesetzt wird, setzt die regionalen Behörden unter Druck: Ohne einen Mindestabstand zum Fahrbahnrand dürfen Bäume nicht mehr an Straßen stehen. Alarmierte BürgerInnen haben sich zu einem Bündnis gegen den drohenden Kahlschlag zusammengeschlossen. Weiterlesen »

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Mrz 162011
 

Links ab!

(hk) Seit vielen Monaten gärt es im Wilhelmshavener Kreisverband der Linken. Nun hat eine Entscheidung der Kreismitgliederversammlung für klarere Verhältnisse gesorgt und einen neuen Vorstand ins Amt gehievt. Die Vermutung, dass sich Leute aus dem Umfeld des EpiZentrums (wir stellten es im letzten Gegenwind vor) hiermit einen Herzenswunsch erfüllt haben, ist wohl nicht ganz abwegig. Bereits in unserem Gespräch mit Vertretern der (damals noch) oppositionellen Fraktionsgruppe (Gegenwind 255) wurde die Abwahl des Vorstands als unausweichlich bezeichnet.

Wir berichten über die am 26. Februar stattgefundene Mitgliederversammlung und dokumentieren die Presseerklärungen des neu gewählten Vorstands und eine Stellungnahme von Radio Abonga1, das ja inzwischen eine Art halbamtliche Nachrichtenagentur für den neuen Vorstand der Linken darstellt, und bieten dem alten Vorstand die Möglichkeit, darzustellen, wie man sich die weitere Arbeit innerhalb der Linken vorstellt. Weiterlesen »

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 Posted by at 22:00  Tagged with:
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Letzte Chance

Wer noch keinen Überprüfungsantrag wegen der Kosten der Unterkunft gestellt hat, sollte sich beeilen

(noa) Zur Versammlung am 8. Februar hatte die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland den Oldenburger Rechtsanwalt Alfred Kroll eingeladen. Thema waren die Kosten der Unterkunft (KdU). Weiterlesen »

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Bildungspaket für Arme

Auch hier gilt: Schnell Anträge stellen!

(noa) Auch in der März-Versammlung der ALI ging es um Anträge, die man schnell stellen sollte. Auf der Tagesordnung stand das „Bildungspaket“, das zusammen mit der 5-Euro-Erhöhung Hartz IV gerechter machen soll. Stefan Wiese und Andreas Rocker vom Fachbereich Soziales des Landkreises Friesland erläuterten es. Weiterlesen »

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Heute für morgen Zeichen setzen

100 Jahre Internationaler Frauentag: Vieles erreicht – Vieles zu tun

(iz) Zum 100-jährigen Bestehen des Internationalen Frauentages haben die Gleichstellungsbeauftragten und gewerkschaftlich organisierte Frauen einiges auf die Beine gestellt. Den Auftakt bildete das Frauenfest am 5. März im Gewerkschaftshaus. Doro Jürgensen und ihre Mitstreiterinnen vom DGB und den Einzelgewerkschaften entführten die Gäste auf eine Zeitreise durch die Geschichte des Kampfes um die Gleichberechtigung der Frauen. Weiterlesen »

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Radio Jade Lokalfunk e.V.

Nordfrost kauft sich ins Radio-Geschäft ein

(ww) Am 1. Donnerstag im März fanden sich immerhin 35 von über 250 Mitgliedern im Gorch-Fock-Haus ein, um über die aktuelle Situation von Radio Jade zu sprechen und um einen neuen Vorstand zu wählen. Weiterlesen »

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