Pressemitteilungen & Termine

Menü

 

 

Pressemitteilungen & Termine

 

 

Hier veröffentlichen wir Pressemitteilungen, Veranstaltungshinweise u.ä., die wir nicht redaktionell bearbeiten, die aber unsere Leser/innen interessieren könnten.

 Posted by at 14:17
Feb 152019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;Peter Freudenberg Oberbürgermeisterkandidat - Startseite - Google Chrome chrome 15.02.2019 , 19:02:43

Chance vertan.

Pressemitteilung vom 15. Februar 2019 * Seit heute steht es fest, Grundstückseigentümer Bernd Frerichs hat sich gegen den Willen der Bürger, sprich deren Vertretung im Rat der Stadt durchgesetzt.

Es entsteht ein Famila-Markt auf seinem Grundstück, das weitaus andere Möglichkeiten geboten hätte. Werden somit baurechtlich genehmigte Vorhaben durchgesetzt, um neue baurechtliche Fakten zu schaffen?
Sei es, wie es sei, es wird geschehen. Was bleibt, ist eine Analyse dieses Eingriffes in städtebauliche Kultur. Da ist zum einen die alte Omnibushalle, die sich städteplanerisch sicher zu mehr geeignet hätte. Zum Beispiel für eine Markthalle, die sich ein Unternehmen wie Bünting nach längerem Nachdenken als Prestigeobjekt hätte bauen können. Weiterlesen »

Feb 082019
 

fdp_fraktion

Pressemitteilung vom 9. Februar 2019 * „Seit Monaten herrscht Stillstand auf der Burg Kniphausen bzw. den der Stiftung zugeordneten Räumen. Wir haben verschiedentlich versucht, Aufklärung zu erhalten, so im Verwaltungsausschuss und zuletzt im Kulturausschuss“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman. „Die Verwaltung mauert jedoch, dagegen kocht die Gerüchteküche hoch. Wir haben jetzt eine umfangreiche Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt und erwarten in der Ratssitzung am 20.2. eine ebenso umfassende Antwort ohne Ausflüchte. Rat und Bürger haben ein Anrecht darauf, zu wissen, was in diesem Kleinod Wilhelmshavens los ist und was mit städtischen Geldern dort bisher gemacht wurde und was in der Stiftung vor sich geht. Die Heimlichtuerei muss ein Ende haben!“

Jan 302019
 

fdp_fraktion

Grodendamm bleibt zu

Pressemitteilung vom 30. Januar 2019 * „Das Ergebnis der neuerlichen Begutachtung zur Frage der Öffnung des Grodendamms bestätigt unsere langjährige Auffassung“, sagte Dr. Günther Schulte, FDP-Ratsherr und Mitglied im Umweltausschuss zur jüngsten Berichterstattung. „Damit ist hoffentlich ein Schlussstrich unter die bald 30jährige Diskussion mit vielen Gutachten gezogen worden. Die ökologischen und hydrologischen Argumente haben eigentlich schon immer gegen eine Öffnung gesprochen, insbesondere die kaum einzuschätzenden Folgen für Flora und Fauna im See waren für uns ausschlaggebend. Sollten nach nunmehr einigen Jahren ohne Blaualgen diese doch zurückkehren, so ist für uns der Einsatz der Freistrahlanlagen nach wie vor eine Option.“

Fraktionsvorsitzender von Teichman ergänzte: „Nunmehr können wir an eine nachhaltige aber sehr behutsame Weiterentwicklung des Banter Sees gehen, die die Interessen der Kleingärtner, der Sportler, der Klein-Wangerooge-Freunde und des Naturschutzes unter einen Hut bringt. Das Gelände sollte in erster Linie für die Wilhelmshavener da sein, im Bereich des Banter See Parks kann sich allerdings der Tourismus entwickeln, dazu gehört auch eine langfristige Perspektive für das Fährhaus.“

Jan 282019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PM_FRI+WHV_2019-01-27_Gedenken-an-Opfer-des-Nationalsozialismus.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 28.01.2019 , 11:48:16

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

GRÜNE Kreisverbände Friesland und Wilhelmshaven gedenken anlässlich des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz am „Banter Lager IV“ den Opfern des Nationalsozialismus.

Pressemitteilung vom 27. Januar 2019 * Auschwitz war das größte deutsche Ausrottungslager (www.kzauschwitz.de) der Nationalsozialisten.
Von 1940 bis 1945 wurden hier ca. 1,5 Millionen Menschen zum größten Teil in Gaskammern ermordet oder starben infolge von Schwerstarbeit und unmenschlichen Experimenten oder verhungerten. Auschwitz ist ein Symbol für eine extreme Demütigung von Menschen und einem für uns heute nicht fassbaren systematisch organisierten Massenmord. Am 27. Januar jährte sich die Befreiung der rund 7.000 schwer kranken Überlebenden von Auschwitz zum 74. Mal.

Foto: Grüne

Foto: Grüne

Aus diesem Anlass versammelten sich 17 Mitglieder und Freunde der Grünen Kreisverbände Friesland und Wilhelmshaven an der Gedenkstätte des KZ Neuengamme / Außenlager Wilhelmshaven-Bant IV, um den Opfern der Nationalsozialisten und der Opfer politisch motiviertem Terror und Gewalt, jüngerer Zeit zu gedenken.
Ulf Berner (Vorstandssprecher, KV WHV) berichtet von den Kriegsverbrechen die hier begangen wurden: „Ab September 1944 wurden hier 1.000 männliche Häftlinge im „Alter Banter Weg“ zu Schwerstarbeit (12 Stunden pro Tag, sieben Tage pro Woche unter mangelhafter Ernährung) u.a. in der Kriegsmarinewerft gezwungen. In nur einem Jahr, bis zum Kriegsende 1945, starben offiziell 234 Menschen in Neuengamme-Wilhelmshaven, die tatsächliche Zahl der Opfer wird aber näher an 700 geschätzt.“

Waltraud Voß (Vorstandsmitglied, KV FRI) führt fort: „Von den Nazis verfolgt und in den Ausrottungslagern ermordet wurden Juden und „Judenmischlinge“, sogenanntes „unwertes Leben“, Roma, Sinti, Oppositionelle und Regimegegner, Zeugen Jehovas, Osteuropäer und Russen sowie Homosexuelle um nur die größten Gruppen zu nennen.
Was Menschen damals Menschen angetan haben, weil sie vermeintlich „anders“ waren ist der wahrscheinlich größte Horror der Menschheitsgeschichte. Insgesamt starben geschätzt bis zu 80 Millionen Menschen entweder direkt durch die Nazis oder im von ihnen ausgelösten 2. Weltkrieg und den Kriegsfolgen. Das ist unvorstellbar und darf nie wieder passieren. Wir sind alle Menschen und zum Glück sind wir nicht alle gleich.“

Franziska Zielke (Vorstandsmitglied, KV Friesland): „Die Zahl derer, die sich noch aktiv an den Zweiten Weltkrieg erinnern können, an Verfolgung, Flucht, Hunger und Bomben, wird immer geringer. Da sind wir als Gesellschaft gefragt, die Erinnerung an die Kriegsverbrechen und systemischen Morde der Nazis im Bewusstsein wach zu halten, damit es in Deutschland und Europa nie wieder soweit kommt, erschreckender Weise können wir bereits jetzt wieder in einigen Ländern der Welt sehen was passiert wenn Faschisten regieren.

Ulf Berner: „In einer Zeit, in der Geschichtsrevisionisten, Rechtspopulisten, Identitäre, Rassisten und Nazis in den sozialen Medien, auf der Straße und in unseren Parlamenten ihren Hass, ihre Deutschtümelei und die ewiggestrigen Parolen ausbreiten, müssen alle Demokrat*innen zusammenstehen und laut vernehmlich dagegen halten. Die Errungenschaften einer friedlichen, freiheitlich demokratischen und bunten Gesellschaft müssen mit allen legalen Mitteln verteidigt werden.

Martina Esser (Mitglied des Kreistages Friesland, GRÜNE):“Dieses unbeschreibliche Grauen hatte im Kleinen begonnen, mit dem Abgrenzen zu dem anderen; das Grauen brauchte das Schweigen der Mehrheit. Dieser Gedenktag sollte uns Mut machen, Ausgrenzen nicht zuzulassen. Wenn heute wieder Minderheiten zu Sündenböcken erklärt werden, wenn Rassisten und Antisemiten das Wort führen, um Ängste zu schüren, mischt Euch ein. Hört nicht weg, denn im kleinen fängt es an – mischt Euch ein!“
Und dieser Gedenktag lässt mich dankbar sein, dass ich mein ganzes Leben in Friedenszeiten verbringen darf, hier in Deutschland, hier in Europa.“

Jan 232019
 

THE WILHELMSHAVEN REVOLT

the-whv-revolt

Freitag, den 25.01.2019
Beginn 20:00 Uhr
Black Lounge, Marktstr. 165/Ecke Werftstr.

Unter dem Pseudonym “Icarus” veröffentlichte der führende Revolutionsteilnehmer Ernst Schneider 1943 im britischen Exil seine Erinnerungen an die revolutionäre Wilhelmshavener Matrosen-Bewegung von 1918/19 in der Broschüre “The Wilhelmshaven Revolt”. Schneiders Bericht beschränkt sich dabei nicht nur auf die revolutionären Ereignisse im November, sondern ist auch eine der wenigen Schilderungen der blutig niedergeschlagenen Erhebung vom Januar 1919. Eine Lesung mit Michael Clemens (Partei die Linke) und Jörg Lorrenz (VVN-BdA).

Veranstalter:
Arbeitskreis Novemberrevolution Wilhelmshaven
c/o Antiquariat Prometheus
Gökerstr. 107
26384 Wilhelmshaven
Homepage: http://www.novemberrevolutionwhv.wordpresss.com

Jan 212019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;2019-01-21_PM_GRN-Kueste_Biosphaerereservat.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 21.01.2019 , 17:21:16

GRÜNE Kreisverbände für „Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer“

Die Kreisverbände Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sprechen sich klar für die von der ‚Nationalpark- und Biosphärenreservatsverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer‘ angeregte Diskussion über eine Erweiterung der „Entwicklungszone“ entlang des Nationalparks Wattenmeer aus.

Weiterlesen »

Jan 152019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;ATT00199.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 19.12.2018 , 14:08:09

Tierschutz geht alle an
Walpurgis lobt die Arbeit im Tierheim

Pressemitteilung vom 15. Januar 2019 * Einen Informationsbesuch statteten Vorstandsmitglieder der Unabhängigen Wählergemeinschaft Wilhelmshaven (UWG) mit ihrem Oberbürgermeister-Kandidaten und Fraktionsvorsitzenden Frank Uwe Walpurgis dem Tierheim in der Ladestraße ab.

Neben Themen des Tierschutzes und der Richtlinien für die Aufgabenstellung sowie die Arbeit im Tierheim war besonders die finanzielle Thematik von Bedeutung. Bei einem Gesamtetat des Tierheimes von über einer halben Million Euro pro Jahr sind lediglich durch Zuweisungen und Zuschüsse Einnahmen von 80% gesichert, die von der Stadt Wilhelmshaven sowie zehn Gemeinden und Städten aus dem Umland erbracht werden. Die Restsumme muss mühsam durch Spenden, Aufnahme von Pensionstieren und die Vermittlung von Haustieren erwirtschaftet werden, so Peter Rachow, Vorsitzender des Tierschutzvereins, und Dr. Karin Schröder, stv. Vorsitzende im Verein. Dabei sind die Aufgaben vielfältig und das Tierheim beschäftigt neben vielen ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern immerhin zehn fest angestellte Personen. Futterkosten, Wasser, Strom und Heizung sowie Reinigung und Müllentsorgung belasten den jährlichen Etat auch immer mehr, so dass man froh sei, wenn am Ende kein Minus zu Buche steht, führten Rachow und Dr. Schröder weiter aus.

Ansatzpunkte sieht OB-Kandidat Walpurgis vor allem in der Höhe der Zuschüsse. „Auch wenn sich die Gebergemeinden alljährlich mit den Tierschutzverantwortlichen zusammen setzen und die Summen aushandeln, so muss das Tierheim mit den vielfältigen Aufgaben ohne Existenzangst leben können. Hier müssen sich die Kommunen fragen, was sie ohne das Tierheim täten, das immerhin zentral den Bereich Wilhelmshaven und Friesland abdeckt“. Walpurgis hofft, dass die Verhandlungen positive Bewegung erbringen. Ebenso wäre zu prüfen, inwieweit auch ein möglicher Verzicht auf die Kosten für die Abfallentsorgung möglich sei.

Zusätzlich zu dem Informationsgespräch überbrachten die UWG-Verantwortlichen wie in jedem Jahr auch wieder eine Futter- und Geldspende und dankten Vorstand, Haupt- und Ehrenamtlichen für die geleistete Arbeit.

UWG im Tierheim

Von links: Uwe Schütte (UWG-Vorsitzender), Renate Klein (stv. UWG-Vors.), Peter Rachow (Vorsitzender Tierschutzverein), OB-Kandidat Frank Uwe Walpurgis, Dr. Karin Schröder (stv. Vors. Tierschutzverein) mit Hund Smilla und Horst Erbe (stv. UWG-Vors.). Foto: UWG, Karin Onnen.

Jan 072019
 

fdp_fraktion

Krachmacher im Krankenhaus

Pressemitteilung vom 07. Januar 2019 * „Ein weiteres Mal zeigen die verschiedenen Akteure, dass sie nicht willens oder in der Lage sind, ein Krankenhaus zu steuern“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman zu den jüngsten Vorgängen um das Klinikum. „Anstatt die ungeheuren Aufgaben, die mit dem Neubau verbunden sind, konzentriert anzugehen, keilt man sich wo es nur geht und vertut die Zeit auf Nebenkriegsschauplätzen, das kann so nicht weiter gehen.“ Die FDP erneuert ihre Forderung zum x-ten Mal, das Krankenhaus endlich in professionelle Hände zu übergeben. „Die letzten Monate und Jahre haben gezeigt: die Akteure sind zerstritten, Geld wird verschwendet, die Mitarbeiter werden im Regen stehen gelassen.“ Von Teichman stellte sich im Übrigen hinter den Ersten Stadtrat Schönfelder. „Ein Kennenlernbesuch beim Personalrat und den Chefärzten kann doch nur im Sinne des Geschäftsführers sein, denn diese müssten doch ihre Arbeitszufriedenheit und die hohe Qualität der Krankenhausführung bekunden“.

Jan 022019
 

Logo ALI

Ali Monatsversammlung im Gemeindehaus der Christus- und Garnisonkirche

Die erste öffentliche Veranstaltung der Arbeitsloseninitiative (Ali) im neuem Jahr, wird am Dienstag, 08. Januar 2019, um 10.00 Uhr im Gemeindehaus der Christus- und Garnisonkirche, Am Kirchplatz 1, in Wilhelmshaven stattfinden.
Themenschwerpunkte sind unter anderem die aktuelle Situation in Wilhelmshaven und Friesland und die aktuellen gesetzlichen Veränderungen in 2019 sowie die geplanten Änderungen.

Jan 012019
 

BASU

Die BASU – Freie Liste für Bildung/Arbeit/Soziales/Umwelt- positioniert sich zur Wahl einer neuen Oberbürgermeisterin oder eines neuen Oberbürgermeisters

Nun ist sie da, die vorhergesagte Kandidatenschwemme für den Posten des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin. Eine Menge Menschen fühlen sich berufen, die Geschicke der Stadt verantwortlich in die Hand zu nehmen.

Nun wird man OB nicht automatisch. Davor ist noch die kleine Hürde einer Wahl zu nehmen, in welcher der Wilhelmshavener Bürger erklären soll, wem er sein Vertrauen schenkt.
Und so geht es also los, das Buhlen um genau jene Gunst!
Die einfachste Methode scheint hier das Aufgreifen öffentlicher Themen und Aufreger zu sein. Das wird gerne gelesen und jeder weiß, worum es geht.
Aber ist das ein Auswahlkriterium? Wohl kaum, meint Lothar Heiungs (Vorsitzender der BASU), denn jeder Kandidat bedient sich hier einer bestimmten Klientel und beackert ein Feld, auf dem er sich gut auskennt. Mehrheiten kommen anders zu Stande.
Auch darf die Zugehörigkeit oder die Nähe zu einer Partei nicht ausschlaggebend sein für das Wohl und die Zukunft unserer Stadt.

Zu viele Animositäten, machtpolitische Spiele und Fraktionszwänge haben in der Vergangenheit die Notwendigkeit der richtungweisenden Entscheidungsfindung im Rat verhindert. Helga Weinstock: „Das war bisher ein guter Nährboden für die Verwaltung um ihre eigene Politik zu machen.“
Wenn sich also ein Kandidat darauf beschränkt, operative Themen, quasi aus der Zeitung aufzugreifen, um dadurch sein Profil zu schärfen, dann reiht er sich nur in die bestehende politische Kultur ein und wird von der Vielzahl der „Wenns“ und „Abers“ aufgerieben.
Geholfen ist da keinem. Keinem neuen OB, keinem Rat, keiner Verwaltung und vor allem nicht Wilhelmshaven mit seinen Bürgern.
Der Kandidat sollte hervorstechen durch seine Visionen und Konzepte. Er sollte ein klares Bild vom Zustand der Stadt haben und von ihrer Zukunft.
Ein Mensch also mit einer klaren Vorstellung, wie diese zu verwirklichen ist.

Anette Kruse-Janssen: „Anders als in der Vergangenheit muss diese neue Frau oder dieser neue Mann an der Spitze der Stadt eine charismatische Person sein, die integriert und nicht polarisiert! Er oder sie muss Lösungen bevorzugen und nicht Schubladen, in denen man gute Ideen verschwinden lässt, wenn sie nicht aus dem eigenen Lager kommen.“
Seine Loyalität muss Wilhelmshaven und den Bürgern gelten, wobei Rat und Verwaltung Mittel zum Zweck sind. Erster Diener des „Stadtes“ sozusagen.
Freibad Nord, Gökerstraße und Banter See sind Tagesgeschäft auf einem Schiff, von dem der Wähler gerne wüsste, wohin die Reise geht, und vor allem, was das Ticket kostet!
In der BASU ist man sich klar, dass es schwierig sein wird, diesen Idealen zu entsprechen. Aber um zu messen (wählen) bedarf es einer Messlatte. Wer hier besteht, wird unsere Unterstützung haben.

In diesem Sinne wünscht die BASU, frei Liste für Bildung, Arbeit, Soziales und Umwelt, allen Bürgern Wilhelmshavens ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2019 und eine weise Entscheidung zum obigen Thema.

Dez 192018
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;ATT00199.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 19.12.2018 , 14:08:09

Gökerstraße stärken

Walpurgis kritisiert Äußerungen von Giss

Pressemitteilung vom 19. Dezember 2018 * „Solche Äußerungen sind katastrophal; furchtbar; das geht ja gar nicht; das ist eine Unverschämtheit“ – das sind noch gemäßigte Reaktionen von Geschäftsleuten und Gewerbetreibenden im Bereich Gökerstraße und Bismarckplatz auf die Äußerungen von der CDU-OB-Kandidatin Carmen Giss, die diese gegenüber der WZ gemacht hatte. Giss sagte, dass sie für die Gökerstraße als Einkaufsstraße keine Zukunft mehr sieht. Frank Uwe Walpurgis, selber im kommenden Jahr Oberbürgermeister-Kandidat der Unabhängigen Wählergemeinschaft Wilhelmshaven (UWG) und seit sieben Jahren deren Fraktionsvorsitzender im Rat, machte sich in den vergangenen Tagen die Mühe und befragte etliche Geschäftsleute dazu.

Walpurgis als alteingesessener Wilhelmshavener ist geradezu entsetzt über solche Bemerkungen seiner Mitbewerberin um das Amt des Oberbürgermeisters. „Frau Giss hat ja viele Jahre nicht in Wilhelmshaven gelebt und anscheinend einen erhöhten Informationsbedarf, um selber festzustellen, dass solche Äußerungen auch ein Schlag ins Gesicht der ansässigen Betriebe sind“. Anstatt solche Bemerkungen abzugeben, wäre das Einholen von Informationen zur Sachkenntnis sicher zielführender gewesen, meint Frank Uwe Walpurgis nach seinen Gesprächen. Die Gökerstraße und der Bereich um den Bismarckplatz sind ein großes und wichtiges Zentrum, das für den bevölkerungsreichsten Stadtteil Heppens inklusive Tonndeich und Villenviertel von absoluter Bedeutung ist. Parkplätze sind direkt vor den Türen der Geschäfte, die Gökerstraße ist tagsüber stark frequentiert, so dass eher eine sinnvolle Stärkung dieses Bereiches infrage kommt und nicht schlecht geredet werden darf, so Walpurgis weiter.

Dass solche Meinungsäußerungen einen Negativ-Touch zur Folge haben und damit diese Geschäftsstraße womöglich einen Imageschaden erleidet, dieser Ansicht sind viele Gesprächspartner von Walpurgis. Er befürwortet an dieser Stelle eine Neubelebung der GÖBI-Interessensgemeinschaft, um den Bereich als Nahversorgungszentrum zu stärken und sieht die Eigentümer in der Pflicht, die Häuser und Geschäfte noch attraktiver zu machen.

Interessant findet Walpurgis, dass sich Ratsmitglied Stefan Becker auch auf einmal so offen gegen die Äußerungen von Carmen Giss wendet. Schließlich hat sich dessen WBV nach der Kommunalwahl 2016 der CDU in einer gemeinsamen Ratsgruppe angeschlossen. „Vielleicht kann Herr Becker ja der Frau Giss mit Rat und Tat zur Seite stehen, damit die Menschen in unserer Stadt nicht jedes Mal mit irgendwelchen abstrusen Ideen verunsichert werden!“

Dez 192018
 

BASU

Das Freibad Nord muss bleiben!

Schon seit langem fühlen sich die Menschen im Stadtnorden wie Wilhelmshavener 2. Klasse.
Städtebauliche Projekte und Investitionen finden sich überwiegend in der Südstadt.

Pressemitteilung vom 18. Dezember 2018 * Nachdem man ihnen den Geniusstrand und den für WHV einzigartigen Campingplatz genommen hat, soll nun auch die letzte verbliebene Bademöglichkeit der nördlichen Stadtteile geschlossen werden. Für Kinder, Jugendliche und Familien mit geringem Einkommen im Stadtnorden würde eine unschlagbar preisgünstige Bademöglichkeit wegfallen. Die Preise im Nautimo sind für viele nicht zu stemmen.
Grund für die vorgeschlagene Schließung ist, man mag es kaum glauben, die mangelnde Wirtschaftlichkeit, soll heißen, es werden Rote Zahlen geschrieben. Nun aber kann kein Frei- oder Hallenbad kostendeckend betrieben werden. Bei dem geringen Zuschuss, den das Freibad Nord in den letzten Jahren in Anspruch genommen hat, hätten Rückstellungen für die natürlich erforderlichen Sanierungsmaßnahmen gebildet werden müssen.
Helga Weinstock hierzu: „Würde es danach gehen, wäre das Nautimo mit über 2 Mio. Defizit jährlich schon längst Historie. Dagegen sehen die ca. -200.000 des FBN sehr erträglich aus.“

Die Kosten für einen Neubau des Außenbereichs beim Nautimo, wie er von der Verwaltung präferiert wird, könnten sehr gut für die Beseitigung des Sanierungsstaus beim FBN benutzt werden. Des Weiteren wäre ein Wohnmobil Park wie beim Nautimo denkbar. Das erhöht die Attraktivität und behebt ein wenig das Defizit, das wir bzgl. eines Campingplatzes haben.
Das Totschlagargument seitens der Entscheider sind immer die leeren Kassen. Dieses stimmt aber nur begrenzt.
Betrachtet man die Südstadt, so nimmt man gerne Geld in die Hand, ohne auf die gebotene Wirtschaftlichkeit zu achten. So liest man in der WZ, dass die Verwaltung nun ein weiteres Stück des Rundweges um den Banter See in Angriff nehmen will. Hierzu hat man 1,5 Mio. veranschlagt. Geld, das man gerne für ….. ja für wen eigentlich ausgeben will?
Die Forderung zum Abriss ist in WHV ja nichts Neues. Sie dokumentiert die Ideenlosigkeit und das immer noch fehlende Tourismus-Konzept. Ein Bäder-Konzept kann nur ein Teil davon sein und darf nicht allein für die Zukunft des FBN stehen.
Die BASU begrüßt die allgemeine Meinung im Rat, sich hier noch einmal kundig zu machen und den geforderten Abriss nicht einfach hinzunehmen.
Wir hoffen allerdings, – so Ralf Bargmann – dass es nun nicht wieder zu einem sündhaft teuren Gutachten kommen wird.

Dez 112018
 

Logo ALI

Arbeitsloseninitiative WHV/FRI begrüßt die Untersuchung zu der Angemessenheit bei den Mieten im LK Friesland
Politik ist nun aufgefordert ein mögliches künstliches Kleinrechnen der Mieten zu verhindern

Pressemitteilung vom 11.12.2018 * Die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland (Ali) begrüßt die Erhebung von Daten zu den Kosten der Unterkunft (KdU) im Landkreis Friesland ausdrücklich. Viele Leistungsberechtigte aus den Bereichen des Arbeitslosengeldes II (SGB II) und der Grundsicherung bei dauerhafter Erwerbsminderung und Altersrente (SGB XII) bekommen nach den aktuellen Angemessenheitsgrenzen kaum noch eine Wohnungen anzumieten, weil die Mieten oft oberhalb der bewilligten Zuschüsse des Jobcenters bzw. des Grundsicherungsamtes liegen. Wir hoffen, dass die Erhebung und Auswertung der Daten für das schlüssige Konzept des Landkreises FRI in allen Belangen nachvollziehbar ist und veröffentlicht wird, sagte Richard Fiebig (Büroleiter der Ali).
Denn nur eine für alle nachvollziehbare Erhebung und Auswertung des Datenmaterials wird langfristig eine gute Grundlage für die Angemessenheitsgrenzen bei den Mieten im Landkreis Friesland haben. Wir hoffen sehr, dass das Forschungsinstitut Analyse & Konzepte GmbH aus Hamburg, das mit der Auswertung der Daten beauftragt worden ist, sich daran hält, denn maßgeblich sind vor allem neu anzumietende Wohnungen, sagte der Vorsitzende der Ali Robert Schmeling.

Alle Leistungsberechtigten haben bis zur Entscheidung über die zukünftigen Angemessenheitsgrenzen einen Anspruch auf Bewilligung der tatsächlich gezahlten Mieten. Diese sollten bei den zuständigen Ämtern (Jobcenter bzw. Grundsicherungsämter) eingefordert werden.
Diejenigen die noch Zweifel an ihren Bescheiden aus dem Jahr 2017 haben, können nur noch bis Jahresende mit „Überprüfungsanträgen gemäß § 44 SGB X“ und unter Angabe ihres Zeichens zustehende Gelder aus 2017 von den Ämtern einfordern. Auch „fristwahrende Überprüfungsanträge gemäß § 44 SGB X“ ohne sofortige Begründung, mit dem schriftlichen Hinweis, dass eine Begründung nachgereicht wird, sind rechtlich möglich.
Betroffene gewinnen dadurch Zeit, sich rechtlich beraten zu lassen.

 

Dez 062018
 

IF

GRÜNE gedenken Opfer von Krieg, Terror und Gewalt

Gedenkminute am Weihnachtsmarkt für die weltweiten Opfer von Krieg, Terror und Gewalt

Pressemitteilung vom 6. Dezember 2018 * Bereits am 4.12.2018 gedachten die GRÜNEN Wilhelmshaven mit dem Entzünden eines Friedenslichtes und Niederlegung von weißen Rosen an der Weihnachtstanne am Valoisplatz der Opfer von Terror und Gewalt in der Welt.
Der GRÜNE Ratsherr und Oberbürgermeisterkandidat Michael von den Berg: „Am 16. Dezember jährt sich zum zweiten Mal der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin. Für uns ist das der Anlass, jährlich auf dem Wilhelmshavener Weihnachtsmarkt den weltweiten Opfern von Terror und Gewalt zu gedenken.“
Die GRÜNE Kreisverbandssprecherin Antje Kloster: „Krieg, Terror und Gewaltherrschaft finden auch genau jetzt vielfach in der Welt statt. Wir möchten erinnern, dass es für uns in Europa nicht selbstverständlich ist, ein friedvolles Weihnachten erleben zu dürfen.“
Ulf Berner, Kreisvorstandssprecher ergänzt: „Gerade jetzt und zunehmend in der Zukunft ist ein starkes, demokratisches, friedensstiftendes und soziales Europa Garant für fortgesetzten Frieden auf unserem Kontinent.“

go Top