Pressemitteilungen & Termine

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Pressemitteilungen & Termine

 

 

Hier veröffentlichen wir Pressemitteilungen, Veranstaltungshinweise u.ä., die wir nicht redaktionell bearbeiten, die aber unsere Leser/innen interessieren könnten.

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Mrz 212017
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;23112016 Die Partei Wilhelmshaven Pressemeldung.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 23.11.2016 , 20:09:16

Pressemitteilung Kreisverband Wilhelmshaven, 21.03.2017 *  Am 17.03.2017 um 19:00Uhr, fand im „Süly’s Astrapott“, Börsenstr. 79 in Wilhelmshaven, die Wahl des Direktkandidaten für die Landtagswahl 2018 des Wahlkreises 69, der Partei Die PARTEI statt. Entgegen vieler Erwartungen, wurde tatsächlich seriös gewählt und es entwickelte sich sogar eine dramatische Kampfabstimmung. Wenig überraschend setzte sich Anja Sanchez Mengeler gegen den sehr politikerfahrenen Ratsherren Andreas Tönjes mit 75% der Stimmen durch. „Diese Situation ist für uns alle überraschend“ so Sanchez Mengeler „Ich habe selber nicht damit gerechnet, dass ich es werde, wollte ich doch lediglich Wettschulden einlösen. Jetzt habe ich den Salat.“ Ihr Kontrahent, Andreas Tönjes „Ich finde es gut, dass es innerhalb der PARTEI eine Opposition gibt, ein Ergebnis wie zuletzt bei einer anderen Partei, zeigt doch nur die Unfähigkeit einer willfährigen Masse, die noch an einen Messias glauben will, auch wenn die Sozen immer betonen, er wäre es nicht. Ich kann diesen Unfug nur mit den Worten kommentieren, auch wenn er nicht der Messias ist, ans Kreuz können wir ihn trotzdem nageln.“

Nach der Wahl wurde der Wahlgang mit einem PARTEI typischen Umtrunk begossen, dabei wurde auch die innerparteiliche Einigkeit weiter gefestigt. „Wir zeigen so definitiv, dass wir auch für künftige Wahlen sehr gut aufgestellt sind“ stellte Sanchez Mengeler abschließend fest „Wir haben viele gute Kandidatenoptionen, wenn die sich alle trauen an Wahlen teilzunehmen, dann sind die Altparteien bald Geschichte und wir haben das Ziel der PARTEI: 100% + X sehr schnell erreicht.“

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Mrz 162017
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;Neuen Beitrag erstellen ‹ Startseite — WordPress - Google Chrome chrome 15.09.2016 , 13:56:02

Wilma Nyari als Direktkandidatin gewählt

Der Grüne Kreisverband Wilhelmshaven hat am Dienstag Wilma Nyari einstimmig zur Direktkandidatin für die Landtagswahl 2018 gewählt

Pressemitteilung Bündnis 90 / Die Grünen * Wilhelmshaven, 15.03.17 – Auf der Wahlkreisversammlung am 14.03.2015 im Hotel Kaiser haben BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die 54-jährige staatlich anerkannte Heilerziehungspflegerin und Künstlerin Wilma Nyari einstimmig zur Direktkandidatin für die Landtagswahl 2018 gewählt.

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Mrz 112017
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;Neuen Beitrag erstellen ‹ Startseite — WordPress - Google Chrome chrome 15.09.2016 , 13:56:02

WEIBER Make Up – Sicheres Auftreten zur Rettung der Welt

Grüne_makeup

Workshop am Equal Pay Day in der Ruscherei

In uns Frauen schlummern ungeahnte Talente und Kräfte. Wir haben mehr Fähigkeiten, als wir nutzen. Weibliche Stärken sind immer mehr gefragt, vor allem im beruflichen Umfeld und in Führungsetagen.

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Mrz 102017
 

fdp_fraktion

GGS-Mehrheit düpiert die Schule

Pressemitteilung vom 30. März 2017 * „Das ist ein ungeheuerlicher Affront gegen Schüler, Lehrer und Eltern“, kommentierte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman die Entscheidung im GGS-Betriebsausschuss, keine Container für die OBS Mitte bereitstellen zu wollen. „CDU und SPD haben dieses Chaos angerichtet und nun sind sie noch nicht einmal bereit, eine von allen Betroffenen begrüßte Lösung mitzutragen, die gerade 200.000 € pro Jahr kosten würde. Das Geld braucht nirgends eingespart zu werden, sondern kann durch die Aufgabe der Bewirtschaftung in der Paul-Hug-Straße und den Verkauf der ehemaligen Schule erwirtschaftet werden. Außerdem hat man sich nicht gescheut, Millionen für das Krankenhaus und die sogenannte Bunte Wache auszugeben, aber wenn es um die Zukunft der Bildung geht, hat man plötzlich die Taschen zugenäht. Wir fordern in den anstehenden Beratungen in Finanzausschuss und Rat eine Kehrtwende und das klare Bekenntnis zu unter diesen Umständen optimalen Lösungen. Es kann nicht sein, dass nicht mit den Sorgen der Schule vertraute Ratsmitglieder derart kontraproduktive Entscheidungen treffen.“

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Mrz 082017
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PM_B90GRN_2017-03-08_Oberschule-Mitte.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 08.03.2017 , 14:47:17

Schul-Container sind die schlechtere Lösung

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN spricht sich gegen die Containerlösung für die Oberschule-Mitte aus.

pressemitteilung vom 8. März 2017 * Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN spricht sich nach Kenntnisnahme der vorliegenden Fakten, der Erörterung im Schulausschuss und Gesprächen mit der Verwaltung, gegen die Container-Lösung für die unter Raummangel leidende Oberschule-Mitte (ehemaliges Käthe-Kollwitz-Gymnasium) aus.

Container sind die schlechtere Lösung, wenn alternativ mit der ehemaligen Freiherr-vom-Stein-Schule, ein vollwertiges Schulgebäude bereit steht. Der GRÜNE Ratsherr und Schulausschussmitglied Georg Berner-Waindok sieht in der vom Referatsleiter Familie, Jugend, Bildung & Sport, Carsten Feist vorgeschlagenen „Zwei-Schulen-Lösung“ die bessere Alternative für vernünftige Lern- und Lehrumgebung, bis die Baumaßnahmen an der Oberschule Mitte beendet sind. Außerdem stellt Feist einen regelmäßigen Bustransfer zwischen den Schulteilen in Aussicht, der mit 25.000 € jährlich günstig finanzierbar ist und Nachteile der Zwei-Schulen-Lösung deutlich abfedert.

Berner-Waindok kritisiert zudem, dass die Container-Lösung mit voraussichtlich 600.000 € Gesamtkosten, angesichts leerer Kassen eine Zumutung für die Stadt sei und dieses Geld ausschließlich bei den Freiwilligen Leistungen der Stadt eingespart werden könne. „Ich möchte nicht vor den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt vertreten müssen, dass eventuell die Stadtbücherei oder die Volkshochschule in existentielle Not geraten, weil wir eine gute und günstigere Lösung für die Oberschule Mitte nicht umgesetzt haben.“

Fraktionsvorsitzender Michael von den Berg ergänzt: „Unsere Jugend und Bildung sind uns GRÜNEN sehr wichtig, aber wir sind allen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt verpflichtet und dürfen nicht durch offenkundige Fehlinvestitionen andere wichtige öffentliche Einrichtungen gefährden.“

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Mrz 082017
 

fdp_fraktion

Am Banter See wird FDP-Programm umgesetzt

Pressemitteilung vom 8. März 2017 * „Wir können dem OB zu einer weiteren Neubewertung am Banter See nur gratulieren“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman zu dem Vorhaben der Stadtverwaltung, einen Bebauungsplan aufzustellen, der es den Kleingärtnern ermöglichen würde, auch größere Gebäude als die eigentlich vorgeschriebenen 24 m² zu behalten. „Das ist wie bei der Pachtverlängerung für das Fährhaus unsere alte Forderung. Bisher hat man den Pächtern vorgegaukelt, mit einem neuen Vertrag zwischen Stadt und Verein sei alles in Ordnung. In Wirklichkeit hat sich nichts geändert, sondern man wollte das Thema aus dem Wahlkampf heraushalten. Jetzt wird endlich eine Lösung angestrebt, die die rechtliche Situation mit der tatsächlichen in Einklang bringt und damit die erheblichen Verwerfungen der letzten Jahr behebt und die Sache zu einem guten Ende führt.“
Die FDP fordere allerdings, dass auch mit den Sportvereinen am Banter See eine bessere Regelung gefunden werde. „Die jetzt angestrebten Verträge und weiteren Maßnahmen bringen einige der Vereine an den Rand ihrer Existenz, das muss aufhören“, so von Teichman.

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Feb 242017
 

SPD Niedersachsen

Pressemitteilung 24. Februar 2017 * Die SPD Wilhelmshaven und die SPD -Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven sehen sich in ihrer Einschätzung der AFD bestätigt. Nach der Kommunalwahl 2016 hatte die SPD erklärt, dass für sie eine Zusammenarbeit mit dieser Partei nicht in Frage käme. Nach den jüngsten Ereignissen, in denen das Mitglied der AFD-Ratsfraktion Thorsten Morisse, in offen rassistischer und menschenverachtender Art und Weise die freiheitliche Grundordnung unserer Demokratie in Frage gestellt hat, kann es für die SPD Wilhelmshaven keinerlei Formen der Zusammenarbeit geben. Daran ändern auch die Beschwichtigungsversuche des Fraktionsvorstandes der AFD nichts. Be-zeichnend ist, dass der AFD-Kreisverband Friesland/Wilhelmshaven/Wittmund keinen Anlass sieht, gegen Thorsten Morisse in irgendeiner Form Sanktionen zu verhängen. Im Gegenteil. Hier spricht man von einer Dummheit, die Herr Morisse begangen hat, die aber nicht gegen die Parteileitlinien verstoßen würden. Wenn es Parteileitlinie ist, solche demokratiefeindlichen Äußerungen in aller Öffentlichkeit von sich zu geben, dann stellt sich die Frage, was diese Partei mit der Demokratie verbindet. Die SPD Wilhelmshaven äußert ihren großen Respekt gegenüber dem Rat der Stadt Wilhelmshaven, der die Äußerungen von Herrn Morisse mit der notwendigen Schärfe und Deutlichkeit zurückgewiesen hat.“

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Feb 212017
 

fdp_fraktion

 AFD muss sich klar zum Rechtsstaat bekennen

Pressemitteilung vom 21. Februar 2017 * FDP-Kreisvorstand Wilhelmshaven und die FDP-Ratsfraktion fordern die AFD auf, sich klar zum Rechtsstaat zu bekennen und begrüßen ausdrücklich die Rüge durch den Ältestenausschuss des Rates. „Die bekannt gewordenen Facebook-Äußerungen sind völlig inakzeptabel. Vorverurteilungen, Selbstjustiz und die Aufforderung, den Rechtsstaat in bestimmten Fällen nicht gelten zu lassen kritisieren wird nachdrücklich“, sagte FDP-Kreis- und Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman. In diesem Zusammenhang sei es doch merkwürdig, dass man zwar für sich selbst den Rechtsweg in Anspruch nehmen wolle, anderen diesen aber nur bedingt zubillige. Es sei eine sich wiederholende Taktik, sich in einer Opferrolle zu gefallen und statt eine klare Entschuldigung auszusprechen auch noch andere als Urheber darzustellen. „Gerade in Zeiten, in denen in erschreckend vielen Ländern rechtliche Grundprinzipien in Frage gestellt werden, müssen wir klar machen, dass die Errungenschaft der Gewaltenteilung und ein unabhängiges Justizsystem unverzichtbar und die Grundlage unserer Zivilisation sind“.

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Feb 162017
 

fdp_fraktion

Pachtverlängerung Fährhaus

Pressemitteilung vom 16. Februar 2017 * „Wir begrüßen den Sinneswandel der Verwaltung und damit die Abkehr von der bisherigen Auffassung, es müsse eine Ausschreibung für das „Fährhaus Banter See“ geben. Vielmehr wird es jetzt zu einer Pachtverlängerung für den Betreiber des „Strandcafés“ kommen“, sagte FDP-Ratsmitglied Dr. Günther Schulte, Mitglied im Betriebsausschuss GGS, zu den kürzlich bekannt gewordenen Vereinbarungen.

„Wir haben uns von Anfang an dafür eingesetzt, dass dieser tüchtige Jungunternehmer, der nicht nur Herzblut sondern eine Menge Arbeit und Geld in das Fährhaus gesteckt hat, weiter dort arbeiten darf. Er hat die Anlage zu einem Schmuckstück umgebaut und erweitert.

Jetzt besteht die Chance, nach Sanierung der Uferböschung, auch wieder Segel-, Ruder- und Tretboote zu verleihen, was sicherlich zu einem weiteren Aufschwung an dieser Stelle führen wird. Wir sehen hier ein Modell für die weitere Entwicklung des Banter Sees: behutsam und im Rahmen der bisherigen Nutzung ohne Konflikte mit Sportvereinen und Laubenbesitzern, also eine klare Abkehr von der Politik der letzten Ratsperiode!“

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Jan 302017
 

FDP: Schulden der Stadt steigen gefährlich

fdp_fraktion

Pressemitteilung vom 29. Januar 2017 „Die Verwaltung versucht, die reale Verschuldung der Stadt zu verschleiern und die Bürger mit Zahlenspielen zu verwirren“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman zu der jüngsten Pressemitteilung der Stadt. „Die Reduzierung der kurzfristigen Schulden hat nichts mit den Investitionskrediten zu tun. Letzte sind seit 2011 von rund 100 Mio. auf 185 Mio. gestiegen, noch mehr als gegen Ende des Jahres vorausgesehen (177 Mio.), das ist eine Last, die spätere Generationen abtragen müssen. Dagegen ist der Abbau der kurzfristigen Schulden (Liquiditätskredite) zwar erfreulich aber auch kein Kunststück: die Stadt hat nicht nur 15 Mio. € Bedarfszuweisungen vom Land bekommen, soviel wie wohl noch nie in der Geschichte der Stadt, sondern auch die 48,3 Mio. Stabilisierungshilfe. Daneben hat sie die Steuern in den letzten Jahren in nie gekanntem Ausmaß erhöht und damit dem Wirtschaftskreislauf ca. 10 Mio. € entzogen.“

Die Stadt habe auf Grund der unverändert hohen Arbeitslosigkeit und der unzureichenden wirtschaftlichen Entwicklung nicht die Möglichkeit, ihre Investitionen, wie eigentlich vom Gesetz vorgesehen, aus laufenden Einnahmen zu decken, sondern müsse sich immer weiter verschulden. „Das ist keine Politik, die langfristig trägt und mit der man sich in der Öffentlichkeit rühmen kann“, sagte der Liberale.

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Jan 252017
 

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Wechsel in der GRÜNEN Ratsfraktion

Für den Bundestagskandidaten Alexander von Fintel zieht Petra Stomberg in den Rat ein.

Pressemitteilung*Wilhelmshaven, 25.01.17 – Alexander von Fintel legt kurz nach seiner Wahl zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl, in Absprache mit seiner Fraktion und dem Kreisverband, sein Mandat als Ratsherr der Stadt Wilhelmshaven nieder. In einer persönlichen Erklärung sagt Alexander von Fintel dazu: “Ich werde mein Ratsmandat in Wilhelmshaven zum Monatsende abgeben und mich künftig stärker auf landes- und bundespolitischen Themen konzentrieren. Als Mitglied des Landesparteirates und jetzt als Bundestagskandidat bin ich sehr stark gefordert und kann der Ratsarbeit nicht so viel Zeit widmen, wie sie benötigt wird. “ Weiterlesen »

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Jan 182017
 

montagsdemo

Protesttag gegen die Amtseinführung von Donald Trump

Gemeinsam am Montag, 23. Januar 2017, auf die Straße!

In einer gemeinsamen Erklärung ruft die bundesweite Montagsdemo-Bewegung gemeinsam mit dem Bündnisrat des internationalistischen Bündnisses auf zur Beteiligung an den weltweiten Protesten gegen die Amtseinführung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump.

Montag, 23. Januar 2017
17:30 Uhr, Rambla
Bahnhofstraße / Parkstraße

Kontakt: Conrad von Pentz, Werftstraße 33, 26382 Wilhelmshaven Telefon: 04421/204011, eMail: doco.pentz@ewetel.net

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Jan 122017
 

Neujahrsempfang des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften am 20.01.2017

DGB Logo

Pressemitteilung vom 14.01.2017  Der DGB Stadtverband Wilhelmshaven sowie der Kreisverband Friesland und seine Mitgliedsgewerkschaften laden ihre Mitglieder für Freitag, 20.01.2016, 18:00 Uhr, zu ihrem gemeinsamen Neujahrsempfang in das Gewerkschaftshaus Wilhelmshaven, Weserstraße 51, ein.
Nach der Eröffnung durch den DGB-Stadtverbandsvorsitzenden Wilhelmshaven Axel Opitz, gibt die erste Bevollmächtigte der IG Metall Wilhelmshaven-Oldenburg, Antje Wagner, einen kurzen Ausblick auf die anstehenden gewerkschaftspolitischen Herausforderungen für das Jahr 2017. Weiterlesen »

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Dez 282016
 

fdp_fraktion

Geschäftsführer nicht legal in der Verlängerung

Pressemitteilung vom 28.12.2016 „In dieser Stadt scheint inzwischen alles möglich zu sein“, staunte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman über die Meldung, dass der Aufsichtsrat der WTF Herrn Diers für weitere fünf Jahre zum Geschäftsführer der WTF bestimmt habe. „Einen Aufsichtsrat der WTF gibt es derzeit gar nicht, deshalb kann auch keine Vertragsverlängerung beschlossen worden sein. Ein solch wichtiger Schritt muss von einem autorisierten Gremium beschlossen werden. Es existiert allerdings nur eine Gesellschafterversammlung bestehend aus dem Oberbürgermeister allein. Aber die wiederum ist nicht berechtigt, einen Geschäftsführer zu bestimmen. So sehr wir es Herrn Diers wünschen, dass sein Vertrag verlängert wird: diese „Wahl“ ist ungültig und der OB muss sich fragen lassen, ob er beabsichtigt weitere Maßnahmen an den vom Rat zu bestellenden Gremien vorbei vorzunehmen. Wir fordern ihn auf, zu erklären, auf welcher Rechtsgrundlage er handelte und wann er gedenkt, zu ordentlichen Verhältnissen zurück zu kehren.

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Dez 282016
 

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Grüne stellen auf Ost-Friesen-Treffen regionale Weichen für Wahljahr 2017

Pressemitteilung vom 28.12. 2016

Rund 50 Mitglieder der grünen Kreisverbände der Ostfriesischen Halbinsel trafen sich jetzt im Mehrgenerationenhaus in Leer, um sich auf die Herausforderungen des nächsten Jahres einzustimmen.

Leer/Wilhelmshaven – Auf Einladung der Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz und des Bundestagsabgeordneten Peter Meiwald tauschten sich die Mandatsträger, Vorstände und Basismitglieder über die ersten Erfahrungen in den im September neu gewählten Kommunalparlamenten aus. Zudem trafen sie erste Absprachen zu politischen Schwerpunkten im kommenden Bundestagswahlkampf.
Dabei spielen insbesondere die Zukunft der regionalen bäuerlichen Landwirtschaft, der Schutz des Nationalparks Wattenmeer und die Verkehrspolitik für die Grünen eine große Rolle. Mit Beginn des neuen Jahres werden die Kreisverbände außerdem in ihren Wahlkreisversammlungen ihre Bundestagskandidaten wählen.

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Foto: Bündnis 90 / Die Grünen

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