Apr 272016
 

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vom 26. April 2016

abgewickelt von Imke Zwoch

 

Sssssssquiekssssssquieksssssquiek …. Sie hören das monotone Geräusch der Bartwickelmaschine. Die Interaktionen der Ratsfraktionen sind so schrecklich vorhersehbar. Anträge der Opposition werden von der schwarzroten Mehrheitsgruppe kategorisch vom Tisch gefegt. Auf den zweiten Blick besitzt das allerdings schon Unterhaltungswert. Denn natürlich schießt sich die „GroKo“ damit ein Eigentor nach dem anderen.

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Jun 162015
 

Debring will's wissen

Für die Ratsitzung am 17. Juni 2015 hat SPD-Ratsherr Debring dem OB einen interessanten Fragenkatalog vorgelegt.

Schild "Klinikum Wilhelmshaven"

Foto: iz/Gegenwind

Zur Erinnerung: Debring hatte im Februar seinen Posten als Aufsichtsratsvorsitzender des Reinhard-Nieter-Krankenhauses (zu diesem Zeitpunkt umbenannt in Klinikum Wilhelmshaven) niedergelegt. In einem Schreiben an die Aufsichtsmitglieder erhob er schwerwiegende Vorwürfe gegen den Geschäftsführer der Klinik, Reinhold Keil. Irritiert zeigte sich Debring durch Pläne zur Einrichtung eines Zentrums für Tumorbiologie und die Ausschreibung für dessen Geschäftsführung, die ihm willkürlich auf Keils Lebensgefährtin zugeschnitten schien. Des weiteren kritisierte Debring, dass der hoch bezahlte Geschäftsführer nur drei Tage die Woche anwesend war („Di-Mi-Do-Geschäftsführer“). Freitags reiste Keil bereits zur Lebensgefährtin nach Freiburg, Montag war jeweils Rückreisetag nach WHV. Zudem habe Keil den Aufsichtsrat bezüglich seiner arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung mit seinem vorigen Arbeitgeber belogen. Insgesamt sei der Aufsichtsrat, der ja genau zur Kontrolle der Geschäftsführung eingesetzt ist, ausgehebelt worden.

Bei gemeinsamen Auftritten von OB Wagner und Keil hat man stets das Gefühl: Da passt kein Blatt Papier dazwischen. Mittlerweile ist Debring wohl einiges zu Ohren gekommen, das er nun ganz offiziell geklärt haben möchte.

Darüber hinaus gibt es bei der Ratssitzung weitere Anfragen, die Kurzweil versprechen. So zu dem Faltblatt über den städtischen Haushalt (Anfrage UWG), das unlängst in allen Briefkästen landete, mit einem Geruch zwischen Rechtfertigung und vorgezogenem Wahlkampf, und Inhalten, die sonst ebenso wirksam, aber kostenneutral über die Medien verbreitet werden. Oder zu langfristigen Projekten, die mit viel Trara angeschoben wurden, aber jetzt irgendwo hängen (Wohnbebauung Emsstraße und Wiesbadenbrücke – Anfrage Debring; Durchbau Straße am Handelshafen – Anfrage von Teichman, FDP; und weitere).

Wer nichts Besseres zu tun hat, ist also herzlich auf die Zuschauertribüne eingeladen. Der Eintritt ist wie immer frei.

Die Tagesordnung nebst Anlagen ist im Ratsinformationssystem einsehbar.

 

Antrag Nr. 523/2015
Antragsteller: Ratsherr Debring (SPD-Fraktion)
Wilhelmshaven, 10.06.2015

Anfrage Ratsherr Debring (SPD) zum Thema „Verhalten von Oberbürgermeister Wagner in Bezug auf den Aufsichtsrat der Reinhard-Nieter-Krankenhaus Städtische Kliniken gGmbH“

Rat 17.06.2015
1. Trifft es zu, dass OB Wagner hinter dem Rücken des seinerzeitigen Aufsichtsratsvorsitzenden des RNK versucht hat, die Beschlussunfähigkeit der ordnungsgemäß angesetzten AR-Sitzung vom 26.08.2014 herbeizuführen, indem er Ratsmitglieder, insbesondere Angehörige der CDU, aufgefordert hat, der AR-Sitzung fernzubleiben?
2. Trifft es zu, dass er in einem Telefonat vom 25.08.15 der Ratsfrau Glaser, die überlegte, ob sie trotz seiner Aufforderung zur Sitzung gehen solle, vorgeworfen hat, sie würde „umfallen“?
3. Trifft es zu, dass im Falle einer Beschlussunfähigkeit das RNK einen Schaden von mehreren 100 € gehabt hätte, da gleichwohl die anwesenden Räte hätten bezahlt werden müssen?
4. Trifft es zu, dass OB Wagner etwa um den 21.08.2014 außerhalb von jedweden Geschäfts- und Amtsräumen in privater Umgebung und unter Umgehung der Geschäftsführerin Aulkemeyer Gespräche mit den Krankenhausangehörigen Bepler und Schnitger führte über Gehaltserhöhungen zwischen 10- und 20.000 €? Ist es richtig, dass diese Gespräche in einer Umgebung geführt wurden, in der nicht auszuschließen war, dass unbefugte Dritte den Inhalt dieser Ausführungen zur Kenntnis hätten nehmen können? Ist es richtig, dass die Führung derartiger Verhandlungen gesetz- und satzungswidrig waren, weil sie allein der Geschäftsführung des RNK obliegen?
5. Trifft es zu, dass OB Wagner in der Sitzung des Aufsichtsrates RNK im März 2015 versucht hat, die Stellung eines Strafantrages gegen den früheren Vorsitzenden Debring beschließen zu lassen, und erst durch den Rechtsanwalt Dr. Endemann sich von der Unsinnigkeit dieses Vorhabens hat überzeugen lassen?
6. Trifft es zu, dass OB Wagner in der gleichen Sitzung sich in ehrabschneidender Weise über den – selbstverständlich abwesenden – Ratsherrn Debring geäußert hat und ihm wahrheitswidrig eine ungute Nähe zum Alkohol unterstellt hat?

 

Jun 162015
 

Pressemitteilung der BASU vom 16. Juni 2015

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Was ist denn nur im Rat los?

Die BASU –Freie Liste für Bildung/Arbeit/Soziales/Umwelt- bedauert die ständigen Umkonstellationen im Rat der Stadt Wilhelmshaven.
Helga Weinstock: „Der ständige Wechsel trägt nicht gerade dazu bei, dass die Bürger der Politik mehr Vertrauen entgegenbringen.“

Auch die BASU-Fraktion war davon betroffen: Barbara Ober-Bloibaum wechselte aus persönlichen Gründen zur UWG-Fraktion und Al Chafia Hammadi, mit dem man eine Gruppe bildete, entschied sich nach seinem Austritt aus der Partei „Die Linke“ der SPD beizutreten, was natürlich auch seinen Wechsel zur SPD-Fraktion bedeutete.

Nichtsdestotrotz bleibt aber die BASU das, was sie den Wählerinnen und Wählern bei der letzten Kommunalwahl versprochen hat: kritisch und unangepasst. Auch, wenn Helga Weinstock jetzt die einzige BASU-Vertreterin im Rat der Stadt Wilhelmshaven ist, sie wird weiter vehement die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten, selbst auf die Gefahr hin, dem einen oder der anderen auf die Füße zu treten. Dabei arbeitet sie vertrauensvoll mit allen zusammen, die die gleichen Interessen vertreten, egal welcher Couleur.

Was die neue Gruppe UWG/Grüne dazu bewogen hat sich selbst als „einzige Opposition“ zu bezeichnen, kann die BASU nicht nachvollziehen, blendet sie doch alle anderen nicht in der Mehrheitsgruppe befindlichen Ratsmitglieder völlig aus.

Anette Kruse-Janßen, Vorsitzende der BASU: „Wir legen wert darauf, die Menschen nicht nach Parteien und Gruppierungen einzuteilen, sondern allein danach, was sie durch ihre Worte und ihr Verhalten bewirken. Helga Weinstock ist zwar allein für die BASU im Rat, aber sie hat eine starke Gruppe hinter sich, die sich auch von Rückschlägen nicht unterkriegen lässt.“

Die BASU setzt weiter auf die Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht für dumm verkaufen lassen wollen und lädt jede/n zu ihrem wöchtlichen Treff montags um 18:00Uhr in die Ruscherei ein.

 Posted by at 16:20  Tagged with:
Nov 012011
 

Al Chafia Hammadi (Die Linke)

Die Stimme für die Leute, die keine Stimme haben

Al Chafia Hammadi 2011

Al Chafia Hammadi

(hk) Die Wilhelmshavener Linke konnte bei den Kommunalwahlen nicht die Stimmenzahl erzielen, die sie erhofft hatte. Sie landete mit 2,9% abgeschlagen hinter WBV, Freie Wähler und sogar der FDP auf dem 8. Platz und wird mit nur einem Mandat im Rat vertreten sein. Mit Al Chafia Hammadi wird erstmals ein Wilhelmshavener mit Migrationshintergrund im Rat der Stadt Platz nehmen. Wir sprachen vor seiner ersten Ratssitzung mit Al Chafia Hammadi. Weiterlesen »

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