Imke

Jul 232019
 

Ignoranter Startschuss

Norddeutsche Hafenkooperation mit Hamburg, Bremen und Wilhelmshaven würde die Elbvertiefung überflüssig machen

Elbinsel bei Glückstadt. Foto: Gegenwind

Elbinsel bei Glückstadt. Foto: Gegenwind

Am heutigen Dienstag läuten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Hamburgs Wirtschaftssenator Michael Westhagemann den Start der Arbeiten für die umstrittene Elbvertiefung ein. Damit beginnt die größte Flussvertiefung aller Zeiten an der Tideelbe. Die Umweltverbände BUND, NABU und WWF befürchten gravierende Verschlechterungen für die Flussökologie und halten das Projekt weiterhin für rechtswidrig.

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Jul 062019
 

Seenotrettung kennt keine Grenzen

Demonstration auf dem Börsenplatz gegen das Ertrinken im Mittelmeer. Foto: Gegenwind

Demonstration auf dem Börsenplatz gegen das Ertrinken im Mittelmeer. Foto: Gegenwind

(iz) Bundesweit demonstrierten heute etwa 45.000 Menschen in über 100 Städten und Gemeinden für die Rettung in Seenot geratener Flüchtlinge im Mittelmeer und gegen die Kriminalisierung der Retter*innen. In Wilhelmshaven folgten gut 120 Menschen dem Aufruf der regionalen Initiative „Meer Menschlichkeit“ zu einer Kundgebung auf dem Börsenplatz und sprachen sich dafür aus, dass Wilhelmshaven „sicherer Hafen“ für Geflüchtete wird.

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Jul 042019
 

In seinem Leserbrief reagiert Rainer Klosse auf den WZ-Gastbeitrag von Lutz Bauermeister vom 25.6.2019 mit dem Titel „Debatte über CO2-Vermeidung statt Klima-Religion“:

Vielen Dank, Herr Bauermeister, dass Sie zum Ende Ihres Artikels festgestellt haben, dass der Klimawandel am Ende außer Frage steht. Der vorangestellte Artikel jedoch diffamiert, ja beleidigt alle die ein Klima gerechtes Handeln anmahnen. Stattdessen stellen Sie sich als Kenner wirtschaftlichen, liberalen Handelns vor. Um es mit Ihren Worten zu beschreiben, habe ich an keiner Stelle beobachten können, dass Sie Ihren Taschenrechner tatsächlich benutzt haben, uns mitteilen wie Sie Ergebnisse erreichen wollen.

Gemischt mit Halbwahrheiten, persönlicher Meinungen und Aneinanderreihung von Schlagworten, die in diesem Zusammenhang Verunsicherung hervorrufen sollen, macht mir Ihr Artikel Angst.

Das nach Ihrer Ansicht über Deutschland lachende China hat uns im Bereich Photovoltaik, Elektrospeicher und Elektromobilität in der Technologie bereits überholt. Entgegen Ihrer Suggestion hat China das Pariser Klimaabkommen unterschrieben und nimmt seine Ziele ernst. Die Anzahl von neu installierten Windenergieanlagen lassen auf Fachkonferenzen den Experten den Mund offenstehen.

Eine Methode des wirtschaftlichen Handels ist, Ergebnisse vom Ende zu betrachten (top to down). Damit beginnt ein jeder externe und bis dahin unbeteiligte Firmenberater. Hier stellen z.B. die „Fridays for Future“ Kinder fest, dass die von Ihnen genannten „Kraftanstrengungen“ leider nicht genug sind.

Ich würde mir wünschen, dass jeder in seinen „Gast Beiträgen“ von den Dingen berichtet, die er auch selber erlebt hat und uns daran teilhaben lässt.

Ich war auf dem Kirchentag und kann Ihnen versichern, dass der Klimaschutz dort ernst genommen wird. Sind es nicht die Kirchen, die sich mit „Brot für die Welt“ oder „Misereor“ in die Regionen wagen, die schon jetzt massiv unter dem Klimawandel leiden?

Auf den „Fridays for Future“ Veranstaltungen habe ich Kinder und Jugendliche mit unglaublichem Fachwissen und sozialer Kompetenz erlebt. Daher finde ich es gut und richtig, wenn verantwortliche Erziehungsberechtigte diese Veranstaltungen zum außerschulischen Lernort definieren und ihren „Zivilen Ungehorsam“ aufheben.

Meine fachliche Kompetenz liegt in Lösungen für regenerative Energiesysteme. Ich kann Ihnen versichern, dass nicht alle Probleme gelöst sind. In den letzten 30 Jahren hatte ich aber viel zu häufig mit der Verteidigung alter Besitzstände zu tun. Nur durch beharrlicher fachlicher Begründung konnten die zunächst unangenehmen Änderungen durchgesetzt werden. Haben wir nicht jetzt schon ein Verteilnetz, das abschnittsweise mit mehr regenerativer Energie klarkommt als zur selben Zeit bezogen wird? Das müssen wir jetzt weiter stabilisieren, damit dieses auch ohne unbehagliches Gefühl funktioniert. Ich glaube, dass Wirtschaftsexperten mir bestätigen, dass die einzige Konstante in der Veränderung liegt.

Rainer Klosse, Blumenstr. 4, 26382 Wilhelmshaven

Jun 162019
 

Diskussion über Energiewende

Leserbrief zum WZ-Bericht „SPD – Prof. Appel sorgt sich um Stabilität des Stromnetzes“

Herr Prof. Appel hatte auf Einladung der SPD und in der WZ ein weiteres mal die Gelegenheit, den durch Menschen angetriebenen Klimawandel zu leugnen und Menschen im grundlegendem Schulwissen zu verunsichern.

Durch den Begriff „Querdenker“ soll ihm wohl eine Opferrolle zugesprochen werden nicht gehört zu werden gegenüber z.B.  mehr als 28000 in Deutschland tätigen Wissenschaftler die erneut auf den katastrophalen Handlungsstillstand beim CO2 Ausstieg und Klimaschutz hinweisen.

Es ist schlichtweg ein NoGo, weiter fossile Brennstoffe über die Grenzwerte des Pariser Klimaabkommen 2030 hinaus auszustoßen. Der beschlossene Kohleausstieg für Deutschland bis 2038 reicht nicht aus und die Verkehrspolitik hat in den letzten 10 Jahren einen CO2 Anstieg anstatt Senkung erbracht.

Ein weiter so wie bisher, führt zu einer Erderwärmung um 4 ° C bis zum Jahr 2100. Leider wurden alle seriösen Klimavorhersagen ausgehend von 1990 bis heute weitgehend getroffen bzw. sogar übertroffen, daher ist davon auszugehen, dass auch die 4°C bei Untätigkeit zur Jahrhundertwende mit einer hinreichenden Genauigkeit eintreffen. Bei 4° C reden wir von der weitgehenden Unbewohnbarkeit des afrikanischen Kontinents. Überschwemmungen großer Teile Niedersachsens sind zu erwarten, oder können Sie sich vorstellen das höhere Deiche mehrere Meter Meeresanstieg zusammen mit immer heftiger werdenden Stürmen dauerhaft standhalten werden. Ein Artensterben in nie dagewesenem Ausmaß hat bereits begonnen. Eine Millionen Arten sind infolge des Klimawandels und der aktuellen Agrawirtschsft direkt vom Aussterben bedroht. Herr Prof. Appel wohl nicht mehr aber die Kids von „Friday for Future“ werden wohl die einsetzenden Flüchtlingsströme miterleben die vor Hunger oder Überflutung, Wetterkatastropen und Bürgerkriegen gezwungen sind ihr Heimat zu verlassen, wenn sie nicht selbst los ziehen müssen weil Ihnen buchstäblich das Wasser bis zum Hals steht.

Wenn Sie den 28000 Wissenschaftlern überzogene Panikmache unterstellen, lassen Sie sich doch bitte auf folgendes Gedankenexperiment ein.

Sie fahren mit hoher Geschwindigkeit ein Fahrzeug und sehen vor sich eine Gefahr, die Sie nicht einschätzen können, würden Sie dann nicht wie jeder andere auch, die Geschwindigkeit soweit reduzieren damit ein sicheres passieren der Gefahrenstelle möglich wird?

Herr Prof. Appel schlägt vor durch weiteren Zubau von Kohlekraftwerken die Geschwindigkeit noch mal zu erhöhen um die Gefahrenstelle so schnell wie möglich zu umfahren.

Wenn also akzeptiert wird, dass der Kompromiss des „Pariser Klima Abkommen“ eingehalten werden muss, selbst für Deutschland, dann kann man sich über das „wie“ unterhalten. Um den besten Weg zu stabilen Netzen, Versorgungssicherheit oder Energiespeicher kann dann gestritten werden. Es gibt noch nicht Antworten zu allen Fragen. Klimaskeptiker wie Herr Prof. Appel werden immer die Möglichkeit finden einzelne Themen herauszupicken und damit das gesamte in Frage zu stellen.

Aber es gibt auch Menschen, die anpacken, um die Katastrophe aufzuhalten. So sind auf EU Ebene und in den Arbeitskreisen des VDE (Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V.)  kürzlich Netzanschlussregeln verabschiedet worden, die Fragen zu stabilen Netzen aufgreifen und erhebliche Fortschritte erlangt haben. Der selbsternannte Stromnetzexperte Herr Prof. Appel ist seit Jahren nicht auf einer dieser Veranstaltungen gesehen worden.

Ich würde mir wünschen, dass sich die SPD sowie auch alle anderen Parteien und Entscheidungsträgern von Experten zum Klimaschutz beraten lassen, die sich positiv am Klimaschutz beteiligen und nicht zu beginn erst mal grundlegendes Schulwissen anzweifeln.

Das neu gegründete regionale Netzwerk „Scientist for Future, Bremen“, mit beteiligten auch aus Wilhelmshaven vermittelt Experten, die ihnen gerne den Stand der Wissenschaft vermittelt. Angst ist ein schlechter Ratgeber, solide Wissenschaft kann da schon mehr.

Rainer Klosse, Blumenstr. 4, 26382 Wilhelmshaven

Mai 162019
 

Diskussionsveranstaltung zu queerer Europapolitik

Am Freitag, 17.05.2019, dem internationalen Tag gegen Homo-, Trans-, Bi- und Interphobie, diskutieren Katrin Langensiepen (Grüne Europakandidatin) und Jens-Christoph Parker (Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Queer) mit Wilhelmshavener Bürger*innen zu Europas Politik für Schwule, Lesben, Bi- Trans* und Intersexuelle Menschen.
Kernthemen sind:
– Was wurde bereits erreicht?
– Welche politischen Baustellen gibt es noch?
– Wie umgehen mit dem zunehmenden Rechtspopulismus in Europa?
– Was sind die Leitlinien GRÜNER Queer-Politik?
Die Moderation hat Ulf Berner, Kreisvorstandssprecher der Grünen Wilhelmshaven.
Die Veranstaltung findet am 17.5. ab 17.00 Uhr im Café Gerda, Schillerstr. 16, Wilhelmshaven statt.

Mai 162019
 

Auf der Mitgliederversammlung am 14.5.2019 des Grünen Kreisverbandes Wilhelmshaven diskutierten die Mitglieder ihre Position zur anstehenden Stichwahl zum Oberbürgemeisterwahlkampf in Wilhelmshaven.
Zunächst dankte der Kreisverband dem Grünen Kandidaten Michael von den Berg ausdrücklich zu seinem guten Ergebnis im ersten Wahldurchgang. Anders als der Kandidat selber, bewertete der Kreisverband den dritten Platz mit 10,47% vor dem Hintergrund der Kandidat*innenlage als ausgesprochen erfolgreich. Von den Berg hatte noch am Wahltag seine Konsequenzen aus dem Wahlergebnis angekündigt. Konkret wird er diese aber noch einmal auf einer gesonderten Sitzung mit der Grünen Ratsfraktion besprechen.
Im Bezug auf die anstehende Stichwahl zwischen SPD Kandidat Dr. Niels Weller und dem unabhängigen Kandidaten Carsten Feist entschied sich die Versammlung mit großer Mehrheit dafür, keinen der beiden zu favorisieren. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hatte mit Michael von den Berg ein Grünes Angebot an die Wähler gemacht und möchte die GRÜNEN Themen, wie zum Beispiel ‚Kein Durchbau der Friedenstrasse‘, ‚Mobilitätswende‘, ‚ökologisch-ökonomische Stadtentwicklung‘, ‚Förderung des Radverkehres‘, ‚Energiewende, statt Kohlekraft und LNG‘ und ’soziale Stadtentwicklung‘ vor die Positionierung für einen Kandidaten stellen.
Der Kreisverband ist überzeugt, mit beiden Kandidaten als zukünftigen Oberbürgermeistern vertrauensvoll und konstruktiv zu Grünen Themen zusammen arbeiten zu können. Wichtig ist es allen Mitgliedern des Kreisverbandes jetzt, möglichst viele Menschen zu mobilisieren, am 26.5. ihre Stimme für die Stichwahl, aber ganz besonders auch für die Europawahl abzugeben.

Mrz 272019
 

CTW-Betreiber beklagen Schwarzmalerei und Rufschädigung

JadeWeserPort hinter Gittern. Foto. GEGENWIND

Foto: GEGENWIND

Offener Brief der EUROGATE GmbH & Co. KGaA, KG an Horst Bartels, Gründer und Inhaber der Nordfrost GmbH & Co. KG

Bremen, 27.3.2019

„Sehr geehrter Herr Bartels,

Sie haben in den vergangenen Jahren unzählige Gelegenheiten geschaffen und genutzt, um Ihren Unmut über die Entwicklungen am JadeWeserPort auch öffentlich zu äußern. Sie haben – so wie wir auch – viel Geld in den Hafen investiert, der sich anfänglich leider nicht so entwickelte, wie es alle Beteiligten in der Planungsphase erwartet hatten.  Stimmt, für uns Unternehmer war das unbefriedigend.

Wir haben allerdings überhaupt kein Verständnis dafür, dass Sie in Ihren Äußerungen stets andere für Ihre enttäuschten Erwartungshaltungen verantwortlich machen. Und da es im Hafen leider noch nicht so viele Mitspieler gibt, stehen wir, EUROGATE, seit mittlerweile sechs Jahren im Zentrum Ihrer Anfeindungen.

Wir haben lange zugehört und sehr zurückhaltend reagiert. Mittlerweile aber platzieren und wiederholen Sie eine ganze Reihe von Unwahrheiten und Fehleinschätzungen , den Hafen und EUROGATE betreffend. Je häufiger Sie sich zu Wort melden, desto mehr entfernen Sie sich von der Wahrheit.

Seit einem knappen Jahr erzählen Sie den Menschen, EUROGATE würde die Zukunft des Standortes gefährden , wenn wir nicht augenblicklich in acht weitere Containerbrücken investierten. Sie begründen das mit einer Wachstumsprognose im Containerumschlag, deren Ursprung wir nicht kennen. Ihre Container sind es jedenfalls nicht, die uns in Wilhelmshaven im Jahr 2020 auf über eine Million TEU katapultieren könnten.

Ja, wir wachsen am EUROGATE Container Terminal Wilhelmshaven (CTW). 2018 allein um 18,3 Prozent. Und ja, wir wollen dieses Wachstum fortsetzen. Aber selbst, wenn wir ein Wachstum von 25 Prozent pro Jahr erreichten und Ende 2020 auf einen Gesamtumschlag von einer Million TEU kämen, so wären das Terminal und die aktuell eingesetzten acht Brücken noch immer nicht vollständig ausgelastet.

In den regelmäßigen Gesprächen mit all unseren Kunden war und ist die Anzahl unserer Brücken nie ein Grund zur Beschwerde. Ganz im Gegenteil: die Zufriedenheit über die vorhandene Leistungsfähigkeit ist so hoch, dass wir viele zusätzliche, ungeplante Schiffsanläufe am CTW haben.

Sie hingegen malen schwarz.  Ihre Beweggründe dafür sind uns unbekannt. Aber Sie beurteilen dabei Prozesse und Entscheidungen, für die Sie nicht zuständig sind und für die Sie auch – bei allem Respekt – keine nennenswerten Erfahrungen vorweisen können.

Schlimmer noch: Sie nehmen die Rufschädigung, die durch Ihre Äußerungen für EUROGATE entsteht, bewusst in Kauf. Aus diesem Grund sehen wir uns gehalten, Ihre Äußerungen einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen.

Herr Bartels, beenden Sie Ihren absurden Feldzug und kehren Sie auf den Boden der Tatsachen zurück . Der JadeWeserPort ist auf einem guten Wachstumskurs , den wir  alle begrüßen und fortsetzen wollen. Aber dafür müssen alle Beteiligten zunächst im eigenen Zuständigkeitsbereich die Voraussetzungen schaffen. Akzeptieren Sie bitte, dass es in diesem Hafen – wie in allen anderen Häfen der Welt auch – gleichwertige Partner gibt, die gemeinsam an der Zukunft des Standortes arbeiten und Erfolg und Misserfolg teilen. Der JadeWeserPort gehört nicht Ihnen allein!

Wir verweigern  uns keiner sachlichen und faktenbasierten  Diskussion zur Situation und Zukunft des JadeWeserPorts.  Lassen Sie uns diese gern führen. Aber bitte nicht in der Art und Weise, wie Sie es aktuell tun.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Blach, Vorsitzender der Gruppengeschäftsführung

Marcel Egger, Mitglied der Gruppengeschäftsführung“

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch ein Interview mit Mikkel Andersen, EUROGATE-Geschäftsführer in Wilhelmshaven, im Weserkurier vom 20. März 2019. Nach seiner fachlichen Einschätzung ist die derzeitige Infrastruktur am JadeweserPort noch lange nicht ausgelastet. Aus Kreisen der Wilhelmshavener Politik erschallen derweil immer wieder Rufe, man müsse nun dringend die zweite Ausbaustufe des Terminals in Angriff nehmen …

 

Mrz 212019
 

Stadtpark"verschönerung" braucht echte Bürgerbeteiligung

Mit großer Sorge lasen mein Mann und ich von der bevorstehenden  Veränderung unseres Rüstringer Stadtparks. Es wird von Verjüngung und Verschönerung, von Sichtschneisen, neuen Wegen etc. geschrieben. Man will sich an die ursprünglichen Pläne des Parks halten und deshalb die Pappeln durch Säulenbäume ersetzen. Da Herr Pallaske von außerhalb kommt, kann er auch nicht wissen, dass in der Zeit vor diesen Pappeln auch Pappeln  an der Straße zum Ehrenfriedhof standen. Rechts der Straße standen Fliederbüsche bis zum Eingang des Friedhofs. Hinter dem Flieder gab es einen schmalen Pfad, der von Reitern benutzt werden durfte.

Da ich quasi als Neuengrodenerin im Park aufgewachsen bin – wir spielten noch draußen  –  kann ich mich  gut erinnern, wie die vorherigen Pappeln  gefällt und dazwischen die jetzigen angepflanzt wurden.  Ich verstehe auch nicht, warum der wasserreinigende Schilfgürtel um den Parkteich entfernt wurde, in dem sich  Wasservögel mit ihren Jungen  verstecken konnten. Es liegt kein Ast mehr im Wasser, keine Weidenzweige reichen ins Wasser,  an dem die Teichhühnchen ihr Nest befestigen könnten. Der Eisvogel hat kaum noch einen Ansitz, weil das entsprechende Strauchwerk jedesmal wieder entfernt wird. Nun braucht man 5,5 Millionen Euro, um das Gewässer zu sanieren. Der Schilfgürtel hätte es günstiger gemacht.

Die alten Linden am Kanal entlang duften im Frühling herrlich und ziehen unzählige Insekten an ( jedenfalls einen  Teil  der  restlichen 20%, die der Mensch noch nicht vernichtet hat). Es dauert Jahrzehnte, bis die Neuanpflanzungen den biologischen Nutzen der alten Bäume ersetzen.

Wir Kinder freuten uns immer, wenn wir einen Hirschhornkäfer im Park fanden. Der Parkwächter  aber bestand darauf, dass wir den Käfer wieder  zurücksetzten.

Gerade im Hinblick auf die Klimaveränderungen, deren Folgen wir in den letzten Jahren durch Stürme mit umstürzenden Bäumen, Hitze, Feuer, Anstieg des Wasserspiegels, Dauerregen, Insekten- und Vogelsterben, Luftverpestung hautnah erleben mußten und in Zukunft erleben werden, ist es  notwendig, um jeden Baum zu kämpfen. Gerade die alten Bäume bieten nicht nur Nahrung für die Vogelwelt, sondern verbessern auch  unsere Atemluft, schlucken Lärm, halten das Erdreich fest, spenden Sauerstoff etc.

Umso entsetzter und enttäuschter waren wir – und viele Parkbenutzer –, als auf Veranlassung von Frau Dr. Heider und Herrn Pallaske 33 überwiegend gesunde, von den Kleingärtnern angepflanzte  Bäume auf dem Parkplatz gegenüber dem Botanischen  Garten gefällt wurden. Bisher wurde der versprochene Ersatz noch nicht nachgepflanzt (Fotos der Rodung sind vorhanden).

Hoffentlich wird die „Verschönerung“ unseres Parks nicht ähnlich aussehen, wie der Parkplatz nach den Rodungsarbeiten.

Viele Bürger können wegen des zu kurzfristig angesetzten Termins zur sog. „Bürgerbeteiligung“ nicht kommen. Diese sog. Bürgerbeteiligung soll schnell „eingearbeitet“ werden, um an das Fördergeld zu kommen, las man in der WZ. Man hat den Verdacht, dass eine Bürgerbeteiligung nur störend ist und sowieso nicht ernst genommen wird. Daher erwarte ich einen neuen Termin, damit Bürger genügend Zeit haben, sich darauf vorzubereiten.

Afra Cassens-Mews
Neuengrodener Weg 30
26386 Wilhelmshaven

Mrz 012019
 

Verwaltung ist nach Einschätzung von OB-Kandidat Andreas Tönjes (Die PARTEI) schlecht informiert

Pressemitteilung des Kreisverbandes Wilhelmshaven der Partei „Die PARTEI“ vom 1.3.2019

Am 20.02.2019 wurden von der GUS-Gruppe mehrere Anträge zur verbesserten Verkehrsführung auf der Bismarckstraße in den Rat der Stadt eingebracht. In einem Antrag wurde unter anderem die Verkehrsführung im Bereich der Einmündung Bismarckstraße/ Mozartstraße sowie die Auffahrt zum REWE-Markt von der Ratsgruppe als problematisch eingestuft. Dazu nahm der Stadtrat Oliver Leinert Stellung und verwies auf die Zuständigkeit der Verwaltung und vertrat die Auffassung, daß der Rat sich nicht mit solchen Themen befassen sollte, da hier die Verkehrslenkung und Unfallkommission zuständig wäre und entsprechend tätig würde, wenn erforderlich. Auf Nachfrage des Ratsherrn Tönjes (Die PARTEI) unterstrich Herr Leinert, das dort hundertprozentig nicht gehandelt werden muß und dieser Ort „überhaupt nicht auffällig“ wäre. Der Antrag wurde daraufhin im Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Der zweite Antrag zur Verkehrsführung kam dann aufgrund eines Geschäftsordnungsantrages nicht mehr zur Abstimmung, obwohl auch hier nach Auffassung der GUS-Gruppe Handlungsbedarf besteht.
Zur großen Verwunderung führte nun, nach Veröffentlichung des Unfallatlas (die WZ berichtete), daß diese Aussage des Stadtrates Oliver Leinert offensichtlich im krassen Widerspruch zur Faktenlage steht. Der Unfallatlas weißt dort doch zwei Unfallgeschehen, sogar mit Schwerverletzten, aus. Dieser Widerspruch sollte nun in der nächsten Ratssitzung von Stadtrat Oliver Leinert aufgeklärt werden. „Nicht nur als Ratsmitglied muß man sich auf die Aussagen der Verwaltung verlassen können!“ unterstreicht Tönjes. „Gleichzeitig zeigt dieser Vorfall aber auch, wie wichtig Transparenz in der Verwaltung ist“ erklärt Tönjes, der sich auch um das Amt des Oberbürgermeisters bewirbt. „Verwaltungshandeln muß für Ratsmitglieder, und noch wichtiger für die Bürger, nachvollzieh- und überprüfbar sein. Die Realität zeigt aber immer wieder, daß interne Prüfmechanismen versagen und hier könnten die Bürger, bei entsprechender Transparenz der Verwaltung, Hinweise auf Mißstände geben“. „Transparenz bedingt damit die Digitalisierung der Verwaltung“ führt Tönjes weiter aus, um mit den Worten zu schließen „Sümpfe sind zwar schützenswerte Biotope, aber nur in der Natur!“

Feb 142019
 

Zurück in die Zukunft

Der LNG-Tanker ArcticVoyager (mit 4 roten Tanks) im Europoort Rotterdam. Foto: Kees Torn / flickr / CC BY-SA 2.0

Der LNG-Tanker ArcticVoyager (mit 4 roten Tanks) im Europoort Rotterdam. Foto: Kees Torn / flickr / CC BY-SA 2.0

(red) Seit fast 50 Jahren träumt die hiesige Hafenwirtschaft von einem Flüssiggasterminal am Voslapper Groden. Nun könnte ihre Hoffnung sich erfüllen. Das altbekannte Mantra von Aufschwung und Arbeitsplätzen soll kritische Geister in Schach halten. In Hinblick auf eine ökologisch und ökonomisch nachhaltige Zukunft beziehen der BUND und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN klar Stellung gegen Investitionen in eine nicht mehr zeitgemäße Brückentechnologie.

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Jan 132019
 

Gelungenes Experiment: Grüner Neujahrsempfang als Netzwerkforum und Ideenschmiede

vlnr: Ratsmitglied Antje Kloster, Kreisverbandsvorsitzender Ulf Berner und MdL Meta Janssen-Kusz begrüßten als Repräsentante*innen von Bündnis 90 / Die Grünen die Gäste des Neujahrsempfangs. Foto: Imke Zwoch

vlnr: Ratsmitglied Antje Kloster, Kreisverbandsvorsitzender Ulf Berner und MdL Meta Janssen-Kusz begrüßten als Repräsentante*innen von Bündnis 90 / Die Grünen die Gäste des Neujahrsempfangs. Foto: Imke Zwoch

(iz) Im Januar findet traditionell der Marathon der Neujahrsempfänge statt. Kommunen, Parteien, Gewerkschaften und andere Institution laden reihum zum Stelldichein für alle, die sehen und gesehen werden wollen. Es gibt Sekt und Häppchen und viel Frontalprogramm mit langen Reden, ordentlich Selbstlob und manchmal etwas Musik. Der Kreisverband BÜNDNIS 90 – DIE GRÜNEN in Wilhelmshaven hat in diesem Jahr als Kontrastprogramm mal ein anderes Format ausprobiert – mit durchschlagendem Erfolg.

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Jan 042019
 

Der Preis des globalen Konsums

Containerschiff MSC Oscar am JadeWeserPort

Die MSC Oscar, Schwesterschiff der MSC Zoe, am JadeWeserPort, März 2015. Foto: Gegenwind

(red) Am 2. Januar verliert die MSC Zoe, eines der drei größten Containerschiffe der Welt, auf ihrem Weg nach Bremerhaven nördlich von Borkum über 270 Container. In den folgenden Tagen werden Elektronikgeräte, Kleidung Schuhe, Möbel, Spielzeug und Unmengen von Plastikverpackungen an Inselstrände und Küsten des Wattenmeeres gespült. Was hunderte freiwillige Helfer an den Stränden einsammeln, ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs: Der Großteil der Container ist gesunken, verrottet am Meeresboden und wird möglicherweise über Jahrzehnte seine Fracht in die Meeresumwelt entlassen. Der Vorfall wirft viele Fragen auf, wir haben dazu Hintergrundinformationen zusammengetragen.

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Okt 242018
 

vom 24. Oktober 2018

aufgefischt von Imke Zwoch

Im Wilhelmshavener Volksmund heißen die Ratssitzungen mittlerweile „der schönste Nachmittag des Monats“. Für die Mehrheitsgruppe war er heute nicht ganz so schön, denn statt des gewohnten Durchmarsches mit SPD-Unterstützung gab es eine Überraschung.

Feuerschiff bleibt!
Feuerschiff "Weser" am Bontekai, Februar 2914. Foto: Gegenwind

Feuerschiff „Weser“ am Bontekai, Februar 2014. Foto: Gegenwind

„Die Aufschieberitis in Wilhelmshaven ist eine gefährliche Krankheit“, sprach die stellvertretende Ratsvorsitzende Christina Heide gegen Ende einer langen Diskussion um die Sanierung des Feuerschiffes „Weser“. Nach einem verzweifelten Ringen von CDU und WBV, die Entscheidung für die Sanierung mal wieder zu vertagen, beschloss der Rat bei seiner heutigen Sitzung mehrheitlich, die Sanierung des historischen Schiffes in Angriff zu nehmen. Dass wir das noch erleben dürfen!

Im März hatte der Rat (nach jahrelangem Hickhack um den Erhalt des Feuerschiffes und der „Kapitän Meyer“) beschlossen, die „Weser“ umfassend zu sanieren, vor das Küstenmuseum zu verlegen und mit einer Ausstellung zukünftig als Teil des Museums zu betreiben. Wunschgemäß legte die Verwaltung bei der heutigen Ratssitzung das Sanierungskonzept inkl. Kostenschätzung plus Ausstellungskonzept zur Freigabe vor. 2,7 Mio Euro wurden veranschlagt, davon 1,4 Mio für die Sanierung des Schiffes, ca. 780.000 € für die Sanierung des Liegeplatzes (wobei der Bontekai ohnehin dringend instandgesetzt werden muss) und ca. 470.000 € für die Ausstellung.

Und was wollten CDU und WBV? Die Entscheidung wieder aufschieben! „Wir legen uns an dieser Stelle nicht fest“, erklärte CDU-Ratsherr Martin Ehlers. Innerhalb der SPD und der Opposition war man sich weniger einig. Frank-Uwe Walpurgis sprach sich ebenfalls fürs Verschieben aus, die FDP einhellig für die Abstimmung hier und jetzt. Im Ergebnis kackte der CDU-WBV-Verschiebe-Antrag mit 17 Ja- gegen 18 Nein-Stimmen ab.

Andreas Tönjes (Die PARTEI) machte einen salomonischen Vorschlag, der vom Ersten Stadtrat Armin Schönfelder unterstützt und konkretisiert wurde: Getrennte Abstimmung über die Sanierung des Schiffes einerseits und die Herstellung des Kais und die Ausstellung andererseits. Das fand jedoch keinen Anklang.

In einem letzten verzweifelten Versuch bemühte Stefan Becker (WBV) ein Hintertürchen der Geschäftsordnung: Antrag auf Rückverweisung in die Ausschüsse – also Vertagung auf einem anderen Weg. Auch dieser Antrag wurde mit 18 Nein-Stimmen vom Tisch gewischt.

Nun führte kein Weg mehr an einer Entscheidung vorbei: Mit 19 Ja-Stimmen gegen 15 Nein-Stimmen (bei einer Enthaltung) wurde die Sanierung des Feuerschiffes auf den Weg gebracht.

Über die Zukunft des Tonnenlegers „Kapitän Meyer“ muss der Rat noch entscheiden. Dessen Sanierung wird vermutlich deutlich weniger kosten als beim Feuerschiff, da der Tonnenleger insgesamt besser „in Schuss“ ist. Dank eines Malheurs ging es mit der „Meyer“ unlängst auch ohne Ratsbeschluss ein Stück vorwärts: Die große Seeschleuse war defekt, die neue Jadewerft hatte dadurch ungewollt freie Kapazitäten – Platz und Zeit, um die „Meyer“ aus dem Wasser zu holen, die Außenhaut von tonnenweise Bewuchs zu befreien und mit einem neuen Anstrich zu versehen. Experten stellten der „Meyer“ ein Schwimmtauglichkeits-Zeugnis für die nächsten 5 Jahre aus. Und wie wurde das alles mal einfach so finanziert? Die Frage beantwortete uns heute OB Andreas Wagner: Mit 50.000 Euro aus dem laufenden Haushalt.
Okt 132018
 

Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

Grafik: Landesbühne

Grafik: Landesbühne

Schock für die Landesbühne Nord und weitere sechs kommunale Theater in Niedersachsen: Im Frühjahr 2018 wurde ihnen eine zusätzliche Förderung von insgesamt 6 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Der Betrag war als Ausgleich unter anderem für bisher nicht gezahlte Tariferhöhungen gedacht. Für die am Limit arbeitenden Theater und ihre Mitarbeiter*innen eine dringend benötigte Stabilisierung. Seit einigen Wochen ist jetzt von dem Geld keine Rede mehr. Wie es ab Januar 2019 weitergeht, steht in den Sternen. In anderen Bundesländern wurden in diesem Jahr die Mittel für Theater in Anerkennung der existentiellen Notwendigkeit substantiell erhöht. Im Ländervergleich liegt Niedersachsen bei den öffentlichen Ausgaben für Kultur je Einwohner ohnehin schon an drittletzter Stelle.

Die Ensembles der niedersächsischen Theater haben sich nun solidarisiert und setzen sich gemeinsam mit ihrem Publikum für die Anpassung der Fördermittel ein. Um bei der niedersächsischen Landesregierung Gehör zu bekommen, werden Unterschriften gesammelt.

hier geht’s zur Online-Petition

Die Möglichkeit zu unterschreiben besteht außerdem während der Vorstellungen in Wilhelmshaven und im Spielgebiet.


Demonstration in Hannover – 24.10., 12 Uhr
Am 24. Oktober wollen alle betroffenen Theater mit ihren Mitarbeiter*innen und Zuschauer*innen vor dem Niedersächsischen Landtag präsent sein und laut ihre Meinung sagen.


Okt 122018
 

Presseinformation der Partei Die PARTEI, Kreisverband Wilhelmshaven

Nach aktuellen Informationen soll das Programm der Landesregierung aus Spd und Cdu zur Förderung der kommunalen Theater ohne Anschlußförderung auslaufen. Von diesem Förderprogramm profitierte neben den Schloßtheater Celle, Deutsches Theater in Göttingen, Theater für Niedersachsen in Hildesheim, Theater Lüneburg, Städtische Bühnen Osnabrück auch die in Wilhelmshaven beheimatete Landesbühne Nord. Dieses Förderprogramm war mit einer jährlichen zusätzlichen Förderung von rund 6 Millionen € vorgegeben und zum teilweisen Ausgleich der Versäumnisse der vergangen Jahre gedacht. Sie bot den Theatern einen gewissen und notwendigen Freiraum für ihre unter Sparzwängen und Verwertungsdiktaten eingeschränkte Arbeit. Vor diesem Hintergrund hat das Land Niedersachsen, die im Koalitionsvertrag beschlossene Erhöhung der Mittel für die Kommunaltheater im Haushalt für das Jahr 2019 komplett gestrichen und damit den Theatern eine verläßliche Perspektive für die nächsten Jahre genommen.

Vor diesem Hintergrund hat das Ratsmitglied Andreas Tönjes (Die PARTEI) nun einen Antrag für die Ratssitzung im Oktober eingebracht, der auch die Streichung sämtlicher freiwilligen Leistungen der Kommune beinhaltet. „Es kann nicht sein, daß wir uns als Kommune stärker einbringen, als es die Landesregierung macht, zumal die Stadt Wilhelmshaven mit der Landesregierung einen Entschuldungspakt geschlossen hat“. Als Beispielhaft bezeichnet Tönjes auch das Vorhaben der Spd/Cdu geführten Landesregierung umfassend bei den nahezu lobby- und wehrlosen Kulturschaffenden zu sparen. „So geht eben Politik, die Wirtschaft fördert die Politiker, die die Wirtschaft fördern. Das mag uns die Glaubwürdigkeit kosten, aber eben kein Geld!“ Das Niedersachsen bei der kulturellen Förderung an drittletzter Stelle bei den öffentlichen Ausgaben für Kultur steht, zeigt aber auch, daß noch Luft nach unten ist, so der Ratsherr. Für Tönjes bedeutet dies In letzter Konsequenz, daß man dann die unter dem Hashtag laufende Aktion #rettedeintheater demnächst in #rettesichwerkann ändern sollte.

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