Hannes

Jan 272020
 

WIE VIEL FEUERWERK MUSS SEIN?

– Grüne laden Bürgerinnen und Bürger zum offenen Gespräch ein

– Es gibt Möglichkeiten, die Böllerei einzuschränken

Pressemitteilung  vom 25. Januar 2020 * Eine Umfrage kurz vor Silvester zeigte, dass 57 Prozent ein Verbot von Böllern zu Silvester befürworten, nur 36 Prozent waren dagegen. Dafür gäbe es viele Gründe: Kleine Kinder, Tiere sowie viele Menschen mit Demenz bekommen Angst, andere werden an schlimme Kriegserlebnisse erinnert. Auch die Probleme für die Umwelt in Form von Feinstaub werden zunehmend wahrgenommen.

Andererseits ist für manche Menschen Silvester der absolute Höhepunkt des Jahres. Feuerwerk ist für sie eine Leidenschaft, für die sie viel Geld ausgeben. Zu Hochzeiten und kleinen, wie großen Veranstaltungen werden Feuerwerke auch immer beliebter.

„Uns sagen viele Bürgerinnen und Bürger, dass sie sehr gut ohne Böller leben könnten“, erzählt Alexander von Fintel, Mitglied im Vorstand der Wilhelmshavener Grünen. „Selbst wenn ich selber dieses Jahr kein Geld für Feuerwerk ausgegeben habe, fände ich ein komplettes Verbot persönlich übertrieben. Es ist aber höchste Zeit, dass Politik und Bürger miteinander reden und einen guten Kompromiss finden.“

Dazu laden die Grünen jetzt ein, und zwar am Donnerstag, dem 30. Januar um 19 Uhr im Café Gerda (Schillerstr. 16, Ecke Peterstraße).

„Es geht nicht um ein Verbot“, betont auch Vorstandssprecherin Antje Kloster. „Wir kennen im Moment auch keine Möglichkeit, Feuerwerke in Wilhelmshaven komplett zu verbieten.“ Der Versuch der Inselgemeinde Spiekeroog ein generelles Feuerwerkverbot über eine Lärmschutzrichtlinie zu erreichen, ist kürzlich am Verwaltungsgericht gescheitert. Allerdings gibt es in vielen Kommunen Teilverbote.

Allerdings gäbe es Möglichkeiten, Art und Umfang der Böllerei zu steuern – sowohl zu Silvester als auch während des ganzen Jahres. Dazu könnten gehören: Abstandsregelungen zum Weltnaturerbe Wattenmeer, freiwillige Vereinbarungen mit dem Einzelhandel, eine kleine Anzahl professioneller Feuerwerksshows in den Stadtteilen zu Silvester, das Etablieren von Alternativen, wie Laser-Shows, oder höhere Bußgelder für das Böllern außerhalb des gesetzlich erlaubten Zeitfensters.

Bereits vor zwei Jahren haben die Verwaltung, die Grünen und der BUND Gespräche zum Thema Feuerwerk aufgenommen, die aber derzeit ruhen. Diese Gespräche müssen fortgesetzt werden, bevor die neue „Feuerwerk-Saison“ beginnt.

Jan 232020
 

Mahnwache zum Gedenken der Opfer der NS-Herrschaft

Bündnis „Netzwerk gegen Rechts“ lädt zur Teilnahme ein

Zum „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27.01.2020, lädt das ‚Netzwerk gegen Rechts‘ alle demokratischen Bürger*innen zum gemeinsamen Gedenken auf den Synagogenplatz in Wilhelmshaven ein. Beginn der Veranstaltung ist 18:00 Uhr.
Alle Teilnehmenden sind eingeladen Windlichter mitzubringen, mit denen wir den Grundriss der Synagoge nachbilden wollen.

Auf der Veranstaltung werden Dorothee Jürgensen (DGB Regionalgeschäftsführerin) und Pastor Frank Morgenstern (Christus- & Garnisonkirche) kurze Ansprachen halten.
Die Teilnehmenden sind eingeladen gemeinsam das Lied „Moorsoldaten“ zu singen. Dieses Lied wurde 1933 im KZ Börgermoor bei Papenburg, von den inhaftierten Johann Esser, Wolfgang Langhoff und Rudi Goguel geschrieben.

Begleitet wird die Veranstaltung von Klezmer-Musik

PRESSEMITTEILUNG vom 23. Januar 2020

Jan 202020
 

AfD Wilhelmshaven holt sich Bundesprominenz
Hampel und Kestner kommen nach Wilhelmshaven

Eine Woche vor ihrem geplanten Kreisparteitag holt sich die AfD Wilhelmshaven Prominenz aus dem Bundestag in die Stadt. Die Gegner rufen zu Protestaktionen auf.

Wie der Ankündigung der AfD auf ihrer Facebookseite zu entnehmen ist, machen die AfD Bundestagsabgeordneten Armin Paul Hampel und Jens Kestner auf ihrer Promotion-Tour 2020 auch Halt in Wilhelmshaven.

Am 20.01.2020 wollen die beiden im City-Treff, Marktstraße 119, ab 19.00 Uhr zu den Themen Außen- und Verteidigungspolitik sprechen.

Bündnisse gegen Rechts rufen zur Demo auf

Es gibt gleich zwei Anmeldungen zu Gegendemonstrationen. Ein neu gegründetes Jugendbündnis Wilhelmshaven, gemeinsam mit der Hintner Jugend (DIE PARTEI), JUSOS (SPD), Junge Union (CDU) und ver.di-Jugend, stellen ihre Gegendemonstration unter das Motto:

“Nicht auf Braun 33 setzen!”.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stellt ihre Kundgebung unter das Motto:

#KeinenMillimeterNachRechts’

Da hinter stehen die GRÜNEN Kreisverbände Friesland und Wittmund, wie auch Umweltorganisationen, Vereine und Gruppen aus dem sozialen Umfeld und der Friedensbewegung.

(entnommen Schlicktown-Magazin: https://schlicktown.stadt-media.de/2020/01/19/afd-wilhelmshaven-holt-sich-bundesprominenz/#more-2880 )

 

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Dez 312019
 

Queere Party und Neujahrsempfang

QUEERströmung und die AidsHilfe Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund e.V. laden zu gemeinsamer Party mit Neujahrsempfang.

Zu einem Neujahrsempfang der besonderen Art laden am 04.01.2020 QUEERströmung und die Aidshilfe in das ESV Vereinsheim in der Güterstrasse 10.
Unter dem Titel ‚PinkBayParty‘ gibt es ab 21.00 Uhr neben einem Neujahrsempfang, Musik vom Feinsten mit ‚DJ Danny Ö‘, und die gewohnte Gastlichkeit von Petra & Süly, den Betreibern des Vereinslokales.
Eingeladen sind neben Mitstreiter*innen aus dem sozialen Umfeld auch die in der Region lebenden Lesben, Schwule, Bi-, Trans*- und Intersexuellen Menschen, sowie deren Freundinnen und Freunde.
Die Veranstalter freuen sich auf zahlreiche Gäste, gute Gespräche und viel Partyspaß.

Pressemitteilung vom 30. Dezember 2019

Dez 122019
 

Stadthalle

Pressemitteilung vom 12. Dezember 2019 * „Wir begrüßen es, dass die Verwaltung nunmehr unserer Ansicht folgt und zunächst eine Bedarfsanalyse für die neue Stadthalle erstellen lässt,“ sagte FDP/FW-Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman. Erst danach könne über den Standort entschieden werden. Bisher sei parallel über Abriss und Verkauf der jetzigen Halle gesprochen und die Standortfrage in den Vordergrund gerückt worden. „Dazu passt auch der Antrag von CDU/WBV, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Allerdings gibt es gar keine Bürgerbefragung, sondern eine Einwohnerbefragung, so dass der Kreis der Teilnahmeberechtigten viel größer ist, nämlich alle Einwohner, nicht nur die Staatsbürger, ab dem 14. Lebensjahr einbezieht. Darüber hinaus ist zu fragen, ab welcher Beteiligungsquote eine solche Befragung von Relevanz ist und wie das eine oder andere Votum überhaupt gewertet werden soll. Viele weitere Fragen schließen sich an, so dass dieses Instrument die Entscheidung nicht erleichtern, sondern erschweren wird.“

Die Gruppe fordert, dass nach der Bedarfsanalyse die Standortfrage auf z.B. das Grundstück der Südzentrale ausgeweitet werden sollte. Ebenso müsse eine gemeinsame Einrichtung mit umliegenden Gemeinden und dem Landkreis Friesland überlegt werden.

Dez 122019
 

Wilhelmshavener übergibt Petition in Wiesbaden

Der Wilhelmshavener Ulf Berner übergibt am Donnerstag seine Petition zur Entlassung Björn Höckes aus dem Beamtendienst in Wiesbaden

Am 2. Oktober startete Ulf Berner seine Petition unter dem Titel „Den Faschisten Björn Höcke aus dem Beamtenverhältnis entfernen“ auf dem Petitionsportal ‚weACT‘ . Nun, 9 Wochen später, sind es über  150.000 Unterschriften. Unter dem Motto „Schulfrei für Höcke“ wollen Berner und das weACT-Team gemeinsam mit Demonstrantinnen und Demonstranten dem Hessischen Kultusministerium am Donnerstag um 13.15 Uhr einen großen Blauen Brief überreichen. Auf Schultafeln fordern sie dann Minister Lorz auf, den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aus dem Beamtenverhältnis des Landes Hessen zu erlassen.
Berner engagiert sich in der Region seit Jahren für das Gemeinwesen und eine demokratische Gesellschaft. Bereits am 09. September 2018 hatte Berner mit 2 Freunden eine Menschenkette gegen das Ertrinken von Geflüchteten im Mittelmeer unter dem Motto: „Meer Menschlichkeit“ in Dangast organisiert, an der über 2.500 Menschen teilnahmen. Berner sieht sich, aber auch jeden Einzelnen in der Pflicht, sich für unsere Demokratie einzusetzen. „Demokratie schützen, geht jeden an und ist nichts, was man delegieren kann!“

Link zur Petition

Dez 022019
 

Die Arbeitsloseninitiative (ALI) lädt zur Weihnachtsfeier ein

Pressemitteilung vom 01. Dezember 2019 * Die letzte öffentliche Versammlung der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland e.V. (Ali) in diesem Jahr findet wie jedes Jahr in einer gemütlichen adventlichen Atmosphäre am Dienstag den 10. Dezember 2019 um 10:00 Uhr statt.
Neben dem gemütlichen und besinnlichen Zusammensein mit heißem Punsch (natürlich alkoholfrei) und viel Süßem wird Günter Kreammer seinen traditionellen Rückblick auf das in wenigen Tagen auslaufende Jahr geben und einen Blick in die Zukunft wagen.
Besonderer Dank für gilt auch wieder dem Betriebsrat der Firma Bahlsen, welcher traditionell dafür sorgt, das die Ali Kekse, Weihnachtsgebäck und Kuchen auf die Tische im Gemeindehaus der Christus-Garnisonkirche, Am Kirchplatz 1 stellen kann und auch kleine süße Pakete zum Mitnehmen für die Gäste bereitstellen kann.

Die Ali lädt hiermit alle Freunde, Unterstützer*innen und besonders all die Menschen, die sich Rat suchend an die Ali wenden, herzlich ein und wünscht darüber hinaus allen kleinen und großen Bürger*innen aus Friesland und Wilhelmshaven ein schönes und friedliches Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr.

Nov 262019
 

Welt-AIDS-Tag in Wilhelmshaven

Pressemitteilung vom 25. November 2019 * In Deutschland leben rund 90.000 Menschen mit HIV. Dank moderner Medikamente haben die meisten von ihnen eine fast normale Lebenserwartung und können auch niemanden mit HIV anstecken. Sie können in jedem Beruf arbeiten und ihre Freizeit gestalten wie andere auch.

Wird HIV rechtzeitig festgestellt und behandelt, ist eine AIDS-Erkrankung vermeidbar. Man kann also heute in der Regel gut mit HIV leben. Aber immer noch wird hinter dem Rücken von Menschen mit HIV getuschelt, verweigern manche Ärzte*innen eine Behandlung, und in einigen Fällen ist sogar der Arbeitsplatz in Gefahr. Zurückweisung, Ausgrenzung und die Angst davor wiegen heute für viele HIV-Positive schwerer als die gesundheitlichen Folgen der Infektion selbst.

Ursache für Zurückweisung und Diskriminierung sind häufig Vorurteile, Unwissen oder unbegründete Ängste vor einer Ansteckung. „Da hilft nur eines: darüber reden! so Susanne Ratzer, Geschäftsführerin der Aids-Hilfe in Wilhelmshaven. „Denn wir alle können ganz selbstverständlich und ohne Angst zusammen leben. Im Beruf, im Alltag und in der Freizeit gibt es keine Übertragungsgefahr. Und auch in der Liebe lässt sich das Risiko einer Ansteckung fast auf null senken: zum Beispiel durch Kondome, die PrEP oder eine erfolgreiche HIV-Therapie.“, so Ratzer weiter.

Die Aids-Hilfe Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund bietet zum Welt-AIDS-Tag 2019 folgendes an:

Donnerstag, 28.11.2019 von 9:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Infostand in der Apotheke am Brommygrün.

Samstag, 30.11.2019 von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Infostand in der Marktstraße 53 – vor der Bierakademie und in der Fußgängerzone mit dem großen Spendenbär.

Samstag, 30.11.2019 ab 17:00 Uhr
Abend der offenen Tür in der Beratungsstelle der Aids-Hilfe in der Paul-Hug-Straße 60

Die Aktionen der Aids-Hilfe wenden sich gegen Ausgrenzung von Menschen mit HIV, denn Ausgrenzung und ständiges Verstecken aus Angst vor Ablehnung oder Mobbing machen krank. Deshalb geht es darum, Solidarität zu fördern und Mut zu machen. Den Mut, aufeinander zuzugehen, über Ängste zu sprechen und mögliche Vorurteile aus dem eigenen Kopf zu streichen.

 

Nov 142019
 

 Klinikum vor unsicherer finanzieller Zukunft

Pressemitteilung vom 14. November 2019 * „Es ist weitgehend egal, ob der Neubau durch einen Generalunternehmer oder durch Einzelvergaben erfolgt,“ sagte Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman zur Ratsentscheidung am Mittwoch. „Gar nicht in den Fokus ist die Finanzierung genommen worden, die wir als entscheidend ansehen. Leider ist uns auf unfaire Weise mit der Geschäftsordnung verwehrt worden, zu diesem wichtigen Thema zu sprechen.“
Das Krankenhaus sei schon seit 2006 in den roten Zahlen und musste seither mit mindesten 30 Millionen € aus dem Kernhaushalt vor dem Kollaps bewahrt werden. „Dieses Geld hätte man für viele sehr notwendige Maßnahmen verwenden können, aber die große Mehrheit des Rates hält an ihren ideologischen Scheuklappen fest und verweigert eine Diskussion um die Privatisierung des Hauses. Im Jahr 2019 wird der Verlust auf 3,8 und für 2020 auf 3,3 Mio. € geschätzt.“ Völlig aus der Luft gegriffen sei die Annahme, dass sich danach eine plötzliche Besserung ergäbe. „Diese Verluste werden sich fortsetzen, der Neubau wird natürlich wesentlich teurer als geplant und zusätzlich soll das Klinikum Zins und Tilgung für die Aufnahme der Kredite für den Neubau selbst bezahlen, während der städtische Haushalt für weitere Subventionen nicht mehr zur Verfügung steht.“ Das laufe bei einer nur geringen Eigenkapitalausstattung des Hauses von 9,5 Mio. im Jahre 2017 auf die Insolvenz zu. „Wir fordern die übrigen Ratsmitglieder auf, sich vorurteilslos mit dieser Situation auseinander zu setzen und nicht euphorisch den möglichen Baubeginn zu feiern,“ forderte der stellvertretende Gruppensprecher Andreas Lang (Freie Wähler).

Nov 122019
 

Die deutsche Windenergie am Boden – jetzt trifft es Enercon

Und da waren es nur noch – null!

PM vom 12.11.2019 * Null deutsche Weltmarktführer aus dem Bereich der Windenergieanlagen-Errichter, obwohl diese Branche ihren Ursprung in Deutschland hat. Spitzenunternehmen werden mittlerweile woanders aufgestellt, häufig in China, wie die Unternehmen Goldwind, United Power oder Envision Energy. Der deutsche Windenergiesektor ist kaputt, nur Siemens steht nach der Fusion mit dem spanischen Unternehmen Gamesa einigermaßen gut da. Man redet vom Ausbau der Elektromobilität und von einer Wasserstoff-Strategie für den Nordwesten, doch wie soll das ohne 100% erneuerbare Energien gelingen? Seit Jahren gibt die Politik in Sachen Windenergie keine zukunftsfähige Vision mehr vor.

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Nov 052019
 

Unter dem Motto »Gegen Krieg und Militarisierung!« und zur Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918, die mit dem Matrosen-Aufstand vor 101 Jahren in Wilhelmshaven begann, findet am Sonnabend, 9. November 2019, um 11.00 Uhr auf dem Wilhelmshavener Köbis-Reichpietsch-Platz (Rhein-/Ecke Gökerstraße) ein Flashmob statt, bei dem Teilnehmer sich kreativ mit eigenen Ideen, selbstgemalten Transparenten, künstlerischen Aktionen, Redebeiträgen etc. einbringen können.
Direkt nach der Flashmob-Aktion wird um 13.00 Uhr mit einer Kranzniederlegung auf dem »Ehrenfriedhof« am Rüstringer Stadtpark der Opfer der Novemberrevolution gedacht. Der Arbeitskreis Novemberrevolution Wilhelmshaven ruft zur Teilnahme auf.

Nov 042019
 

MiQuA, ein Integrationsprojekt der VHS, wird bei der Ali vorgestellt

 Pressemitteilung vom 4. November 2019 * Am Dienstag den 12. November 2019 von 10:00 – 12:00 Uhr im Gemeindehaus der Christus- und Garnisonkirche, Am Kirchplatz 1, ist Birgit Karstens mit dem Integrationprojekt MiQuA von der Volkshochschule Wilhelmshaven bei der Arbeitsloseninitiative WHV/FRI (Ali) zu Gast.

In der für alle Interessierten offenen Monatsveranstaltung der Ali stellt Birgit Karstens das Projekt vor, in dem es um die weitergehende Integration von Migrantinnen und Migranten geht.
Sie berichtet über die vielfältigen Projektinhalte und die aktuelle und mitunter problembehaftete Arbeit.
Im Anschluss des Vortrages findet wie immer eine offene Diskussion statt.

Okt 302019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;Abschied OB Wagner - Microsoft Word WINWORD 30.10.2019 , 12:53:33

Pressemitteilung vom 30. Oktober 2019 * „Wir bedauern, dass sich der scheidende Oberbürgermeister Wagner nicht einen besseren Abschied verschafft, sondern „auf den letzten Metern“ auch noch eine Sondersitzung des Rates am kommenden Mittwoch zur Krankenhausthematik mit fadenscheinigen Argumenten verhindert hat,“ sagte Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman. Sowohl die endgültige Entscheidung in Sachen Neubau wie auch eine Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages vertrügen keinen weiteren Aufschub.

„Aus den Klausurberatungen am vergangenen Freitag hat sich außerdem ergeben, dass Wagner uns auch in Haushaltsfragen ein nicht ungefährliches Erbe hinterlassen hat. So ist der städtische Zuschuss für TBW seit vielen Jahren bei 18 Mio. € „gedeckelt“, gleichzeitig soll der Betrieb einen Gewinn an den Kernhaushalt abführen, das wird in Kürze zu einem negativen Jahresabschluss führen, eine Situation, die es noch nie gegeben hat. Ähnlich könnte es bei GGS kommen, denn von dort wird bald eine saftige Mieterhöhung in den städtischen Gebäuden anstehen, die den Kernhaushalt stark belasten wird. Schließlich gelingt es nach wie vor nicht, das Klinikum ohne Verluste zu führen, hier droht die Überschuldung, wenn nicht die Stadt erneut ausgleicht, was wir allerdings ab 2019 ausgeschlossen haben.“ FDP/FW fürchten, dass die bisherige Strategie Wagners zwar zu günstigen Zahlen „auf dem Papier“ geführt habe, nun aber die bisher nicht ausreichend dargestellten Risiken auf Verwaltung und Rat zukämen, zumal auch im Personalbereich viele Probleme bestünden, indem Stellen zum Teil seit Jahren nicht besetzt seien und damit wichtige Aufgaben – z.B. bei der Feuerwehr – nicht erledigt werden könnten.

Okt 212019
 

Petitionsübergabe durch Ulf Berner (links) an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Hans-Joachim Grote

Petitionsübergabe durch Ulf Berner (links) an den Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Hans-Joachim Grote – Foto freigegeben von CAMPACT e.V.

‚Ein Faschist darf kein Beamter sein‘, lautet die Petition, die der Wilhelmshavener Ulf Berner am Freitag, 18.10.2019 vor dem Bundesrat in Berlin dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Hans-Joachim Grote, übergab.

Wilhelmshaven / Berlin, 19.10.2019 – Vorausgegangen war dem das Urteil des Meininger Verwaltungsgerichtes im September 2019, das entschieden hatte, dass der thüringische Landtagsabgeordnete und Sprecher der thüringischen AfD, Björn Höcke, als ‚Faschist‘ bezeichnet werden darf.

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Okt 172019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;Immer mehr Rentner in Wilhelmshaven auf Stütze vom Amt angewiesen.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 17.10.2019 , 12:44:05

Gewerkschaft NGG warnt vor Altersarmut | Grundrente gefordert
Wilhelmshaven: 43 Prozent mehr Rentner auf Stütze vom Amt angewiesen

Pressemitteilung vom  17. Oktober 2019 * Wenn die Rente nicht reicht: Immer mehr Menschen in Wilhelmshaven sind neben ihren Altersbezügen auf staatliche Stütze angewiesen. Die Zahl der Empfänger von „Alters-Hartz-IV“ stieg innerhalb von zehn Jahren um 43 Prozent. Gab es in der Stadt 2008 noch 1.237 Bezieher von Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung, so waren es im vergangenen Jahr bereits 1.773. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf Angaben des Statistischen Landesamtes. Danach erhielten in ganz Niedersachsen zuletzt rund 110.000 Rentnerinnen und Rentner Grundsicherung – 35 Prozent mehr als zehn Jahre zuvor.

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