Hannes

Sep 022021
 

Der erste CSD in der Jadestadt – am 04.09 wird es bunt

Am 04.09.2021 wird die bunte Demonstration ab 14.00 Uhr die Stadt in Regenbogenfarben tauchen. Start und Ende der Demonstration ist der Valoisplatz. Hier wird ab ca. 15.00 Uhr auch die Abschlusskundgebung stattfinden. Neben dem Schirmherrn des CSD Wilhelmshaven, Herrn OB Carsten Feist, werden Vertreter*innen von unterschiedlichen Gruppen und Projekten auf der Bühne zu Wort kommen. Bis 18.00 Uhr informieren auch zahlreiche Organisationen zu ihrem Engagement bezüglich queerer Lebensart und Politik mit eigenen Infoständen. Ab 18.00 Uhr ist dann Einlass zur offiziellen CSD-Party im Tingel Tangel Travestie Cabaret in der Planckstr. 5. Und ab 20 Uhr geht die Party richtig los! Tickets für die CSD Party sind am Infostand des CSD-Orga-Teams erhältlich.

Jede*r ist herzlich dazu eingeladen, sich der Demonstration anzuschließen oder sie sich anzusehen. Natürlich gelten die aktuellen Corona Regeln und das Team des CSD bittet darum, auf Alkohol während der Demonstration zu verzichten. „Lasst uns zusammen die Stadt bunter machen, das Team des CSD WHV freut sich auf euch“, sagt Anke Hieronymus, Projektleiterin des CSD WHV.

Bereits am Vorabend gibt es um 19:30 Uhr einen CSD Gottesdienst in der Lutherkirche in der Brommystraße 71.

Das Projekt CSD WHV ist gefördert aus Mitteln des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung.


Wilhelmshaven, 31.08.2021. Text von Anke Hieronymus


 

Aug 262021
 

 

 

 

 

Gedenkfeier zum 1. September – Antikriegstag 2021

Deutschland steht aktuell mitten im Wahlkampf. Dabei müssen die Wähler:innen sich auch fragen, welche Welt sie in Zukunft wollen und welche Parteien diese in welcher Form gestalten sollen. Sowohl die innerdeutsche als auch die globale Lage lassen viele Fragen offen beim Thema Krieg, Flucht, Menschenrechte, Faschismus und Militarismus. Der nukleare Rüstungswettlauf ist in vollem Gange. Deutschland steht auf dem siebten Platz der Länder mit den größten Rüstungsausgaben. Unter den Top-10-Staaten weist der deutsche Verteidigungshaushalt mit einem Plus von über fünf Prozent die größten Zuwachsraten auf. Für das laufende Jahr liegt er bei knapp 47 Milliarden Euro.

Weiterlesen »

Aug 042021
 

Landesbühne startet in neue Theatersaison

Der Vorverkauf für die Spielzeitrevue am Samstag, 14. August, beginnt ab sofort

Die Landesbühne Niedersachsen Nord ist zurück aus der Sommerpause und startet mit Vollgas in die Spielzeit 2021/2022. Bereits am Samstag, 14. August, um 17.30 Uhr und 20 Uhr hebt sich der Vorhang für die traditionelle wie beliebte Spielzeitrevue, in der alle Stücke der Saison in kurzen Szenen präsentiert werden. Durch diesen Abend führt Intendant Olaf Strieb auf seine charmante Art und stellt dem Publikum neben den zahlreichen Stücken auch die neuen Ensemblemitglieder vor.

Weiterlesen »

Aug 012021
 

GRÜNE INFORMIEREN SICH ÜBER SITUATION WOHNUNGSLOSER MENSCHEN IN WILHELMSHAVEN

Forderung nach städtischer Wohnungsbaugesellschaft bekräftigt

Für wohnungs- und obdachlose Menschen ist seit drei Jahrzehnten der Diakonie-Tagesaufenthalt in der Weserstraße ein zentraler Anlaufpunkt.

Eine Delegation der Grünen, Kreisverband Wilhelmshaven, besuchte die Einrichtung und ließ sich von Diakonie-Fachbereichsleiter Wolfgang Steen über die Arbeit seines hauptamtlichen Teams und die besonderen Herausforderungen während der Coronapandemie informieren.

Tagesaufenthalt, Postausgabe und Beratungsstelle hatten durchgängig den Betrieb in den Hochzeiten der Pandemie aufrechterhalten: Es gibt für wohnungslose Menschen kostenlose Duschmöglichkeiten, Kleiderkammer, Tageszeitungen, Getränke und günstige warme Mahlzeiten. Um Orientierung oder Wege aus der Wohnungslosigkeit zu finden oder diese zu verhindern, werden Beratungen, Notübernachtungsplätze und Übergangswohnungen angeboten. 750 Menschen werden jährlich im Übergang begleitet um wieder in die Eigenständigkeit zu gelangen.

Christian Seyffer: „Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig und notwendig der soziale Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und in unserer Stadt ist. Wir wenden uns gegen jede Form von Ausgrenzung und Diskriminierung wohnungsloser Menschen in Wilhelmshaven.“ Seyffer führt die Grüne Liste im Wahlbereich Ost an.

Miguel Schaar, Kandidat im Wahlbereich West ergänzt: „Um Wohnungslosigkeit zu verhindern, wollen wir vielfältige Nachbarschaften in angestammten Wohnquartieren durch Sicherung von stadtweitem günstigen Wohnraum fördern. Dafür wollen wir uns auch intensiv gegen Verdrängung einsetzen, die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft wäre dazu ein wichtiger Baustein.“

Am Gespräch nahmen zudem Susanne Klenk, Kandidatin für den Ortsrat Sengwarden/Fedderwarden und Volker Hasenmüller (parteilos), Kandidat Liste Süd, teil.

(v.l.) Susanne Klenk, Volker Hasenmüller, Christian/e Seyffer und Diakonie-Fachbereichsleiter Wolfgang Steen vor dem Haus der Diakonie Wilhelmshaven-Friesland (Bild: Miguel Schaar)


Pressemitteilung vom 30.07.2021


 

Jun 172021
 

Bau-Boom hält an: 119 neue Wohnungen in Wilhelmshaven gebaut

Boomende Baubranche: In Wilhelmshaven wurden im vergangenen Jahr 119 neue Wohnungen gebaut – in Ein- und Zweifamilienhäusern, in Reihen- und Mehrfamilienhäusern. Das teilt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt mit. Die IG BAU beruft sich hierbei auf aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamts. Danach flossen für den Neubau in Wilhelmshaven Investitionen in Höhe von rund 13,9 Millionen Euro. „Der Boom der Branche hält schon seit Jahren an. Und es ist kein Ende in Sicht“, sagt Bezirksvorsitzende Gabriele Knue. Die Gewerkschafterin verweist auf einen wachsenden Berg genehmigter, aber noch nicht fertig gestellter Wohnungen, der zu „prall gefüllten Auftragsbüchern“ bei den Unternehmen führe: Nach einer Auswertung des Pestel-Instituts wurden in der Stadt zwischen 2011 und 2019 Baugenehmigungen für rund 310 Wohnungen erteilt, die noch gebaut werden müssen.

Weiterlesen »

Mai 262021
 

Fahrrad-Demo am Freitag, 04. Juni 2021

Start um 17 Uhr auf dem Bismarckplatz, Wilhelmshaven

Mit unserer ersten Fahrrad-Demo in diesem Jahr fordern wir von Politik und Verwaltung, den neuen Nationalen Radverkehrsplan (NRVP 3.0) in Wilhelmshaven zügig und konsequent umzusetzen.

Weiterlesen »

Apr 232021
 

Du? Sie? Er? Ich? Nein: WIR!

Wenn wir in den langen Monaten der Pandemie eines gelernt haben, dann das: Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als Wir, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt. Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftliche Verantwortung gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen rasch die Krise zu überwinden.

Nur gemeinsam werden wir die weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern. Wenn nicht jeder nur an sich denkt, sondern wenn wir füreinander einstehen, werden wir unsere Demokratie stärken. Solidarität ist für uns kein Fremdwort sondern gelebter Alltag. Nicht nur am 1. Mai, an jedem Tag im Jahr! Weiterlesen »

Apr 232021
 

Der Tag der Arbeit steht auch 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie.

Die DGB Region Oldenburg-Ostfriesland wird gemeinsam mit den Mitgliedsgewerkschaften am 1. Mai 2021 ab 11:00 Uhr eine Online-Veranstaltung mit Reden, Interviews, Statements und Videobeiträgen von Kolleg:innen, Initiativen und Verbänden aus der gesamten Region senden!

„Wir haben uns zu diesem Schritt entschieden, weil die Inzidenzen hoch und die Intensivbetten in den Krankenhäusern rar werden, wir aber trotzdem sichtbar sein wollen und zeigen, dass die Gewerkschaften für die Menschen in diesem Land aktiv sind“, betont Dorothee Koch, DGB Regionsgeschäftsführerin.

Gerade in Zeiten, in denen es darum geht, immer schneller, größer und weiter zu kommen, drohen viele Menschen den Anschluss zu verlieren. Hier ist Solidarität gefragt: global aber auch in der eigenen Stadt, in der Gesellschaft oder auch im Freundeskreis und in der Familie.

Rio Reiser sang schon in den 70ern mit Ton Scheine Scherben über das Bewusstsein für die individuelle Verwundbarkeit „…Allein machen sie dich ein, …!“. Dieses einfache Prinzip gehört für uns Gewerkschaften zu den Grundfesten unserer Arbeit. Nur gemeinsam ist es möglich, Arbeitsbedingungen zu verbessern. Nur gemeinsam können wir gegen Ausbeutung und Armut sowie für gute Arbeit und  für eine gerechte Entlohnung kämpfen, nur gemeinsam finden wir Wege aus schwierigen Situationen. Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als WIR, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt. Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftliche Verantwortung gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen, rasch die Krise zu überwinden. Solidarität ist kein Luxus, den wir uns in guten Momenten mal kurz leisten sollten. Sie ist das Mittel gegen Hetze und Spaltung, sie verhindert die Ausgrenzung von Menschen und sie nimmt Menschen die Angst, zurückgelassen zu werden. Sie hilft damit gegen die extreme Rechte und Verschwörungsideologen. Dafür setzen sich der DGB und seine Gewerkschaften nicht nur am 1. Mai ein…denn Solidarität ist Zukunft!

Kurzlink und QR-Code zum Live-Stream: https://bit.ly/DGB-OL-Mai


 

Programmablauf Live-Stream am 1.Mai 2021:

Beginn 11:00 Uhr

  • Begrüßung durch Dorothee Koch Geschäftsführerin DGB Region Oldenburg-Ostfriesland
  • Interview zum Thema „Werkverträge“ mit Matthias Brümmer NGG Oldenburg/Ostfriesland und Thomas Gelder IG Metall Leer-Papenburg
  • Interview „Solidarität ist Zukunft“ mit Kornelia Haustermann ver.di Bezirk Weser-Ems und Stefan Störmer  GEW Bezirksverband Weser-Ems
  • Kurzinterviews mit DGB und Jadehochschule zum Projekt „Meine Demokratie“ und Demokratiekongress 2022
  • Statements zur Ausbildungssituation und Rückblick „Rock gegen Rechts“ ,
  • Live-Schaltung nach Emden
  • Zwischendurch Live-Musik-Act aus dem Pumpwerk, Videobeiträge von Gewerkschaften, Initiativen und Verbänden,
  • Führung durch Pumpwerk, „Gang der Solidarität“

Moderation: Carola Schede


 

Apr 212021
 

Pressemitteilung vom 21. April 2021 * Mit Verwunderung hat die Unabhängige Wählergemeinschaft Wilhelmshaven (UWG) das jüngste „Plädoyer für Radio Jade“ der Gruppe WIN/WBV zur Kenntnis genommen. In deren Mitteilung war zu lesen, dass eine Fortführung des hiesigen Lokalsenders nur durch stetige Zuschüsse gewährleistet werden könne.

Frank Uwe Walpurgis, Fraktionsvorsitzender der UWG im Rat der Stadt, bezeichnet diese Aussagen als scheinheilig und Effekthascherei. Bei den Haushaltsberatungen im März wurde ein Antrag hierzu von der Ratsgruppe Grün-Unabhängig-Sozial eingebracht, wonach Radio Jade für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 einen Zuschuss erhält. Die Lage des Senders wurde im Rat dargestellt und dass die Fortführung des Betriebs auf der Kippe stand. Gerade die WBV hat mit CDU und AfD vehement gegen den Zuschussantrag gestimmt, der dann nur knapp mit einer Stimme Mehrheit noch positiv beschieden wurde. „Jetzt sich hinzustellen und ein Plädoyer vier Wochen nach Ablehnung im Rat für Radio Jade zu halten, ist unglaubwürdig und der Gipfel des Populismus.“

Die UWG wird sich wie in den Jahren zuvor auch weiterhin für eine bunte und vielfältige Medienlandschaft in Wilhelmshaven einsetzen. Gerade in Zeiten wie diesen ist eine unabhängige und seriöse Berichterstattung, die nicht von tendenziösen Kommentaren und Meinungsmacherei geprägt ist, enorm wichtig. Besonders Radio Jade hat hier eine herausragende Position und ist wichtig für die Versorgung der Bevölkerung mit lokalen Nachrichten und Informationen.

Apr 212021
 

Zum Vorschlag von CDU/WBV

Pressemitteilung vom 21.04.2021 * „Das ist wieder so ein nicht zu Ende gedachter Vorschlag von CDU/WBV,“ sagte Andreas Lang von den Freien Wählern, Mitglied in der FDP/FW-Gruppe im Rat der Stadt zum Vorschlag, die Ratssitzungen dadurch zu verkürzen, dass bestimmte und unstrittige Vorlagen per Umlaufbeschluss erledigt werden sollten.

„Wenn sie unstrittig sind, dann dauert es in der Sitzung kaum zwei Minuten und der Fall ist erledigt. Wenn es in den Umlauf geht, müssen die Ratsmitglieder die Dokumente ausdrucken, unterschreiben, einscannen und zurückschicken. Die Verwaltung muss darüber hinaus diese Extra-Vorlagen erstellen, verschicken und den Eingang kontrollieren, auswerten, die Vorgänge ev. sogar ausdrucken. Damit wird nichts schneller, sondern eine völlig unnötige Bürokratie wird aufgebaut. Wir lehnen solchen Unsinn nachdrücklich ab,“ so Andreas Lang.

Apr 212021
 

#homophobieistkeinemeinung

Sichtbarkeit in der Jadestadt schaffen

Ob Aurich, Oldenburg oder Cloppenburg, deutschlandweit gehen in insgesamt 88 Städten die Menschen beim Christopher Street Day (CSD) auf die Straße. Die Jadestadt wird Nummer 89, denn die konkreten Planungen für den ersten CSD in Wilhelmshaven sind im April diesen Jahres gestartet.

Weiterlesen »

Apr 192021
 

Pressemitteilung vom 19. April 2021 * „Die jüngste Schulausschusssitzung hat es an den Tag gebracht: trotz eines Beschlusses im Juni letzten Jahres und einer Zusage der Verwaltung im Februar dieses Jahres, Personal zur Verfügung zu stellen, kommt die Versorgung der Schulen mit Glasfaserkabel und W-LAN nicht voran,“ sagte FDP/FW-Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman. Damit liegt der vom Bund mit erheblichen Mitteln ausgestattete Digitalpakt immer noch mehr oder weniger auf Eis und das in Pandemiezeiten, die ganz besonders ein rasches und entschlossenes Handeln erforderlich machen.
„Allen Ernstes wurde darauf verwiesen, dass die Mittel erst 2024 abgerufen sein müssen. Abgesehen davon, dass die Anträge schon Mitte 2023 in Hannover vorliegen müssen, wäre die Ausnutzung dieses Zeitrahmens fatal. Wir brauchen sofort ein konzentriertes Vorgehen, die Schulen dürfen nicht von der allgemeinen technischen Entwicklung abgehängt werden.“

Von Teichman fordert darüber hinaus, wie auch der dem TBW-Ausschuss angehörende FDP-Ratsvertreter Christian Ressel, dass die Versorgung der Gewerbegebiete mit schnellem Internet endlich vorangetrieben wird. „Die Mittel liegen seit Jahren bei TBW und immer noch ist kein Plan vorhanden, um diese überfällige Infrastruktur zu realisieren. Kein Wunder, wenn die Wirtschaft nicht vorankommt und wir keine hinreichenden Neuansiedlungen bekommen.“ Die FDP/FW-Gruppe werde jetzt entsprechende Anträge im Rat einbringen, um die Verwaltung auf Trab zu bringen.

Apr 192021
 

Wie die Krise das Totalversagen geringfügiger Beschäftigung aufzeigt

Minijobs – geringfügige Beschäftigung bis zu 450,- €/Monat bzw. 5.400,- €/Jahr – zeichnen sich vor allem dadurch aus, dass sie nicht sozialversicherungspflichtig sind. Damit sind Minijobs höchst prekär, denn häufig gibt es nur befristete oder keine Arbeitsverträge und die fehlenden Sozialbeiträge führen zu fehlender sozialer Absicherung.

Dass dieses System massive Probleme für die Beschäftigten mit sich bringt, hat sich bereits vor der Krise gezeigt: Statt einer Art Neben- oder Übergangsjob, wie ursprünglich gedacht, bauen mittlerweile ganze Branchen ihre Existenz auf dem Rücken von Minijobbern auf, besonders in Gastronomie, Einzelhandel und Veranstaltungsbranche. Die Aussicht auf eine reguläre Festanstellung ist oft nicht gegeben. Minijobs sind keine Ausnahme mehr, sie gehören längst zur regulären Beschaffenheit des deutschen Arbeitsmarktes. Viele Menschen beziehen sogar ihr einziges Einkommen aus einem oder mehreren Minijobs, was im weiteren Sinne zur Aufstockung durch den Staat oder massiver Mehrbelastung durch mehrfacher Beschäftigung führt, da das geringe Einkommen kaum zum Leben reicht. Wenn dann Arbeitslosigkeit droht oder die Rente ansteht, gehen geringfügig Beschäftigte in der Regel leer aus, da ihre fehlenden Sozialbeiträge ihnen keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld gewähren und geradewegs in die Grundsicherung führen. Die Folgen sind Armut und Existenznot.

Frauen und Migrant:innen sind besonders betroffen – sie machen über 60% der geringfügig Beschäftigten in Deutschland aus. „Hier sehen wir eine deutliche Diskriminierungsstruktur auf dem Arbeitsmarkt“, so Désirée Buchinger, Gewerkschaftssekretärin des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Wilhelmshaven. „Dies führt nicht zuletzt dazu, dass Frauen und Migrant:innen keine echte Chance auf dem Arbeitsmarkt haben, sondern nur wenig Perspektiven entwickeln können, was die Suche nach einer regulären Festanstellung angeht, da sie auf jeden Cent angewiesen sind und so oftmals in dem System hängenbleiben. Wer keine Rücklagen bilden kann und kein soziales Sicherungsnetz hat, der traut sich weniger große Umbrüche wie z.B. einen Umzug für einen Jobwechsel in Kauf zu nehmen, einfach weil es fast unmöglich ist.“ 61% der Frauen in Minijobs arbeiten ausschließlich im Minijob, ohne weitere Erwerbsmöglichkeit. Es darf nicht sein, dass Frauen weiterhin das Gros der Haus- und Familienarbeit, also unbezahlte Pflegearbeit, leisten und aufgrund der Erwerbsbrüche mit Teilzeitarbeit und Minijobs abgespeist werden.

„Die Krise hat die massiven Schwachstellen des Systems offengelegt“, so Dorothee Jürgensen, DGB-Regionsgeschäftsführerin. „Da es keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld für geringfügig Beschäftigte gibt, werden diese in der derzeitigen Wirtschaftskrise als erstes entlassen. Insgesamt sind mehr als 55.000 Minijobs verloren gegangen. Das hat in Niedersachsen mit 8,6% vor allem diejenigen getroffen, die ausschließlich im Minijob arbeiten und keinen weiteren Hauptverdienst haben. Das sind die großen Verlierer auf dem Arbeitsmarkt aktuell. Sie werden zu Beschäftigten zweiter Klasse degradiert. Das ist eine Entwicklung, die wir stoppen müssen! Echte soziale Verantwortung geht nur, wenn jeder Euro sozial abgesichert ist. Letztlich kostet das nicht nur die Beschäftigten, sondern auch den Staat und unsere Gemeinschaft. Die Politik muss tätig werden, wir brauchen eine Sozialversicherungspflicht ab dem ersten Euro.“

Über die Diskriminierung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt lädt die DGB Region zu einem kostenlosen Online-Vortrag mit der DGB-Vorsitzenden Elke Hannack am 27.04. um 18:00 Uhr ein, Anmeldung per Mail: oldenburg@dgb.de

Außerdem wird das System Minijob ein zentraler Themenblock auf dem digitalen 1. Mai, von 11:00 – 13:00 Uhr, der DGB Region Oldenburg-Ostfriesland sein.

Kurzlink und QR-Code zum Live-Stream: https://bit.ly/DGB-OL-Mai


Pressemitteilung vom 19. April 2021


 

Apr 192021
 

Wichtige Informationen zur Klimademo am 24.04.

Am kommenden Samstag, dem 24. April ist es so weit: Von überall in Friesland und Wilhelmshaven radeln Menschen auf Einladung eines Klimabündnisses aus bekannten regionalen Organisationen (s.u.) nach Dangast, um ihre Forderungen nach einer konsequenten Verkehrswende und umfassenden Klimaschutzmaßnahmen deutlich zu machen.

Gestartet wird in geführten Gruppen von sechs Treffpunkten:

  • Jever 11 Uhr – Am Sagenbrunnen
  • Schortens 11.30 Uhr – Am Bahnhof
  • Sande 12.30 Uhr – Marktplatz
  • Zetel 12.30 Uhr – Pendlerparkplatz Ellens
  • Varel 12.30 Uhr – Dienstleistungszentrum Karl-Nierrad-Str. 1
  • Wilhelmshaven 12.30 Uhr – Valoisplatz

Die Teilnehmenden werden gebeten, pünktlich an den Treffpunkten zu erscheinen, wo alle Sicherheits- und Hygienemaßnahmen erklärt werden. Eine medizinische Maske (möglichst FFP2) muss zwingend an den Versammlungsorten, jedoch nicht während der Radfahrt selbst, getragen werden. Die Teilnehmenden werden gebeten, vor der KLIMAtour Covid-19-Schnell-Tests durchführen zu lassen oder sich selbst zu testen. Zudem gibt es an allen Treffpunkten QR-Codes zum optionalen Einchecken mit der LUCA App. Hilfreich ist auch die vorherige Anmeldung zur Tour über die Webseite: www.frieslandzero.de/klimatour

Erlaubt und erwünscht ist das Dekorieren der Fahrräder und Radler:innen mit thematisch passender Kleidung, Bannern oder Fahnen. Gegen eine Spende von 6 Euro und solange der Vorrat reicht kann auch ein handbedrucktes KLIMAtour T-Shirt erworben werden. Eine Reservierung ist möglich unter: Klimagruppe-FriesischeWehde@web.de. Wer nicht radeln kann oder möchte und trotzdem seine Unterstützung mit der Aktion signalisieren will kann über die Website von Friesland Zero (www.frieslandzero.de/fotoaktion) an einer Fotoaktion teilnehmen.

Eine individuelle Anfahrt nach Dangast ist ebenfalls möglich. Dort beginnt die Kundgebung am Strand um 14 Uhr. Picknickdecken oder andere Abstandsmarkierungen sind willkommen. Toiletten sind vorhanden und geöffnet. Eine gastronomische Versorgung vor Ort ist nur äußerst eingeschränkt möglich. Die Empfehlung lautet daher, ausreichend Getränke und Verpflegung selbst mitzubringen. Das Programm der Kundgebung besteht aus fünf 10-minütigen Redebeiträgen und endet gegen 15.30 Uhr.

Den Organisator:innen der KLIMAtour ist es wichtig, genau jetzt einen Weckruf zu starten.

“Die Klimakrise sitzt uns allen im Nacken und sie wird umso heftiger ausfallen, je später wir unser Handeln und Wirtschaften umstellen”, so Joke Brüning von Friesland Zero. “Wir lassen uns von der Corona Lage nicht entmutigen und machen mit einem guten Hygienekonzept das Bestmögliche aus der Situation. Wenn am Freitag keine anderslautende Meldung auf unserer Webseite und in den Medien steht, findet die Tour auf jeden Fall statt!”

Die Raddemo ist nur der Auftakt einer Reihe von Folgeveranstaltungen. Um den Schwung und die Motivation von der KLIMAtour direkt mitzunehmen, finden die ersten digitalen Workshops für Aktive und Interessierte bereits Anfang Mai statt.

www.frieslandzero.de/veranstaltungen


Veranstaltende Organisationen:

BUND und BUNDjugend Wilhelmshaven-Friesland, NABU Wilhelmshaven, Scientists und Fridays For Future Friesland-Wilhelmshaven, Agenda Varel, Dein Deichrad e.V., Umweltzentrum Schortens, Mellumrat, Klimagruppe Friesische-Wehde, Seebrücke Friesland, Solidarität International Varel, Eekenhof Varel, Grün&Bunt Wilhelmshaven, Friesland Zero

Sowie neu dabei: Nationalparkhaus Dangast, NABU Oldenburger Land mit den Ortsgruppen Varel, Sande, Schortens und Jever


Pressemitteilung vom 18. April 2021


 

Apr 192021
 

Pressemitteilung der GfW zur 'Personalie' Diers

Positiv ist aufzunehmen, dass sich der 1. Stadtrat mit der Causa Geschäftsführer der WTF-GmbH befasst. Dies auch aus gutem Grunde. Die GfW – Gemeinsam für Wilhelmshaven hat aufgezeigt, dass die politisch Verantwortlichen auf der Stelle treten und nicht perspektivisch ausgerichtet sind. Man verharrt dann doch in alten Strukturen.

Entgegen der Ansicht des 1. Stadtrates, wonach der Rat jederzeit berechtigt wäre, die Entscheidung (Personalie des Geschäftsführers) an sich zu ziehen, dürfte es sich hier tatsächlich anders verhalten. Denn die Mitglieder der Gesellschafterversammlung handeln persönlich, eigenverantwortlich und weisungsfrei. Dies folgt aus dem GmbHG (gem. § 52 Abs. 1 GmbHG i.V. m. §§ 116, 93, 111 Abs. 5 AktG). Zwar bestehen seitens des Stadtrates Kontroll- und Einwirkungspflichten bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch privatrechtliche Eigen- oder Beteiligungsgesellschaften. Allerdings führen diese Pflichten weder zu einer Modifizierung noch zu einer Suspendierung entgegenstehender Vorschriften des privaten Gesellschaftsrechts; die insofern dann doch den Vorrang genießen, sodass eine Weisungsfreiheit besteht. Insofern sind Mitglieder der Gesellschafterversammlung nicht an die Beschlüsse des Rates gebunden, auch nicht, weil diese aus dem Rat entsandt wurden.

Zum Spielball wurde diese Personalie lediglich durch die Gegner des ursprünglichen Abstimmungsergebnisses, die Untätigkeit bei der Neuausschreibung sowie den erneuten Versuch, die Personalie durch öffentlichen Druck durchzuboxen.

Den Vorwurf politischer Unreife sowie Polemik aus der Richtung CDU/WBV, insbesondere eines Herrn Becker zu vernehmen, ist hingegen schon sehr erheiternd, wenn man seinen vielfältigen Ausführungen in den sozialen Medien aufmerksam folgt. Die GfW – Gemeinsam für Wilhelmshaven- nimmt für sich im Gegensatz zu anderen Akteuren in Anspruch, dass diese Gefälligkeiten und Taktieren nicht in den Fokus ihrer Entscheidungen stellt.

Mag sein, dass die Gruppe CDU/WBV für sich gesehen der Ansicht ist, diese habe im Bereich der Geschäftsführung der WTF ganz genaue Ziele. Diese Ziele dürften jedoch als wenig perspektivisch und zukunftsorientiert eingestuft werden. Gerade jetzt ist die Zeit, in der auch touristisch geplant werden darf, und zwar mit einem Zeitfenster von mehr als 2 ½ Jahren. Es gilt, den Tourismus zu stärken, neue Ideen und Impulse einfließen zu lassen und nicht in Altem, auch wenn dieses bewährt ist, zu verharren.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass der gesamte Vorgang mehr als fragwürdig ist und unwürdig für die Person, um die es hier geht, Er sollte ein für alle Beteiligten mahnendes Beispiel sein. Derartige Vorgänge müssen in Zukunft mit einer klaren Richtschnur erledigt werden.

In diesem Sinne: „Auf zu neuen Ufern, hin zu echter Transparenz und Bürgerbeteiligung, Wilhelmshaven kann Meer.“

Gemeinsam für Wilhelmshaven, die Stadt gehört den Bürgern


PRESSEMITTEILUNG GfW – Gemeinsam für Wilhelmshaven vom 18. April 2021


 

go Top