Hannes

Aug 142020
 

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Hafenpolitische Sprecher*innen der deutschen Seehafenstädte verabreden enge Zusammenarbeit

Pressemitteilung vom 13. August 2020 * Die für Häfen zuständigen Sprecher*innen so Ulf Berner (Wilhelmshaven), Maurice Müller (Bremen), Dr. Miriam Putz (Hamburg), Katja Claussen (Flensburg), Dirk Scheelje (Kiel), Dr. Axel Flasbarth (Lübeck) und Uwe Flachsmeyer (Rostock) streben eine engere Zusammenarbeit der deutschen Häfen bei der Hafen- und Verkehrspolitik an. Dies wurde am Rande der Konferenz „Ökologisch aus der Krise – Zukunft der norddeutschen Hafenpolitik“ am 6. August 2020 beschlossen.

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Aug 052020
 

Pressemitteilung vom 4. August 2020

Nach Protest suchen Anti-LNG Aktivist*innen das Gespräch mit Landesumweltminister Olaf Lies

Zusammenfassung

5._August 2020, Abgeordnetenbüro Olaf Lies, Jever – Am Mittwochnachmittag kommen drei Bürger*Innen vor dem Büro von Olaf Lies in Jever zusammen, um mit dem Landesumweltminister über den geplanten Bau von Flüssigerdgas (LNG) Terminals in Wilhelmshaven und Stade zu sprechen. Vor drei Wochen haben sich die drei Bürger*Innen der Klima-Allianz Nordseeküste (BI-KANS) mit einer Protestaktion auf dem Alten Markt in Jever an Lies gewandt und gefordert, dass er seine Unterstützung für den Bau neuer Erdgas Terminals zurückzieht. Die Fakten bleiben die Gleichen: der Bau des Terminals fördert Fracking im Ausland und die Emission klimaschädlicher Gase und macht auch wirtschaftlich keinen Sinn. Im Gespräch werden daher erneut die gleichen Forderungen vorangebracht: Kein LNG in Wilhelmshaven, in Niedersachsen noch sonst irgendwo!

Das Gespräch

Der Niedersächsische Landesumweltminister Olaf Lies hat sich wiederholt für den Bau eines LNG-Import Terminals in Wilhelmshaven und die dazugehörige 30 km lange Pipeline ausgesprochen. “Alle Argumente sprechen gegen den Bau des Terminals. Zusätzliche LNG-Projekte widersprechen den Klimazielen. LNG-Infrastrukturen fördern den Ausbau von Fracking im Ausland und sind darüber hinaus auch noch unwirtschaftlich. Warum fördert der Umweltminister also dennoch diese Technologie?“ fragt Chiara Arena, eine der drei Aktivist*innen. “In Zeiten wie diesen brauchen wir jeden Cent für Corona-Maßnahmen und die Bewältigung der Klimakrise. Es ist verantwortungslos stattdessen Gelder für neue Gasinfrastrukturen zu verschwenden.”

Hintergrund zur Wirtschaftlichkeit von LNG [1]

Die Kosten von LNG, von der Herstellung über den Transport bis zum Bau von Importterminals, sind immens. Das verwendete Gas wird oft durch Fracking gewonnen, eine überdurchschnittlich teure Fördermethode bei der große Mengen Chemikalien und Wasser in tiefe Gesteinsschichten gepumpt werden müssen. Auch die Weiterverarbeitung des Energieträgers ist äußerst energie- und kostenintensiv. Durch die Komprimierung, Kühlung, den Transport, sowie durch ungewollte Methangas-Lecks gehen große Mengen der Energie verloren, bevor sie beim Verbraucher ankommen. Um diese Kosten zu decken wären hohe Gaspreise nötig, aber seit einiger Zeit befinden sich die Gaspreise auf einem Rekordtief. Verglichen mit den stetig fallenden Preisen von erneuerbaren Energien ist LNG daher unrentabel. Neue Projekte können nur durch öffentliche Gelder wie z.B. die Subventionierung der Gaspipeline realisiert werden und laufen Gefahr sich als gestrandetes Vermögen zu entpuppen. Bei solch düsteren Perspektiven wären regionale Fördermittel, die dem Projekt versprochen wurden, an anderen Stellen besser eingesetzt.
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[1] Institute For Energy Economics and Financial Analysis – Headwinds for LNG. youtu.be/w3_GxjGGLOs?t=2781

Aug 032020
 

Startschuss für das Bürgerbegehren gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See

PRESSEMITTEILUNG vom 1. August 2020 * Mit Datum vom 01.08.2020 erreichte die BI die Mitteilung der Stadt Wilhelmshaven, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sondersitzung am 27.07.2020 die rechtliche Zulässigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens positiv entschieden hat. Damit sind die Voraussetzungen zum Beginn der Unterschriftenaktion geschaffen.

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Jul 112020
 

Mahnwache vor dem Büro des Landes-Umweltministers

Nein zum LNG-Terminal in Wilhelmshaven und zum Import von Fracking-Gas

PRESSEMITTEILUNG  vom 11. Juli 2020 * Am Donnerstag 16. Juli von 15.00 – 17.00 Uhr versammeln sich BürgerInnen auf dem Alten Markt in Jever, um gegen den Bau eines Flüssigerdgas (LNG) Terminals in Wilhelmshaven zu demonstrieren. Das Flüssigerdgas würde zu großen Teilen von Fracking Förderstätten aus den USA und Kanada bezogen werden, obwohl Fracking in Deutschland wegen seiner negativen Auswirkungen auf die Gesundheit und das Klima verboten ist. Deshalb fordern wir als Teil der Klima-Allianz Nordseeküste (BI-KANS) von Olaf Lies, den Bau des Terminals zu stoppen und damit nicht länger Fracking-Methoden in anderen Ländern zu unterstützen. Wir sagen: Nicht hier, noch irgendwo sonst!

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Jul 082020
 

Bürgerbegehren gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See

PRESSEMITTEILUNG vom 07. Juli 2020 * Mit Datum vom 06.07.2020 reichte die Bürgerinitiative gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See bei der Stadt Wilhelmshaven ihre schriftliche Anzeige gem. § 32 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ein mit der Bitte um Prüfung der Zulässigkeit.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt ist nunmehr aufgefordert, unverzüglich die Entscheidung über die Zulässigkeit der Frage, die Bestimmtheit des Begehrens, die Ordnungsmäßigkeit der Begründung sowie die Benennung der Vertreter zu treffen.
Gleichzeitig wurde durch die Bürgerinitiative die Feststellung der erforderlichen Unterschriftenanzahl erbeten.
Sobald der Oberbürgermeister dann die Entscheidung bekannt geben wird, beginnt die 6-monatige Einreichungsfrist für das Bürgerbegehren zu laufen.
Sollten in dieser Zeit die nötigen Unterschriften eingeholt worden sein und das Bürgerbegehren ist zulässig, muss die Stadt Wilhelmshaven innerhalb von 3 Monaten einen Bürgerentscheid herbeiführen.
Die Bürgerinitiative bittet bereits jetzt alle Mitbürger um zahlreiche Teilnahme am Bürgerbegehren, damit letztlich mit dem Instrument des Bürgerentscheids die Bürger selbst entscheiden können, ob zwischen dem architektonisch herausragenden zukünftigen Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum und der renommierten Forschungsstation der Fluss-Seeschwalbenkolonie noch Platz für eine Stadthalle nebst Parkfläche von insgesamt ca. 17.000 m² ist, statt diesen Bereich für naturnahe Erholung und für öffentliche Veranstaltungen zu erhalten.

Jun 152020
 

Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, der GUS-Gruppe im Rat der Stadt und der FDP/FW-Gruppe im Rat der Stadt Wilhelmshaven bzw. deren Vertreter in der Gesellschafterversammlung der WTF zu den Vorgängen um die Nicht-Verlängerung des Vertrages des Geschäftsführers der WTF, Michael Diers

Die Wilhelmshavener Zeitung und andere Medien haben in den letzten Tagen berichtet, dass der Geschäftsführer der Wilhelmshavener Touristik und Freizeit GmbH (WTF), Michael Diers, keine Verlängerung seines Vertrages über den 31.12. 2021 erhalten habe. Diese Information ist durch einen schwerwiegenden Bruch der gesetzlichen Bestimmungen zustande gekommen. Ebenso ungesetzlich waren die Informationen über das Abstimmungsverhalten der in der Gesellschafterversammlung vertretenen politischen Gruppierungen. Diesbezüglich gibt es Überlegungen, Strafanzeige zu stellen.

Die genannten politischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung sehen sich auf Grund des erheblichen öffentlichen Echos veranlasst, ihre Entscheidung zu begründen, ohne dabei selbst die gesetzliche Schweigepflicht zu verletzen.

Herr Diers hat in seiner nunmehr siebeneinhalb jährigen Arbeit für die WTF neue Akzente in der Stadt Wilhelmshaven gesetzt, neue Formate entwickelt und insbesondere Events von einigen Tagen Dauer für die Stadt gewinnen können. Dies hat die Reputation der Stadt sicherlich gehoben und wird von uns ausdrücklich gewürdigt. Diese Aktivitäten sind, gemessen an den von vorherigen Geschäftsführern, deutlich angestiegen und deshalb augenfällig. Im Vergleich zu anderen Städten gleicher Größenordnung bewegen sie sich allerdings in einer nicht überraschenden Größenordnung und können von einer Gesellschaft, die von der Stadt mit ca. 4-5 Millionen € ausgestattet wird, auch erwartet werden. Ob neben einer Verbesserung des Images ein tatsächlicher Aufschwung für den Tourismus, d.h. auch ein wirtschaftlicher Erfolg in Wilhelmshaven, eingetreten ist, kann nicht sicher belegt werden. Zwar gab es z.B. in den Jahren 2014 bis 2017 einen Zuwachs bei den Übernachtungen und „Ankünften“ in unserer Stadt, da hier aber auch Geschäftsreisende und Gäste der Rehaklinik mitgerechnet werden, ist der tatsächliche Effekt auf den Kerntourismus kaum zu berechnen. In 2018 ist hingegen ein Rückgang in diesen Segmenten festzustellen. Zu einem wesentlichen Standbein der Kommune konnte der Tourismus noch nicht entwickelt werden, die Auslastung beispielsweise der Hotels ist nach wie vor zu gering.

Die Wilhelmshavener Politik hat daher schon seit Jahren darauf gedrängt, dass der Tourismus eine wesentlich stärkere wirtschaftliche Komponente der Stadt werden soll bzw. diesbezüglich erheblich mehr Anstrengungen unternommen werden müssten. Dazu hat der Rat bereits 2004 ein Tourismuskonzept in Auftrag gegeben, das erst im Jahre 2019 abschließend vorgelegt werden konnte. Die WTF hat zu diesem Konzept nur wenig beigetragen und es ist bis heute dort nicht nachhaltig verankert und umgesetzt worden. Eventuell dafür erforderliche Mittel sind nicht beantragt worden. Somit fehlt es weiterhin an einer nachhaltigen Strategie zur Entwicklung Wilhelmshavens als wichtiger Tourismusstandort an der Küste. Auch mangelt es an einer deutlichen Einflussnahme in den überörtlichen Tourismusorganisationen denen die Stadt bzw. die WTF angehören.

Darüber hinaus vermisst man ein klares Konzept mit auch einer personellen Ausstattung der der WTF zugeordneten Einrichtungen wie der Kunsthalle und dem Küstenmuseum. Vielmehr wurden diese wiederholt in ihrer Existenz in Frage gestellt. Stichwort: Kunsthalle wird in ein Street-Art-Museum umgewandelt. Ebenso wenig gibt es einen Plan zur Entwicklung des Südstrandbereiches, dort existieren beträchtliche Mängel trotz eines nicht unerheblichen finanziellen Aufwandes (jährliches Defizit einschl. Klein-Wangerooge 250.000 €). Auch gegen die weiter abnehmende Auslastung der Stadthalle konnte kein Rezept erarbeitet werden, die Gutachter zur neuen Stadthalle hoben dies als besonders notwendig hervor.

Neben guten Ideen ist eine geschickte und motivierende Personalführung insbesondere in Zeiten der Personalknappheit unabdingbar, ebenso ein sicheres Auftreten in der Öffentlichkeit und das klare Bekenntnis zu Verwaltungs- und Ratsentscheidungen.

Wir setzen darauf, dass Herr Diers seine innovativen Ideen bis zum Ende seiner Amtszeit weiter umsetzt und wir danach einen ausgewiesenen Touristiker gewinnen können, der oder die nicht nur das von Herrn Diers Erreichte ebenso geschickt fortsetzt, sondern in der Lage ist, Tourismus in unserer Stadt als eine strategische Aufgabe mit nachhaltiger Entwicklung zu begreifen.

Howard Jacques        Jörg Münkenwarf       Uwe Reese

Antje Kloster              Frank-Uwe Walpurgis

Dr. Michael von Teichman

Jun 032020
 

Verein zum Erhalt der Bunker am Banter See e.V.

Presseerklärung vom 02.06.2020 * Ein Bagger ist angerollt. Alsbald wird folgendes passieren:
Nachdem die Zerschellerplatte bereits entfernt worden ist, wird nun die gesamte einen Meter dicke Deckenverstärkung abgerissen mitsamt der vier Wasserspeier und dem Lüftungsturm.

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Mai 192020
 

QUEERfriday – digital …und wir sehen uns!

Das Corona-Virus zwingt uns leider dazu, persönliche Treffen abzusagen und statt dessen Zuhause zu bleiben. Da die Zeit bis zu einem persönlichen Treffen noch sehr lange sein kann, ist die Idee für einen virtuellen Stammtisch entstanden. So haben wir die Möglichkeit, miteinander in Kontakt zu bleiben. Natürlich geht es um Beisammensein, miteinander reden und eine gute Zeit zu verbringen. Aber auch die Fragen: „Wie gehe ich mit dem Fehlen so liebgewordener Kontakte zu Freunden und Bekannten um? Welche Ideen habe ich für ein alternatives Freizeit-Programm, das die strengen Corona-Regeln berücksichtigt? Wie lange wird mir das gelingen?“ und vieles mehr finden sicher ihren Platz. Geplant ist, das Treffen an jedem Freitag Abend stattfinden zu lassen.
Unser Stammtisch ist jeden Freitag von 19 – 21 Uhr geplant und findet mit dem Videokonferenztool Zoom statt. Neben dem Gemeinschaftsraum können wir für Gespräche in kleinerer Runde zusätzliche Räume öffnen.

Was müsst ihr tun, um am Stammtisch teilzunehmen? Schreibt uns eine e-mail an queerfriday@queerstroemung.de und ihr erhaltet von uns eine Mail mit den Zugangsdaten.
Die Zugangsdaten bitte vertraulich behandeln und nicht weiterleiten.

Mai 042020
 

ZUM 8. MAI
TAG DER BEFREIUNG:
NEIN zu Hass und Gewalt, JA zu Demokratie und Frieden!

Am 8. Mai 2020 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung: Die alliierten Streitkräfte beendeten die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten nach über sechs Jahren Krieg.
Normalerweise finden am 8. Mai viele Veranstaltungen mit Kranzniederlegungen statt, um somit der über 60 Millionen Toten dieses Krieges und der Massenmorde an den europäischen Juden sowie aller durch die Nationalsozialisten ermordeten Menschen zu gedenken.
Dieses Jahr – gerade zum 75. Jahrestag – werden diese Veranstaltungen durch die Corona Pandemie nicht bzw. nicht in diesem Rahmen stattfinden können.

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Mai 042020
 

Dusche am Südstrand längst überfällig

Pressemitteilung vom 4. Mai 2020 * „Wie lange braucht die WTF noch, um das lächerliche Bauprojekt einer neuen Dusche am Südstrand abzuschließen?“ fragt FDP/FW-Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman. Die Verzögerung mit der Corona-Krise zu begründen, sei absolut unverständlich. „Auch wenn das Baden noch nicht gestattet ist, sollte die Dusche installiert sein, man braucht sie ja noch nicht in Betrieb zu nehmen. Jedenfalls ist ein weiterer Aufschub nicht gerechtfertigt.“

Die Gruppe fragt auch nach dem Stand der Entwicklung des Tourismusprogramms. „Der Rat hat das Konzept im Juni 2019 beschlossen, somit ist fast ein Jahr vergangen, ohne dass irgendein Hinweis existiert, dass es in die Umsetzung geht. Das aber hat die DEHOGA kürzlich mit Recht nochmals angemahnt. Durch die Absage diverser Veranstaltungen müsste die WTF Kapazitäten frei haben, um das Konzept umzusetzen. Wir erwarten dazu in den Gremien kurzfristig Informationen, einen Stillstand in dieser Sache werden wir nicht akzeptieren.“

Mai 012020
 

Rund vier von zehn Firmen in Kurzarbeit

NGG 30.04.2020 * Mit Kurzarbeit durch die Krise: In Wilhelmshaven haben seit Beginn der Coronavirus-Pandemie rund vier von zehn Unternehmen (38 Prozent) Kurzarbeit angemeldet. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. Die NGG beruft sich hierbei auf neueste Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach haben bis Ende April 650 der insgesamt 1.695 Betriebe in der Stadt Kurzarbeitergeld bei der BA beantragt. Zum Vergleich: Zu Beginn der Corona-Krise im März waren es noch zehn Firmen. Matthias Brümmer, Geschäftsführer der NGG-Region Oldenburg-Ostfriesland, spricht von einer „Erschütterung auf dem heimischen Arbeitsmarkt“.

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Apr 282020
 

QUEERfriday – digital …und wir sehen uns!

Pressemitteilung vom 27. April 2020 *  Das Corona-Virus zwingt uns leider dazu, persönliche Treffen abzusagen und statt dessen Zuhause zu bleiben. Da die Zeit bis zu einem persönlichen Treffen noch sehr lange sein kann, ist die Idee für einen virtuellen Stammtisch entstanden. So haben wir die Möglichkeit, miteinander in Kontakt zu bleiben. Natürlich geht es um Beisammensein, miteinander reden und eine gute Zeit zu verbringen. Aber auch die Fragen: „Wie gehe ich mit dem Fehlen so liebgewordener Kontakte zu Freunden und Bekannten um? Welche Ideen habe ich für ein alternatives Freizeit-Programm, das die strengen Corona-Regeln berücksichtigt? Wie lange wird mir das gelingen?“ und vieles mehr finden sicher ihren Platz. Geplant ist, das Treffen an jedem Freitag Abend stattfinden zu lassen.
Das Team von QUUERströmung teilt mit: „Unser erster Stammtisch ist für Freitag, den 1. Mai von 19 – 21 Uhr geplant und findet mit dem Videokonferenztool Zoom statt. Neben dem Gemeinschaftsraum können wir für Gespräche in kleinerer Runde zusätzliche Räume öffnen. Was müsst ihr tun, um am Stammtisch teilzunehmen? Schreibt uns eine e-mail an queerfriday@queerstroemung.de und ihr erhaltet von uns eine Mail mit den Zugangsdaten. Die Zugangsdaten bitte vertraulich behandeln und nicht weiterleiten.“

Apr 282020
 

„MIT ANSTAND – ABSTAND HALTEN!“;
der etwas andere 01. Mai 2020

„MIT ANSTAND – ABSTAND HALTEN!“, dies gilt für den DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften am 1. Mai 2020.
„Größere Ansammlungen von Menschen sollten wir weiterhin vermeiden, denn die Pandemie ist noch lange nicht überstanden“, sagt Dorothee Jürgensen – DGB- Regionsgeschäftsführerin Oldenburg-Ostfriesland.
„Es wäre verantwortungslos, jetzt durch Ansammlungen die ersten kleinen Erfolge durch Unachtsamkeit wieder zunichte zu machen. Somit würde sich eine Rückkehr in ein halbwegs normalisiertes öffentliches Leben verlängern!“ so Jürgensen weiter. Weiterlesen »

Apr 222020
 

Ausschüsse tagen lassen!

Pressemitteilung vom 21. April 2020 * „Es ist dringend notwendig, die Ratsausschüsse wieder tagen zu lassen“, sagte FDP/FW-Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman. „Am vergangenen Montag ist wieder der Verwaltungsausschuss ausgefallen, obwohl die Verwaltung sicherlich wichtige Informationen an die Ratsmitglieder hätte weiter geben können und müssen, z.B. wie Busverkehr im Zeichen der Wiederöffnung der Schulen stattfinden soll, ob die Schulen in der Lage sind, die Hygienemaßnahmen umzusetzen und ob tatsächlich die Elternbeiträge für die Kindergärten weiter eingezogen werden.“

Für den Sozialausschuss forderte Gruppenmitglied Andreas Lang von den Freien Wählern umfassende Informationen durch das Gesundheitsamt und das Krankenhaus.
Von Teichman: „Die Sitzung des Rates am vorigen Mittwoch in der Stadthalle verlief ohne Probleme, also sind auch Ausschusssitzungen möglich, sie könnten unter Einhaltung der Abstandregeln im Ratssaal stattfinden, z.B. auch der Kulturausschuss, der sich mit den Planungen für die „Kapitän Meyer“ beschäftigen sollte, aber ebenfalls abgesagt wurde.“

 

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