Hannes

Aug 292020
 

Start am Freitag, 04. Sept. 2020 um 16.00 Uhr auf dem Bismarckplatz

Pressemitteilung vom 29. August 2020 * Unsere erste Fahrrad-Demo in diesem Jahr soll ein Zeichen an Verwaltung und Politik sein, sich mit Mut und Zuversicht den Anliegen des Radverkehrs zu widmen. Schlagzeilen wie „Fahrradverkäufe boomen in der Coronakrise“ oder „Ausverkauft: Der unglaubliche Boom des Fahrrads“ zeigen, dass Fahrradfahren nicht mehr nur als Freizeitbeschäftigung oder sportliche Angelegenheit gesehen wird, sondern dass eine immer breitere Wählerschaft das Fahrrad im Alltag als Ersatz fürs Auto oder den öffentlichen Nahverkehr nutzt.

Jahrzehntelang hatte der Auto-Verkehr bei Verkehrsplanung und Siedlungsentwicklung Vorrang. Jetzt müssen Ausbau und Sicherheit des Radverkehrs mindestens gleichrangig sein: In den Köpfen der Politik, im Personaleinsatz der Verwaltung, und bei der Verteilung der Gelder. Dafür demonstrieren wir – denn die Zeiten haben sich geändert, schneller als vermutet. Die StVO-Novelle bietet neue Möglichkeiten zum Schutz des Radverkehrs.

Besonders der Abstand zum Fahrrad innerorts von 1,5 Metern war Thema in allen Nachrichten. In den Köpfen vieler Autofahrerinnen und -fahrer herrscht aber nach wie vor die Meinung, Radwege sind zu benutzen und der Radverkehr sollte alternative Wege und damit Umwege fahren und gerade die Hauptstraßen dem Autoverkehr überlassen. Als Folge werden Fahrräder abgedrängt, geschnitten, eng überholt, ihre Vorfahrt missachtet und mit unangemessener Geschwindigkeit überholt. Das ist gefährlich und vergiftet das Klima auf unseren gemeinsamen Straßen. Auch dagegen demonstrieren wir.

Dauer: ca. 60 Minuten.

Aug 262020
 

Die Strippenzieher der Stadt Wilhelmshaven

Aldi und Co. vergrößern ihre Ladenflächen und Verkaufsangebote und hinterlassen Leerstände wie bspw. die Filialen am Ölhafendamm, demnächst in Fedderwardergroden, in der Güterstraße und im Maadebogen, Netto in der Marktstraße West und Bismarckstraße usw.  Und was ist der Preis? Grüne Wiesen und Biotope werden für immer versiegelt.  „Lost Places“ bleiben zurück, das Sortiment der großen Ladenketten wird erweitert. Die Innenstädte sterben aus und werden unattraktiv, die kleineren Geschäfte können mit den Angeboten der großen Ketten nicht mithalten …

Die Vertreter der Stadt Wilhelmshaven stimmen seit Jahren dieser Entwicklung zu. Den Investoren wird in Potenburg bspw. der Durchbruch der Friedenstraße versprochen, obwohl der Rat noch nicht mal zugestimmt hat und die Stadt bzw. der Steuerzahler muss nun, im Falle, dass der Rat dies ablehnt, eine Konventionalstrafe von mehr als 300.000,- € zahlen! Wie kann’s nur angehen!
Da kommt der Verdacht auf, dass die Investoren doch eine große Lobby bei einigen Vertretern der Stadt und vielleicht sogar einigen Ratsmitgliedern haben, so dass z.B. Flächennutzungspläne mal eben so zugunsten der Investoren geändert werden können.
Herr van den Berg von den Grünen hat diese negative Entwicklung am Beispiel Schließung Aldi Fedderwardergroden / Neubau Voslapp und deren Folgen auf der letzten Ratsversammlung ausführlich dargestellt und sich mit den „kleineren“ Parteien dagegen ausgesprochen. Vergeblich.
Für mich stellt es sich so dar, als ob die Investoren schon seit vielen Jahren die Strippenzieher der Stadt sind und die Stadt ist die Marionette der Investoren – alles unter dem Deckmantel „Wirtschaftsförderung“.
Vielleicht hätten die Autoren des „Dreckigen Sumpfes“ Henning Venske und Dieter Handlögten genügend Material den Teil 3 zu schreiben!

Ich sag nur: Augen auf bei der nächsten Kommunalwahl! Zur Vorbereitung auf die Wahl kann ich nur jedem Bürger empfehlen mal eine Ratssitzung zu besuchen, die doch einen gewissen Unterhaltungswert hat…

Petra Göttertz, Wilhelmshaven

 

Aug 242020
 

Gedenkfeier zum 1. September

75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung Europas vom Faschismus stellt der  Antikriegstag am 01. September einen ganz besonderen Tag der Mahnung und des Erinnerns dar. Die Erinnerung an die zahllosen Toten und Holocaust-Opfer muss gerade in Zeiten einer erstarkenden Rechten weltweit wach gehalten werden. Deutschland ist hier in besonderer Verantwortung, so etwas nie wieder passieren zu lassen. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ lautet daher das Motto dieses Tages und ist eine wesentliche Forderung der Gewerkschaften.

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Aug 172020
 

‚Netzwerk gegen Rechts‘ kündigt Kundgebung für den 21. August an

PRESSEMITTEILUNG  vom 17. August 2020 * Am Freitag, dem 21. August um 17 Uhr, lädt das ‚Netzwerk gegen Rechts‘ zu einer Kundgebung vor der Christus und Garnisonkirche zum Thema „Wilhelmshaven: Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ ein. Reden werden unter anderem Oberbürgermeister Carsten Feist, Désirée Buchinger (DGB), Silvia Sedlmayr (Integrationslotsin) und Pastor Frank Morgenstern, die Moderation übernimmt Katharina Guleikoff.

Die Demo der AfD an dem Tag unter dem Motto „Feindbild Polizei – Polizisten sind keine Rassisten“ darf so nicht stehen gelassen werden.
Dass die AfD hier versucht die Polizei für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und gleichzeitig eine geplante Studie zu dem Thema Racial Profiling ablehnt, wundert nicht. Im Gegenteil fallen führende Mitglieder der AfD immer wieder durch rassistische, islamfeindliche und antisemitische Äußerungen auf.
Das Netzwerk gegen Rechts ruft auf, ein Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen und sich an der Kundgebung zu beteiligen.

Hinweis:  Die Veranstaltung findet gemäß der Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Vor Ort muss der Infektionsschutz eingehalten werden: Mindestabstand und ein Mund-Nasen-Schutz (durch eine Maske oder Schal) sind geboten.
Aug 142020
 

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Hafenpolitische Sprecher*innen der deutschen Seehafenstädte verabreden enge Zusammenarbeit

Pressemitteilung vom 13. August 2020 * Die für Häfen zuständigen Sprecher*innen so Ulf Berner (Wilhelmshaven), Maurice Müller (Bremen), Dr. Miriam Putz (Hamburg), Katja Claussen (Flensburg), Dirk Scheelje (Kiel), Dr. Axel Flasbarth (Lübeck) und Uwe Flachsmeyer (Rostock) streben eine engere Zusammenarbeit der deutschen Häfen bei der Hafen- und Verkehrspolitik an. Dies wurde am Rande der Konferenz „Ökologisch aus der Krise – Zukunft der norddeutschen Hafenpolitik“ am 6. August 2020 beschlossen.

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Aug 052020
 

Pressemitteilung vom 4. August 2020

Nach Protest suchen Anti-LNG Aktivist*innen das Gespräch mit Landesumweltminister Olaf Lies

Zusammenfassung

5._August 2020, Abgeordnetenbüro Olaf Lies, Jever – Am Mittwochnachmittag kommen drei Bürger*Innen vor dem Büro von Olaf Lies in Jever zusammen, um mit dem Landesumweltminister über den geplanten Bau von Flüssigerdgas (LNG) Terminals in Wilhelmshaven und Stade zu sprechen. Vor drei Wochen haben sich die drei Bürger*Innen der Klima-Allianz Nordseeküste (BI-KANS) mit einer Protestaktion auf dem Alten Markt in Jever an Lies gewandt und gefordert, dass er seine Unterstützung für den Bau neuer Erdgas Terminals zurückzieht. Die Fakten bleiben die Gleichen: der Bau des Terminals fördert Fracking im Ausland und die Emission klimaschädlicher Gase und macht auch wirtschaftlich keinen Sinn. Im Gespräch werden daher erneut die gleichen Forderungen vorangebracht: Kein LNG in Wilhelmshaven, in Niedersachsen noch sonst irgendwo!

Das Gespräch

Der Niedersächsische Landesumweltminister Olaf Lies hat sich wiederholt für den Bau eines LNG-Import Terminals in Wilhelmshaven und die dazugehörige 30 km lange Pipeline ausgesprochen. “Alle Argumente sprechen gegen den Bau des Terminals. Zusätzliche LNG-Projekte widersprechen den Klimazielen. LNG-Infrastrukturen fördern den Ausbau von Fracking im Ausland und sind darüber hinaus auch noch unwirtschaftlich. Warum fördert der Umweltminister also dennoch diese Technologie?“ fragt Chiara Arena, eine der drei Aktivist*innen. “In Zeiten wie diesen brauchen wir jeden Cent für Corona-Maßnahmen und die Bewältigung der Klimakrise. Es ist verantwortungslos stattdessen Gelder für neue Gasinfrastrukturen zu verschwenden.”

Hintergrund zur Wirtschaftlichkeit von LNG [1]

Die Kosten von LNG, von der Herstellung über den Transport bis zum Bau von Importterminals, sind immens. Das verwendete Gas wird oft durch Fracking gewonnen, eine überdurchschnittlich teure Fördermethode bei der große Mengen Chemikalien und Wasser in tiefe Gesteinsschichten gepumpt werden müssen. Auch die Weiterverarbeitung des Energieträgers ist äußerst energie- und kostenintensiv. Durch die Komprimierung, Kühlung, den Transport, sowie durch ungewollte Methangas-Lecks gehen große Mengen der Energie verloren, bevor sie beim Verbraucher ankommen. Um diese Kosten zu decken wären hohe Gaspreise nötig, aber seit einiger Zeit befinden sich die Gaspreise auf einem Rekordtief. Verglichen mit den stetig fallenden Preisen von erneuerbaren Energien ist LNG daher unrentabel. Neue Projekte können nur durch öffentliche Gelder wie z.B. die Subventionierung der Gaspipeline realisiert werden und laufen Gefahr sich als gestrandetes Vermögen zu entpuppen. Bei solch düsteren Perspektiven wären regionale Fördermittel, die dem Projekt versprochen wurden, an anderen Stellen besser eingesetzt.
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[1] Institute For Energy Economics and Financial Analysis – Headwinds for LNG. youtu.be/w3_GxjGGLOs?t=2781

Aug 032020
 

Startschuss für das Bürgerbegehren gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See

PRESSEMITTEILUNG vom 1. August 2020 * Mit Datum vom 01.08.2020 erreichte die BI die Mitteilung der Stadt Wilhelmshaven, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sondersitzung am 27.07.2020 die rechtliche Zulässigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens positiv entschieden hat. Damit sind die Voraussetzungen zum Beginn der Unterschriftenaktion geschaffen.

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Jul 112020
 

Mahnwache vor dem Büro des Landes-Umweltministers

Nein zum LNG-Terminal in Wilhelmshaven und zum Import von Fracking-Gas

PRESSEMITTEILUNG  vom 11. Juli 2020 * Am Donnerstag 16. Juli von 15.00 – 17.00 Uhr versammeln sich BürgerInnen auf dem Alten Markt in Jever, um gegen den Bau eines Flüssigerdgas (LNG) Terminals in Wilhelmshaven zu demonstrieren. Das Flüssigerdgas würde zu großen Teilen von Fracking Förderstätten aus den USA und Kanada bezogen werden, obwohl Fracking in Deutschland wegen seiner negativen Auswirkungen auf die Gesundheit und das Klima verboten ist. Deshalb fordern wir als Teil der Klima-Allianz Nordseeküste (BI-KANS) von Olaf Lies, den Bau des Terminals zu stoppen und damit nicht länger Fracking-Methoden in anderen Ländern zu unterstützen. Wir sagen: Nicht hier, noch irgendwo sonst!

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Jul 082020
 

Bürgerbegehren gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See

PRESSEMITTEILUNG vom 07. Juli 2020 * Mit Datum vom 06.07.2020 reichte die Bürgerinitiative gegen den Bau einer Stadthalle am Banter See bei der Stadt Wilhelmshaven ihre schriftliche Anzeige gem. § 32 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ein mit der Bitte um Prüfung der Zulässigkeit.

Der Verwaltungsausschuss der Stadt ist nunmehr aufgefordert, unverzüglich die Entscheidung über die Zulässigkeit der Frage, die Bestimmtheit des Begehrens, die Ordnungsmäßigkeit der Begründung sowie die Benennung der Vertreter zu treffen.
Gleichzeitig wurde durch die Bürgerinitiative die Feststellung der erforderlichen Unterschriftenanzahl erbeten.
Sobald der Oberbürgermeister dann die Entscheidung bekannt geben wird, beginnt die 6-monatige Einreichungsfrist für das Bürgerbegehren zu laufen.
Sollten in dieser Zeit die nötigen Unterschriften eingeholt worden sein und das Bürgerbegehren ist zulässig, muss die Stadt Wilhelmshaven innerhalb von 3 Monaten einen Bürgerentscheid herbeiführen.
Die Bürgerinitiative bittet bereits jetzt alle Mitbürger um zahlreiche Teilnahme am Bürgerbegehren, damit letztlich mit dem Instrument des Bürgerentscheids die Bürger selbst entscheiden können, ob zwischen dem architektonisch herausragenden zukünftigen Trilateralen Weltnaturerbe Wattenmeer Partnerschaftszentrum und der renommierten Forschungsstation der Fluss-Seeschwalbenkolonie noch Platz für eine Stadthalle nebst Parkfläche von insgesamt ca. 17.000 m² ist, statt diesen Bereich für naturnahe Erholung und für öffentliche Veranstaltungen zu erhalten.

Jun 152020
 

Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, der GUS-Gruppe im Rat der Stadt und der FDP/FW-Gruppe im Rat der Stadt Wilhelmshaven bzw. deren Vertreter in der Gesellschafterversammlung der WTF zu den Vorgängen um die Nicht-Verlängerung des Vertrages des Geschäftsführers der WTF, Michael Diers

Die Wilhelmshavener Zeitung und andere Medien haben in den letzten Tagen berichtet, dass der Geschäftsführer der Wilhelmshavener Touristik und Freizeit GmbH (WTF), Michael Diers, keine Verlängerung seines Vertrages über den 31.12. 2021 erhalten habe. Diese Information ist durch einen schwerwiegenden Bruch der gesetzlichen Bestimmungen zustande gekommen. Ebenso ungesetzlich waren die Informationen über das Abstimmungsverhalten der in der Gesellschafterversammlung vertretenen politischen Gruppierungen. Diesbezüglich gibt es Überlegungen, Strafanzeige zu stellen.

Die genannten politischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung sehen sich auf Grund des erheblichen öffentlichen Echos veranlasst, ihre Entscheidung zu begründen, ohne dabei selbst die gesetzliche Schweigepflicht zu verletzen.

Herr Diers hat in seiner nunmehr siebeneinhalb jährigen Arbeit für die WTF neue Akzente in der Stadt Wilhelmshaven gesetzt, neue Formate entwickelt und insbesondere Events von einigen Tagen Dauer für die Stadt gewinnen können. Dies hat die Reputation der Stadt sicherlich gehoben und wird von uns ausdrücklich gewürdigt. Diese Aktivitäten sind, gemessen an den von vorherigen Geschäftsführern, deutlich angestiegen und deshalb augenfällig. Im Vergleich zu anderen Städten gleicher Größenordnung bewegen sie sich allerdings in einer nicht überraschenden Größenordnung und können von einer Gesellschaft, die von der Stadt mit ca. 4-5 Millionen € ausgestattet wird, auch erwartet werden. Ob neben einer Verbesserung des Images ein tatsächlicher Aufschwung für den Tourismus, d.h. auch ein wirtschaftlicher Erfolg in Wilhelmshaven, eingetreten ist, kann nicht sicher belegt werden. Zwar gab es z.B. in den Jahren 2014 bis 2017 einen Zuwachs bei den Übernachtungen und „Ankünften“ in unserer Stadt, da hier aber auch Geschäftsreisende und Gäste der Rehaklinik mitgerechnet werden, ist der tatsächliche Effekt auf den Kerntourismus kaum zu berechnen. In 2018 ist hingegen ein Rückgang in diesen Segmenten festzustellen. Zu einem wesentlichen Standbein der Kommune konnte der Tourismus noch nicht entwickelt werden, die Auslastung beispielsweise der Hotels ist nach wie vor zu gering.

Die Wilhelmshavener Politik hat daher schon seit Jahren darauf gedrängt, dass der Tourismus eine wesentlich stärkere wirtschaftliche Komponente der Stadt werden soll bzw. diesbezüglich erheblich mehr Anstrengungen unternommen werden müssten. Dazu hat der Rat bereits 2004 ein Tourismuskonzept in Auftrag gegeben, das erst im Jahre 2019 abschließend vorgelegt werden konnte. Die WTF hat zu diesem Konzept nur wenig beigetragen und es ist bis heute dort nicht nachhaltig verankert und umgesetzt worden. Eventuell dafür erforderliche Mittel sind nicht beantragt worden. Somit fehlt es weiterhin an einer nachhaltigen Strategie zur Entwicklung Wilhelmshavens als wichtiger Tourismusstandort an der Küste. Auch mangelt es an einer deutlichen Einflussnahme in den überörtlichen Tourismusorganisationen denen die Stadt bzw. die WTF angehören.

Darüber hinaus vermisst man ein klares Konzept mit auch einer personellen Ausstattung der der WTF zugeordneten Einrichtungen wie der Kunsthalle und dem Küstenmuseum. Vielmehr wurden diese wiederholt in ihrer Existenz in Frage gestellt. Stichwort: Kunsthalle wird in ein Street-Art-Museum umgewandelt. Ebenso wenig gibt es einen Plan zur Entwicklung des Südstrandbereiches, dort existieren beträchtliche Mängel trotz eines nicht unerheblichen finanziellen Aufwandes (jährliches Defizit einschl. Klein-Wangerooge 250.000 €). Auch gegen die weiter abnehmende Auslastung der Stadthalle konnte kein Rezept erarbeitet werden, die Gutachter zur neuen Stadthalle hoben dies als besonders notwendig hervor.

Neben guten Ideen ist eine geschickte und motivierende Personalführung insbesondere in Zeiten der Personalknappheit unabdingbar, ebenso ein sicheres Auftreten in der Öffentlichkeit und das klare Bekenntnis zu Verwaltungs- und Ratsentscheidungen.

Wir setzen darauf, dass Herr Diers seine innovativen Ideen bis zum Ende seiner Amtszeit weiter umsetzt und wir danach einen ausgewiesenen Touristiker gewinnen können, der oder die nicht nur das von Herrn Diers Erreichte ebenso geschickt fortsetzt, sondern in der Lage ist, Tourismus in unserer Stadt als eine strategische Aufgabe mit nachhaltiger Entwicklung zu begreifen.

Howard Jacques        Jörg Münkenwarf       Uwe Reese

Antje Kloster              Frank-Uwe Walpurgis

Dr. Michael von Teichman

Jun 032020
 

Verein zum Erhalt der Bunker am Banter See e.V.

Presseerklärung vom 02.06.2020 * Ein Bagger ist angerollt. Alsbald wird folgendes passieren:
Nachdem die Zerschellerplatte bereits entfernt worden ist, wird nun die gesamte einen Meter dicke Deckenverstärkung abgerissen mitsamt der vier Wasserspeier und dem Lüftungsturm.

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Mai 192020
 

QUEERfriday – digital …und wir sehen uns!

Das Corona-Virus zwingt uns leider dazu, persönliche Treffen abzusagen und statt dessen Zuhause zu bleiben. Da die Zeit bis zu einem persönlichen Treffen noch sehr lange sein kann, ist die Idee für einen virtuellen Stammtisch entstanden. So haben wir die Möglichkeit, miteinander in Kontakt zu bleiben. Natürlich geht es um Beisammensein, miteinander reden und eine gute Zeit zu verbringen. Aber auch die Fragen: „Wie gehe ich mit dem Fehlen so liebgewordener Kontakte zu Freunden und Bekannten um? Welche Ideen habe ich für ein alternatives Freizeit-Programm, das die strengen Corona-Regeln berücksichtigt? Wie lange wird mir das gelingen?“ und vieles mehr finden sicher ihren Platz. Geplant ist, das Treffen an jedem Freitag Abend stattfinden zu lassen.
Unser Stammtisch ist jeden Freitag von 19 – 21 Uhr geplant und findet mit dem Videokonferenztool Zoom statt. Neben dem Gemeinschaftsraum können wir für Gespräche in kleinerer Runde zusätzliche Räume öffnen.

Was müsst ihr tun, um am Stammtisch teilzunehmen? Schreibt uns eine e-mail an queerfriday@queerstroemung.de und ihr erhaltet von uns eine Mail mit den Zugangsdaten.
Die Zugangsdaten bitte vertraulich behandeln und nicht weiterleiten.

Mai 042020
 

ZUM 8. MAI
TAG DER BEFREIUNG:
NEIN zu Hass und Gewalt, JA zu Demokratie und Frieden!

Am 8. Mai 2020 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung: Die alliierten Streitkräfte beendeten die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten nach über sechs Jahren Krieg.
Normalerweise finden am 8. Mai viele Veranstaltungen mit Kranzniederlegungen statt, um somit der über 60 Millionen Toten dieses Krieges und der Massenmorde an den europäischen Juden sowie aller durch die Nationalsozialisten ermordeten Menschen zu gedenken.
Dieses Jahr – gerade zum 75. Jahrestag – werden diese Veranstaltungen durch die Corona Pandemie nicht bzw. nicht in diesem Rahmen stattfinden können.

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Mai 042020
 

Dusche am Südstrand längst überfällig

Pressemitteilung vom 4. Mai 2020 * „Wie lange braucht die WTF noch, um das lächerliche Bauprojekt einer neuen Dusche am Südstrand abzuschließen?“ fragt FDP/FW-Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman. Die Verzögerung mit der Corona-Krise zu begründen, sei absolut unverständlich. „Auch wenn das Baden noch nicht gestattet ist, sollte die Dusche installiert sein, man braucht sie ja noch nicht in Betrieb zu nehmen. Jedenfalls ist ein weiterer Aufschub nicht gerechtfertigt.“

Die Gruppe fragt auch nach dem Stand der Entwicklung des Tourismusprogramms. „Der Rat hat das Konzept im Juni 2019 beschlossen, somit ist fast ein Jahr vergangen, ohne dass irgendein Hinweis existiert, dass es in die Umsetzung geht. Das aber hat die DEHOGA kürzlich mit Recht nochmals angemahnt. Durch die Absage diverser Veranstaltungen müsste die WTF Kapazitäten frei haben, um das Konzept umzusetzen. Wir erwarten dazu in den Gremien kurzfristig Informationen, einen Stillstand in dieser Sache werden wir nicht akzeptieren.“

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