Sep 072021
 

(red) Der Umwelt- und Naturschutz spielt, in Anbetracht der immer deutlicher werdenden Auswirkungen des Klimawandels, bei den bevorstehenden Wahlen eine besondere Rolle. Die BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven wollte wissen, wie die Kandidierenden für die Kommunalwahl zu ausgewählten lokalpolitisch bedeutsamen Aspekten des Natur- und Umweltschutzes stehen und hat zu diesem Zweck einen personalisierten Fragebogen entwickelt. 45 der insgesamt 262 Bewerber:innen für ein Ratsmandat haben die Chance genutzt, auf diesem Wege ihre Positionen zu diesem Themenkomplex öffentlich darzulegen.

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Sep 062021
 

(iz) Dass Politiker:innen ihre Wahlversprechen brechen, nachdem sie gewählt wurden, ist (leider) nichts Besonderes. Im Fall des Strandcafés „Fährhaus“ am Banter See hätte jetzt die Möglichkeit bestanden, ein Versprechen schon wenige Tage vor der Wahl einzulösen. Doch die Ratsmehrheit hatte wohl schon vergessen, wozu sich ihre Vertreter:innen nicht mal einen Monat zuvor öffentlich bekannt hatten.

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Nov 232016
 

Wahnsinn mit Bravour meistern

[SCM]actwin,0,0,0,0;23112016 Die Partei Wilhelmshaven Pressemeldung.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 23.11.2016 , 20:09:16

Pressemitteilung vom 23.11.2016 Die PARTEI KV Wilhelmshaven hat in den vergangenen zwei Wochen bewiesen, dass sie nicht nur Satire kann, sondern auch bereit ist, den bürokratischen Wahnsinn der Politik und deren Verwaltung zu übernehmen und die dort zu bewerkstelligenden Aufgaben mit Bravour zu meistern. So wurde bereits am 18.11.2016 um 19:00 Uhr im Kultkrug Sillenstede ein Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017 für Niedersachsen, Wahlkreis 26, Wittmund, Friesland und Wilhelmshaven bestimmt. Niemand geringeres als der amtierende Ratsherr und wirklich sehr gute Politiker Andreas Tönjes wurde die Ehre zu Teil, diese Aufgabe zu erfüllen und er wurde von den anwesenden Mitgliedern der Kreisverbände Wilhelmshaven und Friesland einstimmig gewählt.

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Sep 132016
 

Erdrutsch für die Etablierten

Grafik: GEGENWIND

Grafik: GEGENWIND

(iz/hk) Um halb neun Uhr am Abend des Wahlsonntags herrschte in der SPD-Zentrale noch verhalten optimistische Stimmung. Als endlich das erste Wahlergebnis, aus F’groden Süd, auf dem Monitor erschien, ein Jubelschrei: Mit über 30% lag die SPD weit vor der CDU. Vier Stunden und 47 Wahlbezirksergebnisse später hatte sich an dieser Reihenfolge nichts geändert, an der Stimmung schon: Mit 26% hatte die SPD Wilhelmshaven ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, für die CDU ist es mit 20% noch desaströser.

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Aug 162016
 

Keine Stimme für Rechtspopulisten und Rassisten

„Die AfD – populistische Alternative am rechten Rand“ ist der Titel einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am 18.08. um 19.00 Uhr im Hotel Kaiser (Rheinstr. 108, Wilhelmshaven). Eingeladen hat dazu der DGB Stadtverband Wilhelmshaven: „Mit der AfD ist 2013 eine Partei entstanden, die sich am rechten Rand des Parteienspektrums positioniert und im Kontext politischer Krisen und Verschiebungen ihre Wurzeln hat. Dabei sind Phänomene wie Pegida im Zusammenhang mit der Entstehung der AfD zu sehen. Im Umgang mit der Parteineugründung braucht es jenseits der Empörung über Äußerungen wie eine Waffenanwendung an Grenzen eine nüchterne Analyse: Wer wählt die Partei und warum? Was sind ihre inhaltlichen Positionen und Strategien?“ Um diese Fragen soll es im Vortrag gehen.

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Apr 272016
 

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vom 26. April 2016

abgewickelt von Imke Zwoch

 

Sssssssquiekssssssquieksssssquiek …. Sie hören das monotone Geräusch der Bartwickelmaschine. Die Interaktionen der Ratsfraktionen sind so schrecklich vorhersehbar. Anträge der Opposition werden von der schwarzroten Mehrheitsgruppe kategorisch vom Tisch gefegt. Auf den zweiten Blick besitzt das allerdings schon Unterhaltungswert. Denn natürlich schießt sich die „GroKo“ damit ein Eigentor nach dem anderen.

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Nov 012011
 

Game over

OB- und Kommunalwahl – eine Nachbetrachtung

(iz) Die OB- und Kommunalwahlen liegen schon einige Wochen zurück, inzwischen hat sich der neue Rat konstituiert. Für die nächsten fünf Jahre, und nach einem sehr ausgedehnten und ungewöhnlichen Wahlkampf. Deshalb wollen wir, etwas verspätet, schlaglichtartig auf das Spektakel zurückblicken. Weiterlesen »

Sep 012011
 

Wahlkampf bei der ALI - die Zweite

Die zweite Runde der OB-Kandidaten-Vorstellung bei der Arbeitsloseninitiative war lebhafter als die erste

(noa) „Im Juli wird sich zeigen, ob einer der übrigen OB-Kandidaten mehr Begeisterung wecken kann“, so endete unser Beitrag über die Vorstellung von fünf Oberbürgermeisterkandidaten in der ALI-Versammlung im Juni (GW 259). Die restlichen fünf waren für den 12 Juli eingeladen. Weiterlesen »

Jun 292011
 

Die Kreismitgliederversammlung zur Aufstellung des Wahlprogramms hat am Sonnabend, den 25.06.2011 den Beschluss gefasst, das Rahmenwahlprogramm der LINKEN Niedersachsen wie vorgegeben zu übernehmen. Die weitergehenden vorgeschlagenen programmatischen Eckpunkte für Wilhelmshaven und Anträge wurden nicht behandelt und vertagt. Satzungsgemäß wird zur Fortsetzung zu einer neuen Mitgliederversammlung innerhalb von drei Wochen eingeladen. (Quelle: Internetseite der Wilhelmshavener Linken)

Dazu Tim Sommer in seinem Internet-Blog (http://www.timsommer.de/):

Mitglieder sind weg

Der Übergangs-Kreisverbandsvorstand der LINKEN in Wilhelmshaven steht vor einem Scherbenhaufen. Zu einer Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag erschienen die Mitglieder der Partei nicht. Einzig Teile des Übergangsvorstandes fanden den Weg zu der eigentlich wichtigsten Versammlung der LINKEN vor der Kommunalwahl. Gerade mal 9 Parteimitglieder (inkl. Vorstand!) wollten sich mit dem Wahlprogramm beschäftigen, dass für diese Sitzung auf der Tagesordnung stand. Selbst die neu gewählten Ratskandidaten waren wohl mit wichtigeren Dingen beschäftigt, da auch von ihnen jede Spur fehlte.

Dem Vorstand bleib nichts anderes, als die Versammlung zu beenden und auf einen späteren Termin zu verlegen. Um sich der Lächerlichkeit nicht ganz Preis zu geben, wurde schnell das längst vom Landesparteitag beschlossene Rahmenwahlprogramm erneut beschlossen. (hk)

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