Gegenwind 259

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Jun 292011
 

Das wär’s!

Wilhelmshavener BürgerInnen geben Hoffnung nicht auf

Titelbild GW 259 Juli 2011 Südzentrale 2011-2014Das ist’s

Zwei Schwerpunkte gibt es in diesem Gegenwind. Wir berichten, wie es dazu kam, dass für den Erhalt der Südzentrale mal wieder ein Fünkchen Hoffnung aufkam. Ein hochrangig besetztes Symposium in den Räumen des Marinemuseums machte wohl auch den letzten Zweiflern klar, was für einen hohen Stellenwert das langsam verfallende Kraftwerk hat.

Wir berichten über einige Neuregelungen des Sozialgesetzbuches – und wie Sie einen Widerspruch gegen den Regelbescheid einlegen können.

Wahlkampf! Zur Monatsversammlung der Arbeitsloseninitiative erschienen 5 Oberbürgermeister-Kandidaten. Es war ein eher ruhiges Beisammensein.

Wilhelmshaven schrumpft – welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um trotzdem die Städte für die Bürger lebenswert zu erhalten?

Der Naturkostladen Jonathan hat dicht gemacht :-( – Anfang August wird er unter neuer Leitung wieder eröffnet :-)

Ungetrübte Badefreuden? Eine Nachlese über eine Radiosendung zum Thema Fäkaleinleitungen.

Der zweite Schwerpunkt ist wieder einmal die Situation der Linken in Wilhelmshaven. Wir berichten über die neuesten Entwicklungen innerhalb der Partei und über den Austritt von ca. 20 aktiven Mitgliedern. Abschließend gibt es noch ein Gespräch mit einem Vorstandssprecher.

In unserer Rubrik „Das Letzte“ gibt es auch einen Schwerpunkt – und der heißt Andreas Wagner und ist OB-Kandidat der CDU.

Nachrichten

 Info zum Titelbild

GW259Juli2011-tn

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 Posted by at 23:59
Jun 292011
 

Die alte Dame Südzentrale

Ein strahlender Sonnentag im Jahre 2014 vor dem überregional bekannten Kulturzentrum Südzentrale in Wilhelmshaven.

Buchstäblich im letzten Moment konnte die Südzentrale im Herbst 2011 doch noch vor dem Abriss gerettet werden. Im Jahre 2012 haben sich Sponsoren und Investoren gefunden, zwar erst langsam, doch dann immer stetiger. Nach zwei Sanierungsabschnitten wurde die Südzentrale Ende 2013 ihrer neuen Bestimmung als Kulturzentrum übergeben. Weiterlesen »

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Jun 292011
 

Die fünfte Chance

Der Kampf um die Südzentrale ist noch nicht verloren

(iz) Mit der Rodung der Gehölze rings um die Südzentrale im Februar schien das Schicksal des einzigartigen Baudenkmals besiegelt: Den Kettensägen soll zeitnah die Abrissbirne folgen. Doch die Bürgerinitiative zur Rettung der Südzentrale kämpft bis zuletzt. Mitte Juni trafen sich erneut namhafte Fachleute und engagierte BürgerInnen zu einem Symposium, um verbliebene Chancen zum Erhalt des Gebäudes auszuloten. Weiterlesen »

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Jun 292011
 

Alles neu macht der Mai

Die ALI informierte über Neuregelungen für Erwerbslose

(noa) Nach ausgiebiger Information über das Bildungs- und Teilhabepaket im März und April widmete sich die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland (ALI) in ihrer Monatsversammlung am 10. Mai den anderen gleichzeitig verabschiedeten Neuregelungen des SGB II. Weiterlesen »

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Jun 292011
 

Wahlkampf bei der ALI

Fünf Oberbürgermeisterkandidaten rissen niemanden vom Hocker

(noa) Zur Monatsversammlung am 14. Juni hatte die Arbeitsloseninitiative fünf Kandidaten für das Amt des Wilhelmshavener Oberbürgermeisters eingeladen. Die restlichen fünf, sechs oder sieben sollen sich in der Versammlung am 12. Juli vorstellen. Weiterlesen »

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Jun 292011
 

Ungetrübte Badefreuden?

Eine Nachlese von Gisela Gerdes

Bedrohen die Fäkalieneinleitung und zunehmende Industrialisierung am Jadebusen den Tourismus in Wilhelmshaven? Dieses Thema diskutierten Frau Monika Giesche-Emmerich (Bürgerinitiative Die Kaiserlichen KanalarbeiterInnen), Frau Susanne Bauermeister (FDP), die Herren Werner Biehl (Bündnis 90/Die Grünen), Raimond Kiesbye (Touristik und Freizeit GmbH), Dr. Jens Graul (Stadtrat und Umweltdezernent) sowie als Moderator Otmar Willi Weber während der Sendung ‚Nordwestradio unterwegs’ am 05.05.2011 im Wattenmeerhaus. Weiterlesen »

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Jun 292011
 

Gegen das Vergessen

Flugblatt Außenlager Neuengamme als Bodendenkmal erhaltenSeit Wochen kämpfen engagierte BürgerInnen gegen die Überbauung der brach liegenden Flächen rings um die Gedenkstätte am Alten Banter Weg. Derzeit dürfte der Eigentümer (Firma Nordfrost) planungsrechtlich zwar dort bauen. Doch in dem Wissen, dass dort Opfer des Nationalsozialismus gequält wurden und auch zu Tode kamen, vielleicht sogar sterbliche Überreste dort verscharrt sind, wäre es untragbar. Alarmiert durch eine Rodungsaktion des Eigentümers, kämpfen Antifaschist/innen durch regelmäßige Präsenz und Infoplakate dafür, diesen Ort im Andenken an die Nazi-Opfer zu bewahren.
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 Posted by at 1:54
Jun 292011
 

Dreckschleuder ohne Effizienzgewinn?

Das Kohlekraftwerk von Electrabel ist eine von vier in Bau befindlichen deutschen Stromfabriken, die mit einem baugleichen Dampfkessel betrieben werden soll(t)en. Ein Spezialstahl mit der Bezeichnung ‚T 24‘ soll die Erhöhung der Kesseltemperaturen und damit einen auf 46% erhöhten Wirkungsgrad bei der Stromerzeugung ermöglichen. Jetzt ist damit erst mal Essig. Weiterlesen »
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Jun 292011
 

Rettung in letzter Minute

Naturkostladen „Jonathan“ hat neue Eigentümer gefunden

(iz) Vor einigen Wochen traf KundInnen des Naturkost-Fachgeschäftes Jonathan die Hiobsbotschaft: Betreiberin Merle Mänz muss – schweren Herzens – aus gesundheitlichen Gründen aufhören. Eine Nachfolge war nicht in Sicht. Wunder dauern bekanntlich etwas länger: Kurz vor Ladenschluss tauchte doch noch ein Retter auf. Weiterlesen »

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Jun 292011
 

Links aus?

Die Linke in Wilhelmshaven hat sich zerfleischt – Gespräch mit Ralph Herrmann

(red) „Es gibt einen neuen Kreisvorstand der LINKEN – Ruhe wird aber nicht einkehren“. Diese Einschätzung der Gegenwind-Redaktion in der Ausgabe 257 (sh. Artikel „Links ab!“) könnte sich als falsch herausstellen. Es sieht so aus, als wäre sogar Friedhofsruhe eingekehrt. Nachdem die politische Auflösung der Wilhelmshavener Linken schon seit einigen Monaten in Gang ist, kommt jetzt wohl auch noch die personelle Auszehrung dazu. Weiterlesen »

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 Posted by at 0:54  Tagged with:
Jun 292011
 

Zuflussprinzip

Wenn jemand wegen Arbeitsaufnahme, Berentung oder sonstwas aus dem Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld fällt, gilt für die Einstellung der Zahlung der Sozialleistung das Zuflussprinzip: Geld kann erst dann als vorhanden angerechnet werden, wenn es vorhanden ist..

Aber was heißt „wenn“?

Das Job-Center Wilhelmshaven richtet sich nach dem Monat, in dem der Zufluss (vielleicht) kommt. So ein Beispiel hatten wir vor einiger Zeit schon einmal, als Herr Ott einen Job bekam, aber klar war, dass er seinen ersten (geringfügigen) Lohn erst Mitte des folgenden Monats bekommen würde (sh. GW 255, „Zuflussprinzip?“)

Bei Familie J. drohte das Weihnachtsfest zu einer Katastrophe zu werden, als Frau J. zum 01.12. Rentnerin wurde: Rente wird immer erst rückwirkend am Ende des Monats gezahlt, aber das Job-Center zahlte schon zum 01.12. nicht mehr. Familie J. hat sich Geld von der Bank geliehen und wird lange Zeit nicht von den Schulden wegkommen, da die Zinsen ihr Familieneinkommen schmälern und die Rückzahlungsrate massiv begrenzen. Und jetzt steht auch noch das neue Schuljahr vor der Tür!

Frau A., geschieden, allein erziehende Mutter, besucht seit Anfang Juni eine Reha-Maßnahme und hat Rente beantragt. Nach dem (sorry, unzeitigen!) Tod ihres Ex-Mannes hat sie mit ihrem Kind nun den ganzen Juni ohne Geld gelebt. Die Miete und die Heizkosten ist sie jetzt schuldig, und wann sie je Geld bekommen wird, steht momentan in den Sternen. Ab November wird sie eine Rente wegen Erwerbsminderung bekommen; die ihr zustehende Erziehungsrente wird gerade berechnet, die Halbwaisenrente ihres Kindes ebenfalls. Übergangsgeld? Mal sehen… Und das Job-Center hat natürlich seine Zahlung pünktlich zum 1. Juni eingestellt.

Wie war das mit dem Grundgesetz? Dies hier ist ein Sozialstaat??? (noa)

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Jun 292011
 

Brandanschlag auf Imbiss

Down Town GrillEinen versuchten Brandanschlag auf einen arabischen Imbiss in der Ruselerstraße gab es am 23. Juni. Durch Aufhebeln eines Fensters gelangten die Täter in das Innere des Imbisses, wo zur Vorbereitung eines Brandes Brandbeschleuniger ausgebracht wurde. Gleichzeitig lösten die Täter beim Aufhebeln des Fensters bzw. Betreten der Räumlichkeiten gegen 01:31 Uhr einen optischen und akustischen Alarm aus. Diesen bemerkte ein Anwohner und setze daraufhin den Imbissbesitzer telefonisch in Kenntnis. Nachdem dieser vor Ort den Einbruch sowie den Brandbeschleuniger feststellt hatte, alarmierte er die Polizei. Behauptungen seitens autonomer Kreise, dass der seit einiger Zeit in Wilhelmshaven aktive Neonazi Christian Sch. hinter dem Anschlag steckt, wurden von einem Polizeisprecher gegenüber dem Gegenwind als „rein erfunden“ klassifiziert. Es gab auch keine vorherigen Drohungen gegenüber dem Imbissbetreiber. Diese Behauptung entbehre, so der Sprecher der Polizei, ebenfalls jeder Grundlage. (hk)
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Jun 292011
 

Die Kreismitgliederversammlung zur Aufstellung des Wahlprogramms hat am Sonnabend, den 25.06.2011 den Beschluss gefasst, das Rahmenwahlprogramm der LINKEN Niedersachsen wie vorgegeben zu übernehmen. Die weitergehenden vorgeschlagenen programmatischen Eckpunkte für Wilhelmshaven und Anträge wurden nicht behandelt und vertagt. Satzungsgemäß wird zur Fortsetzung zu einer neuen Mitgliederversammlung innerhalb von drei Wochen eingeladen. (Quelle: Internetseite der Wilhelmshavener Linken)

Dazu Tim Sommer in seinem Internet-Blog (http://www.timsommer.de/):

Mitglieder sind weg

Der Übergangs-Kreisverbandsvorstand der LINKEN in Wilhelmshaven steht vor einem Scherbenhaufen. Zu einer Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag erschienen die Mitglieder der Partei nicht. Einzig Teile des Übergangsvorstandes fanden den Weg zu der eigentlich wichtigsten Versammlung der LINKEN vor der Kommunalwahl. Gerade mal 9 Parteimitglieder (inkl. Vorstand!) wollten sich mit dem Wahlprogramm beschäftigen, dass für diese Sitzung auf der Tagesordnung stand. Selbst die neu gewählten Ratskandidaten waren wohl mit wichtigeren Dingen beschäftigt, da auch von ihnen jede Spur fehlte.

Dem Vorstand bleib nichts anderes, als die Versammlung zu beenden und auf einen späteren Termin zu verlegen. Um sich der Lächerlichkeit nicht ganz Preis zu geben, wurde schnell das längst vom Landesparteitag beschlossene Rahmenwahlprogramm erneut beschlossen. (hk)

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