FDP/FW zur Stadthallendiskussion
Dez 122019
 

Stadthalle

Pressemitteilung vom 12. Dezember 2019 * „Wir begrüßen es, dass die Verwaltung nunmehr unserer Ansicht folgt und zunächst eine Bedarfsanalyse für die neue Stadthalle erstellen lässt,“ sagte FDP/FW-Gruppensprecher Dr. Michael von Teichman. Erst danach könne über den Standort entschieden werden. Bisher sei parallel über Abriss und Verkauf der jetzigen Halle gesprochen und die Standortfrage in den Vordergrund gerückt worden. „Dazu passt auch der Antrag von CDU/WBV, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Allerdings gibt es gar keine Bürgerbefragung, sondern eine Einwohnerbefragung, so dass der Kreis der Teilnahmeberechtigten viel größer ist, nämlich alle Einwohner, nicht nur die Staatsbürger, ab dem 14. Lebensjahr einbezieht. Darüber hinaus ist zu fragen, ab welcher Beteiligungsquote eine solche Befragung von Relevanz ist und wie das eine oder andere Votum überhaupt gewertet werden soll. Viele weitere Fragen schließen sich an, so dass dieses Instrument die Entscheidung nicht erleichtern, sondern erschweren wird.“

Die Gruppe fordert, dass nach der Bedarfsanalyse die Standortfrage auf z.B. das Grundstück der Südzentrale ausgeweitet werden sollte. Ebenso müsse eine gemeinsame Einrichtung mit umliegenden Gemeinden und dem Landkreis Friesland überlegt werden.

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