Gegenwind 235

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Apr 232008
 

Das Partei-Quartett

SPD-Führungsriege tut sich schwer mit der Erneuerung der Partei

235 TitelbildGeht’s noch?
♦ Die SPD-Führung steht seit ihrem blamablen Landtagswahlergebnis innerparteilich in der Kritik. Wer steht da gegen wen im Ring? Der gewollte Niedergang
♦ Ebenfalls um den Zustand der SPD geht es in unserem Gespräch mit dem neuen Juso-Vorsitzenden Andreas Arlt. „Erst einmal ein strukturelles Problem“ haben wir den Artikel überschrieben.
♦ Für das, was die Richter am Sozialgericht in Oldenburg mit dem Job-Center Wilhelmshaven erleben, gibt es keine passenden Vergleiche.
♦ Interessantes, Skurriles und Empörendes von der letzten Ratssitzung finden Sie in unseren Ratssplittern.
♦ Der DGB und die Einzelgewerkschaften haben ein Informationsbüro für prekär Beschäftigte eingerichtet.
♦ Eine alte Meldung in der Wilhelmshavener Zeitung veranlasste uns zur Recherche über Wilhelmshavens Ehrenbürger Adolf Hitler. „Ehre, wem keine Ehre gebührt“. Richtigstellung der Stadt Wilhelmshaven
♦ Überstunden von Lehrerinnen und Lehrern und wie die Landesregierung Probleme regelt.
♦ Das Theaterstück ‚Landnahme’ steht zwar nicht mehr auf dem Spielplan der Landesbühne, wir meinen jedoch, dass eine Nachbesprechung nötig ist: Arglos, sprachlos, rechtlos.
♦ Seit mehreren Ausgaben schreiben wir über die verqueren Ansichten der Dichterin Agnes Miegel. So auch in dieser Ausgabe. Wir berichten über die Hoffnung, dass sich da langsam etwas tut.
♦ Die Veranstaltungen der Gewerkschaften zum 1.Mai finden auch in diesem Jahr wieder im und ums Pumpwerk statt.
♦ Die Entwicklungen auf den Grodenflächen sind der Schwerpunkt auf unserer Nachrichtenseite
♦ Sachstand JadeWeserPort
♦ Lärmbelästigung
♦ JWP: Später aber teurer
♦ DFTG-Planfeststellung
♦ Wilhelmshavener Raffinerie-Erweiterung

Die Druckausgabe: Gegenwind 235

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Apr 232008
 

Was läuft am JWP?

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) hat die Eilanträge von 54 Klägern sowie des Landesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. (LBU) gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Baus des JadeWeserPorts (JWP) abgewiesen.

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Apr 232008
 

Wir bleiben am Ball

Obwohl die Bahn, das Gewerbeaufsichtsamt und die Landesregierung schon vor Wochen über die überhöhten Lärmwerte im Ortsteil Voslapp, die bei der Vorbeifahrt der Kohlezüge gemessen wurden, informiert wurden, hat noch niemand auf das entsprechende Schreiben der BASU (der Gegenwind berichtete) geantwortet.

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Apr 232008
 

JWP kommt später

Dafür, dass der JadeWeserPort ein Jahr später als geplant fertiggestellt wird, bekommt die Arbeitsgemeinschaft (ArGe) Bunte einen Extra-Bonus von 8,5 Millionen Euro. Warum Geld dafür gezahlt wird, dass der bis vor wenigen Tagen noch ständig genannte Fertigstellungstermin Ende 2010 für viel Geld um ein Jahr nach hinten geschoben wurde, war bisher nicht zu erfahren. (hk)
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Apr 232008
 

DFTG-Planfeststellung

Am 04. April fand in der Stadthalle die Erörterung eines Änderungsantrags der DFTG zum Bau ihres im Jahre 1979 erstmalig genehmigten Flüssigerdgas- (LNG-) Terminals statt. Die wesentlichen Änderungspunkte sind die Abfertigung von LNG-Tankern bis zu 350 m Länge mit einem Ladevolumen von 225.000 m³ statt ursprünglich avisierter Tanker bis 285 m Länge mit einem Ladevolumen von 125.000 m³
der Bau von zwei LNG-Tanks à 160.000³ statt dreier à 80.000 m³.

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Apr 232008
 

WRG-Erweiterungsvorhaben

Die Wilhelmshavener Raffineriegesellschaft (WRG) hat am 10. April in einem Scoping-Termin im Gorch-Fock-Haus ein um vier Anlagen abgespecktes Erweiterungsvorhaben (Wilhelmshaven Upgrader Project) vorgestellt. Verzichtet werden soll u.a. auf den Bau eines ein Jahr zuvor noch vorgesehenen 200 MW-Kraftwerks. Hinzugekommen ist eine Cokeranlage.

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Apr 232008
 

Schuldenfreiheit

strebt die neue alte Landesregierung an und „spart“ dafür an allen Ecken und Enden. Schulden hat das Land seit Jahren bei Lehrerinnen und Lehrern. 1998 hat die damalige (SPD)-Landesregierung Arbeitszeitkonten für die Lehrkräfte eingeführt, um steigende Schülerzahlen ohne ausreichende Lehrerstellen auffangen zu können.

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Apr 232008
 

Der gewollte Niedergang

SPD-Fraktionsspitze will den Sturz ins Bodenlose nicht auffangen

(hk) Der Sturz der Wilhelmshavener SPD in die faktische Bedeutungslosigkeit nimmt an Fahrt auf. Norbert Schmidts Landtagswahlergebnis ist nur ein weiterer Markierungspunkt auf der steil abwärts weisenden Kurve.

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Apr 232008
 

Genervt

Sozialgericht: Immer wieder derselbe Streit gegen denselben Beklagten

(noa) Stell dir vor, dein Mann bringt dir Sonntag für Sonntag ein Stück Schwarzwälder Kirschtorte aus der Konditorei mit, obwohl du ihm schon zwanzigmal gesagt hast, dass du Schwarzwälder Kirschtorte nicht magst. Dieses Beispiel hinkt ganz fürchterlich als Vergleich zu dem, was hier berichtet werden soll, aber uns ist gerade nichts Passendes eingefallen.

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Apr 232008
 

Logo Ratssplitter

 vom 16. April 2008

aufgeklaubt von Imke Zwoch

Schieflage

Im Reinhard-Nieter-Krankenhaus (RNK) hängt der Haus(tarif)segen schief. Die Auszubildenden werden 20% unter Tarif bezahlt, bekommen keine Wechsel-/Schicht- oder Feiertagszulagen, schieben dafür aber jede Menge Überstunden vor sich her, die sie weder abgefeiert noch ausbezahlt kriegen. In den vergangenen Wochen machten sie mit mutigen und kreativen Aktionen auf ihre Lage aufmerksam. Nun füllten sie den Zuschauerraum des Ratsaals: Johann Janssen (LAW) hatte beantragt, RNK-Geschäftsführer Prof. Jörg Brost möge im Rat Stellung nehmen. Und, nebenbei, auch mal sein eigenes Gehalt beziffern. Weiterlesen »

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Apr 232008
 

Arglos, sprachlos, rechtlos

„Landnahme“: Theater um Demokratie in Höchstform

(iz) In der letzten Ausgabe luden wir mit einer Vorbesprechung ein zum Besuch eines ganz besonderen Theaterstücks. Inzwischen ist „Landnahme“ schon nicht mehr auf dem Spielplan, aber zu gewichtig, als dass die Nachbesprechung entfallen könnte.

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Apr 232008
 

Umbenennung angebracht

Hinter den Kulissen: Langsam tut sich etwas in Sachen Agnes-Miegel-Schule

(noa) „Bisher hat die Auseinandersetzung mit Agnes Miegel noch zu keiner größeren öffentlichen Debatte über Beibehaltung oder Aberkennung des Namens der Realschule im Stadtnorden geführt.“ So stand es im Inserat der LAW (linke alternative wilhelmshaven) im letzten Gegenwind.

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