2018

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Dez 112018
 

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Arbeitsloseninitiative WHV/FRI begrüßt die Untersuchung zu der Angemessenheit bei den Mieten im LK Friesland
Politik ist nun aufgefordert ein mögliches künstliches Kleinrechnen der Mieten zu verhindern

Pressemitteilung vom 11.12.2018 * Die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland (Ali) begrüßt die Erhebung von Daten zu den Kosten der Unterkunft (KdU) im Landkreis Friesland ausdrücklich. Viele Leistungsberechtigte aus den Bereichen des Arbeitslosengeldes II (SGB II) und der Grundsicherung bei dauerhafter Erwerbsminderung und Altersrente (SGB XII) bekommen nach den aktuellen Angemessenheitsgrenzen kaum noch eine Wohnungen anzumieten, weil die Mieten oft oberhalb der bewilligten Zuschüsse des Jobcenters bzw. des Grundsicherungsamtes liegen. Wir hoffen, dass die Erhebung und Auswertung der Daten für das schlüssige Konzept des Landkreises FRI in allen Belangen nachvollziehbar ist und veröffentlicht wird, sagte Richard Fiebig (Büroleiter der Ali).
Denn nur eine für alle nachvollziehbare Erhebung und Auswertung des Datenmaterials wird langfristig eine gute Grundlage für die Angemessenheitsgrenzen bei den Mieten im Landkreis Friesland haben. Wir hoffen sehr, dass das Forschungsinstitut Analyse & Konzepte GmbH aus Hamburg, das mit der Auswertung der Daten beauftragt worden ist, sich daran hält, denn maßgeblich sind vor allem neu anzumietende Wohnungen, sagte der Vorsitzende der Ali Robert Schmeling.

Alle Leistungsberechtigten haben bis zur Entscheidung über die zukünftigen Angemessenheitsgrenzen einen Anspruch auf Bewilligung der tatsächlich gezahlten Mieten. Diese sollten bei den zuständigen Ämtern (Jobcenter bzw. Grundsicherungsämter) eingefordert werden.
Diejenigen die noch Zweifel an ihren Bescheiden aus dem Jahr 2017 haben, können nur noch bis Jahresende mit „Überprüfungsanträgen gemäß § 44 SGB X“ und unter Angabe ihres Zeichens zustehende Gelder aus 2017 von den Ämtern einfordern. Auch „fristwahrende Überprüfungsanträge gemäß § 44 SGB X“ ohne sofortige Begründung, mit dem schriftlichen Hinweis, dass eine Begründung nachgereicht wird, sind rechtlich möglich.
Betroffene gewinnen dadurch Zeit, sich rechtlich beraten zu lassen.

 

Dez 062018
 

IF

GRÜNE gedenken Opfer von Krieg, Terror und Gewalt

Gedenkminute am Weihnachtsmarkt für die weltweiten Opfer von Krieg, Terror und Gewalt

Pressemitteilung vom 6. Dezember 2018 * Bereits am 4.12.2018 gedachten die GRÜNEN Wilhelmshaven mit dem Entzünden eines Friedenslichtes und Niederlegung von weißen Rosen an der Weihnachtstanne am Valoisplatz der Opfer von Terror und Gewalt in der Welt.
Der GRÜNE Ratsherr und Oberbürgermeisterkandidat Michael von den Berg: „Am 16. Dezember jährt sich zum zweiten Mal der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin. Für uns ist das der Anlass, jährlich auf dem Wilhelmshavener Weihnachtsmarkt den weltweiten Opfern von Terror und Gewalt zu gedenken.“
Die GRÜNE Kreisverbandssprecherin Antje Kloster: „Krieg, Terror und Gewaltherrschaft finden auch genau jetzt vielfach in der Welt statt. Wir möchten erinnern, dass es für uns in Europa nicht selbstverständlich ist, ein friedvolles Weihnachten erleben zu dürfen.“
Ulf Berner, Kreisvorstandssprecher ergänzt: „Gerade jetzt und zunehmend in der Zukunft ist ein starkes, demokratisches, friedensstiftendes und soziales Europa Garant für fortgesetzten Frieden auf unserem Kontinent.“

Dez 042018
 

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Die Arbeitsloseninitiative lädt zur Weihnachtsfeier ins Mehrgenerationenhaus ein

Pressemitteilung vom 4. Dezember 2018 * Die letzte öffentliche Versammlung der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland e.V. (Ali) in diesem Jahr findet in neuen Räumen in einer gemütlichen adventlichen Atmosphäre statt. Der langjährige Veranstaltungsleiter Günter Kreammer wird einen Rückblick auf das in wenigen Tagen auslaufende Jahr geben und einen Blick in die Zukunft wagen.
Auch in diesem Jahr hat der Betriebsrat der Firma Bahlsen dankenswerterweise wieder dafür gesorgt, das die Ali Kekse und Weihnachtsgebäck auf die Tische im Mehrgenerationenhaus der Banter Kirche stellen kann. Die öffentliche Veranstaltung findet am Dienstag den 11. Dezember 2018 um 10:00 Uhr in der Werftstr.75 in Wilhelmshaven statt.
Geplant ist ein kurzer Jahresrückblick, ein Bericht über die aktuelle und zukünftige Situation von Ratsuchenden und der Arbeitsloseninitiative, sowie ein gemütliches und besinnliches Zusammensein mit heißem Punsch (natürlich alkoholfrei) und viel Süßem.
Die Ali lädt hiermit alle Freunde, Unterstützer*innen und besonders all die Menschen ein, die abhängig von staatlichen Leistungen sind.

Wir wünschen allen kleinen und großen Bürger*innen aus Friesland und Wilhelmshaven ein schönes und friedliches Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr

Nov 202018
 

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Sogenanntes Bundeswehrradwegenetz

Pressemitteilung vom 20. November 2018 * „Die FDP-Fraktion im Rat begrüßt ausdrücklich, dass nunmehr Schwung in die Umsetzung des Radverkehrsplans kommt, indem das sogenannte Bundeswehrradwegenetz vorgestellt und nun in die weitere Diskussion gegeben wird,“ sagte Dr. Günther Schulte, der auch dem Umwelt- und Bauausschuss angehört. „Wir lehnen allerdings den Bau einer weiteren Brücke für 3 Mio. € über die Autobahn und die Maade ab. Es gibt in 500 bzw. 700 m. Entfernung Querungen, die völlig für den Radverkehr ausreichen und zum Beispiel Jade-Hochschule und Krankenhaus viel besser anbinden als die jetzt vorgestellte Planung.

Christian Ressel, Mitglied im TBW-Betriebsausschuss, sieht auch die vorgesehene Asphaltierung sowie die Beleuchtung von Wegen in Parkanlagen für insgesamt 175.000 € (2.500 € je Leuchte!) kritisch. „Heute hat jedes Rad extrem helle Scheinwerfer, die die Stärke von Autolampen erreichen, da kann man sich diese zusätzliche Lichtverschmutzung und Störung der Natur in den Parkanlagen sparen.“

Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman ergänzte: „Ob die Ost-West-Route in der Bremer Straße richtig positioniert ist, scheint uns fraglich, denn wenn man Roffhausen mit der Innenstadt verbinden will, so wäre das ein nicht unbeträchtlicher Umweg. Man muss hier durchaus radikal denken und den Rückbau der Bismarckstraße auf eine Spur für den Autoverkehr überlegen. Damit würde die jetzt überwiegend als Parkspur genutzte Fahrbahn für den Radverkehr frei.“

Die FDP hat insgesamt erheblichen Diskussionsbedarf für das Konzept und sieht daher die geplanten Ideen-Workshops und den Runden Tisch als Chance, den Plan zu verbessern.

Nov 192018
 

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Besetzung der Stelle des/der stellv. Ärztlichen Leiters/Leiterin im Klinikum Wilhelmshaven

Der Geschäftsführer des Klinikums Wilhelmshaven ernennt seine Ehefrau zur stellvertretenden ärztlichen Leiterin. Alles okay???

Pressemitteilung vom 18. November 2018 * Einige Stimmen halten diesen Vorgang für das Natürlichste der Welt und haben ethisch nichts daran auszusetzen. Ja, man geht sogar soweit, in einer Entscheidung für eine andere Person eine Geschlechterdiskriminierung zu sehen.
Allerdings hat sich überall in der Welt der Wirtschaft, außer in Familienunternehmen, eine andere Sichtweise durchgesetzt. Es ist ein no-go, wenn Ehepartner in demselben Unternehmen Führungskräfte sind – ja, sogar Schlüsselpositionen einnehmen. Aus gutem Grund: Man möchte einer „natürlichen“, weil familiären, Machtkonzentration vorbeugen.
Im Falle der Stelle des/der stellvertretenden ärztlichen Leiters/Leiterin kommt noch etwas hinzu. Herr Keil hat die Aufgabe das Klinikum wirtschaftlich zu führen und nach außen zu vertreten. Der/die ärztliche/r Leiter/ Leiterin soll hingegen die medizinische Seite einbringen, die sich häufig konträr zur wirtschaftlichen Seite verhält. Hier sind Auseinandersetzungen und kritische Diskussionen unvermeidlich und auch gewünscht. Auch im Aufsichtsrat soll der ärztliche Leiter genau diese Sicht der Dinge einbringen und damit den Aufsichtsrat beraten. Dieser Anspruch wird bei sich so nahestehenden Personen, wie einem Ehepaar, wohl kaum gewahrt. Es geht nicht um eine vorhandene oder nicht vorhandene Kompetenz, sondern dass eine solche Konstellation eine kritische Auseinandersetzung, wie sie unbedingt in einem Aufsichtsrat stattfinden muss, unmöglich macht.
Die BASU – Freie Liste für Bildung/ Arbeit/Soziales/Umwelt – fordert daher die Leitung des Klinikums auf, die Ernennung der Ehefrau des Geschäftsführers des Klinikums Wilhelmshaven zur stellvertretenden ärztlichen Leiterin unverzüglich zurückzunehmen.

Nov 052018
 

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Der DGB berichtet über die Ausbildungsplatzsituation bei der Ali Monatsversammlung

Pressemitteilung vom 4. November 2018 * Am neuen Veranstaltungsort am Dienstag den 13. November 2018 um 10:00 Uhr empfängt die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland (ALI) in ihrer öffentlichen Monatsveranstaltung im Mehrgenerationenhaus der Banter Kirche, Werftstraße 75 in Wilhelmshaven Danny Schnur vom DGB aus Hannover.
Danny Schnur berichtet über die aktuelle Ausbildungsplatzsituation von Azubis und gibt einen Ausblick über Entwicklungen und Probleme.
Die ALI möchte hierüber alle Interessierte am Vortrag und der traditionell anschließenden Diskussion herzlich zur ersten Versammlung im Mehrgenerationenhaus einladen.

Nov 042018
 

Frank Uwe Walpurgis * Foto: Walpurgis

Gigantonomie ist fehl am Platz
Planungsirrsinn hat gegenteiligen Effekt

Frank Uwe Walpurgis * Foto: WalpurgisPressemitteilung vom 3. November 2018 * „Wilhelmshaven hat sich in den letzten Jahren weiter entwickelt und im Bereich Tourismus viel Boden gutgemacht. Aber diese zarte Pflanze darf jetzt nicht gleich wieder kaputt getrampelt werden!“. Diese Meinung vertritt Frank Uwe Walpurgis, OB-Kandidat der Unabhängigen Wählergemeinschaft Wilhelmshaven (UWG) und zugleich deren Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt. Hintergrund sind Überlegungen und mögliche Planungen, am Südstrand einen bis zu 18-geschossigen Hotelneubau zu errichten. Nach Ansicht von Walpurgis ist das Gigantonomie, die unserer Stadt nicht gut steht. Stattdessen setzt er sich für eine ruhige und sachliche Planung ein, in der nicht nur Investoren und Bauplaner beteiligt sind, sondern auch heimische Fachleute aus Hotel und Gastronomie. Ebenso möchte Walpurgis gerade bei solchen Vorhaben auch die Menschen in dieser Stadt mit beteiligen. „Hier geht es um das womöglich letzte freie Stück an unserem Südstrand, da sollte die Bevölkerung schon mitreden können, was dahin passt und wie es realisiert werden kann.“ Weiterlesen »

Nov 022018
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;Facebook - Google Chrome chrome 02.11.2018 , 10:11:00

Reinigungskräfte sollen sich Extra-Lohn „nicht wegputzen lassen“
520 Gebäudereiniger in Wilhelmshaven wollen jetzt endlich Weihnachtsgeld

Pressemitteilung vom 2. November 2018 * Die rund 520 Gebäudereiniger in Wilhelmshaven wollen Weihnachten nicht länger leer ausgehen: Was es für die Schaffnerin bei der Bahn, für den Bankangestellten und Dachdecker gibt, sollen jetzt auch Reinigungskräfte und Fensterputzer bekommen – Weihnachtsgeld nämlich. Das fordert die Gebäudereiniger- Gewerkschaft IG BAU Nordwest-Niedersachsen.

Nicht einfach drüber wegputzen: Für die Gebäudereinigerinnen und Fensterputzer gehört zum Tannenbaum auch Weihnachtsgeld. Foto: IG BAU

Nicht einfach drüber wegputzen: Für die Gebäudereinigerinnen und Fensterputzer gehört zum Tannenbaum auch Weihnachtsgeld. Foto: IG BAU

„Wer sein Geld mit Saubermachen verdient, legt in der Regel nichts auf die hohe Kante. Der Lohn geht für die Miete, für Lebensmittel und für den Alltag drauf. Ich kenne keine Gebäudereinigerin, die einen halben Monatslohn als Weihnachtsgeld nicht fürs Leben gebrauchen kann“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzende Gabriele Knue. Auch die 330 Minijobber unter den Beschäftigten der Reinigungsbranche in Wilhelmshaven sollen, wenn es nach dem Willen der IG BAU Nordwest- Niedersachsen geht, vom Weihnachtsgeld profitieren: Sie würden einen halben Minijob-Lohn – also bis zu 225 Euro – extra zu Weihnachten im Portemonnaie haben.

Die Gebäudereiniger-Gewerkschaft hat deshalb jetzt in ganz Niedersachsen zusammen mit den Reinigungskräften Weihnachtsgeld-Aktionen in Gebäudereinigungsunternehmen gestartet. „Der Countdown läuft – das Weihnachtsgeld ist in greifbarer Nähe. Wichtig ist, dass die Gebäudereinigerinnen und Fensterputzer ihren Chefs in Wilhelmshaven jetzt deutlich machen, dass sie sich den Extra-Lohn im Dezember nicht wegputzen lassen“, so Knue. Anfang November wolle die IG BAU mit den Arbeitgebern über das Weihnachtsgeld verhandeln.

Okt 312018
 

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Hotelplanung am Südstrand

Pressemitteilung vom 31. Oktober 2018 * „Kaum sind die ersten Informationen über ein Hotelprojekt am Fuße der KW-Brücke bekannt geworden, betreibt die Verwaltung bereits die Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes mit eindeutigen Ausrichtung auf dieses Hotel mit 18 Geschossen, medizinischem Bereich und Eigentumswohnungen“, sagte FDP-Ratsmitglied Günther Schulte, der Mitglied im Bau- und GGS-Ausschuss ist. „Da diese Planungen auch noch vom „Investor“ bezahlt werden, wird es kaum noch Spielraum für andere Entwicklungen geben, das ist für mich völlig unverständlich“. Die FDP wird dieses Vorgehen ablehnen und fordert, dass für das Grundstück ein Ideenwettbewerb unter Führung der Architektenkammer Niedersachsen nach Beschluss über das Tourismuskonzept und eine Gesamtstrategie für den Südstrandbereich durchgeführt wird. Dabei wären die örtlichen Interessenvertreter und die Bürger einzubeziehen.
Keinen Sinn sieht die FDP in der von der CDU geforderten gutachterlichen „Untersuchung Hotellandschaft“. FDP-Fraktionschef von Teichman: „Die Situation der Hotels heute kennen wir, die zukünftige wird sich nach der allgemeinen und der touristischen Entwicklung Wilhelmshavens richten, die jetzt keiner vorher sagen kann. Dieses Gutachten wäre daher eine erneute Steuerverschwendung.“

Okt 292018
 

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Alles bestens beim Klinikum Neubau?????
Mit Vollgas und Scheuklappen in die Privatisierung

Pressemitteilung vom 27. Oktober 2018 * Dass das Klinikum mit seinen Ergebniszahlen besser dasteht, als geplant, ist ein Zeichen dafür, dass das Personal sich engagiert und oft bis an die Grenze des Erträglichen arbeitet.

Schade finden wir als BASU -Freie Liste für Bildung/ Arbeit/Soziales/Umwelt-, dass der Geschäftsführer des Klinikums Herr Keil, das mit keinem Wort in seiner Pressemitteilung erwähnt.
Was er allerdings versucht, ist mit seinen Zahlen der Öffentlichkeit Sand ins Auge zu streuen:
Natürlich gab es beim Klinikum (damals noch RNK) eine Leistungssteigerung um 20%. Das ist auch nicht verwunderlich, weil man ja das St. Willehad Krankenhaus geschlossen hat.
Doch die Krankenhausleistungen lassen sich nicht ins Unermessliche steigern. Einmal ist irgendwo die Leistungsgrenze des Personals erreicht, aber auch der einfache Umstand, dass die Bettenzahl gleich bleibt, zeigt, dass es durchaus Grenzen des Wachstums gibt.
Nicht so in der Planung des Klinikums:
Hier will man nicht nur ab 2022/2023 eine sogenannte schwarze Null schreiben, sondern auch noch die bisherigen Verluste ausgleichen und on top sozusagen der Stadt Wilhelmshaven die von ihr vorgestreckten Mittel für die Neubaufinanzierung zurückzahlen.

Lothar Heiungs: “Gut, wir haben bald Weihnachten und wünschen ist ja nicht verboten, aber die Wahrscheinlichkeit, dass das tatsächlich so eintrifft, ist doch sehr gering.“
Anette Kruse-Janßen: „Das Problem wird nicht bis 2021 so groß werden, dass man es nicht mehr verschweigen kann, denn als erstes werden die Zuschüsse des Landes in Höhe von 99 Millionen verbaut. Danach aber wird es offenkundig werden und dann wird wieder der Ruf nach einer Privatisierung laut werden.“ Die Grundlagen dafür sind übrigens schon gelegt: Im Fusionsvertrag soll bereits die Möglichkeit einer Umwandlung der „Klinikum gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in eine Aktiengesellschaft festgelegt sein.

Okt 232018
 

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Die Flamme der Revolution! Wilhelmshaven und der Freistaat Oldenburg 1918/19

Multimedia-Vortrag von Bernd Langer (Berlin)
Sa., 27. Okt. 2018, 16 Uhr / Antiquariat Prometheus, Gökerstr. 107, 26384 Wilhelmshaven. Eintritt frei

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Revolution Wilhelmshaven 1917 – 1918 – 1919“ lädt der „Arbeitskreis Novemberrevolution Wilhelmshaven“ alle Interessierten zum Vortrag von Bernd Langer ein.
Bernd Langer ist langjähriger Polit-Aktivist und linker Künstler. Er arbeitet seit Jahren zur Geschichte der Weimarer Republik und des Antifaschismus und veröffentlicht in diesem Monat im Unrast Verlag sein neues Buch zum Thema: Deutschland 1918/19. Die Flamme der Revolution.
Der Vortrag wird die Ereignisse von der Meuterei auf den Großkampfschiffen auf Schillig-Reede vom 29. Oktober 1918 über die revolutionären Ereignisse in Wilhelmshaven seit dem 6. November bis hin zum niedergeschlagenen Januar-Aufstand 1919 in Wilhelmshaven darstellen und interpretieren. Dabei soll es nicht zuletzt um die Frage gehen, worin die Bedeutung der Ereignisse für die darauf folgende Geschichte und die Gegenwart liegt.

Okt 192018
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;Möllers Musikkorps - Microsoft Word WINWORD 19.10.2018 , 12:47:07

MdB Möllers Trostpflaster

Pressemitteilung vom 19.10.2018 * „Was MdB Siemtje Möller als „Wertschätzung“ der Soldaten sieht, erscheint uns mehr als ein Trostpflaster“, kommentierte FDP-Kreisvorsitzender Dr. Michael von Teichman die Ankündigung, dass es wieder ein Marinemusikkorps geben werde. „Die Abgeordnete hat offenbar die verheerenden Verhältnisse in der Bundeswehr noch nicht realisiert. Seit Monaten jagt eine Ausfallmeldung die nächste: Hubschrauber fliegen nicht, Panzer stehen unbrauchbar in den Depots, Flugzeugen fehlen die Ersatzteile, Schiffe werden nicht rechtzeitig repariert und angeblich bessere Gewehre stehen nicht zur Verfügung“. Das sei die Realität bei der Bundeswehr, weshalb es unter anderem immer schwieriger werde, genügend Soldaten zu rekrutieren. „Da hilft es nicht, ein bisschen Musik zu machen, die seit Jahren bestehenden und von den Verantwortlichen auch vor Ort oft genug öffentlich beklagten Verhältnisse aber nicht anzugehen. Manch einer der Soldaten, die tagtäglich mit den Unzulänglichkeiten zurecht kommen müssen, dürfte sich durch diese tolle Maßnahme eher verulkt fühlen.“

Okt 042018
 

Lieder gegen den Krieg“

mit Achim Bigus, Gewerkschafter, Liedermacher, Kommunist aus Osnabrück

Freitag, 05. Oktober 2018
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: „Black Lounge“, Marktstr. 165, 26382 Wilhelmshaven

Pressemitteilung vom 3. Oktober 2018 * Am kommenden Freitag, den 05.10.2018, veranstaltet der Arbeitskreis Novemberrevolution Wilhelmshaven einen Liederabend zur Novemberrevolution. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr. Veranstaltungsort ist das Black Lounge in der Marktstraße 165. Der Arbeitskreis lädt dazu alle interessierten BürgerInnen freundlich ein:

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Okt 012018
 

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Internationales Kinderhilfswerk Plan bei der Ali

Pressemitteilung vom 31. September 2018 * Am Dienstag den 09. Oktober 2018 um 10:00 Uhr empfängt die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland (ALI) in ihrer öffentlichen Monatsveranstaltung im Wilhelm-Krökel-Saal des Gewerkschaftshauses Weserstraße 51 in Wilhelmshaven mit Karl Heinz Schaub und Chhabi Lal Dahal zwei Referenten des Internationalen Kinderhilfswerk Plan. 

Das Kinderhilfswerk ist eine religiös und weltanschaulich unabhängige Hilfsorganisation, die sich weltweit für die Chancen und Rechte von Kindern in über 70 Ländern engagiert.

Die beiden Referenten möchten über die allgemeine Vorstellung des Kinderhilfswerkes hinaus die Lebenssituation von Jungen und Mädchen in Nepal erläutern – im Besonderen die immer noch krisenhaften Umstände drei Jahre nach dem schweren Erdbeben.

Chhabi Lal Dahal, der in Wilhelmshaven lebt und arbeitet, kann uns durch seine vielen Besuche in Nepal und seinen familiären Hintergrund einen direkten Einblick in die Lebenssituationen vor Ort ermöglichen.

Die ALI möchte hierüber alle Interessierte am Vortrag und der traditionellen anschließende Diskussion herzlich zur allerletzten Versammlung im Gewerkschaftshaus einladen. Ab November wird die monatliche Veranstaltung an einen neuen noch nicht feststehenden Ort in Wilhelmshaven stattfinden.

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