Mrz 162019
 

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Schülerdemonstration zum Klima

Pressemitteilung vom 12. März 2019 * „Am kommenden Freitag findet wieder eine Demonstration zum Klimaschutz statt („Fridays for future“). Bisher wird zu viel über das damit verbundene Schulschwänzen diskutiert und zu wenig über das Anliegen der jungen Leute“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman. Dabei habe die Stadt Wilhelmshaven eine Reihe von Maßnahmen zum Klimaschutz beschlossen, so das integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept, den Radwegeplan, Car-sharing und umfassende Gebäudesanierungen. „Wir schlagen vor, dass der Oberbürgermeister am Freitag zu den Jugendlichen spricht, ihre Anliegen aufnimmt, die Aktivitäten der Stadt darstellt und sie anschließend ins Rathaus einlädt, um mit ihnen das weitere Vorgehen zu diskutieren. Wir sollten die jungen Bürger nicht vergeblich agieren lassen, sondern ihnen zeigen, dass wir sie ernst nehmen und ihr politisches Engagement in konkrete Handlungen münden lassen wollen.“


 „Friday for future“ – Treffen mit OB

Pressemitteilung vom 16. März 2019 *„Wir begrüßen die Bereitschaft der jugendlichen Klima-Aktivisten, sich mit dem Oberbürgermeister zu treffen und können uns auch vorstellen, dass sie Gelegenheit bekommen sich bei einer Ratssitzung oder zumindest im Umweltausschuss zu präsentieren“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman zu den jüngsten Äußerungen anlässlich der erneuten „Friday-for-future“-Demonstration. „Entsprechende Vorstöße wollen wir schon in der nächsten Woche machen, um den Schwung der Aktion jetzt in weitere konstruktive Bahnen zu lenken. Die Verwaltung sollte vorbereitet sein und alle bisherigen Beschlüsse und Maßnahmen zum Klimaschutz zusammentragen, so dass bei ersten Besprechungen, am besten unter Beteiligung des Klimamangers, das gemeinsame weiter Vorgehen möglichst verbindlich vereinbart werden kann.“


 

Mrz 112019
 

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Stadtparkentwicklung

Pressemitteilung vom 11. März 2019 * „Wenn man die Bürger – aber auch den Rat – wirklich informieren will, um eine echte Partizipation zu erreichen, dann muss man auch die nötigen Unterlagen zur Verfügung stellen“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman zu den jüngsten Diskussionen im TBW-Betriebsausschuss bzw. zur Ankündigung einer Bürgerinformation. „Die dem Konzept zu Grunde liegenden Gutachten sind nicht bekannt und ohne die kann eine Beteiligung der Bürger nicht sachgerecht erfolgen. Ein „Durchwinken“ solch teurer und möglicher Weise tief in den Bestand des Stadtparks eingreifende Maßnahmen werden wir nicht akzeptieren. Wie schon unser Ausschussmitglied Christian Ressel betonte, halten wir nichts von einer Beleuchtung im Stadtpark. Das dient nicht der Sicherheit, wie viele glauben, und es ist schlicht nicht naturverträglich, abgesehen von weiterem unnützem Energieverbrauch. Wir wundern uns, dass die Grünen dies alles mitmachen wollen. Es ist offenbar ein Unterschied zwischen Verkündung von guten Absichten und der anschließenden Umsetzung in der Wirklichkeit!“

Mrz 062019
 

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FOC/C&A-Gelände

Pressemitteilung vom 5. März 2019 * „Seit wann ist für „Mäharbeiten“ schweres Gerät erforderlich?“ fragt FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman im Hinblick auf die Erklärungen der Verwaltung bezüglich des ehemaligen C&A-Geländes. Die FDP hatte kritisiert, dass dort – ohne Einwilligung des Rates – bereits Planierungen vorgenommen wurden. „Im Übrigen sind dort nicht nur „Mäharbeiten“ erfolgt, sondern breitflächige Planierungen, das kann jeder sehen. Weiterhin ist zu fragen, was TBW auf einem privaten Gelände zu suchen hat? Es muss also doch schon gewisse Vereinbarungen mit dem jetzigen Eigentümer geben.“
FDP-Ratsmitglied und Mitglied im Umweltausschuss, Dr. Günther Schulte, ergänzte: „Am Mittwoch ist im Ausschuss ein Vortrag des BUND vorgesehen, der sich mit Vorschlägen zur Zwischennutzung von brachliegenden Flächen im Sinne des Natur- und Artenschutzes beschäftigt, der ist nun nur noch die Hälfte wert, wenn an einem Gelände bereits vollendete Tatsachen geschaffen wurden.“

Jan 302019
 

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Grodendamm bleibt zu

Pressemitteilung vom 30. Januar 2019 * „Das Ergebnis der neuerlichen Begutachtung zur Frage der Öffnung des Grodendamms bestätigt unsere langjährige Auffassung“, sagte Dr. Günther Schulte, FDP-Ratsherr und Mitglied im Umweltausschuss zur jüngsten Berichterstattung. „Damit ist hoffentlich ein Schlussstrich unter die bald 30jährige Diskussion mit vielen Gutachten gezogen worden. Die ökologischen und hydrologischen Argumente haben eigentlich schon immer gegen eine Öffnung gesprochen, insbesondere die kaum einzuschätzenden Folgen für Flora und Fauna im See waren für uns ausschlaggebend. Sollten nach nunmehr einigen Jahren ohne Blaualgen diese doch zurückkehren, so ist für uns der Einsatz der Freistrahlanlagen nach wie vor eine Option.“

Fraktionsvorsitzender von Teichman ergänzte: „Nunmehr können wir an eine nachhaltige aber sehr behutsame Weiterentwicklung des Banter Sees gehen, die die Interessen der Kleingärtner, der Sportler, der Klein-Wangerooge-Freunde und des Naturschutzes unter einen Hut bringt. Das Gelände sollte in erster Linie für die Wilhelmshavener da sein, im Bereich des Banter See Parks kann sich allerdings der Tourismus entwickeln, dazu gehört auch eine langfristige Perspektive für das Fährhaus.“

Jan 072019
 

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Krachmacher im Krankenhaus

Pressemitteilung vom 07. Januar 2019 * „Ein weiteres Mal zeigen die verschiedenen Akteure, dass sie nicht willens oder in der Lage sind, ein Krankenhaus zu steuern“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman zu den jüngsten Vorgängen um das Klinikum. „Anstatt die ungeheuren Aufgaben, die mit dem Neubau verbunden sind, konzentriert anzugehen, keilt man sich wo es nur geht und vertut die Zeit auf Nebenkriegsschauplätzen, das kann so nicht weiter gehen.“ Die FDP erneuert ihre Forderung zum x-ten Mal, das Krankenhaus endlich in professionelle Hände zu übergeben. „Die letzten Monate und Jahre haben gezeigt: die Akteure sind zerstritten, Geld wird verschwendet, die Mitarbeiter werden im Regen stehen gelassen.“ Von Teichman stellte sich im Übrigen hinter den Ersten Stadtrat Schönfelder. „Ein Kennenlernbesuch beim Personalrat und den Chefärzten kann doch nur im Sinne des Geschäftsführers sein, denn diese müssten doch ihre Arbeitszufriedenheit und die hohe Qualität der Krankenhausführung bekunden“.

Okt 312018
 

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Hotelplanung am Südstrand

Pressemitteilung vom 31. Oktober 2018 * „Kaum sind die ersten Informationen über ein Hotelprojekt am Fuße der KW-Brücke bekannt geworden, betreibt die Verwaltung bereits die Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes mit eindeutigen Ausrichtung auf dieses Hotel mit 18 Geschossen, medizinischem Bereich und Eigentumswohnungen“, sagte FDP-Ratsmitglied Günther Schulte, der Mitglied im Bau- und GGS-Ausschuss ist. „Da diese Planungen auch noch vom „Investor“ bezahlt werden, wird es kaum noch Spielraum für andere Entwicklungen geben, das ist für mich völlig unverständlich“. Die FDP wird dieses Vorgehen ablehnen und fordert, dass für das Grundstück ein Ideenwettbewerb unter Führung der Architektenkammer Niedersachsen nach Beschluss über das Tourismuskonzept und eine Gesamtstrategie für den Südstrandbereich durchgeführt wird. Dabei wären die örtlichen Interessenvertreter und die Bürger einzubeziehen.
Keinen Sinn sieht die FDP in der von der CDU geforderten gutachterlichen „Untersuchung Hotellandschaft“. FDP-Fraktionschef von Teichman: „Die Situation der Hotels heute kennen wir, die zukünftige wird sich nach der allgemeinen und der touristischen Entwicklung Wilhelmshavens richten, die jetzt keiner vorher sagen kann. Dieses Gutachten wäre daher eine erneute Steuerverschwendung.“

Sep 102018
 

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FDP-Kreisverband wird mit OB-Kandidaten diskutieren

Pressemitteilung vom 10. September 2018 * „Die FDP Wilhelmshaven wird keinen eigenen OB-Kandidaten aufstellen“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Dr. Michael von Teichman. „Wir hätten einen sehr guten Mann vorzuschlagen, aber nachdem die großen Parteien sich nicht auf eine gemeinsame Kandidatensuche einlassen wollten, ist das natürlich hinfällig, da kaum jemand bereit ist, ohne breite Unterstützung in Wilhelmshaven anzutreten“.
„Die FDP wird sich jedoch die jetzt feststehenden Kandidaten der großen Parteien einladen und „auf Herz und Nieren“ prüfen. Danach werden wir entscheiden, ob eine öffentliche Unterstützung möglich ist.“
Schon jetzt allerdings seien einige der von den Kandidaten von CDU und SPD vorgetragenen Überlegungen kaum mit der FDP-Meinung vereinbar. „Wir werden auf keinen Fall der Neugründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft zustimmen, wie sie jetzt vom SPD-Kandidaten ins Spiel gebracht wurde. Die vorhandenen Baugenossenschaften machen einen guten Job und wir sind froh die „Jade“ seinerzeit verkauft zu haben, um unseren damals ungeheuren Schuldenberg abzutragen. Auch können wir die Kritik an der Neubesetzung der Stelle eines Kämmerers nicht nachvollziehen. Vakanzen bis weit nach November 2019 können wir uns auf diesem Gebiet nicht leisten.“
Sehr skeptisch steht die FDP auch Vorstellungen der CDU-Kandidatin gegenüber, Geringqualifizierte über Steuermillionen auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen. „Die Erfahrungen mit ABM, 1-Euro-Jobs etc. haben doch gezeigt, dass diese Pläne zwar gut klingen, in der Realität aber nichts bewirken. Förderprogramme für Arbeitslose gibt es jede Menge und die Konjunktur ist so gut, dass bald jeder eine Chance hat, eine Stelle zu bekommen.“

Das alles werde man mit den Kandidaten sehr sorgfältig erörtern.

Aug 012018
 

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FDP für bessere Abfallentsorgung

Pressemitteilung vom 01. August 2018 * „Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn TBW Entsorgungsmöglichkeiten für geleerte Druckerpatronen zur Verfügung stellt“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Ressel zu den jüngsten Mitteilungen aus dem Betrieb. „Allerdings gibt es erstens weitere Entsorgungsmöglichkeiten, z.B. über die Post oder in großen Elektromärkten und zweitens halten wir es langfristig für sinnvoller, eine Wertstofftonne einzuführen, damit auch Kunststoffgegenstände, die keine Verpackungen sind, oder Metalle wie Pfannen etc. sinnvoll entsorgt werden können. Dies könnte auch zu einer Verminderung von „Fehlwürfen“ führen, die ja auch von TBW beklagt werden.“

Dr. Günther Schulte, Mitglied im Umweltausschuss, ergänzte: „Dringend nötig ist eine allgemeine Reduzierung der Abfälle. Deutschland ist leider Spitzenreiter beim Aufkommen von Verpackungsmüll wie kürzlich wieder festgestellt wurde. Da müssen wir mit einem umfassenden Konzept ran, denn Abfallvermeidung ist allemal besser als ein aufwändiges Einsammeln und Sortieren.“

Jul 192018
 

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Hellwig hat Gedächtnislücken

 (Pressemitteilung vom 19. Juli 2018) „Zu keinem Zeitpunkt ist diskutiert worden, „auf dem Logistikpark“ das Umspannwerk zu errichten, insofern kann dieser auch nicht „zu schade“ dafür sein“, stellte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman auf die Presseerklärung von CDU- und SPD-Fraktion richtig. „Vielmehr war ursprünglich vorgesehen dort ein Umspannwerk zu bauen, wo später die jetzt völlig ungenutzte Fläche des Logistikparks errichtet wurde. „Das hat uns ca. 7 Mio. € gekostet, die Tennet bereit war, für die Fläche zu zahlen. Auch gab es keinerlei Vorarbeiten für den Park bereits unter Menzel, sondern erst OB Wagner und die Große Koalition hatten die Idee, neben dem weniger Kilometer entfernten JadeWaserPark auch noch ein eigenes Gewerbegebiet zu errichten, das den Steuerzahler erhebliche Summen gekostet hat“.
Von Teichman weist zusätzlich darauf hin, dass kürzlich der Landesrechnungshof die Bezuschussung dieser beiden nahe beieinander liegenden und kaum oder gar nicht genutzten Gewerbegebiete nachdrücklich kritisiert hat. „So etwas interessiert den CDU-Fraktionsvorsitzenden natürlich nicht, lieber versorgt man die Öffentlichkeit mit „fake-news“!“

 

Nov 182017
 

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Wirtschaftsförderung/JadeBay

Pressemitteilung vom 15.11.2017 * „Es ist mehr als ein Jahr nach der Kommunalwahl vergangen, ohne dass in Sachen Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung ein entscheidender Fortschritt zu erkennen ist“, stellte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman fest. Die bisherigen Gespräche hätten nicht den klaren Willen zu einem Neuanfang gezeigt. „Wir haben außerdem schon vor der Kommunalwahl in unserem Programm eine „Wiederbelebung“ der JadeBay gefordert. Hierzu bedarf es einer gemeinsamen Diskussion, Wilhelmshaven darf sich nicht ausklinken. Auch andere Akteure auf dem Feld der Wirtschaftsförderung wie die WHV müssen mit ins Boot, sonst zerfasert das Ganze und ein erfolgreiches und koordiniertes Vorgehen gelingt nicht.“ Die FDP erwartet das Zurückstellen aller persönlichen Vorbehalte und die rasche Verwirklichung der von allen Parteien gewünschten Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung. Ein wichtiger Schritt könne es auch sein, die in anderen Gebietskörperschaften wie im Harlinger Land oder in Osnabrück vorhandenen Organisationsformen nochmals zu betrachten und deren Geschäftsführer nach Wilhelmshaven einzuladen.

Nov 012017
 

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Fahrradweg am Neuengrodener Weg

Pressemitteilung vom 01.11.2017 * „Wir sehen keinen Sinn darin, am Neuengrodener Weg neue Fahrradstreifen aufzumalen, das wird nur zu weiteren Konflikten mit den Autofahrern führen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Ressel, der auch Mitglied im Betriebsausschuss des zuständigen Technischen Betriebes ist, zur Diskussion in der VHS und den Vorschlägen des Oberbürgermeisters. „Vor einigen Jahren ist die Fahrbahndecke der Straße erneuert worden, leider hat man den bestehenden Fahrradweg nicht mit saniert. Der ist eine einzige Holperstrecke und den Fahrradfahrern nicht zuzumuten. Wir setzen uns dafür ein, dass dieser recht breite Streifen ertüchtigt wird, dann sind die Radfahrer sicher und Konflikte können vermieden werden, Straßenmalerei sollte an dieser Stelle nicht nachhaltige Reparatur ersetzen!“

Okt 272017
 

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Pressemitteilung vom 27. Oktober 2017 * „Wir begrüßen den Sinneswandel der Verwaltung in Sachen „Wilhelms-Outlet“,“ sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman zu den Aussagen des Stadtbaurats Oliver Leinert in der jüngsten Ratssitzung. „Bisher – zuletzt in der Diskussionsrunde bei Radio Bremen – war die Haltung: „da kann man nichts machen, das ist ein Privatobjekt“, jetzt will man endlich handeln und den Unternehmer in die Pflicht nehmen. Das ist, was wir seit langem immer wieder gefordert haben“. Die FDP-Fraktion sei insbesondere über die Aussage erfreut, dass Fördermittel, in denen auch städtisches Geld enthalten sei, bei Nicht-Erfüllung der Vereinbarungen zurückgezahlt werden müssten. „Die Verwaltung hat viel zu lange die Sache schleifen lassen, wir hoffen, dass nunmehr Nägel mit Köpfen gemacht werden.“

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