Nov 122019
 

Die deutsche Windenergie am Boden – jetzt trifft es Enercon

Und da waren es nur noch – null!

PM vom 12.11.2019 * Null deutsche Weltmarktführer aus dem Bereich der Windenergieanlagen-Errichter, obwohl diese Branche ihren Ursprung in Deutschland hat. Spitzenunternehmen werden mittlerweile woanders aufgestellt, häufig in China, wie die Unternehmen Goldwind, United Power oder Envision Energy. Der deutsche Windenergiesektor ist kaputt, nur Siemens steht nach der Fusion mit dem spanischen Unternehmen Gamesa einigermaßen gut da. Man redet vom Ausbau der Elektromobilität und von einer Wasserstoff-Strategie für den Nordwesten, doch wie soll das ohne 100% erneuerbare Energien gelingen? Seit Jahren gibt die Politik in Sachen Windenergie keine zukunftsfähige Vision mehr vor.

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Jun 222019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;Neuen Beitrag erstellen ‹ Startseite — WordPress - Google Chrome chrome 25.04.2019 , 16:54:51

Offene Diskussion zu den Themen Stadthalle & Banter See

Pressemitteilung vom 22. Juni 2019 * Die Wilhelmshavener Grünen möchten ihre Positionen zu zwei wichtigen aktuellen Themen mit Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren und weiterentwickeln.

Der zweite Themenabend der Grünen in diesem Jahr findet am

Dienstag, dem 25. Juni, ab 19.30 Uhr im Café Gerda (Schillerstr. 16, Ecke Peterstraße) statt.

Es wird um die folgenden Fragen gehen:

  • Braucht Wilhelmshaven eine neue Stadthalle und wo sollte sie stehen?
  • Wie könnte der Banter See im Einklang mit der Natur touristisch entwickelt werden?
Jun 062019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PMFraktionsvorsitz (2).odt (schreibgeschützt) - OpenOffice.org Writer soffice 06.06.2019 , 10:40:19

Pressemitteilung vom 6. Juni 2019 * Nach der Oberbürgermeisterwahl ist es zu personellen Veränderungen in der grünen Ratsfraktion gekommen. Herr Michael von den Berg gibt seinen Vorsitz an die bisherige Stellvertreterin Antje Kloster ab. Neuer Stellvertreter wird Georg Berner-Waindok.
Gleich zum Beginn der zweiten Hälfte der Legislatur erwarten uns schwierige aber auch spannende Ratsentscheidungen u.a. zu den Themen Banter See, Stadthalle und Tourismuskonzept. Diese wollen wir wie gehabt kritisch begleiten.
„Ich freue mich auf die neue politische Arbeit, die vor allem auch Absprachen mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung beinhaltet. Unsere Themen werden wir immer in Zusammenarbeit mit der Partei erarbeiten. So gibt es seit kurzer Zeit öffentliche Themenabende der Partei. Der kommende wird u.a. zum Thema Standort Stadthalle sein.“ so Kloster.

Mai 162019
 

Diskussionsveranstaltung zu queerer Europapolitik

Am Freitag, 17.05.2019, dem internationalen Tag gegen Homo-, Trans-, Bi- und Interphobie, diskutieren Katrin Langensiepen (Grüne Europakandidatin) und Jens-Christoph Parker (Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Queer) mit Wilhelmshavener Bürger*innen zu Europas Politik für Schwule, Lesben, Bi- Trans* und Intersexuelle Menschen.
Kernthemen sind:
– Was wurde bereits erreicht?
– Welche politischen Baustellen gibt es noch?
– Wie umgehen mit dem zunehmenden Rechtspopulismus in Europa?
– Was sind die Leitlinien GRÜNER Queer-Politik?
Die Moderation hat Ulf Berner, Kreisvorstandssprecher der Grünen Wilhelmshaven.
Die Veranstaltung findet am 17.5. ab 17.00 Uhr im Café Gerda, Schillerstr. 16, Wilhelmshaven statt.

Mai 162019
 

Auf der Mitgliederversammlung am 14.5.2019 des Grünen Kreisverbandes Wilhelmshaven diskutierten die Mitglieder ihre Position zur anstehenden Stichwahl zum Oberbürgemeisterwahlkampf in Wilhelmshaven.
Zunächst dankte der Kreisverband dem Grünen Kandidaten Michael von den Berg ausdrücklich zu seinem guten Ergebnis im ersten Wahldurchgang. Anders als der Kandidat selber, bewertete der Kreisverband den dritten Platz mit 10,47% vor dem Hintergrund der Kandidat*innenlage als ausgesprochen erfolgreich. Von den Berg hatte noch am Wahltag seine Konsequenzen aus dem Wahlergebnis angekündigt. Konkret wird er diese aber noch einmal auf einer gesonderten Sitzung mit der Grünen Ratsfraktion besprechen.
Im Bezug auf die anstehende Stichwahl zwischen SPD Kandidat Dr. Niels Weller und dem unabhängigen Kandidaten Carsten Feist entschied sich die Versammlung mit großer Mehrheit dafür, keinen der beiden zu favorisieren. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hatte mit Michael von den Berg ein Grünes Angebot an die Wähler gemacht und möchte die GRÜNEN Themen, wie zum Beispiel ‚Kein Durchbau der Friedenstrasse‘, ‚Mobilitätswende‘, ‚ökologisch-ökonomische Stadtentwicklung‘, ‚Förderung des Radverkehres‘, ‚Energiewende, statt Kohlekraft und LNG‘ und ’soziale Stadtentwicklung‘ vor die Positionierung für einen Kandidaten stellen.
Der Kreisverband ist überzeugt, mit beiden Kandidaten als zukünftigen Oberbürgermeistern vertrauensvoll und konstruktiv zu Grünen Themen zusammen arbeiten zu können. Wichtig ist es allen Mitgliedern des Kreisverbandes jetzt, möglichst viele Menschen zu mobilisieren, am 26.5. ihre Stimme für die Stichwahl, aber ganz besonders auch für die Europawahl abzugeben.

Apr 252019
 

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Erster GRÜNER Themenabend

Pressemitteilung vom 25. April 2019 * Grüne in Wilhelmshaven wollen gemeinsam mit Bürger*innen und Organisationen, Positionen zu zentralen Themen erarbeiten und diskutieren

Der Kreisvorstand BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Wilhelmshaven lädt Mitglieder, NGO Vertreter*innen und interessierte Bürger*innen ein, an für Wilhelmshaven aktuellen und wichtigen Themen zu arbeiten. Unter anderem wird es um die Themen Feuerwerk im Nationalpark, Plastikmüll und Luftballons, Freilaufflächen für Hunde, sowie die drohende Gentrifizierung der Südstadt und Tonndeich gehen.
Die erste Diskussionsrunde findet am Dienstag, den 30. April, ab 19 Uhr im Café Gerda, Schillerstr. 16 (Ecke Peterstraße) statt.

Jan 282019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PM_FRI+WHV_2019-01-27_Gedenken-an-Opfer-des-Nationalsozialismus.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 28.01.2019 , 11:48:16

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

GRÜNE Kreisverbände Friesland und Wilhelmshaven gedenken anlässlich des Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz am „Banter Lager IV“ den Opfern des Nationalsozialismus.

Pressemitteilung vom 27. Januar 2019 * Auschwitz war das größte deutsche Ausrottungslager (www.kzauschwitz.de) der Nationalsozialisten.
Von 1940 bis 1945 wurden hier ca. 1,5 Millionen Menschen zum größten Teil in Gaskammern ermordet oder starben infolge von Schwerstarbeit und unmenschlichen Experimenten oder verhungerten. Auschwitz ist ein Symbol für eine extreme Demütigung von Menschen und einem für uns heute nicht fassbaren systematisch organisierten Massenmord. Am 27. Januar jährte sich die Befreiung der rund 7.000 schwer kranken Überlebenden von Auschwitz zum 74. Mal.

Foto: Grüne

Foto: Grüne

Aus diesem Anlass versammelten sich 17 Mitglieder und Freunde der Grünen Kreisverbände Friesland und Wilhelmshaven an der Gedenkstätte des KZ Neuengamme / Außenlager Wilhelmshaven-Bant IV, um den Opfern der Nationalsozialisten und der Opfer politisch motiviertem Terror und Gewalt, jüngerer Zeit zu gedenken.
Ulf Berner (Vorstandssprecher, KV WHV) berichtet von den Kriegsverbrechen die hier begangen wurden: „Ab September 1944 wurden hier 1.000 männliche Häftlinge im „Alter Banter Weg“ zu Schwerstarbeit (12 Stunden pro Tag, sieben Tage pro Woche unter mangelhafter Ernährung) u.a. in der Kriegsmarinewerft gezwungen. In nur einem Jahr, bis zum Kriegsende 1945, starben offiziell 234 Menschen in Neuengamme-Wilhelmshaven, die tatsächliche Zahl der Opfer wird aber näher an 700 geschätzt.“

Waltraud Voß (Vorstandsmitglied, KV FRI) führt fort: „Von den Nazis verfolgt und in den Ausrottungslagern ermordet wurden Juden und „Judenmischlinge“, sogenanntes „unwertes Leben“, Roma, Sinti, Oppositionelle und Regimegegner, Zeugen Jehovas, Osteuropäer und Russen sowie Homosexuelle um nur die größten Gruppen zu nennen.
Was Menschen damals Menschen angetan haben, weil sie vermeintlich „anders“ waren ist der wahrscheinlich größte Horror der Menschheitsgeschichte. Insgesamt starben geschätzt bis zu 80 Millionen Menschen entweder direkt durch die Nazis oder im von ihnen ausgelösten 2. Weltkrieg und den Kriegsfolgen. Das ist unvorstellbar und darf nie wieder passieren. Wir sind alle Menschen und zum Glück sind wir nicht alle gleich.“

Franziska Zielke (Vorstandsmitglied, KV Friesland): „Die Zahl derer, die sich noch aktiv an den Zweiten Weltkrieg erinnern können, an Verfolgung, Flucht, Hunger und Bomben, wird immer geringer. Da sind wir als Gesellschaft gefragt, die Erinnerung an die Kriegsverbrechen und systemischen Morde der Nazis im Bewusstsein wach zu halten, damit es in Deutschland und Europa nie wieder soweit kommt, erschreckender Weise können wir bereits jetzt wieder in einigen Ländern der Welt sehen was passiert wenn Faschisten regieren.

Ulf Berner: „In einer Zeit, in der Geschichtsrevisionisten, Rechtspopulisten, Identitäre, Rassisten und Nazis in den sozialen Medien, auf der Straße und in unseren Parlamenten ihren Hass, ihre Deutschtümelei und die ewiggestrigen Parolen ausbreiten, müssen alle Demokrat*innen zusammenstehen und laut vernehmlich dagegen halten. Die Errungenschaften einer friedlichen, freiheitlich demokratischen und bunten Gesellschaft müssen mit allen legalen Mitteln verteidigt werden.

Martina Esser (Mitglied des Kreistages Friesland, GRÜNE):“Dieses unbeschreibliche Grauen hatte im Kleinen begonnen, mit dem Abgrenzen zu dem anderen; das Grauen brauchte das Schweigen der Mehrheit. Dieser Gedenktag sollte uns Mut machen, Ausgrenzen nicht zuzulassen. Wenn heute wieder Minderheiten zu Sündenböcken erklärt werden, wenn Rassisten und Antisemiten das Wort führen, um Ängste zu schüren, mischt Euch ein. Hört nicht weg, denn im kleinen fängt es an – mischt Euch ein!“
Und dieser Gedenktag lässt mich dankbar sein, dass ich mein ganzes Leben in Friedenszeiten verbringen darf, hier in Deutschland, hier in Europa.“

Jan 212019
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;2019-01-21_PM_GRN-Kueste_Biosphaerereservat.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 21.01.2019 , 17:21:16

GRÜNE Kreisverbände für „Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer“

Die Kreisverbände Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sprechen sich klar für die von der ‚Nationalpark- und Biosphärenreservatsverwaltung Niedersächsisches Wattenmeer‘ angeregte Diskussion über eine Erweiterung der „Entwicklungszone“ entlang des Nationalparks Wattenmeer aus.

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Jan 132019
 

Gelungenes Experiment: Grüner Neujahrsempfang als Netzwerkforum und Ideenschmiede

vlnr: Ratsmitglied Antje Kloster, Kreisverbandsvorsitzender Ulf Berner und MdL Meta Janssen-Kusz begrüßten als Repräsentante*innen von Bündnis 90 / Die Grünen die Gäste des Neujahrsempfangs. Foto: Imke Zwoch

vlnr: Ratsmitglied Antje Kloster, Kreisverbandsvorsitzender Ulf Berner und MdL Meta Janssen-Kusz begrüßten als Repräsentante*innen von Bündnis 90 / Die Grünen die Gäste des Neujahrsempfangs. Foto: Imke Zwoch

(iz) Im Januar findet traditionell der Marathon der Neujahrsempfänge statt. Kommunen, Parteien, Gewerkschaften und andere Institution laden reihum zum Stelldichein für alle, die sehen und gesehen werden wollen. Es gibt Sekt und Häppchen und viel Frontalprogramm mit langen Reden, ordentlich Selbstlob und manchmal etwas Musik. Der Kreisverband BÜNDNIS 90 – DIE GRÜNEN in Wilhelmshaven hat in diesem Jahr als Kontrastprogramm mal ein anderes Format ausprobiert – mit durchschlagendem Erfolg.

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Dez 062018
 

IF

GRÜNE gedenken Opfer von Krieg, Terror und Gewalt

Gedenkminute am Weihnachtsmarkt für die weltweiten Opfer von Krieg, Terror und Gewalt

Pressemitteilung vom 6. Dezember 2018 * Bereits am 4.12.2018 gedachten die GRÜNEN Wilhelmshaven mit dem Entzünden eines Friedenslichtes und Niederlegung von weißen Rosen an der Weihnachtstanne am Valoisplatz der Opfer von Terror und Gewalt in der Welt.
Der GRÜNE Ratsherr und Oberbürgermeisterkandidat Michael von den Berg: „Am 16. Dezember jährt sich zum zweiten Mal der Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin. Für uns ist das der Anlass, jährlich auf dem Wilhelmshavener Weihnachtsmarkt den weltweiten Opfern von Terror und Gewalt zu gedenken.“
Die GRÜNE Kreisverbandssprecherin Antje Kloster: „Krieg, Terror und Gewaltherrschaft finden auch genau jetzt vielfach in der Welt statt. Wir möchten erinnern, dass es für uns in Europa nicht selbstverständlich ist, ein friedvolles Weihnachten erleben zu dürfen.“
Ulf Berner, Kreisvorstandssprecher ergänzt: „Gerade jetzt und zunehmend in der Zukunft ist ein starkes, demokratisches, friedensstiftendes und soziales Europa Garant für fortgesetzten Frieden auf unserem Kontinent.“

Sep 202018
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PM_B90GRN-WHV_2018-09-20_Moorbrand-trifft-NordWesten.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 20.09.2018 , 13:52:25

Moorbrand in Meppen trifft den ganzen Nordwesten

GRÜNE: Munitionsübungen der Bundeswehr in Meppen im Moor sofort stoppen!

Pressemitteilung vom 20. September 2018 * Die Grüne Vizepräsidentin im Niedersächsischen Landtag und Abgeordnete Meta Janssen-Kucz fordert zusammen mit den Grünen Kreisverbänden Aurich, Emden, Emsland, Leer, Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund, die sofortige Einstellung von Munitions-/Raketentests im Moor in Meppen-Stavern.

Der durch einen Raketentest der Wehrtechnischen Dienststelle der Bundeswehr (WTD91) im staubtrockenen Moor bei Meppen entstandene Moorbrand, lässt die Menschen im Nord-Westen nicht zur Ruhe kommen.
Gestern meldeten die Bürgerinnen und Bürger von Emden bis Wilhelmshaven starke Geruchsbelästigung, starken Hustenreiz und teilweise Übelkeit. Ursache ist die nach Nord-Osten treibende Rauchwolke des Moorbrandes bei Meppen.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern eine lückenlose regelmäßige Informationspolitik seitens der Bundeswehr über den aktuellen Stand der Löscharbeiten, über vorhandene Munitionsreste und die davon ausgehenden Gefahren im 100 ha großen Gebiet für Feuerwehr, THW und Anwohner, sowie für Boden- und Grundwasser.
Janssen-Kucz: „Die Übungen der Bundeswehr im Moorgebiet mit Raketen und sonstiger Munition müssen ab sofort eingestellt werden. Der Schutz von Mensch und Natur im Nordwesten haben absoluten Vorrang!“
Ulf Berner, GRÜNER Kreisvorstandssprecher in Wilhelmshaven fragt, welche Folgen die Rauchbelastung für den Straßenverkehr hat. „Wann ist durch diesen immensen zusätzlichen Schadstoffeintrag in die Luft mit Fahrverboten in den bereits jetzt schon belasteten Regionen zu rechnen?“
Die Landtagsvizepräsidentin Janssen-Kucz wird an diesem Freitag nach Meppen reisen, um sich vor Ort selbst ein Bild von der Situation zu machen.
Mehrere Delegierte der gestrigen Konferenz der GRÜNEN Kreisverbände im Nord-Westen, kündigten an, dem Beispiel des GRÜNEN Landtagsabgeordneten Christian Meyer zu folgen und Strafanzeige wegen fahrlässiger Brandstiftung und Körperverletzung gegen die Verantwortlichen der WTD91 zu stellen.

Jul 312018
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PM_B90GRN-WHV_2018-07-31_Stadt-Land-Bund.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 31.07.2018 , 12:19:21

Stadt-Land-Bund – Die Bürgersprechstunde

Grüne aus Berlin, Hannover und Wilhelmshaven beantworten Fragen der Bürgerinnen und Bürger Wilhelmshavens

Pressemitteilung Bündnis 90 / Die Grünen, Kreisverband Wilhelmshaven vom 31. Juli 2018 * Am Mittwoch, dem 8. August ab 18 Uhr laden die Wilhelmshavener Grünen, Bürgerinnen und Bürger zu einer Sprechstunde in das Hotel Kaiser, in der Rheinstraße ein. Fragen werden beantwortet von der Bundestagsabgeordneten Katja Keul, der Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz sowie von Vertreter*innen der GRÜNEN Wilhelmshaven.

„Da alle drei politische Ebenen – Kommune, Land und Bund – dabei sein werden, hoffen wir, dass der Satz ‚Wir sind nicht zuständig‘ nicht zu hören sein wird. Sollte jemand tatsächlich mit einer Frage kommen, die nur aus Brüssel beantwortet werden kann, werden wir uns um eine Antwort aus der Europa-Fraktion bemühen“, erklärt Ulf Berner (Kreisvorstandssprecher)

Manche Fragen sind kompliziert und selbst die beiden erfahrenen Abgeordneten wissen nicht alles. Die Grünen versprechen aber, dass am Ende alle Fragen beantwortet werden. „Wem wir am Abend nicht helfen können, ob aus Zeitmangel oder weil uns Informationen fehlen, erhält auf jeden Fall eine Antwort“, verspricht Alexander von Fintel (Mitglied im Kreisvorstand). „Eine Zufriedenheitsgarantie mit den Antworten können wir allerdings nicht geben. Am Handeln der großen Koalitionen in Hannover und Berlin können wir derzeit wenig ändern – obwohl vernünftige Vorschläge aus der Opposition schon mal gehört werden.“

Ab ca. 19 Uhr wird eine Diskussion zum Thema „Krieg, Flucht und Integration“ stattfinden. Es geht um die Fragen: Wie verhindern wir Krieg, damit es nicht zu Flucht kommt? Wie gehen wir mit Menschen um, die bereits auf der Flucht sind? Und wie gelingt das Zusammenleben, mit den Menschen die den Weg zu uns gefunden haben?

Apr 062018
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PM_B90GRN-WHV_2018-04-06_Gebaeudeensemble-Kanalweg-erhalten.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 06.04.2018 , 20:18:55

Das Gebäudeensemble am Kanalweg muss erhalten bleiben

– Kein Durchbau der Havermonikenstraße –

Pressemitteilung vom 6. April 2018 * Wie wir den Medien entnehmen konnten, schreiten seitens der Stadtverwaltung die Pläne für den Durchbau der Havermonikenstraße und den Abriss des ehemaligen Jadebades voran. Gleichzeitig will der Investor auf dem alten Schlachthofgelände nur eines der denkmalgeschützten Gebäude erhalten, um dort seine Pläne für ein Einkaufszentrum zu verwirklichen.

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sieht in diesen Eingriffen in die Baukultur unserer Stadt eine unwiederbringliche Vernichtung von ‚Identifikations-Leuchttürmen‘ unserer Bürger*innen.

Für viele Mitbürger*innen hat das alte Jadebad noch immer einen hohen Erinnerungswert. Genau so sieht es mit dem Städtischen Lagerhaus, der ‚Blühenden Schiffahrt‘ und den alten Schlachthofgebäuden aus.
Statt die historische Bausubstanz dieser Stadt das eine um das andere Mal zugunsten unsinniger Infrastrukturprojekte zu vernichten, sollten die Gebäude instand gesetzt und zum Ausbau einer dringend benötigten soziokulturellen und touristischen Infrastruktur genutzt werden. Erste diskussionswürdige Konzepte dazu liegen bereits auf dem Tisch und sollten mit den Betroffenen – den Bürger*innen, den an diesen und zukünftigen Konzepten beteiligten Organisationen, der Politik und der Verwaltung – offen diskutiert und transparent ausgewertet werden.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN lädt alle am Erhalt des Gebäudeensembles Kanalstraße interessierte Organisationen, Bürger*innen und Parteien ein, sich zusammen zu finden und gemeinsame Positionen zu formulieren.

Jan 132018
 

SPD und Ratsgruppe GUS fordern Sondersitzung des Stadtrates

Oberbürgermeister Andreas Wagner soll sich wegen öffentlicher Vorwürfe bezüglich seiner Urlaubstage und Reisekostenabrechnungen in einer öffentlichen Ratssitzung vor dem Stadtrat erklären.

(Ulf Berner) Auf Betreiben der SPD und mit Unterstützung der Ratsgruppe GUS (Grüne, UWG, BASU und DIE PARTEI) muss Andreas Wagner sich in einer kurzfristig anzusetzenden Sondersitzung des Rates zu den in der Öffentlichkeit und überregionalen Medien erhobenen Vorwürfen äußern. Nachdem sich der Oberbürgermeister zu den länger im Raum stehenden Vorwürfen, öffentlich nur über die Pressestelle äußerte und sich im Recht sah, könnte sich der Fall nun zu seinem persönlichen “Travelgate” entwickeln.

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