Jan 292018
 

Gleichstellung im Blick behalten

Axel Opitz, Lothar Bredemeyer, Marianne Kaiser-Fuchs, Uwe Reese, Heinz Reinecke und Doro Jürgensen (v.ln.r.) gestalteten den DGB-Neujahrsempfang. Foto: Gegenwind

Axel Opitz, Lothar Bredemeyer, Marianne Kaiser-Fuchs, Uwe Reese, Heinz Reinecke und Doro Jürgensen (v.ln.r.) gestalteten den DGB-Neujahrsempfang. Foto: Gegenwind

(red) Beim traditionellen Neujahrsempfang im Gewerkschaftshaus standen die Themen „100 Jahre Frauenwahlrecht“, die anstehenden Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie sowie das Klinikum Wilhelmshaven im Mittelpunkt. Eingeladen hatten der DGB Stadtverband Wilhelmshaven, der Kreisverband Friesland und die Mitgliedsgewerkschaften.

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Okt 202017
 

BASU

Der Fördermittelbescheid für den Neubau des Klinikums ist da – Grund zur Freude?????

Pressemitteilung vom 19. Oktober 2017 * Vor ein paar Tagen erreicht die Stadt die Zusage des Landes Niedersachsen, den Neubau des Klinikums mit 99 Mio Euro zu unterstützen.
Die Gesamtkosten sollen einschließlich eines eingeplanten Risikoaufschlages 195,6 Mio Euro betragen.
Die verbleibende Summe, immerhin 96.6 Mio Euro, sollen dem Klinikum als Gesellschafterdarlehen von der Stadt zur Verfügung gestellt werden, wobei das Klinikum Tilgung und Zinsen übernehmen soll.

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Nov 302016
 

fdp_fraktion

Pressemitteilung vom 30.11.2016 „Verwaltung und Mehrheit im Rat wollen offenbar zu einem finanzpolitischen Blindflug in Sachen Neubau der Klinik ansetzen“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman. Die Verwaltung habe ohne die gesetzlich vorgeschriebenen näheren Ausführungen eben mal 15 Mio. € „Darlehensgewährung“, sprich Schulden, in den Haushalt eingestellt, ohne die dahinter stehenden Maßnahmen zu erläutern. „Erst auf wiederholte Nachfrage wird deutlich, dass damit die sogenannten Vorabmaßnahmen finanziert werden sollen, wie das Freiräumen des Parkplatzes, Bau eines Parkdecks, neue Straßenanbindungen und Umgestaltung der Strahlentherapie. „OB Wagner hat erklärt, dass diese Summe bereits in den für das Neubauprojekt geplanten 165 Mio. € enthalten seien, somit stehen für das eigentliche Haus nur noch 150 Mio. € zur Verfügung. Das wird niemals reichen. Und da das Land eine Zusage nur für 99 Mio. € gemacht hat, wird die Stadt die zu erwartenden Baukostensteigerungen allein stemmen müssen. Wir sehen ganz erhebliche Gefahren auf die Zahlungsfähigkeit Wilhelmshavens zukommen, wenn hier nicht seriöser geplant wird“, ergänzte von Teichman.

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