BÜRGERINITIATIVE ZUM ERHALT
DER BAUKULTUR AM KANALWEG
Gebäudeensemble am Kanalweg muss erhalten bleiben
Bürgerinitiative zum Erhalt der teilweise unter Denkmalschutz stehenden Gebäude am Kanalweg / Handelshafen gegründet Weiterlesen »
Apr 252018
Apr 252018
"Krankes Zwitterwesen aus gewinnorientierter Privatwirtschaft und reststaatlicher Fürsorge"
Petition fordert Ausweitung der staatlichen Fördermaßnahmen für Krankenhäuser in Niedersachsen
Ausgebranntes, schlecht entlohntes Personal, Arbeitshetze, Vertrauensverlust bei Patient*innen, Gewinnorientierung, Konkurrenz statt Kooperation, Schließung bzw. Privatisierung von Kliniken: Nicht nur in Wilhelmshaven ist das Krankenhaussystem in der Krise. „Inzwischen hat sich ein ehemals durch das Grundgesetz gestützter Auftrag zur Gesundheitsfürsorge in ein krankes Zwitterwesen aus gewinnorientierter Privatwirtschaft und reststaatlicher Fürsorge entwickelt und ist dabei, sich auf Kosten von Pflegepersonal, Ärzten/innen und Patienten immer stärker zu etablieren“, so die Feststellung von Jürgen Lehnau (Friedeburg) und Wolf-Dietrich Hufenbach (Wilhelmshaven). „Nachdem die Sorgen der Angestellten in den Krankenhäusern auf ein teilweise unerträgliches Maß angestiegen sind“, haben die zwei sich entschlossen, die „Wilhelmshavener Gesundheitspetition“ ins Leben zu rufen. Am 23. April 2018 wurde sie vom Niedersächsischen Landtag zum Mitzeichnen ins Netz gestellt, die Mitzeichnungsfrist endet am 4. Juni 2018. Die Forderung lautet: „Damit die niedersächsischen Krankenhäuser in Zukunft einen besseren wirtschaftlichen Handlungsrahmen durch Investitionen erhalten, bitten wir den Landtag, nicht nur wesentlich größere Budgets zur Verfügung zu stellen, sondern auch die Gesamtstruktur zu hinterfragen und gegebenenfalls einem grundlegendem Wandel zu unterziehen. Neben unserer Forderung an das Land muss diese Petition auch an den Bund weitergereicht werden, da die Situation das ganze Bundesgebiet und damit deren Medizinlandschaft betrifft.“
Hier geht’s zur Petition.
Apr 242018
Apr 232018
FDP verlangt transparentes Grün-Pflegekonzept
Pressemitteilung vom 23. April 2018 * „Viele Bürger haben mit Unverständnis auf die diversen Baumfällaktionen durch die Stadt im Winter und Vorfrühjahr dieses Jahres reagiert“, sagte FDP-Ratsherr Dr. Günther Schulte, der auch Mitglied im Umweltausschuss ist. „Der jetzt gerade vom Rat gebilligte Landschaftsrahmenplan muss der Maßstab für alle Arbeiten im Grünbereich sein. Dazu gehört, dass nur Bäume gefällt werden, die tatsächlich erkrankt sind oder ein Sicherheitsproblem darstellen. Das war an der Kreuzung Göker-/Rheinstraße sicherlich nicht der Fall. Hier sind die Bäume einer Baumaßnahme zum Opfer gefallen, die auch anders hätte gestaltet werden können.“
Schulte kritisierte auch die bereits Mitte April einsetzenden Mäharbeiten auf städtischen Flächen: „Gerade die Frühblüher sind für Insekten von größter Wichtigkeit, nun sind viele Flächen wie im Brommygrün gemäht und damit für dieses Jahr ausgefallen. Offenbar geht man bei TBW nach Schema F vor und hat den Rückgang von Insekten und Vögeln noch nicht zur Kenntnis genommen“. Die FDP fordert ein umfassendes Pflegekonzept für die gesamte Stadt, das sich in erster Linie an den Notwendigkeiten von Biodiversität, Umwelt- und Klimaschutz orientiert.
Apr 182018
Betroffene werden nicht informiert und zustehende Gelder bleiben aus!
Höhere Angemessenheitsgrenzen bei den Kosten der Unterkunft in Wilhelmshaven
Pressemitteilung der Ali vom 18. April 2018 * Mittlerweile ist es drei Monate her, dass die Miete in Wilhelmshaven bei beiden Grundsicherungen erhöht wurde. Das betrifft also alle die Menschen, welche Leistungen wie das sogenannte Hartz IV nach dem SGB II oder Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter zu ihrer Rente, bzw. Erwerbsminderungsrente nach dem SGB XII beziehen. Ab dem 01. Januar 2018 wurden die Angemessenheitsgrenzen vom Institut für Umwelt und Wohnen in Darmstadt erheblich heraufgesetzt. Die Notwendigkeit ergab sich aus der Tatsache, dass in den letzten Jahren die Mieten auch in Wilhelmshaven erheblich gestiegen sind und in 2017 von vielen Vermietern sowie auch den Wohnungsbaugesellschaften nochmals Mieterhöhungen vorgenommen wurden. Weiterlesen »
Apr 112018
"Bremen Zwei Unterwegs" lädt zur Diskussion über die gescheiterten Outlet-Pläne ein
„Und tschüs“ müsste jetzt auf einer Bauzaun-Plane stehen. Foto: Gegenwind
(red) Seit Anfang April ist klar: Das „Wilhelms Outlet“ wird nicht gebaut. Die letzte Frist, die dem Projektentwickler Jan D. Leuze gesetzt wurde, um die Finanzierung nachzuweisen, ist verstrichen. Schwamm drüber? Nein, sagt Radio-Bremen-Redakteur Christian Erber. Denn das jahrelange Hickhack hat einigen Flurschaden hinterlassen und sowas darf sich nicht wiederholen. Am kommenden Mittwoch, 18. April 2018, ist Radio Bremen Zwei in Wilhelmshaven, um mit Beteiligten und Kritikern auf dem Podium und im Publikum zu sprechen. Neben der Analyse des Desasters wird es aber auch einen konstruktiven Blick in die Zukunft geben: Was soll statt des „Wilhelms-Outlet“ in der Wilhelmshavener City gebaut werden?
Die Sendung wird am 18. April von 14.30 bis 15.30 Uhr im Mietercafe der SPAR + BAU (Mozartstraße 40) aufgezeichnet und am selben Tag von 18.05 bis 19 Uhr auf Bremen Zwei ausgestrahlt. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.