Gegenwind 2018

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Okt 242018
 

vom 24. Oktober 2018

aufgefischt von Imke Zwoch

Im Wilhelmshavener Volksmund heißen die Ratssitzungen mittlerweile „der schönste Nachmittag des Monats“. Für die Mehrheitsgruppe war er heute nicht ganz so schön, denn statt des gewohnten Durchmarsches mit SPD-Unterstützung gab es eine Überraschung.

Feuerschiff bleibt!
Feuerschiff "Weser" am Bontekai, Februar 2914. Foto: Gegenwind

Feuerschiff „Weser“ am Bontekai, Februar 2014. Foto: Gegenwind

„Die Aufschieberitis in Wilhelmshaven ist eine gefährliche Krankheit“, sprach die stellvertretende Ratsvorsitzende Christina Heide gegen Ende einer langen Diskussion um die Sanierung des Feuerschiffes „Weser“. Nach einem verzweifelten Ringen von CDU und WBV, die Entscheidung für die Sanierung mal wieder zu vertagen, beschloss der Rat bei seiner heutigen Sitzung mehrheitlich, die Sanierung des historischen Schiffes in Angriff zu nehmen. Dass wir das noch erleben dürfen!

Im März hatte der Rat (nach jahrelangem Hickhack um den Erhalt des Feuerschiffes und der „Kapitän Meyer“) beschlossen, die „Weser“ umfassend zu sanieren, vor das Küstenmuseum zu verlegen und mit einer Ausstellung zukünftig als Teil des Museums zu betreiben. Wunschgemäß legte die Verwaltung bei der heutigen Ratssitzung das Sanierungskonzept inkl. Kostenschätzung plus Ausstellungskonzept zur Freigabe vor. 2,7 Mio Euro wurden veranschlagt, davon 1,4 Mio für die Sanierung des Schiffes, ca. 780.000 € für die Sanierung des Liegeplatzes (wobei der Bontekai ohnehin dringend instandgesetzt werden muss) und ca. 470.000 € für die Ausstellung.

Und was wollten CDU und WBV? Die Entscheidung wieder aufschieben! „Wir legen uns an dieser Stelle nicht fest“, erklärte CDU-Ratsherr Martin Ehlers. Innerhalb der SPD und der Opposition war man sich weniger einig. Frank-Uwe Walpurgis sprach sich ebenfalls fürs Verschieben aus, die FDP einhellig für die Abstimmung hier und jetzt. Im Ergebnis kackte der CDU-WBV-Verschiebe-Antrag mit 17 Ja- gegen 18 Nein-Stimmen ab.

Andreas Tönjes (Die PARTEI) machte einen salomonischen Vorschlag, der vom Ersten Stadtrat Armin Schönfelder unterstützt und konkretisiert wurde: Getrennte Abstimmung über die Sanierung des Schiffes einerseits und die Herstellung des Kais und die Ausstellung andererseits. Das fand jedoch keinen Anklang.

In einem letzten verzweifelten Versuch bemühte Stefan Becker (WBV) ein Hintertürchen der Geschäftsordnung: Antrag auf Rückverweisung in die Ausschüsse – also Vertagung auf einem anderen Weg. Auch dieser Antrag wurde mit 18 Nein-Stimmen vom Tisch gewischt.

Nun führte kein Weg mehr an einer Entscheidung vorbei: Mit 19 Ja-Stimmen gegen 15 Nein-Stimmen (bei einer Enthaltung) wurde die Sanierung des Feuerschiffes auf den Weg gebracht.

Über die Zukunft des Tonnenlegers „Kapitän Meyer“ muss der Rat noch entscheiden. Dessen Sanierung wird vermutlich deutlich weniger kosten als beim Feuerschiff, da der Tonnenleger insgesamt besser „in Schuss“ ist. Dank eines Malheurs ging es mit der „Meyer“ unlängst auch ohne Ratsbeschluss ein Stück vorwärts: Die große Seeschleuse war defekt, die neue Jadewerft hatte dadurch ungewollt freie Kapazitäten – Platz und Zeit, um die „Meyer“ aus dem Wasser zu holen, die Außenhaut von tonnenweise Bewuchs zu befreien und mit einem neuen Anstrich zu versehen. Experten stellten der „Meyer“ ein Schwimmtauglichkeits-Zeugnis für die nächsten 5 Jahre aus. Und wie wurde das alles mal einfach so finanziert? Die Frage beantwortete uns heute OB Andreas Wagner: Mit 50.000 Euro aus dem laufenden Haushalt.
Okt 242018
 

Keinen Schritt zurück - AfD-Parteitag entgegentreten

AfD-Demo_27102018

Die AfD Niedersachsen möchte am 27./28. Oktober 2018 ihren Landesparteitag in Oldenburg in den Weser-Ems Hallen durchführen. Die AfD steht für einen gesellschaftlichen Rollback, mit einer unsozialen, ausgrenzenden und antiemanzipatorischen Politik.

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Okt 132018
 

Keine Kulturwüste in Niedersachsen!

Grafik: Landesbühne

Grafik: Landesbühne

Schock für die Landesbühne Nord und weitere sechs kommunale Theater in Niedersachsen: Im Frühjahr 2018 wurde ihnen eine zusätzliche Förderung von insgesamt 6 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Der Betrag war als Ausgleich unter anderem für bisher nicht gezahlte Tariferhöhungen gedacht. Für die am Limit arbeitenden Theater und ihre Mitarbeiter*innen eine dringend benötigte Stabilisierung. Seit einigen Wochen ist jetzt von dem Geld keine Rede mehr. Wie es ab Januar 2019 weitergeht, steht in den Sternen. In anderen Bundesländern wurden in diesem Jahr die Mittel für Theater in Anerkennung der existentiellen Notwendigkeit substantiell erhöht. Im Ländervergleich liegt Niedersachsen bei den öffentlichen Ausgaben für Kultur je Einwohner ohnehin schon an drittletzter Stelle.

Die Ensembles der niedersächsischen Theater haben sich nun solidarisiert und setzen sich gemeinsam mit ihrem Publikum für die Anpassung der Fördermittel ein. Um bei der niedersächsischen Landesregierung Gehör zu bekommen, werden Unterschriften gesammelt.

hier geht’s zur Online-Petition

Die Möglichkeit zu unterschreiben besteht außerdem während der Vorstellungen in Wilhelmshaven und im Spielgebiet.


Demonstration in Hannover – 24.10., 12 Uhr
Am 24. Oktober wollen alle betroffenen Theater mit ihren Mitarbeiter*innen und Zuschauer*innen vor dem Niedersächsischen Landtag präsent sein und laut ihre Meinung sagen.


Okt 122018
 

Presseinformation der Partei Die PARTEI, Kreisverband Wilhelmshaven

Nach aktuellen Informationen soll das Programm der Landesregierung aus Spd und Cdu zur Förderung der kommunalen Theater ohne Anschlußförderung auslaufen. Von diesem Förderprogramm profitierte neben den Schloßtheater Celle, Deutsches Theater in Göttingen, Theater für Niedersachsen in Hildesheim, Theater Lüneburg, Städtische Bühnen Osnabrück auch die in Wilhelmshaven beheimatete Landesbühne Nord. Dieses Förderprogramm war mit einer jährlichen zusätzlichen Förderung von rund 6 Millionen € vorgegeben und zum teilweisen Ausgleich der Versäumnisse der vergangen Jahre gedacht. Sie bot den Theatern einen gewissen und notwendigen Freiraum für ihre unter Sparzwängen und Verwertungsdiktaten eingeschränkte Arbeit. Vor diesem Hintergrund hat das Land Niedersachsen, die im Koalitionsvertrag beschlossene Erhöhung der Mittel für die Kommunaltheater im Haushalt für das Jahr 2019 komplett gestrichen und damit den Theatern eine verläßliche Perspektive für die nächsten Jahre genommen.

Vor diesem Hintergrund hat das Ratsmitglied Andreas Tönjes (Die PARTEI) nun einen Antrag für die Ratssitzung im Oktober eingebracht, der auch die Streichung sämtlicher freiwilligen Leistungen der Kommune beinhaltet. „Es kann nicht sein, daß wir uns als Kommune stärker einbringen, als es die Landesregierung macht, zumal die Stadt Wilhelmshaven mit der Landesregierung einen Entschuldungspakt geschlossen hat“. Als Beispielhaft bezeichnet Tönjes auch das Vorhaben der Spd/Cdu geführten Landesregierung umfassend bei den nahezu lobby- und wehrlosen Kulturschaffenden zu sparen. „So geht eben Politik, die Wirtschaft fördert die Politiker, die die Wirtschaft fördern. Das mag uns die Glaubwürdigkeit kosten, aber eben kein Geld!“ Das Niedersachsen bei der kulturellen Förderung an drittletzter Stelle bei den öffentlichen Ausgaben für Kultur steht, zeigt aber auch, daß noch Luft nach unten ist, so der Ratsherr. Für Tönjes bedeutet dies In letzter Konsequenz, daß man dann die unter dem Hashtag laufende Aktion #rettedeintheater demnächst in #rettesichwerkann ändern sollte.

Sep 212018
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PM-BIZEBAK_20180921_BI-laedt-zum-Strassenfest.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 21.09.2018 , 15:20:44

Bizebak lädt zum Familienfest am Handelshafen ein

Die Bürgerinitiative zum Erhalt der Baukultur am Kanalweg (Bizebak) veranstaltet am 03. Oktober ab 11 Uhr ein großes Familien-Straßen-Fest am Handelshafen um das Städt. Lagerhaus.

Pressemitteilung vom 20. September 2018 * Geplant sind und anderem eine Spielmeile, ein Nachbarschafts-Picknick und eine Ausstellung zum Thema südstädtische Baukultur. Die Bürger werden eingeladen, bereits im Vorfeld ihre Geschichten und Erinnerungen an das Jadebad, den Schlachthof und das Lagerhaus mit den Wilhelmshavener*innen zu teilen. Gern können die Geschichten per Mail an info@bitzebak.de oder an Bizebak, Admiral-Klatt-Straße 20, 26382 Wilhelmshaven per Post gesendet werden.

Für das Nachbarschafts-Picknick sind die Teilnehmer*innen aufgerufen, ihr Lieblingsessen und Getränke mitzubringen und mit den anderen Gästen zu teilen.

Weitere Informationen zu Bizebak: www.bizebak.de

[SCM]actwin,0,0,0,0;BIZEBAK veranstaltet Familienstrassenfest – Bürgerinitiative zum Erhalt der Baukultur am Kanalweg - Google Chrome chrome 21.09.2018 , 15:22:27

Sep 202018
 

[SCM]actwin,0,0,0,0;PM_B90GRN-WHV_2018-09-20_Moorbrand-trifft-NordWesten.pdf - Adobe Acrobat Acrobat 20.09.2018 , 13:52:25

Moorbrand in Meppen trifft den ganzen Nordwesten

GRÜNE: Munitionsübungen der Bundeswehr in Meppen im Moor sofort stoppen!

Pressemitteilung vom 20. September 2018 * Die Grüne Vizepräsidentin im Niedersächsischen Landtag und Abgeordnete Meta Janssen-Kucz fordert zusammen mit den Grünen Kreisverbänden Aurich, Emden, Emsland, Leer, Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund, die sofortige Einstellung von Munitions-/Raketentests im Moor in Meppen-Stavern.

Der durch einen Raketentest der Wehrtechnischen Dienststelle der Bundeswehr (WTD91) im staubtrockenen Moor bei Meppen entstandene Moorbrand, lässt die Menschen im Nord-Westen nicht zur Ruhe kommen.
Gestern meldeten die Bürgerinnen und Bürger von Emden bis Wilhelmshaven starke Geruchsbelästigung, starken Hustenreiz und teilweise Übelkeit. Ursache ist die nach Nord-Osten treibende Rauchwolke des Moorbrandes bei Meppen.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern eine lückenlose regelmäßige Informationspolitik seitens der Bundeswehr über den aktuellen Stand der Löscharbeiten, über vorhandene Munitionsreste und die davon ausgehenden Gefahren im 100 ha großen Gebiet für Feuerwehr, THW und Anwohner, sowie für Boden- und Grundwasser.
Janssen-Kucz: „Die Übungen der Bundeswehr im Moorgebiet mit Raketen und sonstiger Munition müssen ab sofort eingestellt werden. Der Schutz von Mensch und Natur im Nordwesten haben absoluten Vorrang!“
Ulf Berner, GRÜNER Kreisvorstandssprecher in Wilhelmshaven fragt, welche Folgen die Rauchbelastung für den Straßenverkehr hat. „Wann ist durch diesen immensen zusätzlichen Schadstoffeintrag in die Luft mit Fahrverboten in den bereits jetzt schon belasteten Regionen zu rechnen?“
Die Landtagsvizepräsidentin Janssen-Kucz wird an diesem Freitag nach Meppen reisen, um sich vor Ort selbst ein Bild von der Situation zu machen.
Mehrere Delegierte der gestrigen Konferenz der GRÜNEN Kreisverbände im Nord-Westen, kündigten an, dem Beispiel des GRÜNEN Landtagsabgeordneten Christian Meyer zu folgen und Strafanzeige wegen fahrlässiger Brandstiftung und Körperverletzung gegen die Verantwortlichen der WTD91 zu stellen.

Sep 072018
 

(red) Im kommenden Jahr endet die Amtszeit von Oberbürgermeister Andreas Wagner. Er hat bereits kundgetan, dass er sich nicht zur Wiederwahl stellen wird. Während schon seit Wochen öffentlich der Kampf um potenzielle Kandidat*innen für die Wahl 2019 tobt, stellt Ratsmitglied Andreas Tönjes (Die PARTEI) einen Antrag auf die Abwahl von Andreas Wagner. Hier der Wortlaut der Pressemitteilung vom 7.9.2018:

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Sep 022018
 

Hörspielspaziergang auf dem Pfad der Revolution

Schauplatz Marine-Untersuchungsgefängnis. Foto: Claus Schulz

Schauplatz Marine-Untersuchungs-Gefängnis. Foto: Claus Schulz

(iz) Nach der gelungenen Inszenierung von „Feuer aus den Kesseln“ hat die Landesbühne mit Regisseur Michael Uhl und in Kooperation mit Radio Jade und dem Marinemuseum ein „interaktives Revolutionshörspiel“ entwickelt. Auf einer inszenierten Zeitreise durch die Stadt nimmt das Publikum am „Marsch der Matrosen“ teil und wird selbst zu Akteuren der Ereignisse 1917/18.

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Aug 292018
 

Mahnveranstaltung zum 1. September – Antikriegstag 2018

DGB Logo

In diesem Jahr jährt sich das Ende des Ersten Weltkriegs zum hundertsten Mal. Mit dem 01. September erinnern die Gewerkschaften an den Überfall der Deutschen Wehrmacht auf Polen und dem Beginn des Zweiten Weltkriegs 1939 mit über 60 Millionen Toten. Für uns als Gewerkschaften ist es eine unumstößliche Lehre, diesen Tag des Mahnens vor den zerstörerischen Folgen von besinnungslosem Nationalismus und Faschismus zu begehen.

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Aug 262018
 

Gedenken an den Matrosenaufstand

Der Arbeitskreis "November-Revolution Wilhelmshaven" auf dem Köbis-Reichpietsch-Platz. Foto: Imke Zwoch

Der Arbeitskreis „November-Revolution Wilhelmshaven“ auf dem Köbis-Reichpietsch-Platz. Foto: Imke Zwoch

(iz) Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung an den Matrosenaufstand von 1917/18 wurde heute der alte Rathausplatz in der Wilhelmshavener Südstadt (Göker-/ Ecke Rheinstraße) in „Köbis-Reichpietsch-Platz“ umbenannt. Der Anlass: Am 26. August 1917 verhängte das Marine-Gericht Wilhelmshaven die Todesurteile gegen den Heizer Albin Köbis und den Matrosen Max Reichpietsch, die als Anführer des Aufstandes galten, der ein Jahr später zum Kriegsende erneut entflammte und das Ende des Kaiserreichs besiegelte. Beide wurden am 5. September 1917 auf dem Schießplatz in Köln-Wahn hingerichtet. Initiiert wurde diese – vorerst symbolische – Platzbenennung vom Arbeitskreis „November-Revolution Wilhelmshaven“.

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Aug 242018
 

Freiräume statt Vorurteile

Veranstaltung "Platz nehmen" im Friedrich-Wilhelm-Park

Foto: Gegenwind

(iz) Wenn Jugendliche sich an Parkbänken oder ähnlichen Plätzen im öffentlichen Raum versammeln, wird ihnen oftmals mit Argwohn begegnet – manchmal berechtigt, meistens aber nicht. Mit dem Aktionstag „Platz nehmen“ will die Jugendpflege für mehr Akzeptanz gegenüber dem Nachwuchs werben.

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Aug 242018
 

Protest gegen Hähnchenmast in Schortens

Protest gegen den geplanten Hähnchenmastbetrieb in Schortens. Foto: Gegenwind

Protest gegen den geplanten Hähnchen-Mastbetrieb in Schortens. Foto: Gegenwind

(iz) Die Stadt Schortens plant in Ostiem ein neues Wohngebiet. Jetzt will ein Landwirt in unmittelbarer Nähe einen Maststall für 80.000 Hähnchen errichten. Auf Einladung der SPD Schortens versammelten sich etwa 300 Bürger*innen zu einer Demonstration und Kundgebung.

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Aug 142018
 

Arbeitskreis »November-Revolution Wilhelmshaven«

Revolution_logo

VERANSTALTUNGEN zum Gedenken an die roten Wilhelmshavener Matrosen vor 100 Jahren sowie die damaligen revolutionären Ereignisse in der hiesigen Region

Für eine Welt ohne kapitalistische Ausbeutung, Unterdrückung und imperialistische Kriege

Der Arbeitskreis »November-Revolution Wilhelmshaven« sieht seine Aufgabe darin, sich mit den historischen Verhältnissen in Wilhelmshaven, die zur Revolution führten, auseinanderzusetzen und darzustellen, welche Ziele die Arbeiter und Soldaten damals verfolgten und welche politischen Kräfte der Revolution entgegenstanden – kurz gesagt: Wer ein Interesse an der Verlängerung des Krieges hatte, wer den Krieg beendete und was auf das Kaiserreich folgen sollte.

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Aug 082018
 

Das Meer muss es auslöffeln

Mit „Straßenkunst“ der besonderen Art war der BUND beim StreetArt-Festival vertreten: 1.758 Plastik-Eislöffel sorgten für intensive Gespräche über die Vermüllung der Natur

Foto: Imke Zwoch

Foto: Imke Zwoch

Sommerzeit ist Eiszeit. Hunderte Portionen Speiseeis werden täglich allein am Südstrand verkauft, mittlerweile gehört fast überall ein bunter Eislöffel aus Plastik dazu. Wohin damit, wenn das Eis und die Waffel aufgegessen sind? Eigentlich in den Mülleimer, davon gibt es auf der Promenade genug. Tatsächlich landet ein großer Teil der Löffel in der Natur. Neben „to-go“-Bechern, Plastikflaschen und -tüten, Zigarettenkippen und Resten von Luftballons gehören die Eislöffel zu den häufigsten Fundstücken, die Mitglieder der BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven und der JadeWale täglich bei ihren Rundgängen entdecken, einsammeln und entsorgen.

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