Mrz 162017
 

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vom 15. März 2017

 

Ein schöner Tag für die Bauwirtschaft! Die Einkaufsmeile an der nördlichen Gökerstraße, Bismarckplatz und gleich zwei Rathausplätze – der große und auch der ehemalige in der Südstadt: überall soll nach dem Willen der Ratsmehrheit gebuddelt, gepflastert und gemauert werden.

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Feb 152017
 

vom 15. Februar 2017

ausgesessen von Imke Zwoch

„Widerwärtig und ekelhaft“

Die Linke und die Gruppe GrünUnabhängigSozial (GUS – Grüne, UWG, BASU, Die PARTEI) hatten für die Ratssitzung eine aktuelle Stunde beantragt zum Thema: „Einstellung der AfD-Fraktion, insbesondere der Ratsmitglieder, Herrn Lothar Preuß und Herrn Thorsten Moriße, zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung Deutschlands und der Vereinbarkeit mit dieser, in Hinblick auf öffentliche Äußerungen auf einer sozialen Netzwerkseite (Facebook)“. Weiterlesen »

Dez 072016
 

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vom 7. Dezember 2016

durchgefegt von Imke Zwoch

 

Mit einer Dauer von unter drei Stunden wurde die jährliche Haushaltssitzung des Rates in sehr sportlicher Zeit abgehakt. Die Stimmung war fast eine Stunde lang friedlich und sachlich, danach verfiel man in die gewohnten Rollenspiele.

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Nov 022016
 

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vom 2. November 2016

aufgesaugt von Imke Zwoch

 

Die Mitglieder des neu konstituierten Rates der Stadt Wilhelmshaven. Foto. Gegenwind

Die Mitglieder des neu konstituierten Rates der Stadt Wilhelmshaven. Foto: Gegenwind

Die GroKo ist tot – es lebe die GroKo? Diese konstituierende Sitzung des neuen Rates stimmte nicht besonders optimistisch. Bisher hatten CDU und SPD eine Zweidrittel-Mehrheit, jetzt haben sie nur noch 19 der 39 Stimmen. Der Mehrheitsvertrag zwischen den beiden „Volksparteien“ wurde nicht erneuert. Offiziell hat sich die CDU mit der WBV zusammengeschlossen. Das allein reicht hinten und vorne nicht, um Entscheidungen im alten Stil durchzudrücken. Der neue bunte Rat bietet Chancen für sachorientiert wechselnde Mehrheiten. Viele hoffen, dass die SPD, die sich in den letzten fünf Jahren „der rechten Mitte“ unterordnete, sich wieder auf ihre Wurzeln besinnt und ein eigenes Profil zurückgewinnt. Doch auch ohne Vertrag reichen acht der zehn gewählten Sozialdemokraten, um die bisherige Abstimmungs“kultur“ weiterleben zu lassen.

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Feb 172016
 

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vom 17. Februar 2016

am Kehrblech: Imke Zwoch

 

Foto: Gegenwind

Foto: Gegenwind

Die Diskussion um den Durchbau der Friedenstraße machte es schmerzhaft deutlich: Wilhelmshaven ist und bleibt politische Provinz. Ist nicht böse gemeint, man muss einfach der Realität ins Auge sehen, dass die Ratsmitglieder – mit einzelnen Ausnahmen – nicht bereit sind, ausgetretene Pfade zu verlassen. Die Bevölkerung schrumpft zahlenmäßig und überaltert, die Kassen sind leer, die Arbeitslosenzahl bleibt überdurchschnittlich hoch, die Innenstadt verödet. Das wird sich nicht ändern, solange die Mehrheit nicht bereit und/oder in der Lage ist, mal in ganz andere Richtungen zu denken, und die wenigen Querdenker statt Aufmerksamkeit nur Hohn und Spott ernten.

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Mrz 182015
 

vom 18. März 2015

am Kehrblech: Imke Zwoch

Wir werden in der Loge
des Lebens nicht mehr froh.
Die Folter dauert ewig
von Show zu Show zu Show!

Am Ende waren es fünf Minuten, die drei Stunden Aussitzen wett machten. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde gab eine Zuschauerin ihren Eindruck von der Atmosphäre der Ratssitzung wieder: Muppet Show! Ich würde es Miss Piggy und Kermit zwar nicht verdenken, wenn sie juristisch gegen diese Verunglimpfung vorgehen. Doch im Prinzip trifft dieser neue Arbeitstitel für die Ratssitzung den Nagel auf den Kopf.

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Jan 202012
 

vom 18. Januar 2012

b_ratssplitter

Am Kehrblech: Imke Zwoch

„Wer nichts zu verbergen hat, braucht auch keine Klotür“, stand auf dem Transparent, das bis zum offiziellen Sitzungsbeginn von der Zuschauertribüne hängen durfte. Dann ordnete Ratsvorsitzende Ursula Glaser an, es einzuholen, und duldete auch sonst keine Beifalls- oder Unmutsbekundungen „von oben“. Ihr Vorgänger hat das ja auch meist getadelt, aber mal ehrlich: Ist doch schön, wenn regelmäßig viele (diesmal: etwa 30) BürgerInnen interessiert die Sitzung verfolgen. Und ein paar Sekunden Applaus oder verhaltenes Gelächter oder Murren stören weniger als manches Rumgelaufe unten im Saal. Auch zwischen den Wahlen ist die Stimme (bzw. Stimmung) des Volkes doch mal interessant. Oder? Weiterlesen »

Nov 012011
 

Konstituierende Sitzung am 2. November 2011

Logo Ratssplitter

Am großem Besen: Hannes Klöpper

Diesmal gibt es nur einen halben Ratssplitter, denn ich nutzte die von der BASU verursachte Unterbrechung um Viertel nach Sechs, um noch einen weiteren Termin wahrnehmen zu können. Wie Berichten von Besuchern zu entnehmen war, gab es auch über die Zeit bis kurz vor 22 Uhr nicht besonders viel zu berichten, zumindest passierte nichts, was nicht im Prinzip auch schon in der Zeit bis 18 Uhr 15 geschehen ist. Zu Beginn der Sitzung legte der neue Oberbürgermeister Andreas Wagner seinen Amtseid ab – aufmerksam von seiner Frau von einem reservierten Platz auf der Zuschauertribüne aus beobachtet. Weiterlesen »

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