vom 24. Oktober 2018
aufgefischt von Imke Zwoch
Im Wilhelmshavener Volksmund heißen die Ratssitzungen mittlerweile „der schönste Nachmittag des Monats“. Für die Mehrheitsgruppe war er heute nicht ganz so schön, denn statt des gewohnten Durchmarsches mit SPD-Unterstützung gab es eine Überraschung.
„Die Aufschieberitis in Wilhelmshaven ist eine gefährliche Krankheit“, sprach die stellvertretende Ratsvorsitzende Christina Heide gegen Ende einer langen Diskussion um die Sanierung des Feuerschiffes „Weser“. Nach einem verzweifelten Ringen von CDU und WBV, die Entscheidung für die Sanierung mal wieder zu vertagen, beschloss der Rat bei seiner heutigen Sitzung mehrheitlich, die Sanierung des historischen Schiffes in Angriff zu nehmen. Dass wir das noch erleben dürfen!
Im März hatte der Rat (nach jahrelangem Hickhack um den Erhalt des Feuerschiffes und der „Kapitän Meyer“) beschlossen, die „Weser“ umfassend zu sanieren, vor das Küstenmuseum zu verlegen und mit einer Ausstellung zukünftig als Teil des Museums zu betreiben. Wunschgemäß legte die Verwaltung bei der heutigen Ratssitzung das Sanierungskonzept inkl. Kostenschätzung plus Ausstellungskonzept zur Freigabe vor. 2,7 Mio Euro wurden veranschlagt, davon 1,4 Mio für die Sanierung des Schiffes, ca. 780.000 € für die Sanierung des Liegeplatzes (wobei der Bontekai ohnehin dringend instandgesetzt werden muss) und ca. 470.000 € für die Ausstellung.
Und was wollten CDU und WBV? Die Entscheidung wieder aufschieben! „Wir legen uns an dieser Stelle nicht fest“, erklärte CDU-Ratsherr Martin Ehlers. Innerhalb der SPD und der Opposition war man sich weniger einig. Frank-Uwe Walpurgis sprach sich ebenfalls fürs Verschieben aus, die FDP einhellig für die Abstimmung hier und jetzt. Im Ergebnis kackte der CDU-WBV-Verschiebe-Antrag mit 17 Ja- gegen 18 Nein-Stimmen ab.
Andreas Tönjes (Die PARTEI) machte einen salomonischen Vorschlag, der vom Ersten Stadtrat Armin Schönfelder unterstützt und konkretisiert wurde: Getrennte Abstimmung über die Sanierung des Schiffes einerseits und die Herstellung des Kais und die Ausstellung andererseits. Das fand jedoch keinen Anklang.
In einem letzten verzweifelten Versuch bemühte Stefan Becker (WBV) ein Hintertürchen der Geschäftsordnung: Antrag auf Rückverweisung in die Ausschüsse – also Vertagung auf einem anderen Weg. Auch dieser Antrag wurde mit 18 Nein-Stimmen vom Tisch gewischt.
Nun führte kein Weg mehr an einer Entscheidung vorbei: Mit 19 Ja-Stimmen gegen 15 Nein-Stimmen (bei einer Enthaltung) wurde die Sanierung des Feuerschiffes auf den Weg gebracht.
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