Ratssplitter

Menü

 

 

Okt 242018
 

vom 24. Oktober 2018

aufgefischt von Imke Zwoch

Im Wilhelmshavener Volksmund heißen die Ratssitzungen mittlerweile „der schönste Nachmittag des Monats“. Für die Mehrheitsgruppe war er heute nicht ganz so schön, denn statt des gewohnten Durchmarsches mit SPD-Unterstützung gab es eine Überraschung.

Feuerschiff bleibt!
Feuerschiff "Weser" am Bontekai, Februar 2914. Foto: Gegenwind

Feuerschiff „Weser“ am Bontekai, Februar 2014. Foto: Gegenwind

„Die Aufschieberitis in Wilhelmshaven ist eine gefährliche Krankheit“, sprach die stellvertretende Ratsvorsitzende Christina Heide gegen Ende einer langen Diskussion um die Sanierung des Feuerschiffes „Weser“. Nach einem verzweifelten Ringen von CDU und WBV, die Entscheidung für die Sanierung mal wieder zu vertagen, beschloss der Rat bei seiner heutigen Sitzung mehrheitlich, die Sanierung des historischen Schiffes in Angriff zu nehmen. Dass wir das noch erleben dürfen!

Im März hatte der Rat (nach jahrelangem Hickhack um den Erhalt des Feuerschiffes und der „Kapitän Meyer“) beschlossen, die „Weser“ umfassend zu sanieren, vor das Küstenmuseum zu verlegen und mit einer Ausstellung zukünftig als Teil des Museums zu betreiben. Wunschgemäß legte die Verwaltung bei der heutigen Ratssitzung das Sanierungskonzept inkl. Kostenschätzung plus Ausstellungskonzept zur Freigabe vor. 2,7 Mio Euro wurden veranschlagt, davon 1,4 Mio für die Sanierung des Schiffes, ca. 780.000 € für die Sanierung des Liegeplatzes (wobei der Bontekai ohnehin dringend instandgesetzt werden muss) und ca. 470.000 € für die Ausstellung.

Und was wollten CDU und WBV? Die Entscheidung wieder aufschieben! „Wir legen uns an dieser Stelle nicht fest“, erklärte CDU-Ratsherr Martin Ehlers. Innerhalb der SPD und der Opposition war man sich weniger einig. Frank-Uwe Walpurgis sprach sich ebenfalls fürs Verschieben aus, die FDP einhellig für die Abstimmung hier und jetzt. Im Ergebnis kackte der CDU-WBV-Verschiebe-Antrag mit 17 Ja- gegen 18 Nein-Stimmen ab.

Andreas Tönjes (Die PARTEI) machte einen salomonischen Vorschlag, der vom Ersten Stadtrat Armin Schönfelder unterstützt und konkretisiert wurde: Getrennte Abstimmung über die Sanierung des Schiffes einerseits und die Herstellung des Kais und die Ausstellung andererseits. Das fand jedoch keinen Anklang.

In einem letzten verzweifelten Versuch bemühte Stefan Becker (WBV) ein Hintertürchen der Geschäftsordnung: Antrag auf Rückverweisung in die Ausschüsse – also Vertagung auf einem anderen Weg. Auch dieser Antrag wurde mit 18 Nein-Stimmen vom Tisch gewischt.

Nun führte kein Weg mehr an einer Entscheidung vorbei: Mit 19 Ja-Stimmen gegen 15 Nein-Stimmen (bei einer Enthaltung) wurde die Sanierung des Feuerschiffes auf den Weg gebracht.

Über die Zukunft des Tonnenlegers „Kapitän Meyer“ muss der Rat noch entscheiden. Dessen Sanierung wird vermutlich deutlich weniger kosten als beim Feuerschiff, da der Tonnenleger insgesamt besser „in Schuss“ ist. Dank eines Malheurs ging es mit der „Meyer“ unlängst auch ohne Ratsbeschluss ein Stück vorwärts: Die große Seeschleuse war defekt, die neue Jadewerft hatte dadurch ungewollt freie Kapazitäten – Platz und Zeit, um die „Meyer“ aus dem Wasser zu holen, die Außenhaut von tonnenweise Bewuchs zu befreien und mit einem neuen Anstrich zu versehen. Experten stellten der „Meyer“ ein Schwimmtauglichkeits-Zeugnis für die nächsten 5 Jahre aus. Und wie wurde das alles mal einfach so finanziert? Die Frage beantwortete uns heute OB Andreas Wagner: Mit 50.000 Euro aus dem laufenden Haushalt.

Sorry, the comment form is closed at this time.

go Top