Internationales Kinderhilfswerk Plan bei der Ali
Pressemitteilung vom 31. September 2018 * Am Dienstag den 09. Oktober 2018 um 10:00 Uhr empfängt die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland (ALI) in ihrer öffentlichen Monatsveranstaltung im Wilhelm-Krökel-Saal des Gewerkschaftshauses Weserstraße 51 in Wilhelmshaven mit Karl Heinz Schaub und Chhabi Lal Dahal zwei Referenten des Internationalen Kinderhilfswerk Plan.
Das Kinderhilfswerk ist eine religiös und weltanschaulich unabhängige Hilfsorganisation, die sich weltweit für die Chancen und Rechte von Kindern in über 70 Ländern engagiert.
Die beiden Referenten möchten über die allgemeine Vorstellung des Kinderhilfswerkes hinaus die Lebenssituation von Jungen und Mädchen in Nepal erläutern – im Besonderen die immer noch krisenhaften Umstände drei Jahre nach dem schweren Erdbeben.
Chhabi Lal Dahal, der in Wilhelmshaven lebt und arbeitet, kann uns durch seine vielen Besuche in Nepal und seinen familiären Hintergrund einen direkten Einblick in die Lebenssituationen vor Ort ermöglichen.
Die ALI möchte hierüber alle Interessierte am Vortrag und der traditionellen anschließende Diskussion herzlich zur allerletzten Versammlung im Gewerkschaftshaus einladen. Ab November wird die monatliche Veranstaltung an einen neuen noch nicht feststehenden Ort in Wilhelmshaven stattfinden.
FDP schreibt an Landtagsfraktion in Sachen Landesbühnenzuschuss
Pressemitteilung vom 29. September 2018 * „Wir sind entsetzt, dass man den Theatern in Niedersachsen erst Versprechungen macht und dann nicht mit dem Geld überkommt“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Dr. Michael von Teichman zu den geharnischten Äußerungen von Landesbühnenintendant Olaf Strieb.
„Auf Landesebene wird die Politik der ehemaligen Ministerin Wanka fortgesetzt, die auch Versprechungen machte, dann aber die Bühnen im Stich ließ, so dass die Kommunen gezwungen waren, unserer Landesbühne Nord unter die Arme zu greifen. Jetzt wird es sogar noch schlimmer: vom Minister werden konkrete Summen genannt, die den Theatern im nächsten Jahr zur Verfügung stehen sollen und dann hat er nicht die Kraft, diese Gelder auch im Etat tatsächlich unterzubringen.“
Der Kreisverband hat sich jetzt an die FDP-Landtagsfraktion gewandt und darum gebeten, das Thema energisch in die Diskussion zu bringen und entsprechende Anträge für den Haushalt 2019 zu stellen. „Die VW-Milliarde sollte auch für die Kultur genutzt werden“, fordert die Wilhelmshavener FDP.
Moorbrand in Meppen trifft den ganzen Nordwesten
GRÜNE: Munitionsübungen der Bundeswehr in Meppen im Moor sofort stoppen!
Pressemitteilung vom 20. September 2018 * Die Grüne Vizepräsidentin im Niedersächsischen Landtag und Abgeordnete Meta Janssen-Kucz fordert zusammen mit den Grünen Kreisverbänden Aurich, Emden, Emsland, Leer, Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund, die sofortige Einstellung von Munitions-/Raketentests im Moor in Meppen-Stavern.
Der durch einen Raketentest der Wehrtechnischen Dienststelle der Bundeswehr (WTD91) im staubtrockenen Moor bei Meppen entstandene Moorbrand, lässt die Menschen im Nord-Westen nicht zur Ruhe kommen.
Gestern meldeten die Bürgerinnen und Bürger von Emden bis Wilhelmshaven starke Geruchsbelästigung, starken Hustenreiz und teilweise Übelkeit. Ursache ist die nach Nord-Osten treibende Rauchwolke des Moorbrandes bei Meppen.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern eine lückenlose regelmäßige Informationspolitik seitens der Bundeswehr über den aktuellen Stand der Löscharbeiten, über vorhandene Munitionsreste und die davon ausgehenden Gefahren im 100 ha großen Gebiet für Feuerwehr, THW und Anwohner, sowie für Boden- und Grundwasser.
Janssen-Kucz: „Die Übungen der Bundeswehr im Moorgebiet mit Raketen und sonstiger Munition müssen ab sofort eingestellt werden. Der Schutz von Mensch und Natur im Nordwesten haben absoluten Vorrang!“
Ulf Berner, GRÜNER Kreisvorstandssprecher in Wilhelmshaven fragt, welche Folgen die Rauchbelastung für den Straßenverkehr hat. „Wann ist durch diesen immensen zusätzlichen Schadstoffeintrag in die Luft mit Fahrverboten in den bereits jetzt schon belasteten Regionen zu rechnen?“
Die Landtagsvizepräsidentin Janssen-Kucz wird an diesem Freitag nach Meppen reisen, um sich vor Ort selbst ein Bild von der Situation zu machen.
Mehrere Delegierte der gestrigen Konferenz der GRÜNEN Kreisverbände im Nord-Westen, kündigten an, dem Beispiel des GRÜNEN Landtagsabgeordneten Christian Meyer zu folgen und Strafanzeige wegen fahrlässiger Brandstiftung und Körperverletzung gegen die Verantwortlichen der WTD91 zu stellen.
Das nächste Treffen des Wilhelmshavener Netzwerks gegen Rechts findet am Dienstag, 18. September 2018 im DGB-Haus, Weserstr. 51 um 18:00 Uhr statt
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Entwicklung rechter Strukturen in Wilhelmshaven
2. Struktur und Zustand der AfD Wilhelmshaven-Friesland
3. Aktion #wirsindmehr im Oktober 2018
4. OB-Wahl WHV
5. Veränderungen im Netzwerk
6. Verschiedenes
FDP-Kreisverband wird mit OB-Kandidaten diskutieren
Pressemitteilung vom 10. September 2018 * „Die FDP Wilhelmshaven wird keinen eigenen OB-Kandidaten aufstellen“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Dr. Michael von Teichman. „Wir hätten einen sehr guten Mann vorzuschlagen, aber nachdem die großen Parteien sich nicht auf eine gemeinsame Kandidatensuche einlassen wollten, ist das natürlich hinfällig, da kaum jemand bereit ist, ohne breite Unterstützung in Wilhelmshaven anzutreten“.
„Die FDP wird sich jedoch die jetzt feststehenden Kandidaten der großen Parteien einladen und „auf Herz und Nieren“ prüfen. Danach werden wir entscheiden, ob eine öffentliche Unterstützung möglich ist.“
Schon jetzt allerdings seien einige der von den Kandidaten von CDU und SPD vorgetragenen Überlegungen kaum mit der FDP-Meinung vereinbar. „Wir werden auf keinen Fall der Neugründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft zustimmen, wie sie jetzt vom SPD-Kandidaten ins Spiel gebracht wurde. Die vorhandenen Baugenossenschaften machen einen guten Job und wir sind froh die „Jade“ seinerzeit verkauft zu haben, um unseren damals ungeheuren Schuldenberg abzutragen. Auch können wir die Kritik an der Neubesetzung der Stelle eines Kämmerers nicht nachvollziehen. Vakanzen bis weit nach November 2019 können wir uns auf diesem Gebiet nicht leisten.“
Sehr skeptisch steht die FDP auch Vorstellungen der CDU-Kandidatin gegenüber, Geringqualifizierte über Steuermillionen auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen. „Die Erfahrungen mit ABM, 1-Euro-Jobs etc. haben doch gezeigt, dass diese Pläne zwar gut klingen, in der Realität aber nichts bewirken. Förderprogramme für Arbeitslose gibt es jede Menge und die Konjunktur ist so gut, dass bald jeder eine Chance hat, eine Stelle zu bekommen.“
Das alles werde man mit den Kandidaten sehr sorgfältig erörtern.
Pressemitteilung vom 8. September 2018 * Am kommenden Dienstag, den 11.09.2018 treffen sich Mitglieder und Freunde der BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven wieder zum monatlichen Naturschutz-Stammtisch im Café Freiblock, Kurze Straße / Ecke Marienstraße. Beginn ist um 19 Uhr 30. Im Mittelpunkt steht diesmal und anderem das Thema „Küstenreinigungstag am 15.9.2018“. Seit über 30 Jahren ruft die US-Umweltorganisation Ocean Conservancy zur größten freiwilligen Meeresschutzaktion auf – dem International Coastal Cleanup Day (ICC). Vergangenes Jahr sammelten über eine halbe Million Menschen aus 112 Ländern mehr als 8.346 Tonnen Abfälle von Stränden, aus dem Meer, aber auch aus Flüssen und Seen.
Alle, die sich für den Natur- und Umweltschutz interessieren und sich informieren oder selbst etwas bewegen wollen, sind eingeladen, auch Nichtmitglieder des BUND sind herzlich willkommen.
Wilhelmshavener Bürgerinitiative BIZEBAK bei der Ali
Pressemitteilung vom 2. September 2018 * Am Dienstag den 11.09.2018 um 10:00 Uhr empfängt die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland (ALI) in ihrer öffentlichen Monatsveranstaltung im Wilhelm-Krökel-Saal des Gewerkschaftshauses, Weserstraße 51 in Wilhelmshaven mit Ulf Berner einen der Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt der Baukultur am Kanalweg (BIZEBAK).
Die Bürgerinitiative, die den Erhalt und die vorrangig nachhaltige Nutzung der historischen Gebäude am Kanalweg und Handelshafen für alle Bürger dieser Stadt zum Ziel hat, versucht eine ähnliche Entwicklung wie bei der Südzentrale zu verhindern.
Herr Berner berichtet über die aktuelle Situation und Mängellage und möchte möglichst viele Bürger dazu aufrufen, sich an diesem Projekt zu beteiligen, damit nicht wieder hinter verschlossenen Türen und am Bürger vorbei bestimmt werden kann.
Ebenfalls soll das von BIZEBAK geplante Straßenfest am 03. Oktober vor dem alten Lagerhaus am Kanalweg vorgestellt werden.
Die ALI möchte hierüber alle am Vortrag und der traditionell anschließenden Diskussion Interessierten herzlich einladen.
Chaos am Klinikum sofort beenden!
Pressemitteilung vom 30. August 2018 * „Die Stadt steuert in Sachen Klinikneubau auf ein Desaster zu und gefährdet damit über tausend Arbeitsplätze und die Gesundheitsversorgung der Stadt“, konstatierte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman nachdem der Teilrückzug des Oberbürgermeisters aus dem Aufsichtsrat bekannt wurde. „Wie soll ein mindestens 200 Millionen teures Bauvorhaben gestemmt werden, wenn schon am Anfang völliges Chaos herrscht? Es zeigt sich erneut, dass Laien, seien sie auch noch so gutwillig, nicht in der Lage sind, ein Krankenhaus zu steuern. Nicht zuletzt deswegen sind wohl um die 30 Millionen in den Verlustausgleich geflossen und führten zu der jetzt von vielen beklagten Verschuldung für die die Bürger bluten müssen.“ Die FDP fordert eine Sondersitzung des Rates, um die aufgetretenen Probleme sorgfältig zu analysieren und zu einer Lösung zu kommen. „Wenn man unserem Vorschlag einer Übergabe des Hauses in professionelle Hände, sprich einer Privatisierung, zugestimmt hätte, wären wir längst über den Berg und könnten uns diese hässlichen Auseinandersetzungen sparen. Außerdem stünde das Geld für die vielen vor uns liegenden Aufgaben zur Verfügung.“
Michael von den Berg zum Grünen OB-Kandidaten gewählt
Auf der Mitgliederversammlung der Grünen im Hotel Kaiser am 21.08.2018, wurde Michael von den Berg mit überwältigender Mehrheit zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt.
DGB fordert: „Wirtschaftsförderung nur für gute Arbeit“
Pressemitteilung vom 21.08.2018 * Die DGB Regionsgeschäftsführerin Dorothee Jürgensen fordert, die Kriterien für die Wirtschaftsförderung aus Steuergeldern zu überarbeiten. „Enercon ist für uns der Anlass, die bisherige Praxis der Förderung von Unternehmen in Frage zu stellen. Am gleichen Tag, an dem die Geschäftsführung Gespräche mit Betriebsräten, der IG Metall und der Politik über den geplanten Arbeitsplatzabbau verweigert, überreicht der Staatssekretär Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium einen Förderbescheid an Enercon über eine halbe Million Euro. Das ist ein Schlag in das Gesicht der von Entlassung bedrohten Arbeitnehmer und ihrer Familien.“
FDP für bessere Abfallentsorgung
Pressemitteilung vom 01. August 2018 * „Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn TBW Entsorgungsmöglichkeiten für geleerte Druckerpatronen zur Verfügung stellt“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Ressel zu den jüngsten Mitteilungen aus dem Betrieb. „Allerdings gibt es erstens weitere Entsorgungsmöglichkeiten, z.B. über die Post oder in großen Elektromärkten und zweitens halten wir es langfristig für sinnvoller, eine Wertstofftonne einzuführen, damit auch Kunststoffgegenstände, die keine Verpackungen sind, oder Metalle wie Pfannen etc. sinnvoll entsorgt werden können. Dies könnte auch zu einer Verminderung von „Fehlwürfen“ führen, die ja auch von TBW beklagt werden.“
Dr. Günther Schulte, Mitglied im Umweltausschuss, ergänzte: „Dringend nötig ist eine allgemeine Reduzierung der Abfälle. Deutschland ist leider Spitzenreiter beim Aufkommen von Verpackungsmüll wie kürzlich wieder festgestellt wurde. Da müssen wir mit einem umfassenden Konzept ran, denn Abfallvermeidung ist allemal besser als ein aufwändiges Einsammeln und Sortieren.“
Stadt-Land-Bund – Die Bürgersprechstunde
Grüne aus Berlin, Hannover und Wilhelmshaven beantworten Fragen der Bürgerinnen und Bürger Wilhelmshavens
Pressemitteilung Bündnis 90 / Die Grünen, Kreisverband Wilhelmshaven vom 31. Juli 2018 * Am Mittwoch, dem 8. August ab 18 Uhr laden die Wilhelmshavener Grünen, Bürgerinnen und Bürger zu einer Sprechstunde in das Hotel Kaiser, in der Rheinstraße ein. Fragen werden beantwortet von der Bundestagsabgeordneten Katja Keul, der Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz sowie von Vertreter*innen der GRÜNEN Wilhelmshaven.
„Da alle drei politische Ebenen – Kommune, Land und Bund – dabei sein werden, hoffen wir, dass der Satz ‚Wir sind nicht zuständig‘ nicht zu hören sein wird. Sollte jemand tatsächlich mit einer Frage kommen, die nur aus Brüssel beantwortet werden kann, werden wir uns um eine Antwort aus der Europa-Fraktion bemühen“, erklärt Ulf Berner (Kreisvorstandssprecher)
Manche Fragen sind kompliziert und selbst die beiden erfahrenen Abgeordneten wissen nicht alles. Die Grünen versprechen aber, dass am Ende alle Fragen beantwortet werden. „Wem wir am Abend nicht helfen können, ob aus Zeitmangel oder weil uns Informationen fehlen, erhält auf jeden Fall eine Antwort“, verspricht Alexander von Fintel (Mitglied im Kreisvorstand). „Eine Zufriedenheitsgarantie mit den Antworten können wir allerdings nicht geben. Am Handeln der großen Koalitionen in Hannover und Berlin können wir derzeit wenig ändern – obwohl vernünftige Vorschläge aus der Opposition schon mal gehört werden.“
Ab ca. 19 Uhr wird eine Diskussion zum Thema „Krieg, Flucht und Integration“ stattfinden. Es geht um die Fragen: Wie verhindern wir Krieg, damit es nicht zu Flucht kommt? Wie gehen wir mit Menschen um, die bereits auf der Flucht sind? Und wie gelingt das Zusammenleben, mit den Menschen die den Weg zu uns gefunden haben?
Hellwig hat Gedächtnislücken
(Pressemitteilung vom 19. Juli 2018) „Zu keinem Zeitpunkt ist diskutiert worden, „auf dem Logistikpark“ das Umspannwerk zu errichten, insofern kann dieser auch nicht „zu schade“ dafür sein“, stellte FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael von Teichman auf die Presseerklärung von CDU- und SPD-Fraktion richtig. „Vielmehr war ursprünglich vorgesehen dort ein Umspannwerk zu bauen, wo später die jetzt völlig ungenutzte Fläche des Logistikparks errichtet wurde. „Das hat uns ca. 7 Mio. € gekostet, die Tennet bereit war, für die Fläche zu zahlen. Auch gab es keinerlei Vorarbeiten für den Park bereits unter Menzel, sondern erst OB Wagner und die Große Koalition hatten die Idee, neben dem weniger Kilometer entfernten JadeWaserPark auch noch ein eigenes Gewerbegebiet zu errichten, das den Steuerzahler erhebliche Summen gekostet hat“.
Von Teichman weist zusätzlich darauf hin, dass kürzlich der Landesrechnungshof die Bezuschussung dieser beiden nahe beieinander liegenden und kaum oder gar nicht genutzten Gewerbegebiete nachdrücklich kritisiert hat. „So etwas interessiert den CDU-Fraktionsvorsitzenden natürlich nicht, lieber versorgt man die Öffentlichkeit mit „fake-news“!“
Am kommenden Dienstag, den 10.07.2018 treffen sich Mitglieder und Freunde der BUND Kreisgruppe Wilhelmshaven wieder zum monatlichen Naturschutz-Stammtisch im Café Freiblock, Kurze Straße / Ecke Marienstraße. Beginn ist um 19 Uhr 30. Im Mittelpunkt steht diesmal und anderem das Thema „hackAIR – Bürger*innen messen selbst Feinstaub“, dies ist eine Aktion des BUND e.V..
Alle, die sich für den Natur- und Umweltschutz interessieren und sich informieren oder selbst etwas bewegen wollen, sind eingeladen, auch Nichtmitglieder des BUND sind herzlich willkommen.