Gegenwind 120

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Mrz 071994
 

Aus für Rot/Grün!

Informationen und Kommentare zur Wahl

Titel_120Inhalt

♦ Verbieten wollte die Stadtverwaltung eine Veranstaltung des Kurdischen Vereins zum kurdischen Neujahrsfest.

♦ Wie aus einem Opfer ein Täter wird – Innenminister Glogowski zeigt, wie man’s macht.

♦ Ist die Gewährung der Landesbürgschaft für Jadekost nur ein Schachzug im Wahlkampf? Keine Mark für Bartels

♦ Um „Kein Kavaliersdelikt“ geht es im Gespräch mit der Leiterin des Wilhelmshavener Frauenhauses, Dora Fuhlbohm

♦ Welche Gefahren gehen von einer Ölschlammdeponie aus? Diese und andere Fragen stellt der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen

♦ Zwei Fragen: „Was macht Holger Ansmann jetzt? und „Hat eine neue Zeit begonnen?“

♦ „Jadeport“ – ein neues Schlagwort der Wilhelmshavener Hafenlobby. Es geht um die Auswirkungen dieses Mammutprojektes


 

Die Druckausgabe zum Download: Gegenwind 120

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Kirchliche Mitarbeiter

in der ÖTV trafen sich am 26.1. nach Jahren der Funkstille in diesem Bereich im Gewerkschaftshaus zu einer Mitgliederversammlung. Was KollegInnen über die Arbeitsbedingungen „bei Kirchens“ berichteten, bestärkte die Anwesenden darin, daß regelmäßiger Kontakt, Erfahrungsaustausch und Informationen über Rechte dringend notwendig sind.
So gibt es einen Dienststellenleiter, der mit der Begründung, das Bildungsurlaubsgesetz habe keine Gültigkeit im kirchlichen Bereich, Bildungsurlaub verweigert, und in einem anderen kirchlichen Betrieb bekommt die Mitarbeitervertretung oft mehrere Tage nach erfolgter Neueinstellung die Papiere zur Genehmigung der Einstellung auf den Tisch.
Die nächste Mitgliederversammlung wird am 27. April um 19.30 Uhr im Gewerkschaftshaus stattfinden. (noa)

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Protest

gegen Lehrermehrarbeit äußerten etwa 20 Wilhelmshavener Lehrerinnen und Lehrer in Hannover. „Über 4.000 Kolleginnen und Kollegen buhen, wenn der Name des Ministerpräsidenten fällt; Solidaritätsadressen werden verlesen, die Nachricht vom Schülerstreik an einer Realschule aufgrund einer Elterninitiative wird mit tosendem Applaus quittiert“, berichtet der ROHRSTOCK (die Zeitung des Kreisverbands Wilhelmshaven der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) in seiner März-Ausgabe über die Protestversammlung am 17.2. in der Stadthalle in Hannover. (noa)

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Demo

Am 26. Februar demonstrierten mehrere Angehörige des Infoladens gegen den Verkauf von Nazi-Zeitungen in der Bahnhofsbuchhandlung. Dort liegen rechtsextremistische Blätter wie z.B. die Nationalzeitung des braunen Verlegers Gerhard Frey sowie die Junge Freiheit usw. aus. Kurz vor Ende der etwa einstündigen Aktion, wurde gesagt, die Zeitungen würden aus dem Programm genommen. Eine Nachfrage in der darauffolgenden Woche ergab jedoch, daß diese Blätter weiterhin verkauft werden. Angeblich ist der Besitzer verpflichtet, dem Grossisten diesen braunen Schmutz abzunehmen. Lediglich die Anzahl der zum Verkauf ausliegenden Zeitungen wurde verringert. Es empfiehlt sich, das nächste Mal vielleicht direkt gegen den Grossisten zu demonstrieren und ihn aufzufordern, diese volksverhetzende braune Propaganda aus dem Programm zu nehmen. (ts)

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OB Menzel

ist der Meinung, daß ihn in Wilhelmshaven viele Leute mit Kaiser Wilhelm I. gleichsetzen. Das behauptete er jedenfalls auf einer Veranstaltung in der Perspektive. Daß einige Leute in Wilhelmshaven plötzlich den Vornamen Wilhelm (Wilhelm Babatz, Wilhelm Bergner, Wilhelm Schreiber, Wilhelm Sommer, Wilhelm Leffers, Wilhelm Desenz usw. usf.) haben, ist nichts weiter als eine Verhohnepipelung dieser Personen durch Leute aus dem Umfeld des Arbeitskreises „Wir wollen keinen Kaiser“. Aber keine Bange: Sich selbst Napoleon zu nennen wäre viel folgenreicher. (hk)

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Wilhelmshaven

ist nicht nur die „grüne Erlebnis-Stadt am Meer“, sondern auch die “ Heimat von Großseglern und Ozeanriesen“. Wer’s nicht glaubt, kann das schwarz auf weiß in einer Verlautbarung der Freizeit GmbH, veröffentlicht in „Bild der Frau“ vom 17.01.94, nachlesen. (hk)

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Frauentag_120

(ft) „Frauen untermauern ihre Forderungen“, war das Motto. des diesjährigen Frauentages am 8. März. Auf dem Leffers-Vorplatz wurde eine symbolische Mauer aus Pappkartons errichtet. Jeder Baustein dieser Mauer erhielt eine Forderung an die Männergesellschaft. Foto: Tunnat

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Trickreich

Die Stadtverwaltung versuchte eine Veranstaltung des Kurdischen Vereins zu verbieten

(hk) Mit hanebüchenen Begründungen versuchte das Amt für Schulen und Kultur eine Veranstaltung des Kurdischen Vereins zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu verhindern. Solche Veranstaltungen gab es in den letzten Wochen überall in der Bundesrepublik, unter anderen in Hannover, Leer, Osnabrück, Hamburg und Bremen. Doch in Wilhelmshaven gehen die Uhren nun mal anders.

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Gedanken und Stimmungen zum Wahlausgang

Auf den nächsten beiden Seiten setzen wir uns mit einigen wenigen Aspekten des Ergebnisses der niedersächsischen Landtagswahl 1994 auseinander. Es geht nicht um tiefschürfende Analysen, selbst der Sturz der FDP ins Bodenlose wird nicht erwähnt – eben nur Gedanken und Stimmungen.

Wilfrid_Adam

Wilfrid Adam Foto: Tunnat

REP auf Vor- oder Vorbeimarsch?

Mit Genugtuung haben Vertreter der Großparteien festgestellt, daß man bei dieser Landtagswahl in Niedersachsen den REPublikanern mit 3,7 % den Einzug in den Landtag verwehren konnte. Doch ist dies nicht das Verdienst der beiden Großen, die im Wahlkampf nicht oder nur zaghaft die politische Auseinandersetzung mit der Rechtspartei suchten. Wenn, dann war es das Verdienst des „klugen Bürgers“. Doch täuscht der Durchschnittswert von 3,7%. In einigen Gegenden, Städten und Stadtteilen konnten die REP beachtliche Zugewinne machen. Im Stadtteil Hannover-Nordwest erhielten sie 7,8 Prozent, wie überhaupt rund um die Landeshauptstadt ein REP-Nest zu sein scheint, denn in allen diesen Wahlkreisen bekamen sie über 5 Prozent.
Auffällig ist weiterhin, daß in den Wahlkreisen, in denen die CDU die Direktmandate gewann, der Anteil der REP meist unter 3 Prozent blieb. In Wilhelmshaven konnten sich die Rechten von der Landtagswahl 1990 zu 1994 bei den Zweitstimmen von 481 auf 1.536 verdreifachen (ein Vergleich der Erststimmen ist nicht möglich, da es 1990 keinen Direktkandidaten der REP gab). Im Stadtnorden (Anteil an Wahlkreis 99) stieg die Zahl von 265 auf 665.
Erwin Fiege

 

Kommentar:

Der absolute Schröder

Das war sicherlich kein Traumergebnis für die alternative und linke Bewegung in Niedersachsen: Die SPD erringt die absolute Mehrheit im Niedersächsischen Landtag. Gelang es den Grünen in der vergangenen Legislaturperiode oft noch, die Repräsentanten des rechten SPD-Flügels in Schach zu halten, werden diese ihre denkbar knappe Mehrheit von einer Stimme zur Durchsetzung ihrer Politik einsetzen.
Die Nichtbeteiligung der Grünen an der Regierung hat sowohl positive als auch negative Aspekte. Positiv ist, daß die Grünen in der Opposition sich wieder darauf besinnen können, wo eigentlich ihre Aufgabe in der Politik liegt. Die Krötenschluckerei in der Rot-Grünen Regierung hat ihnen so manchen Kratzer eingebracht, den es gilt in der Opposition zu beseitigen. Negativ an der Oppositionsrolle der Grünen ist, daß damit ein Frühwarndienst für die an der Basis arbeitenden Initiativen (nicht nur aus dem Umweltbereich) wegfällt und die Mitberücksichtigung der Interessen der nicht parteipolitisch organisierten Basisgruppen nur noch schwerlich Eingang in Regierungsentscheidungen finden wird.
Für Wilhelmshaven könnte das Ausscheiden der Grünen aus der Regierung besonders negative Auswirkungen haben, denn hier sind Planungen angelaufen (z.B. Jadeport und Verlegung der Binnenschiffahrtsgrenze), die eine Beteiligung der Grünen an den anstehenden Entscheidungen unbedingt erfordert hätte.
In Wilhelmshaven sticht neben dem großen Sieg des SPD-Kandidaten Adam das weit über dem Landesdurchschnitt stehende Ergebnis der Republikaner ins Auge. In einzelnen Wahlbezirken gaben mehr als 8% der WählerInnen dieser rechtsextremen Partei ihre Stimme. Nur in 9 Wahlkreisen (von Hundert) konnten die Republikaner noch bessere Ergebnisse erreichen. Das sind schlimme Zeichen, die hier in der Jadestadt gesetzt wurden.

Hannes Klöpper

 

Kommentar

Mit 5,21 Prozent für die REPs, 0,1 Prozent für die NPD und 0,1 Prozent für die mit Lyndon LaRouche verbundene Partei der bibeltreuen Christen liegen die Rechten in Wilhelmshaven deutlich über dem Landesdurchschnitt.
Wenn es auch erfreulich ist, daß die rechtsextremen Republikaner den Einzug in den Landtag nicht geschafft haben, so muß es doch bedenklich stimmen, daß die Neofaschisten in unserer Stadt ein so hohes Ergebnis erzielen konnten.
Ein Grund für diesen im Vergleich zu den 3,7 Prozent auf Landesebene recht hohen Erfolg der braunen Rattenfänger ist mit Sicherheit die hohe Arbeitslosigkeit in Wilhelmshaven. Aber auch bei der Partei der Nichtwähler dürften sich die Rechten für dieses Wahlergebnis bedanken. Darauf wies insbesondere auch Wilfrid Adam bei der Wahlparty im Pumpwerk hin. Wie er waren auch die Vertreter der anderen Parteien betroffen über das gute Abschneiden der Faschisten.
Dieses Ergebnis mit der sicherlich recht hohen Zahl der Protestwähler zu begründen, verharmlost den Erfolg der Rechtsextremen. Mit der Bezeichnung „Protestwähler“ werden Leute entschuldigt, die aus Unzufriedenheit mit den „großen“ Parteien ihre Stimme einer Partei geben, die mit ausländerfeindlichen und neofaschistischen Parolen wirbt. Ein solcher Protest kann doch nur bedeuten, daß diese Wähler sich die Übernahme zumindest eines Teiles der rechtsextremen Parolen durch die Altparteien wünschen und somit einen gewissen Rechtsruck in der deutschen Politik, womit sie in der Vergangenheit ja auch teilweise Erfolg hatten (u. a. Artikel 16 Grundgesetz – Grundrecht auf Asyl).
Niemand kann behaupten, nichts von den wahren Absichten der Rechten gewußt zu haben. Wie menschenverachtend die REPs denken, zeigt sich in der Unterteilung der Ausländer in gute Gastarbeiter, die schon seit Jahren hier leben und arbeiten, und parasitäre Scheinasylanten, die angeblich nur nach Deutschland kommen um hier abzukassieren.
Wer einerseits Skinheads als nützliche Idioten sieht und bei Veranstaltungen als Saalordner beschäftigt, sich andererseits aber bei Bedarf von diesen primitiven Schlägern distanziert und im Wahlkampf vorgibt, härter gegen rechte Gewalttäter vorgehen zu wollen, muß die Wähler für ausgesprochen naiv halten.
Solchen Leuten darf man nicht auf den braunen Leim gehen, auch nicht aus Protest.

Thomas Sobel

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Mehrheitsbeschaffer

Die drittstärkste Partei in Niedersachsen

(noa) Niedersachsen hat gewählt – ein Teil Niedersachsens jedenfalls. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl im Jahr 1990 ist der Anteil der Wahlberechtigten, die keine Stimme abgegeben haben, allerdings weiter gestiegen.

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Kampf gegen Windmühlen

Fehlt wirklich nur das Geld?

(ub) Unter dem Motto: „Brauchen wir neue Konzepte in der Sozialarbeit und Familienhilfe?“ hatte die Frauenliste zu einer Veranstaltung geladen. Als Referent erschien der neue Leiter des Sozialdienstes der Stadt Wilhelmshaven, Mertens.

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Die PVC-Industrie

startete einen erneuten Versuch, ihr Produkt als umweltverträglich darzustellen. Die ICI konnte, die erhöhte Pressegeilheit der PolitikerInnen in Wahlkampfzeiten ausnutzend, alles was in Wilhelmshaven und Friesland von Wahlplakaten lächelt, auf ihrer außerordentlichen Betriebsversammlung begrüßen. Einzig die Grünen waren der Einladung zu dieser Lobbyisten-Veranstaltung nicht gefolgt. So war man dann unter sich. Die CDU stellte fest, daß sie schon immer für PVC gewesen ist, Landrat Theilen stellte in Aussicht, daß die SPD ohne den grünen Koalitionspartner vielmehr PVC in Niedersachsens Häuser verbauen würde. Es gab natürlich auch unterschwellige Kritik und die Forderung nach einem umweltverträglicheren Ersatzstoff für PVC (Gabriele Iwersen). Der FDP-Vertreter kritisierte gar das ständige Starren auf die Arbeitsplätze, ohne die Überlegung, was für ein Produkt da eigentlich hergestellt wird. Summa summarum setzte man sich für „einen vernünftigen Umgang mit dem Kunststoff PVC“ ein.
Zwei Tage nachdem die WZ so wohlwollend über die „außerordentliche“ Betriebsversammlung der ICI berichtete, war in der selben Zeitung zu lesen, daß die Bürger doch bitte keine mit PVC beschichteten Hölzer verbrennen sollten – die dadurch entstehenden Dioxine vergrößern die Krebshäufigkeit. Dumm gelaufen. (hk)

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Selber schuld!

Trotz Rot-Grün: Der Staatsschutz arbeitet noch immer wie zu Noskes Zeiten

(hk) Der Feind steht links – Das ist kein Zitat aus einem Flugblatt der Reps, sondern auch heute noch Politik zur Macht gekommener Sozialdemokraten. Zwar läßt der sozialdemokratische Innenminister des Landes Niedersachsen, Glogowski, nicht, wie sein unrühmlicher Parteigenosse, der Reichswehrminister Gustav Noske, auf Arbeiter schießen, doch sein Verständnis von „Gut und Böse“ ähnelt der Politik des Herrn Noske.

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Bedingungslos

Landesbürgschaft für Jadekost – Gewerkschaft zeigt Jadekost an

(hk) Eine 35 Millionen-Landesbürgschaft soll dem Eigner von Nordfrost und Jadekost, Horst Bartels, aus seinen Schwierigkeiten helfen. Der Beschluß des Kabinetts Schröder steht und wurde während der Kabinettssitzung auf der Burg Kniphausen bekanntgegeben.

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Yvonne, die Burgunderprinzessin

Der Königshof von Burgund geht spazieren und trifft auf Yvonne. Yvonne ist anders – sie ist träge, sie ist häßlich, und sie spricht nicht; mit einem Wort: Sie ist peinlich. Niemand weiß mit ihr umzugehen, und so beschließt der Prinz, sie zu heiraten – in einer momentanen Rebellion. Um einen Skandal zu verhindern und im festen Glauben an das Vorüberziehen dieser Laune macht das Königspaar gute Miene zum bösen Spiel und nimmt Yvonne in die Familie auf.
Aber in der höfischen Gesellschaft des Schlosses entfesselt sie gefährliche Prozesse; jeder findet in ihr die Spiegelungen der eigenen Unvollkommenheiten und die der anderen. Absurde Verdächtigungen kommen auf. Dummheit und Unsinn greifen um sich.
Erste Versuche, Yvonne zu töten, scheitern. Die Kraft des Einzelnen reicht für die Tat nicht aus – es ist zu absurd, und die Konventionen sprechen dagegen. Erst als der Hof beschließt, den Mord gemeinsam zu organisieren und dabei Eleganz und Überlegenheit zu bewahren, gelingt das Unternehmen.


Witold Gombriwicz (1904-19,69) gehört zu den bedeutendsten polnischen Schriftstellern des 20. Jahrhunderts. Yvonne, die Burgunderprinzessin erschien zuerst 1935 in einer Warschauer Literaturzeitschrift und wurde 1957 in Krakau uraufgeführt.
Premiere im Stadttheater Wilhelmshaven am Samstag, 9.4.94, um 20 Uhr.

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