September 2012

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Sep 262012
 

Apfelfest im Botanischen Garten

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Eine runde Sache

Wilhelmshaven 26.09.2012 –iz Pomona würde lächeln, wenn sie am 07. Oktober zwischen 11 und 17 Uhr den Botanischen Garten Wilhelmshaven betreten würde, denn sie ist die Göttin der Baumfrüchte.

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Sep 262012
 

Netzwerk gegen Rechts steigt aus Buntem Herbst aus

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Pressemitteilung vom 26.09.2012

Das Wilhelmshavener Netzwerk gegen Rechts hat seine Unterstützung der von der Stadtverwaltung geplanten Aktionswoche „Bunter Herbst“ mit sofortiger Wirkung beendet. Damit zieht das antifaschistische Netzwerk die Konsequenz aus dem mehrmaligen Wortbruch von Stadtverwaltung und Politik. Weiterlesen »

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Sep 262012
 

MC Wilhelmshaven schmeißen Nazi raus!

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Red Devils MC Wilhelmshaven schmeißen Nazi raus!

Geschrieben am: 17.09.2012 von stopp-rechts – Vor kurzem erreichte uns eine Mail des Vorstandes des Red Devils MC Wilhelmshaven. Mit Freude und Erleichterung lasen wir die Mitteilung.

Hier der Text der Mail:

[SCM]actwin,0,0,0,0;Adobe Photoshop Photoshop 18.03.2014 , 00:07:44

Das Wilhelmshavener Netzwerk gegen Rechts begrüßt die längst überfällige Entscheidung des RDMC Wilhelmshaven. Wilhelmsen, der über viele Jahre in der Nazi-Szene und bei rechten Parteien und Kameradschaften aktiv war, trat im Jahr 2011 dem RDMC Wilhelmshaven bei. Nach einer entsprechenden Veröffentlichung der Umstände und dem Hinweis auf die rechtsradikalen Aktivitäten von Wilhelmsen durch das Netzwerk kam schnell Unruhe auf. Der RDMC Wilhelmshaven beteuerte, dass Wilhelmsen aus der rechten Szene ausgestiegen wäre. Dem konnte das Netzwerk wenig Glauben schenken. Nun endlich hat der RDMC Wilhelmshaven reagiert und dem Nazi die Kutte wieder ausgezogen. Wilhelmsen zeigt in seinem Facebook-Account auch gleich wieder, wohin er gehört. Zu seinen favorisierten Seiten gehört die Nazi-Kleidungsmarke „Thor Steinar“. Das „gefällt mir“ beim ehemaligen NPD-Bundestagskandidaten Frank Reinicke war nach wenigen Tagen wieder verschwunden. Das Wilhelmshavener Netzwerk gegen Rechts hofft, dass in Wilhelmshaven auch zukünftig kein Platz für Nazis ist. Wir werden weiter Ohren und Augen offen halten, wenn sich Nazis eine neue Verkleidung zulegen wollen. Wir verkennen allerdings nicht, dass viele Outlaw-Motorradclubs auch weiterhin eng mit Nazis zusammenarbeiten und diese ohne Skrupel in ihre Reihen aufnehmen. In einigen Städten sind ganze Nazi-Kameradschaften Motorradclubs beigetreten, oder haben gleich eigene Clubs gegründet.

Die teils enge Verbindung zwischen Nazis und MC´s wie dem RDMC oder Gremium MC, werden Antifaschisten bundesweit auch weiterhin beobachten und entsprechende Entwicklungen öffentlich machen.

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Sep 162012
 

Zum Mitraten: Finden Sie die Unterschiede!

Baustelle der Schule Neuende gibt Rätsel auf

(iz) Mit Interesse verfolgen wir, was auf der Baustelle geschieht, auf der die denkmalgeschützte ehemalige Grundschule Neuende als Wohngebäude neu belebt werden soll. Das obere Foto entstand am 12. August 2012, das untere am 16. September 2012. Weiterlesen »

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Sep 122012
 

Pressemitteilung der BASU vom 12.09.2012

„Dreckigen Sumpf – Reloaded“ verhindern!

b_BASUDie BASU musste gestern (11.09.) zusammen mit den Wilhelmshavener Bürgern, aber auch mit den Aufsichtsratsmitgliedern der Reinhard-Nieter-Krankenhaus gGmbH aus der Wilhelmshavener Zeitung erfahren, dass das Reinhard-Nieter-Krankenhaus „eine zweite, größere Millionenspritze“ benötigt.

Diese Information kam nicht etwa aufgrund eines Tagesordnungspunktes auf der nächsten Ratssitzung in die Öffentlichkeit, sondern die Spitzen von CDU und SPD-Fraktion stellten sich mal eben so einem Interview und posaunten es in die Welt hinaus.

Was schon lange aufgrund von diversen Vorgängen vermutet, aber immer von der Verwaltungsspitze und den Fraktionen der SPD und CDU bestritten wurde, ist damit eindeutig belegt: Die Verwaltung und in diesem Fall anscheinend auch der Vorstand der RNK gGmbH gibt Informationen an die Mehrheitsfraktionen weiter, die anderen Fraktionen und Ratsmitgliedern vorenthalten werden. Wie kann es sein, dass die Fraktionsvorstände von SPD und CDU anscheinend über mehr Informationen verfügen können, als die Aufsichtsratsmitglieder der RNK gGmbH, die die gesetzliche Aufgabe haben, den Vorstand zu kontrollieren.

Hier tritt das zutage, was schon lange in Wilhelmshaven in den verschiedensten Formen herumgeistert: die Verflechtung von Personen, Parteien und Machtinteressen. Gepaart mit Arroganz und der Neigung Vieler, lieber den Mund zu halten, als bei den falschen Leuten anzuecken, ergibt sich eine brisante Mischung, die mit demokratischen Grundsätzen nicht mehr viel zu tun hat.

Lassen wir es nicht zu einem „Dreckigen Sumpf – reloaded“ kommen.

Die BASU jedenfalls wird aufgrund dieses Vorgangs mögliche rechtliche Konsequenzen prüfen lassen.

Anette Kruse-Janßen, Barbara Ober-Bloibaum – bisheriges Aufsichtsratsmitglied der RNK gGmbH, Helga Weinstock – designiertes Aufsichtsratsmitglied der RNK gGmbH

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Sep 032012
 

“Bunter Herbst” in Wilhelmshaven

Vom 4. bis 10. November sollen in Wilhelmshaven unter dem Titel “Bunter Herbst” zahlreiche Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus stattfinden. Schulen, Vereine und andere Organisationen und Institutionen sind aufgerufen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen und Angebote beizusteuern, ob Vorträge, Ausstellungen, Musik, Theater – Hauptsuche bunt und vielfältig.

Zur Zielrichtung gab – oder gibt – es allerdings unterschiedliche Auffassungen.

gw20120903_2b1Die Häufung rechtsextremistischer Umtriebe und Straftaten in Wilhelmshaven im vergangenen Jahr sowie die Aufdeckung der unfassbaren Gräueltaten des Zwickauer Nazitrios hatten dem Wilhelmshavener Bündnis gegen Rechts großen Zulauf beschert, auch Ratsfrauen und -herren verschiedener Couleur ließen sich bei den Versammlungen blicken.

In der Folge wurde seitens der Stadt und mit Ratsbeschluss ein “Arbeitskreis Extremismus” gegründet, der mehrfach tagte, um ein Programm zu entwickeln. Allerdings war da nicht nur von Rechtsextremismus die Rede, auch mit Linksextremismus und Islamismus wollte man sich beschäftigen. Das war angesichts der brennenden aktuellen Probleme mit Nazis ein Schlag ins Gesicht des Bündnisses. Durch die Verallgemeinerung “gegen Extremismus” wurden die Probleme mit den braunen Pack verwässert, wenn nicht durch die Gleichsetzung verharmlost. Dabei räumten erst kürzlich wieder Polizeiexperten ein, dass Straftaten aus dem linken Spektrum in Umfang und Schwere gegenüber denen von rechter Seite zu vernachlässigen sind.

Die Sprecher des Bündnisses gegen Rechts waren dementsprechend wenig begeistert und nicht bereit, bei einem so unspezifischen Krimskrams mitzumachen, was Doro Jürgensen (DGB) in dem Arbeitskreis auch zum Ausdruck brachte.

Der “Bunte Herbst” ist ein Teil des Maßnahmenpaketes, das der Arbeitskreis Extremismus erarbeitet hat. Vertreter/innen zahlreicher Vereine, Verbände und Organisationen folgten der Einladung zum ersten Vorbereitungstreffen im Juli, der Ratssaal war gut gefüllt. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Oberbürgermeister übernahm Jugendamtsleiter Carsten Feist die Moderation. Nach seiner Präsentation des zeitlichen und inhaltlichen Rahmens (“der Oberbürgermeister erwartet um die 100 Einzelveranstaltungen”) gab es einige Anregungen aus dem Publikum. So wurde darauf hingewiesen, dass die Bedeutung des Jahrestages der Reichspogromnacht (9.11.) im Gesamtkanon der einwöchigen Veranstaltungsreihe nicht untergehen darf. Kritisiert wurde auch der zu späte “Einsendeschluss” für die Programmbeiträge, der Zeitraum für Druck und Verteilung der Programmhefte schien unrealistisch und wurde mit allseitiger Zustimmung vorverlegt. Sehr wichtig ist auch die inhaltliche und zeitliche Abstimmung untereinander. Es macht wenig Sinn, wenn z. B. drei Organisationen parallel eine Lesung oder eine Filmvorführung zum selben Termin vorbereiten. Zu diesem Zweck kündigte Feist eine Internetplattform an. Am Schluss konnte jede/r einen Anmeldezettel mit Kontaktdaten für ihre/seine Organisation ausfüllen.

Unter www.wilhelmshaven.de / Umwelt & Energie (?? Okay, Nazis laufen unter politische Umweltverschmutzung und die Mitwirkenden der Aktionswoche bringen hoffentlich viel Energie auf) findet sich ein Grußwort von OB Wagner mit Einladung zum Mitmachen. Leider wieder oder immer noch mit der Verallgemeinerung “Extremismus in allen Facetten soll in unserer Stadt keine Chance haben … Im Rahmen der Aktionswoche sollen die Beteiligten unterschiedliche Angebote machen, in denen sie ein klares Bekenntnis für Toleranz und Demokratie ausdrücken und sich gleichzeitig gegen jede Form von Extremismus stellen”. Ein klares Bekenntnis des OB konkret gegen die Gewalt von Rechts und das weit verbreitete, leicht zu entzündende rechte Gedankengut – das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen jährte sich gerade zum 20. Mal – würde ihm besser zu Gesicht stehen und dem Konzept die Beliebigkeit nehmen.

Immerhin waren unter diesem Text bis Ende August schon sieben Veranstaltungen eingepflegt, vom multikulturellen Laternenumzug bis zur Antifaschistischen Stadtrundfahrt des Bündnisses gegen Rechts. Die Qualität des Gesamtprogramms steht und fällt mit der Kreativität, und dem Engagement aller Mitwirkenden und der Zielgenauigkeit ihrer Beiträge. Schön wäre, wenn da wirklich was Handfestes bei rauskäme. Das Ganze darf nicht dazu dienen, dass Rat und Verwaltung das Thema Rechtsextremismus unter “seht ihr, wir haben ja was gemacht” abhaken dürfen. (iz)

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Sep 012012
 

Für alle Fälle gerüstet

Die Bundesregierung hat dem in Folge von Explosionen und Bränden stark beschädigten Containerfrachter MSC FLAMINIA einen Notliegeplatz in deutschen Gewässern gestattet. Dies war für Deutschland als Flaggenstaat des – seit dem 14. Juli im Nordatlantik treibenden – Havaristen unausweichlich geworden, weil sich kein dem Unfallort nächstgelegener EU-Staat bereit fand, dessen Aufnahme in einem ihrer Häfen oder anderen geschützten Bereichen zu gestatten. Weiterlesen »
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