Tüchtig ins Schwimmen
ist mal wieder die Stadt Wilhelmshaven gekommen. Es sieht so aus, als würde sich die Bebauung der Wiesbadenbrücke auf den St. Nimmerleinstag verschieben. Die Ursache dafür ist, wie so oft in Wilhelmshaven, wohl bei Oberbürgermeister Eberhard Menzel zu finden.
Unsere Anfrage bei der Stadt Wilhelmshaven, wann der seit Monaten überfällige Architekten- und Investorenwettbewerb zur Bebauung der Wiesbadenbrücke gestartet wird und welche Vorgaben bisher erarbeitet wurden, beantwortete der Pressesprecher der Stadt, Arnold Preuß, wie folgt: Zu Ihrer Frage nach dem Stand des Investoren- und Architektenwettbewerbes Wiesbadenbrücke kann ich Ihnen heute nur sagen, dass z. Z. Gespräche laufen zwischen den Rechteinhabern. Im Rahmen dieser Gespräche wurde zwischen den Parteien Diskretion vereinbart. Ohne diese vorherige Klärung stimmt der Eigentümer einer Ausschreibung nicht zu.
Was steckt dahinter? Es geht wohl in erster Linie darum, dass die Firma Linde, die auf dem Gelände ein Werk betreibt, mit der gebotenen Kaufsumme für das (Erbpacht-) Grundstück nicht einverstanden ist. Die Stadt möchte inzwischen wohl, dass Linde enteignet wird – enteignen geht aber nur, wenn der zu Enteignende (in diesem Falle also Linde) einem öffentlichen Interesse im Wege steht. Doch Linde ist ja bereit zu verkaufen, möchte jedoch gewährleistet sehen, dass sie genügend Geld bekommen, um die Betriebsstätte an anderer Stelle neu errichten zu können. Und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die Eigentümerin des Grundstückes, kommt in einer solchen Situation ja auch gehörig ins argumentative Schlingern. Schließlich gibt es in Wilhelmshaven die Tobersche ICP, die für die Bebauung eine Planung vorgelegt hat, die beinahe bis aufs i-Tüpfelchen mit den Vorstellungen der Stadtplanung übereinstimmt. Des weiteren hat Tober zusammen mit der Firma Linde bereits einen Vertrag erarbeitet, und er könnte sofort in die notarielle Phase eintreten, wenn es da nicht plötzlich Störfeuer seitens der BIma gegeben hätte, welches eindeutig von der Stadt Wilhelmshaven initiiert wurde. Die Frage, warum Tober das Grundstück nicht bebauen soll, kann wohl nur unser Oberbürgermeister beantworten. Das scheint sich alles im nicht mehr rational nachvollziehbaren Rahmen zu bewegen. Die Nachteile hat natürlich einerseits die Firma des Herrn Tober, die schon 1½ Millionen Euro in das Projekt investiert hat; der Nachteil für die Stadt Wilhelmshaven dürfte allerdings noch schwerer wiegen. Denn selbst, wenn ein Zwangsenteignungsverfahren in Gang gesetzt werden sollte, würde ein solches Verfahren sich wohl über Jahre hinziehen, ohne dass auf der Wiesbadenbrücke mit dem Bauen begonnen werden kann. Wie lange sich Rat und Verwaltung diese Spielchen wohl noch anschauen? (hk)