Gegenwind 227

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Mai 152007
 

Man muss nicht jeden 1-Euro-Job annehmen!

Logo HartzIV und Recht

Eine aktuelle Gerichtsentscheidung zu Arbeitsgelegenheiten

(noa) „Arbeitsgelegenheiten“, besser bekannt als „1-Euro-Jobs“, sind, jeder sieht es überall, auf dem Vormarsch. In Wilhelmshaven sind es ständig Hunderte, bei der Stadt selber oder ihren Eigenbetrieben, aber auch bei mehr oder weniger gemeinnützigen Vereinen. Mit Sicherheit sind einige von ihnen eigentlich nicht so ganz legal.

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Mai 152007
 

Wasser in der Wüste

Die Monatsversammlung der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland im April musste ausfallen: Zum geplanten Zeitpunkt arbeitete die Polizei im gesamten Gewerkschaftshaus, nachdem in der Nacht davor Einbrecher sämtliche Innentüren demoliert und einige wertvolle Sachen mitgenommen hatten.

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Mai 152007
 

Tiefwasserhafen im Treibsand

Aus der Zeitschrift Waterkant Ausgabe März 2007

(jm) Das Jade-Fahrwasser nach Wilhelmshaven wird der Öffentlichkeit als einzige deutsche Tiefwasserfahrrinne verkauft. Doch im Vergleich zu anderen deutschen „Schifffahrtsstraßen“ ist ihr Vorsprung geringer als mancher glaubt. Und völlig auf dem Holzweg ist, wer die Jade für ein natürliches Fahrwasser hält.

Im Urzustand hatte die Jade lediglich zehn Meter Wassertiefe bei Mittlerem Spring-Niedrigwasser (MSpNW) [„Wilhelmshavener Zeitung“ vom 27. Juni 1984.]. Um Wilhelmshaven zu einem Tiefwasserhafen zu machen, wurden seit 1958 insgesamt 204 Millionen Kubikmeter Baggergut aus dem Strombett der Jade gehoben. 1976 wurde an der seewärtigen Einfahrt eine Wassertiefe von 19,70 Meter und bei der Umschlagbrücke der Nordwestdeutschen Ölleitungsgesellschaft (NWO) eine von 18,50 Meter unter MSpNW erreicht. Dadurch wurde es beladenen Öltankern mit einem Tiefgang bis zu 20 Metern ermöglicht, auf der Tidewelle nach Wilhelmshaven zu surfen. Um die 300 Meter breite Tankertrasse auf Solltiefe halten zu können, mussten in den Folgejahren jährlich zehn Millionen Kubikmeter Treibsand ausgebaggert werden („Wilhelmshavener Zeitung“ vom 26. Januar 1983).
Wahrscheinlich blieb das Jaderevier von einer Ölkatastrophe verschont, weil nur wenige Tanker von mehr als 17 Metern Tiefgang die Jade ansteuerten. Und weil die voll beladenen Supertanker bald ganz ausblieben, fuhr man die Unterhaltsbaggerungen zurück und gab der Schifffahrt im Jahre 1993 bekannt, dass als „außergewöhnlich große Fahrzeuge nunmehr solche mit einem Tiefgang von einlaufend 19 Metern (und) auslaufend 18 Metern gelten“ (Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) Wilhelmshaven: „Bekanntmachung für Seefahrer“, Nr. 63 / 1993).
Neun Jahre später freute sich das WSA Wilhelmshaven über die geringen Baggerkosten in den Jahren 1999-2001 und rückte bei dieser Gelegenheit damit heraus, dass nur noch Schiffe bis zu 18 Metern Tiefgang auf der Tidewelle nach Wilhelmshaven reiten dürften ( Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) Wilhelmshaven: Jahres-Presseinformation Nr. 3 / 2002 vom 25. Januar 2002). Irgendwann danach wurden dann auch die Solltiefenangaben in den einschlägigen amtlichen Seekarten auf durchgängig 18 Meter unter MSpNW beziehungsweise Seekartennull geändert.
Die Trassenbreite ist darin noch immer mit 300 Metern angegeben. Das stimmt jedoch nicht mit der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE überein: Danach wird lediglich eine Trassenbreite von nur noch 250 Metern vorgehalten (Deutscher Bundestag: Drucksache 16 / 4349 vom 19. Februar 2007). Auf den Radarbildschirmen der für die Überwachung des Schiffsverkehrs zuständigen Verkehrszentrale weisen die die Trassenränder bezeichnenden Begrenzungslinien laut Angabe der Bundesregierung weiterhin eine Fahrrinnenbreite von 300 Metern aus.
Bezüglich der Fahrrinnentiefe kann man sich ebenfalls nicht allein auf die Kartenangaben verlassen: Unterhaltsbaggerungen würden erst dann durchgeführt, „…wenn die als ‚Solltiefe’ bezeichnete Tiefenlage von 18 Meter unter Seekartennull unterschritten wird und dies für die Schifffahrt zu Beeinträchtigungen führt. Die erfragten statistischen Daten zu ‚Minderungen’ können daher nicht angegeben werden, da in der Fahrrinne zu jeder Zeit zumindest örtliche ‚Minderungen’ vorhanden sind.“
Die Frage nach dem Höchstmaß an Mindertiefen, die bereits mehr als einmal aufgetreten seien, wurde mit einer Tiefe von 17 Metern unter Seekartennull (SKN) beantwortet. Eine Wassertiefe von 18 Metern wird nur noch angestrebt, soll heißen, Mindertiefen werden in aller Regel nicht wieder vollständig zurück auf Solltiefe gebracht. „Ziel der Bebaggerung ist die vollständige Beseitigung der möglichen Beeinträchtigung der Schifffahrt.“
Und da in den vergangenen drei Jahren nur zwölf Schiffe mit einem Tiefgang zwischen 16 und 17 Meter – und keines darüber – die Jade befahren haben, kann man es sich leisten, die Jade immer mehr den Fahrwasserverhältnissen auf Elbe und Außenweser anzugleichen.
Auf die Frage, wieviel Baggerzeit benötigt würde, die Jade-Fahrrinne wieder für Fahrzeuge mit 18,99 Meter schiffbar zu machen, wurden maximal zwei Monate angegeben.

Mai 152007
 

Contact

Im April besuchte eine Delegation der Montagsdemo Holger Kirschen, den stellvertretenden Geschäftsführer des Job-Centers Wilhelmshaven, zu einer Aussprache über Hartz IV. Die drei Frauen hatten eine Reihe von Fragen, von denen Kirschen einige jedoch nicht beantworten wollte und konnte: Zu Einzelfällen äußerte er sich nicht; da könnte er höchstens die damit befassten MitarbeiterInnen fragen. Trotzdem war es interessant.

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Mai 152007
 

Wanderarbeiter

Unsere Meldung „Ist das fair?“ brachte ordentlich etwas ins Rollen. In der Meldung berichteten wir unter anderem, dass ca. 150 polnische Arbeiter die Asbestsanierung des am Hannoverkai liegenden Passagierschiffes „Rotterdam“ durchführen und zusammengepfercht in dem Gebäude des Fair-Marktes in der Börsenstraße wohnen.

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Mai 152007
 

Aida Diva?

Für viele Fragezeichen sorgte die Diskussion um eine mögliche Trennung der WTF von ihrer Geschäftsführerin Aida Kleinschmidt. Konkrete Gründe wurden dabei zunächst nicht benannt. Mehrere Ratsfraktionen äußerten sich sehr zufrieden über die Arbeit der Kulturmanagerin. Doch nun hat der WTF-Aufsichtsrat „mit breiter Mehrheit“, so Oberbürgermeister Eberhard Menzel als Vorsitzender des Gremiums, beschlossen, das Arbeitsverhältnis zum 31. Juli zu beenden.

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