vom 23. Juni 2004
zusammengekehrt von Imke Zwoch
Fast eine Stunde wurde der erste Tagesordnungspunkt – auf Nebenkriegsschauplätzen – strapaziert. Fußballfans rechneten mit dem Schlimmsten, doch eine Stunde später, lange vorm Anpfiff, waren auch die restlichen 20 Entscheidungen des öffentlichen Teils durchgepeitscht. Man muss einfach Prioritäten setzen!
Einblicke in das neue ÖPNV-System
(jk/iz) Anfang Mai 2004 stellten die Stadtwerke Liniennetz und Fahrpläne ihrer Busse um. Auf den ersten Blick hat sich an der Linienführung wenig geändert, bei den Fahrplänen wird es schon komplizierter. Ein busfahrender Leser hat u. a. untersucht, ob sich das Umsteigen vom Auto in den Bus lohnt.
Pressemitteilung der Bürgerinitiative gegen den JadeWeserPort
Die Antragunterlagen zum Bau des JadeWeserPort lagen vom 3. Mai bis 11. Juni in den betroffenen Gemeinden zur Einsicht aus. Viele Bürger, Geschäftsleute, Vereine und Organisationen haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Diese Antragsunterlagen bestehen aus 12 Aktenordnern, Beschreibungen, Gutachten und Zeichnungen.
Sehr geehrter Herr Westerhoff,
am 25.06.2004 (Freitag vergangener Woche) ist die Einspruchsfrist zum Planfeststellungsverfahren des JadeWeserPorts abgelaufen. Die Bürgerinitiative „Bürger gegen den JadeWeserPort“ hat Ihnen am 25.06. eine Pressemitteilung, mit der Bitte um Veröffentlichung, zugeleitet. Diese ist bis heute nicht erschienen.
Bei der Europawahl brach Wilhelmshaven einige Minus-Rekorde
(noa) Die Wahl zum Europäischen Parlament liegt schon einen Monat zurück. Doch einige Aspekte der WählerInnenverhaltens in Wilhelmshaven erscheinen uns bemerkenswert genug, um noch darüber zu sprechen: Eine Minusbewegung ist in mehreren Punkten zu verzeichnen.
Woran liegt’s?
(ef/noa) Die SPD verliert von Woche zu Woche an Zustimmung. Auch in Wilhelmshaven, der SPD-Hochburg, schrumpft die Partei, und bei den verbliebenen Genossen ist die Stimmung schlecht. Auch am Vorsitzenden gibt es viel Kritik. Wir sprachen mit Norbert Schmidt über die Politik der Wilhelmshavener SPD und über die Agenda 2010.
Neue Gebühren in der Stadtbücherei
(sch) Da haben sich unsere demokratisch gewählten Repräsentanten wieder einmal etwas Feines ausgedacht: Der Stadtrat beschloss kürzlich eine Änderung der Entgeltordnung für die Stadtbücherei. Ab sofort kostet das Ausleihen von CDs (0,20 €), DVDs (1,00 €) und Computerspielen (1,00 €) richtig Geld, obwohl man ja schon für die Jahreslesekarte (16 bzw. 8 €) zur Kasse gebeten wird.
NDR bekommt endlich kompetente Beratung
„An die NDR-Redaktion in Oldenburg Sehr geehrte Damen und Herren! Heute (jetzt ist es 8.50 Uhr) habe ich bereits zweimal von Ihnen auf NDR Radio Niedersachsen gehört, dass der Wattenrat wegen der Nutzung des Teekabfuhrweges durch Radfahrer und Spaziergänger von Borssum bis Gander-sum bei der EU Einspruch einlegen will. Auch behauptet der Wattenrat, dass das Brutgebiet für Vögel im Petkumer Deichvorland um rund 50 % eingeschränkt wird.