Kommunalwahl 2006

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Nov 302005
 

Die Zersplitterung muss überwunden werden

(Joachim Tjaden) Im nächsten Jahr ist Kommunalwahl. Wie steht es um die Alternativen, die Linken, die Umweltschützer – kurz um die, die sich durch SPD, FDP, Grüne oder CDU nicht vertreten sehen? Joachim Tjaden, der für die Alternative Liste im Stadtrat sitzt, hat die WALLI bekanntlich verlassen und versucht jetzt mit einer neuen Gruppe, wieder in den Rat einzuziehen. Was machen die anderen? Was macht die WASG, was macht die Rest-WALLI? Der Gegenwind bietet sich allen Gruppen als Diskussionsforum an – das Ziel muss heißen: Viele aktive Gruppen oder Grüppchen – aber nur eine Liste für die Kommunalwahl!

Breites Bündnis?

wasg_logoFür den 10. November hatte die WASG alle Interessierten zu einem Gespräch über die Kommunalpolitik Wilhelmshavens eingeladen. Über die knappe Ankündigung im letzten Gegenwind hinaus hatte sie auch einzelne Menschen persönlich angesprochen. Mit gutem Erfolg: Der Versammlungsraum der Gaststätte „Schwarzer Bär“ war gut besetzt. Die meisten Gäste waren keine WASG-Mitglieder, sondern kommen aus Gewerkschaften, Verbänden oder der ALI oder sind gar nicht organisiert. Dem Bedürfnis nach einem breiten Bündnis jenseits der etablierten Parteien entsprach der Beschluss, nicht schnell eine Partei mit einem Namen und einem festen Programm zu gründen, sondern es zunächst einmal bei einem Arbeitskreis zu belassen, in dem Themen und Vorstellungen zur Kommunalpolitik gesammelt und diskutiert werden sollen. Für die festen Strukturen (die von einigen Gästen durchaus auch gewünscht wurden) ist noch ein bisschen Zeit; die Vorgaben aus dem Landeswahlgesetz fordern die Meldung einer Partei zur Wahl erst im Juni 2006.
Stellte es sich an diesem Abend so dar, als könnte wirklich ein breites Bündnis entstehen, deutet die zeitgleich erfolgte Gründung einer Gruppe um Joachim Tjaden (siehe Bericht in dieser Ausgabe) eher auf eine Spaltung hin – was schade wäre. Vielleicht bekommen die unterschiedlichen Gruppierungen, die der augenblicklichen Wilhelmshavener Kommunalpolitik etwas entgegensetzen wollen, es ja doch noch hin, das gemeinsam anzugehen!
Die am 10.11. Versammelten beschlossen ein nächstes offenes Treffen am 8. Dezember um 19.30 Uhr im Schwarzen Bären. (noa)

Keine neue Partei

walli-logogründeten die kommunalpolitisch interessierten BürgerInnen, die sich Mitte November zu einem zwanglosen Gespräch im „Kreuzelwerk“ trafen. Anlass des Gesprächs waren zwar durchaus die 2006 anstehenden Kommunalwahlen sowie die teilweise öffentlich geführte Auseinandersetzung zwischen nicht-etablierten Parteien wie WALLI und Ex-WALLI-Vertretern, WASG und der Linken. Inhaltlich setzte man sich in diesem Rahmen damit jedoch nicht auseinander und kam überein, dass kritische, unzufriedene, politikverdrossene bzw. wahlmüde BürgerInnen nicht ad hoc durch noch eine neue „kleine“ Partei zu mobilisieren sind.
Statt dessen wurde diskutiert, wie sich das konstruktive und kreative Potenzial der Unzufriedenen wecken lässt – und wie ganz bestimmt nicht. Versammelt waren übrigens Menschen quer durch verschiedene Altersgruppen, Berufe, Interessen und soziale Schichten, Ur-WilhelmshavenerInnen wie „Zugereiste“, mit und ohne kommunalpolitische Erfahrung, vom ehemaligen Ratsmitglied bis zu „bis vor einer Stunde war ich noch ein vollkommen unpolitischer Mensch.“
Der Abend brachte (aus Sicht der neutralen Beobachterin) zusammengefasst folgende Ergebnisse:
Es kann nicht darum gehen, immer nur zu nörgeln – wichtig ist, Stärken und Potenziale der Stadt und ihrer BürgerInnen zu erkennen, zu fördern und zu nutzen („nicht alle sind lethargisch – viele tun schon was!“).
Ein erneuter Rundumschlag durch den gesamten gesellschaftlichen, sozialen, ökologischen … Themenkomplex würde wie üblich in oberflächlicher Beliebigkeit enden und die angesprochene Zielgruppe überfordern. Statt dessen soll zunächst ein einzelnes ganz konkretes Thema / Problem formuliert und angegangen werden, um daran zu lernen, Dinge aus verschiedensten Perspektiven intensiv zu betrachten und zu verstehen, Kräfte zu bündeln und aus kleinen Erfolge Mut und Motivation für mehr zu schöpfen: Bewusstseinsveränderung durch konkretes Handeln.
Es gilt herauszufinden, „wo die Sohle brennt“. Was die WilhelmshavenerInnen wirklich beschäftigt, spiegelt sich nicht unbedingt in der „WZ“ oder im Ratssaal wider. Im persönlichen Gespräch, ob am Infostand oder auf Veranstaltungen, erreicht man immer noch mehr Menschen als per Internet.
„Miteinander – Füreinander“ ist nun der vorläufige Arbeitstitel des überparteilichen Gesprächs- und Aktionskreises, der aus diesem Treffen hervorging. Die nächste Zusammenkunft findet am 12.1.2006 im „Kreuzelwerk“ statt. Alle, die sich von diesem Gedanken angesprochen fühlen, sind herzlich eingeladen. (iz)

BASU – Freie Liste für Wilhelmshaven

b_BASUAm 14.11.2005 wurde die BASU in Wilhelmshaven gegründet.
Eingeladen hatte hierzu der parteilose Ratsherr Joachim Tjaden ins Kreuzelwerk. Der Grund für die Einladung war die anstehende Kommunalwahl am 10. September 2006. Spätestens zu diesem Termin müssen die Wilhelmshavener Wähler die Möglichkeit haben, aktive, ehrliche und bürgernahe Politik wählen zu können.
Da in der vorhandenen oder angedachten politischen Landschaft Wilhelmshavens keine wählbare Alternative zu der untragbaren Politik der SPD zu erkennen ist, gab es nur die Möglichkeit zu versuchen, tatsächlich an Wilhelmshaven interessierte aktive Bürger an den Tisch zu bekommen, was gerade in Wilhelmshaven häufig recht schwierig ist.
Als erstaunlich zu bezeichnen ist daher, dass tatsächlich mehr kamen als erwartet. Wie sich schnell herausstellte, handelte es sich auch nicht um Bürger, die einfach nur einmal hören wollen, was so läuft, sondern Bürger, die selbst das Heft in die Hand nehmen wollen.
Nach vielen schlechteren Erfahrungen in der Vergangenheit stellte sich der Abend mehr als positiv dar.
Nicht nur die Zahl der Anwesenden, sondern vor allem der Wille zu Taten zeigte auf, dass es sie in Wilhelmshaven immer noch gibt, die Menschen mit dem Glauben an die Zukunft unserer Stadt.
Die Frage, ob es denn schon Gruppierungen vor Ort gibt, mit welcher man sich eine politische Veränderung unter dem Motto „Bündelung der vorhandenen Kräfte“ in Wilhelmshaven vorstellen könnte, konnte klar mit „nein“ beantwortet werden. Die Berichte aus schon bestehenden Gruppierungen, einige Anwesende waren hier zuvor selbst engagiert, verdeutlichtlichten diese Ansicht.
Es war in jeder Hinsicht ein sehr erfreulicher Abend.
Dank des umfassenden Wissens der Anwesenden um die Misslage der Stadt, die politischen Verhältnisse und der daraus resultierenden festen Überzeugung, dass nur der Weg – Neugründung einer politischen Gruppe – möglich ist, wurde die „BASU – Freie Liste für Wilhelmshaven“ gegründet. Die Namenszusätze – Bildung – Arbeit – Soziales – Umwelt – verdeutlichen zudem, wo die Hauptschwerpunkte der BASU liegen werden.
Bis Ende November werden jetzt die nötigen Formalitäten abgearbeitet, damit spätestens im Januar die inhaltliche Arbeit aufgenommen werden kann. Da gibt es in Anbetracht der prekären Situation in Wilhelmshaven erheblichen Handlungsbedarf.

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