Planfeststellungsverfahren
(jt) Mehrere tausend Einwendungen gingen bis zum 23.06.2004 bei der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest (WSD) in Aurich ein. Umweltverbände, Vereine, Bürgerinitiativen, die WALLI und mehrere hundert Privateinwender gaben ihre Forderungen, Anmerkungen und Vorschläge zum geplanten Bau des JadeWeserPort ab.
Doch wie geht das ganze Verfahren nun weiter ?
Die WSD sortiert seit dem 23.06. diese Einwendungen nach Themen, Forderungen und Vorschlägen, und jede einzelne Einwendung erhält ein eigenes „Aktenzeichen“ für die weitere Bearbeitung. Jeder Einwender erhält ein Schreiben der WSD, aus dem er das „Aktenzeichen“ seiner Einwendung entnehmen kann.
Alle Einwendungen gehen an die JadeWeserPort Realisierungsgesellschaft, die zu jedem einzelnen Punkt eine Stellungnahme erstellen muss.
Das Ganze sollte nach Angaben der WSD bis zum September erledigt sein.
Nach Abschluss dieser und anderer Vorarbeiten finden nach Planungen der WSD im September zwei Erörterungstermine in Wilhelmshaven statt. In diesen beiden Terminen, nach „Trägern öffentlicher Belange“ und „normalen Bürgern“ getrennt, kann sich jeder Einwender die Stellungnahme der JWP-Realisierungsgesellschaft anhören oder seine Einwendung den Fachleuten erklären.
Damit nicht jeder über den gesamten Zeitraum vor Ort sein muss, ist vorgesehen, eine Telefon-Hotline einzurichten, bei welcher der Einwender genauere Angaben über den Zeitpunkt der Behandlung seiner Eingabe erhalten kann.
Ein fester Termin für diese Erörterung ist bisher noch nicht bekannt. Wichtig ist daher, genau auf die amtlichen Bekanntmachungen zu achten. Aus verständlichen Gründen lesen viele Wilhelmshavener aber die WZ nicht mehr. Es kommt also darauf an, dass die BürgerInnen dieser Stadt sich gegenseitig informieren. Die Bürgerinitiative „Bürger gegen den JadeWeserPort“ – www.antiport.de , die Wilhelmshavener Alternative Liste (WALLI) – www.walli-whv.de und auch der Gegenwind – www.gegenwind-whv.de werden die Informationen natürlich so schnell wie möglich verbreiten.
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