Anzeige Frauenliste
Mrz 111991
 

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Die FRAUENLISTE wird auch bei den Kommunalwahlen am 6.0ktober dieses Jahres wieder mit einer eigenen Liste antreten. Im Mai werden wir unser Programm und unsere Kandidatinnen vorstellen. Die Erfahrungen aus dieser Wahlperiode zeigen eindeutig, daß Fraueninteressen in den etablierten Parteien nicht das für wirkliche Veränderungen notwendige Gewicht haben. Sie sind schnell vergessen, hat man erst die (WählerInnen)-Stimmen im Kasten. Daran ändern auch Quotenregelung und verbale Beteuerungen nichts!Die FRAUENLISTE wird weiter für bessere Lebensbedingungen für alle Bürgerinnen und Bürger kämpfen, sich aber ganz speziell dafür. einsetzen, daß die Interessen von Frauen und anderen benachteiligten Gruppen auch unter dem Diktat der leeren Kassen die notwendige Berücksichtigung finden!

Wundertüte geplatzt?

Sind die während der Beratung des Haushaltes 1991 als wahres Wundermittel gepriesenen Möglichkeiten eines Nachtragshaushaltes eine Wundertüte mit Luftfüllung?
Mit der Genehmigung des Haushaltes durch die Bezirksregierung hat der Oberstadtdirektor, wie er in der letzten Finanzausschußsitzung bekannt gab, eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die den Daumen auf das Geld halten. So wird z.B. auf alle freiwilligen Leistungen eine Haushaltssperre von 10%, befristet bis zum 1. Juni, verhängt. AB-Maßnahmen werden durch die Stadt nur noch dann durchgeführt, wenn sie zu 100% gefördert werden. Nach Aussage des Oberstadtdirektors soll es nach Möglichkeit keine Nachbewilligungen und keinen Nachtragshaushalt geben.
Sind damit die Träume von der wundersamen Geldvermehrung zwischen Dezember und Juni ausgeträumt? Diese Träume liefen darauf hinaus, daß im Rahmen eines Nachtragshaushaltes vieles von dem, was gemeinsam von SPD, Grünen und Bürgerschaft gegen unseren Widerstand aus dem Haushalt hinaus befördert wurde (u.a. Neubau von Kindergärten, Verbesserung des Pflegeschlüssels, höhere Wohnungsbauförderung) doch noch möglich wäre. Die Realität sieht anders aus: die voraussichtlichen Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst, gestiegene Kosten und geringere Zuweisungen vom Land werden das Defizit voraussichtlich noch vergrößern.
Für die FRAUENLISTE wird deshalb auch bei zukünftigen Haushaltsberatungen die Devise sein: notwendige und vorhersehbare Ausgaben müssen in den Haushalt eingesetzt werden und offensiv gegenüber der Bezirksregierung und damit dem Land vertreten werden! Wir müssen gemeinsam und selbstbewußt um die für Wilhelmshaven notwendige Unterstützung kämpfen.

Monika Schwarz


» TERMIN «

Die öffentliche Veranstaltung der FRAUENLISTE im Monat April wird sich (wieder einmal) um das Thema „Kindergartenversorgung in Wilhelmshaven“ drehen. Mit VertreterInnen von Verwaltung und Kindergartenträgern soll über die derzeitige Situation und die weitere Entwicklung gesprochen werden. Wir laden alle Interessierten, insbesondere Eltern und Beschäftigte in den Einrichtungen, dazu herzlich ein, am 24.04.91, um 20.00 Uhr in das Theatercafe Kulisse.


 

gw099_frauen2Beate Latendorf, Ratsfrau für die FRAUENLISTE von 1986 bis 1988, verläßt Wilhelmshaven und damit auch uns. Wenn wir auch sehr traurig über den Abschied von Beate sind, so freuen wir uns dennoch mit ihr, daß sie eine ihrer hervorragenden Qualifikation entsprechende Tätigkeit übernimmt: sie wird Frauenbeauftragte in Esslingen!
Wir wünschen Beate viel Erfolg, immer genügend Frauenpower und zuverlässige MitstreiterInnen!


V.i.S.d.P.: Monika Schwarz, 2940 WHV

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