Jugendparlament

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Apr 302002
 

Revolution ist schön, macht aber viel Arbeit

Das neue Jugendparlament hat sich konstituiert

(iz) Am 17. April fanden sich die 11 gewählten Mitglieder des Jugendparlaments im Ratssaal zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Nachdem Stefan Schimming in geheimer Wahl zum Vorsitzenden gewählt worden war, nahm er den Platz des Oberbürgermeisters ein, der bis dahin die Zusammenkunft geleitet hatte.

 Eingangs hatte Oberbürgermeister Menzel den jungen PolitikerInnen seine Gratulation und Dank für ihr Engagement ausgesprochen und aufmunternde Worte mit auf den Weg in die 5jährige Amtszeit gegeben. Er erinnerte sich an den Beginn seiner eigenen politischen Karriere: „Die Welt zu versetzen und Revolution zu machen, ist nicht einfach.“
Menzel verdeutlichte den Nachwuchsparlamentariern, dass sie nicht nur einen Sitz im Jugendhilfeausschuss haben, sondern an den Sitzungen aller 15 Ratsausschüsse teilnehmen, dabei mitdiskutieren und Anträge und Beratungspunkte einbringen können.
Schimming leitete dann zunehmend souverän die Wahlen für seine Stellvertreter/ innen. Es wurden jeweils mehrere Kandidat/ innen benannt und ohne Enthaltungen mehrheitlich einzeln und geheim gewählt. Schimming hatte 8 der 11 Stimmen erhalten, 1. Stellvertreterin wurde Maite Knopp mit 6 und 2. Stellvertreter Christian Zuther mit 4 Stimmen. In offener Wahl wurden Tobias Schadewaldt und Denis Hübner als Pressesprecher des Parlaments gewählt.
Außer Menzel nahmen nur Brigitte Fiedler, langjähriges Mitglied des Jugendhilfeausschusses, Jugendamtsleiter Klaus Jürjens, Verwaltungsmitarbeiter Rainer Päsler (Protokoll) und der ehemalige Vorsitzende des bisherigen Jugendparlaments Christoph Prinz an dieser ersten Sitzung teil. Aus beruflichen Gründen stark verspätet, aber jedenfalls deutlich interessiert kam noch Karl-Josef Dellwo als Vertreter der WALLI (Wilhelmshavener Alternative Liste) hinzu. Die Presse war (außer uns) nicht zugegen, allerdings fand andernorts zeitgleich die absehbar brisante Schulausschuss-Sitzung statt, in der es um die Schließung der Schule Coldewei ging – eine andere, weniger optimistische Facette des Themas “Kinder und Jugendliche in Wilhelmshaven“.
Frau Fiedler gab den Jugendlichen mit auf den Weg, “nicht zu verschmähen, was da ist“, es gäbe viel Positives, das sie kritisch betrachten sollten und modifizieren könnten – und sie sollten vorsichtig sein mit den “Ratschlägen von Lobbyvertretern“.
Menzel und Schimming dankten Christoph Prinz und seinen Mistreitern im ehemaligen Jugendparlament (darunter auch der am 11.4. tödlich verunglückte Hendrik Janßen) für ihre langjährige Vorarbeit und die Unterstützung auf dem schwierigen Weg zum neuen Parlament. Hatten sich 1996 noch 38% der wahlberechtigten Jugendlichen beteiligt, sind es diesmal gerade 11% gewesen. Dazu haben sich die “Neuen“ auf einer (noch von Prinz & Co.) organisierten Tour nach Syke schon einige Gedanken gemacht. Um organisatorische Umstände für die schwache Beteiligung zukünftig auszuschließen, möchten sie die Wahlordnung in einigen Punkten ändern: Das Wahlalter soll auf 13-18 Jahre erweitert werden. Wahlort sollen die Schulen sein, der Wahltermin auf eine Woche (während der Schulzeit) verlängert werden und für trotzdem Verhinderte Briefwahl möglich sein. Auch ein Sitz im Wahlausschuss wird gefordert. Middelsfähr soll in den Wahlbereich einbezogen werden. In der guten alten Tradition des Grünen Rotationsprinzips soll der Vorstand jährlich neu gewählt werden.
Auch konkrete Projekte sind bereits in Arbeit. So soll im Maadebogen verstärkt Jugendarbeit geleistet werden. Unter anderem sollen Treffs errichtet werden, damit Jugendliche nicht die Spielplätze “besetzen“; ggf. lässt sich auch ein Jugendcafé realisieren.
Bei der Umsetzung der Idee für besondere Bustarife für Jugendliche stießen die JungpolitikerInnen bereits auf erste Verhandlungsprobleme mit den Stadtwerken. Fortführen wollen sie das Projekt „Wall Fame“, d. h. die Freigabe z. B. von Bunkerflächen für Graffiti-Kunst. Menzel hakte ein: Kein Problem bei Bunkern in städtischem Besitz – die meisten gehören allerdings dem Bund, er sagte jedoch seine Unterstützung bei Verhandlungen mit dem Bundesvermögensamt zu.
Anlässlich des spontanen Überschwangs (“der Bund wird schon nichts dagegen haben“) erinnerte der OB die jungen Leute daran, dass ihr neues Amt auch mit Pflichten wie Amtsverschwiegenheit, Treuepflicht und Mitwirkungsgebot verbunden ist, und bat sie, die hierzu ausgehändigten Informationsblätter genau zu studieren.
Das Jugendparlament bekommt einen großen eigenen Büroraum in der Freizeitstätte Krähenbusch, der laut Herrn Jürjens ab sofort bezugsfrei ist.
Das Jugendparlament tritt an jedem 3. Donnerstag im Monat (das nächste Mal am 16. Mai) zu seiner offiziellen Sitzung zusammen, in der Regel um 16 Uhr, im Wechsel in verschiedenen Jugendeinrichtungen. Termin, Ort und Tagesordnung werden in der Presse bekannt gegeben.

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