Ratssplitter

vom 15.9.2010

zusammengeplaudert von Imke Zwoch

Wahnsinn: Der öffentliche Teil der Ratssitzung wurde in Rekordzeit von 59 Minuten abgehandelt. Wann gab es das zum letzten Mal?

Überraschungsei
Nach dem Wechsel von Claus Westerman von Bündnis 90 / Die Grünen zur Gruppe BASU/Ober-Bloibaum/Tholen/Westerman verteilen sich die Sitze im Rat jetzt wie folgt: 16 SPD, 14 CDU, 5 FDP, 5 BASU etc, 2 Grüne, 1 Die Linke, 1 parteilos. Durch die Änderung der Sitzverteilung musste jeweils ein Mitglied in einigen Ausschüssen umbesetzt werden, wobei SPD und Grüne betroffen waren. Das Losverfahren geht wie folgt: Zwei Zettel mit der Aufschrift „SPD“ bzw. „Grüne“ werden in je eine leere Plastikhülle aus dem Inneren von Ü-Eiern (Kinder-Schokolade-Überraschungseiern) gesteckt. Die kommen in ein Goldfischglas (ohne Wasser und ohne Goldfische) und OB Menzel spielt Fortuna. Acht Ausschüsse musste er auf die Art ziehen – sechsmal zog er die Grünen! „Sechsmal Niete“ kommentierte SPD-Sprecher Siegfried Neumann. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Den SPD-Genossen ist Menzel zwar schon lange nicht mehr blutsbrüderlich verbunden, aber dass er auf seine letzten Tage als Stadtoberhaupt noch zu grünen Positionen umschwenkt, ist ziemlich unwahrscheinlich. Also doch kein winziger Schokoladenfleck auf dem gelben Plastikei.
Auf gleiche Weise wurde der FDP der Vorsitz im Umweltausschuss zugelost (Michael von Teichman, Vertreter Werner Biehl). Offen blieb, wer die Schokolade von den Ü-Eiern essen und das enthaltene Spielzeug behalten durfte und was aus den Goldfischen wurde.

A propos
letzte Tage: Der/ die Nachfolger/in von OB Menzel wird am 11.9.2011 gewählt. An dem Tag findet auch die Kommunalwahl statt.

Bestandsaufnahme 1
Auf Vorschlag des Unterausschusses für die Umstrukturierung des „Konzerns Stadt“ soll die Verwaltung prüfen, inwiefern Dienstleistungen der Verwaltung gebündelt werden können, ob sie anders und kostengünstiger erledigt werden können. „Erstmals seit 28 Jahren (die er im Rat ist) gibt es eine Aufgabenkritik“, freute sich Siegfried Neumann. Naja, wie immer man es nennt: Solche Ansätze, Kosten durch Personalabbau zu sparen, bzw. öffentliche Aufgaben zu privatisieren, hat es ja schon viele gegeben. Mit den bekannten Folgen: Das Personal ist überlastet – wenn man Aufgaben abbaut, könnte das besser werden, aber nicht, wenn man gleichzeitig Personal abbaut. Und Private können nur deshalb billiger sein, weil sie ihr Personal schlechter bezahlen.
Joachim Tjaden (BASU) forderte, auch bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften eine solche Bestandsaufnahme zu machen.

Bestandaufnahme 2
Besagter Unterausschuss forderte städtische Fachbereiche, Eigenbetriebe und Gesellschaften auf, mal zu gucken, wie viele Fahrzeuge (PKW, LKW, Spezialfahrzeuge) sie eigentlich betreiben und wie die genutzt werden. Schon interessant, dass es dazu einer speziellen Inventur bedarf – solche Zahlen müssten sich doch ad hoc vorlegen lassen.
Egal, sinnvoll ist es allemal, zu prüfen, was da möglicherweise so vor sich hin rostet ohne optimale Auslastung. Vielleicht kann man ja einen Dienstwagen einsparen – auch wenn es selbstverständlich erscheint, dass ein neues Fahrzeug sowieso erst angeschafft wird, nachdem geschaut wurde, ob es wirklich nötig ist.
Richtig spannend wäre es, wenn gleichzeitig mal ganz anders gedacht würde. Muss zwar nicht sein, dass der OB zukünftig zu innerstädtischen Terminen auf einer Straßenkehrmaschine mitfährt, um Synergie-Effekte zu nutzen. Aber vielleicht ist es billiger (und umweltbewusster sowieso), wenn bestimmte Fahrten mit Bahn, Bus oder Dienstfahrrad erledigt werden. Und mal überlegen, ob die obersten Repräsentanten der Stadt mit teuren, Sprit fressenden Angeberkarossen vorfahren müssen, oder ob heutzutage ein ökologisch eindrucksvolles „Understatement“-Gefährt viel mehr hermacht.

Bürger-nah?
Johann Janssen (Die Linke) wollte wissen, wie das Bürgerhaus Bant zukünftig genutzt wird und ob sich dort vielleicht ein Jugendzentrum einrichten ließe. Einzelne Fragen – zieht sich der Bürgerverein dort zurück, sind Reparaturen erforderlich, ist ein Verkauf geplant – konnte Stadtrat Kottek nicht beantworten. Die Nutzung als Jugendzentrum hält er aber für „nicht ideal“ und „nicht zulässig“, da sich im Umfeld Wohnhäuser und ein Hotel befinden. Sportliche Aktivitäten, wie bei Jugendzentren üblich, seien dort nicht möglich. In der Vergangenheit habe es schon Beschwerden von Anwohnern gegeben, wenn im Bürgerhaus Feste veranstaltet wurden.
Was wollen die Leute denn nun? Eine lebendige Stadt oder einen Friedhof?

Willkommen
Als Nachfolgerin für das ausgeschiedene SPD-Ratsmitglied Kurt Lorentz wurde Petra Biel verpflichtet.