OB-Wahl
Sep 012010
 

Wirtschaft mischt bei OB-Wahl mit

Nach und nach stellen die Parteien ihre Kandidaten für die Wahl des neuen Oberbürgermeisters 2011 vor (oder der neuen –meisterin).

Die Grünen schicken Michael van den Berg ins Rennen. Der jetzige Geschäftsführer der Teehandlung in der Nordseepassage möchte eine moderne, ökologisch saubere, menschenfreundliche Stadt – und besonders junge Wähler ab 16 ansprechen und für ein grünes Wilhelmshaven gewinnen. Für die Freien Wähler soll deren Vorsitzender Frank Uwe Walpurgis kandidieren. Die SPD entscheidet am 10.09. zwischen dem derzeitigen Stadtbaurat Klaus-Dieter Kottek, der Juristin Carmen Giss (WHV, Leiterin Jobcenter FRI) und Thomas Städtler, im Moment Bürgermeister von Löningen (Landkreis Cloppenburg). CDU und FDP sind noch auf der Suche, DIE LINKE muss noch entscheiden, ob sie eine/n Kandidaten/in aufstellen will.
Jetzt meldet sich die heimliche 7. Partei im Rat zu Wort, wie so oft, obwohl sie niemand gefragt hat: der Allgemeine Wirtschaftsverband (AWV), in persona Präsident Martin Steinbrecher und Hauptgeschäftsführer Lutz Bauermeister. Sie fordern die im Rat vertretenen Parteien auf, einen gemeinsamen Kandidaten zu finden, so eine „breitestmögliche politische Basis“ zu schaffen und eine „Zersplitterung der Wählerstimmen“ zu vermeiden.
So lange derartige Meinungsäußerungen bestimmter Kreise als Leitartikel in der Tagespresse abgedruckt werden und nicht da, wo sie hingehören – unter „Vermischtes“ oder als Leserbrief – hinterlassen sie natürlich einen nachhaltigen Eindruck.
Deshalb nur mal so zur Erinnerung: Der OB wird von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt. Weder vom Rat noch vom AWV. Parteien und Wählergruppen – ob im Rat vertreten oder nicht – dürfen Kandidaten aufstellen, aber auch unabhängige Wahlvorschläge sind zulässig. Zu einer Wahl gehört – zwar nicht zwingend, aber in der Regel – eine Auswahl aus mehr als einer Person. Bei sechs Kandidaten wird es natürlich eng, dass einer im 1. Wahlgang die erforderliche Mehrheit (mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen) erhält. Dann gibt es aber eine Stichwahl zwischen den beiden mit den meisten Stimmen.
Gibt es aber von vornherein nur eine/n Kandidaten/in, reicht es, wenn mindestens 25 vom Hundert der Wahlberechtigten für sie/ihn gestimmt haben und sie/er die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Das macht es natürlich einfacher, eine Person durchzudrücken, die nicht gerade die breite Mehrheit der BürgerInnen hinter sich hat, aber dafür sorgt, dass alles so bleibt, wie es ist im Sinne derer, die ihn aufgestellt bzw. dabei mitgewirkt haben. Gähn. (iz)

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