Krach schlagen
Sep 012010
 

Krach statt Kohldampf

Am 10.10.10 gibt’s in Oldenburg eine Demonstration für höhere Hartz IV-Regelsätze

(noa) In Zeitungen, im Radio und im Fernsehen war das Sommerloch voll mit veröffentlichter Diskussion über die Hartz IV-Regelsätze ab dem 01.01.2011. Am 9. Februar hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber aufgegeben, bis zum Ende des Jahren Regelsätze zu bestimmen, die nicht von irgendeiner Bezugsgröße abgeleitet sind, sondern sich am tatsächlichen Bedarf von Arbeitslosen und ihren Familien orientieren.

Auffällig an der öffentlichen Diskussion, die immer noch läuft, ist: Es wird nur über Kinder gesprochen und geschrieben. Dabei kommen immer wieder Unverschämtheiten wie: Man muss sicherstellen, dass die Leistungen auch tatsächlich bei den Kindern ankommen – also kein Bargeld für die Familien, sondern Sachleistungen für die Kinder direkt. Die Unterstellung dabei lautet: Erhöht man einfach den Regelsatz, dann gönnen sich die erwachsenen Arbeitslosen irgendwelchen Luxus oder versaufen das Geld sofort, und die Kinder können immer noch nicht zur Musikschule oder in den Sportverein. Und wie gewährleistet man, dass die Kinder bestimmt bekommen, was Frau von der Leyen ihnen gönnen will? Die Ministerin hat eine Chipkarte „angedacht“. Gehen Hartz IV-Papas künftig zu Aldi und kaufen das Brot mit Geld, die Windeln aber mit Chipkarte?
Eines ist völlig aus dem Blick geraten bei den vielen Meldungen und Äußerungen der letzten Zeit: Nicht nur der Kinderregelsatz, der vom Erwachsenenregelsatz abgeleitet ist, widerspricht der Verfassung. Auch der Regelsatz für Erwachsene ist nicht am Bedarf orientiert.
In vier Monaten schreiben wir schon das Jahr 2011. Der Gesetzgeber muss sich sputen. Und damit die Höhe des Regelsatzes vor lauter „Gutschein oder Chipkarte“-Diskussion nicht in Vergessenheit gerät, wollen die Hartz IV-Betroffenen mit einer Großdemonstration auf sich aufmerksam machen.

Krach schlagen

Wütend über Milliardengeschenke an Banken und Sparpakete für die Ärmsten der Gesellschaft?

Ungläubiges Staunen, dass mit der Streichung des Elterngelds für Hartz-IV-Beziehende in erwünschte und unerwünschte Kinder unterschieden wird?

Sauer, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden?

Flaues Gefühl im Magen, weil die Gesundheit immer teurer, die Rente immer kleiner und die Zukunft immer ungewisser wird?

Null Verständnis dafür, warum es in einer reichen Gesellschaft immer noch keinen gesetzlichen Mindestlohn und kein ausreichendes Einkommen für alle geben soll?

Abgenervt von Westerwelle und Co?

Ohnmachtgefühle, denn was kann man schon tun?

In die Pötte kommen!

Krach schlagen statt Kohldampf schieben!

Wenigstens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!

Wir wollen nicht jammern und nicht betteln!

Wir wollen Krach schlagen – mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein!

Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen.

Das bundesweite Erwerbslosen-Netzwerk ruft auf zur Demonstration in Oldenburg:

Komm am 10. Oktober 2010 nach Oldenburg, bring Kochtopf und Kochlöffel mit!

Sammelpunkt ist um 13:00 Uhr am Bahnhof Südseite.

Der verkaufsoffene Sonntag ist ein idealer Tag, unseren Protest in die Öffentlichkeit zu tragen.
Wir werden gemeinsam mit Bussen zur Demo nach Oldenburg fahren. Die Abfahrtsorte und Abfahrtszeiten werden noch bekanntgegeben.
Am Dienstag, dem 14. September 2010 wird es bei der Arbeitsloseninitiative in Wilhelmshaven/Friesland zu dieser Demonstration und den Beweggründen eine Informations- und Diskussionsveranstaltung geben.
Beginn ist um 10:00 Uhr im Wilhelm-Krökel-Saal des Gewerkschaftshauses Wilhelmshaven.
Fahrmöglichkeiten (Busse) werden organisiert.
Abfahrzeiten und Abfahrtsorte werden nach der Anmeldung bekanntgegeben.
Weitere Information und Anmeldung zur Demo bei der Arbeitsloseninitiative WHV/FRI, Weserstraße 51, 26382 Wilhelmshaven, Tel. 04421/180130
http://www.krach-statt-kohldampf.de
Mail: ali.whv-fri@t-online.de

Zur Demo rufen auf:
Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), Aktionsbündnis Soziale Proteste (ABSP), Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Erwerbslosenforum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e. V. Wuppertal, ver.di Erwerbslose

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