Gegenwind 2006
Dez 192006
 

Bei Nacht und Nebel

Aktionen gegen Ausländer wecken Erinnerungen

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Titelbild: GRUPPO|635_casparmichael_kusmierz www.gruppo635.com

Pro Asyl
♦ Die Wohnungsbaugesellschaft Jade möchte sich gern von einigen Mitarbeitern trennen – Auflösungsverträge heißt das Zauberwort! Die Gewerkschaft steuert auf dagegen.
♦ Zwei Versuche gab es in diesem Jahr die Familie Mucaj außer Landes zu bringen. Beide scheiterten. Jetzt geht es darum, für die Mucajs ein Bleiberecht durchzusetzen.
♦ Wie viel Mietzuschuss steht einem Hartz IV-Empfänger zu? Das richtet sich nach dem Mietspiegel! Was tun, wenn es keinen gibt.
♦ Blühende Landschaften versprechen die Politiker den Friesen und Ostfriesen wenn erst der JadeWeserPort gebaut wird. Arbeitsplatzprognosen – Glaubensfragen – Zahlenspielereien – Klage gegen Sandentnahme
♦ Ratssplitter
♦ Das Holiday-Inn wird bekanntlich nicht gebaut – wann es mit dem Columbia-Hotel los geht, ist auch noch unbekannt. Wir berichten über die Altlasten, die aus dem Holiday-Inn das Columbia machten.
♦ Die Bebauung der Wiesbadenbrücke wird gemeinhin als Sahnehäubchen angesehen. Das Gelände ist noch nicht einmal frei – und schon gibt es Streit.
♦ Hartz IV und Recht
♦ Rechtswidrige 1-Euro-Jobs.
♦ Urteile des Bundessozialgerichts
♦ Das INEOS-Werk auf dem Voslapper Groden will die Produktion erweitern.
♦ Wie wird man Amokläufer? Um diese Frage ging es auf einer Veranstaltung der linken alternative wilhelmshaven.
♦ Raffinerie
♦ Hagen Rether
♦ Leserbrief
Ansonsten? Ach ja: Ein frohes Weihnachtsfest und viel Gegenwind im nächsten Jahr!
Die Druckausgabe: Gegenwind 223

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Dez 192006
 

Nervenkrieg

Die Auseinandersetzung um das Bleiberecht für die Familie Mucaj geht weiter

(hk) Der Versuch, die Familie Mucaj abzuschieben, schlug fehl. Inzwischen ist Frau Mucaj wieder zu Hause, ihr Mann wurde aus dem Abschiebeknast entlassen, und die Kinder sind wieder bei ihren Eltern.
Der Unterstützerkreis der Familie Mucaj schreibt in einer Pressemitteilung vom 17. Dezember 2006:

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Dez 192006
 

Die Milliarden bröckeln

Die von Conoco-Philips angekündigten Milliardeninvestitionen in die neu erworbene Wilhelmshavener Raffinerie rücken in weite Ferne. Der Conoco-Philips-Chef Jim Mulva kündigte an, dass die Konzernleitung davon ausgehe, bestimmte Investitionen erst einmal nicht zu tätigen. Dass die Wilhelmshavener Raffinerie mit auf der Streichliste steht, gilt als wahrscheinlich. (hk)

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Dez 192006
 

Logo HartzIV und Recht

Was bedeuten die jüngsten Urteile des Bundessozialgerichts?

(noa) Nicht mehr lang, und Hartz IV besteht seit zwei Jahren. Sein Namensgeber hat nach Inkrafttreten des Gesetzes nicht mehr so lange „gehalten“ (auf seinem Posten als VW-Personalchef) und steht demnächst vor Gericht. Das Gesetz brachte von Anfang an sehr viele ARGEn vor Gericht.

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Dez 192006
 

Arbeitplatzprognosen auf Talfahrt

Am 13.12. hielt Heinz Brandt, Leiter des Personalwesens der Firma Eurogate, in der Volkshochschule einen Vortrag mit PowerPoint-Präsentation, in dem er auch auf die zukünftig mit dem JadeWeserPort verbundenen Arbeitsplätze einging. Diese bildeten auch den absoluten Schwerpunkt im anschließenden Frage- und Antwortspiel.

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Dez 192006
 

Olle Kamellen

Sie erinnern sich mit Sicherheit noch an den geplanten Bau des Holiday-Inn-Hotels an der Jadestraße. Aus diesem Projekt ist ja bekanntlich nichts geworden, weil urplötzlich aufgetauchte Altlasten es verzögerten und die Investoren schließlich absprangen.

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Dez 192006
 

Zukunftsweisend

ICP passt die Planung für die Bebauung der Wiesbadenbrücke an

(hk) Eines der städtebaulichen Filetstücke Wilhelmshavens ist mit Sicherheit die in den Großen Hafen ragende Wiesbadenbrücke, für deren Bebauung das Wilhelmshavener Planungsbüro ICP von Rüdiger Tober im Oktober 2006 eine Bauvoranfrage stellte. Anfang November legte das Planungsbüro nun eine leicht veränderte Planung vor.

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Dez 192006
 

Alles paletti?

INEOS ChlorVinyls will mehr produzieren – mit angeblich genehmigungsfähigen Mehrbelastungen für Mensch und Natur.

(jm) Seit dem 28. November liegen die Anträge des multinationalen INEOS- Konzerns (Ex-ICI) auf Erhöhung der vorhandenen sowie auf Zubau neuer petrochemischer Produktionskapazitäten aus. (Siehe Gegenwind Nr. 214; Artikel Keine rechtfertigende Geschäftsgrundlage)

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Dez 192006
 

Wie wird man Amokläufer?

Über eine interessante Diskussionsveranstaltung

(noa) „Virtuelle Welt – soziale Wirklichkeit – eine tödliche Begegnung?“ – so lautete der Titel einer besonderen Veranstaltung am 13. Dezember. Die linke alternative wilhelmshaven (LAW) und der Wilhelmshavener Kinder- und Jugendpsychiater und –psychothrerapeut Michael Schlicksbier-Hepp hatten eingeladen zu einer Diskussion des Abschiedsbriefes von Sebastian B.

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Dez 192006
 

Logo Ratssplitter

vom 13. Dezember 2006
eingesackt und ausgepackt von Imke Zwoch

Gesellschaftsspiele

Der Dschungel der städtischen Gesellschaften wird jetzt um zwei weitere aufgeforstet: die Eigenbetriebe „Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven“ (GGS) und die „Städtische Datenverarbeitung Wilhelmshaven“ (SDW)

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Dez 192006
 

Dauerbrenner

Immer noch gilt: Ein Mietspiegel muss her!

(noa) Was hat die wunderschöne alte Stadt Freiburg/Breisgau mit unserem noch recht jungen Wilhelmshaven, dessen Schönheiten man erst nach und nach entdecken kann, gemeinsam? – Nein, das wird kein Preissausschreiben; die Antwort folgt sogleich.

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Nov 082006
 

Neue Farben im Rathaus

Was ändert sich?

222 titelbildReggae
♦ Müssen sich die Empfänger von Arbeitslosengeld II eigentlich alles gefallen lassen? Die Antwort lautet eindeutig Nein! So muss z.B. auch der Prüfdienst des Job-Centers bestehendes Recht beachten.
♦ Auch die Frage, ob Arbeitslose mehr kriminelle Energie als andere Bürger haben, wurde auf einer Ali-Versammlung mit Nein beantwortet.
♦ Schon bevor die neu gewählten RatsvertreterInnen zur ersten gemeinsamen Ratssitzung zusammentrafen, gab es viel Unsachlichkeit und Hahnenkämpfe: Spiel nicht mit den Schmuddelkindern…
♦ Nun zeigen sich die Auswirkungen der Kommunalwahl 2006: Schwarz/Gelb/Grün tritt gegen Rot an. Wie lange die Zusammenarbeit der doch eigentlich so unterschiedlichen Charaktere aus CDU, FDP und Grünen anhalten wird, bleibt Objekt der Spekulation.
♦ Neu im Rat der Stadt ist Johann Janssen für die Linke Alternative Wilhelmshaven. Wir fragten ihn nach seinen Eindrücken seiner ersten Ratssitzung: Theaterdonner.
♦ Sechseinhalb Stunden dauerte die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtparlaments. Auch unsere Gegenwind-Mitarbeiterin hatte Sitzfleisch und berichtet über die Marathon-Sitzung: Ratssplitter.
♦ Wohin driften die Linken? Wir versuchen in einem Gespräch mit dem WASG-Mitglied Werner Dalichow das herauszufinden. Was ist links los.
♦ Die Rechten sind auch diesmal wieder im Stadtrat vertreten. „Keinen Fußbreit den Faschisten – nicht im Rat und auch nicht auf der Straße“ war das Motto einer von den Wilhelmshavener Jusos durchgeführten Demonstration vor der Ratssitzung am 1. November.
♦ In unserer Rubrik „Hartz IV und Recht“ geht es diesmal um die leidige Frage nach dem Wohngeld. Unser Tipp: Lassen Sie sich von der ALI beraten!
♦ Es gibt viele Bereiche der Stadt Wilhelmshaven, die einfach Sch… aussehen, Bereiche von unbedingt etwas geschehen muss. Das Gebiet Jadestraße / Wiesbadenbrücke / Am Südstrand gehört dazu. Aber warum will man denn immer nur Hotels bauen? Ein Lob für unseren Oberbürgermeister!
♦ Was ist Schönheit? Eine Kolumne von Sultan Hasselbäck
♦ Steuergeschenk
♦ Neptuns Rache
♦ Leserbrief BASU vs. LAW
♦ NPD ignorieren?
♦ Dantons Tod

Die Druckausgabe: Gegenwind 222

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