SPD im Tiefflug

Rolltreppe abwärts

Die Wilhelmshavener Sozialdemokraten im freien Fall

(hk) Ob der Rückzug des bisherigen Vorsitzenden Norbert Schmidt wirklich zu einer Besserung in der Partei führen wird, ist zumindest zweifelhaft. Denn Norbert Schmidt präsentiert ja nicht das Problem der Partei. Schmidt ist ein Mann des Ausgleichs, der sich mit Sicherheit auch bei den parteiinternen Kritikern einige Pluspunkte verdient hat. Sein Problem ist, dass er es immer allen recht machen will – und so im Sog von klüngelnden und kritisierenden Genossen zerschlissen wurde.
Kurz vor dem im März stattfindenden Kreisparteitag stellt sich nun eine neue Vorstandsriege zur Wahl. Gleichzeitig hat der weitgehend unbekannte Helmut Stumm seinen Hut in den Kreisvorstandsring geworfen.
Am 29. Januar gaben der stellvertretende Kreisvorsitzende Volker Block und die Kreisvorstandsmitglieder Detlef Schön und Elke Wohler-Heckmann bekannt, dass sie zur Kreisvorstandswahl antreten wollen:
Auf dem am 14. März 2009 stattfindenden Wahlparteitag des SPD–Kreisverbandes Wilhelmshaven werden sich Volker Block zur Wahl als Kreisvorsitzender, Detlef Schön und Elke Wohler-Heckmann zur Wahl als stellvertretende Kreisvorsitzende stellen. Sie wollen sich für eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Wilhelmshavener SPD engagieren. Der Kreisvorstand soll wieder verstärkt als Organ der Parteibasis fungieren, Diskussionen anregen und nach demokratischen Entscheidungsprozessen eng mit der SPD-Fraktion im Rat zusammenarbeiten. Die Identifikation der Wähler mit der SPD als Partei der sozialen und zukunftsorientierten Themen muss wieder im Vordergrund der politischen Arbeit des SPD-Kreisverbandes stehen. Dafür soll der neue Kreisverband unter Vorsitz von Volker Block stehen.
Fragen der sozialen Sicherung, Sicherung von Arbeitsplätzen und der Lebens- und Wohnqualität stehen im Interesse der Wilhelmshavener Bürgerinnen und Bürger, auch beim Thema JadeWeserPort und bei der Entwicklung der chemischen Industrie. Beide Projekte stellen große Chancen für Wilhelmshaven und seine Bürgerinnen und Bürger dar, aber in Teilen kommen auch Belastungen auf sie zu. Umso wichtiger ist es, dass die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst genommen werden und Entscheidungen dafür von allen diskutiert und mitgetragen werden.
Bei den Kritikern kommen die 3 schon gut an, wie ein Blick auf die Web-Seite von Tim Sommer belegt:
Mit den drei Kandidaten für die Führungspositionen im neuen Vorstand stehen erstmals Genossen zur Verfügung, die nicht die ausgetretenen Pfade der Parteispitze blind befolgen. Ein echter Generationswechsel und eine inhaltliche Neuausrichtung ist die einzige Chance der SPD, dem Negativtrend entgegenzuwirken.
Mit Block, Schön und Wohler-Heckmann wäre hierfür ein wichtiger Schritt getan – zum Wohle der Sozialdemokratie und der Stadt Wilhelmshaven.
(…) Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die designierte Führungsspitze der SPD Wilhelmshaven den Rückhalt der Basis hat. Es gibt keine Verflechtungen und Abhängigkeiten mit der Ratsfraktion und der “alten” Führung.
Block, Schön und Wohler-Heckmann stehen für Kompetenz und innerparteiliche Kommunikation – zentrale Schlüsselwerte, die der SPD Wilhelmshaven über Jahre fehlten.
(Quelle: www.timsommer.de/wordpress/ vom 30. Januar 2009)
Neben Volker Block bewirbt sich auch Helmut Stumm, frisch gewählter Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neuengroden-Villenviertel/Tonndeich, am 14. März 2009 um den Posten des Kreisvorstandsvorsitzenden. Die beiden Kandidaten werden die Zeit bis zum Wahlparteitag wohl in erster Linie damit zubringen müssen, sich eine ausreichende Hausmacht zu verschaffen und gleichzeitig glaubwürdig einen Neuanfang für die Partei darzustellen.

Schon im bisherigen Fraktionsvorstand gab es ein Problem zwischen Kreisvorstand und Ratsfraktion. In der Ratsfraktion haben uneingeschränkt Siegfried Neumann und Wilfrid Adam die Fäden in der Hand. Ob Norbert Schmidt, der sich ja verstärkt in die Ratsarbeit stürzen will, diese beiden Herren zur Räson bringen kann, wird erst die Zukunft zeigen – muss aber angesichts der Erfahrungen der letzten Jahre bezweifelt werden. Und so werden mit Sicherheit auch nach den Vorstandswahlen alle Akteure in erster Linie damit beschäftigt sein, die immer weiter auseinanderdriftenden Positionen in der Partei wieder zusammenzuführen.