Aug. 212012
Hannes
Aug. 092012
Pressemitteilung der BASU
Gegen feste Zäune mit Stacheldrahtbesatz an unseren Deichen!
Pressemitteilung der BASU vom 09.08.2012 – BASU – Der III. Oldenburgische Deichband hat eigentlich nur eine Aufgabe: Die Deiche in unserem Bereich so zu erhalten, dass sie jederzeit ihren Zweck erfüllen können. Seit Neuestem meint er, dazu feste Zäune mit Stacheldrahtbesatz zu brauchen. Weiterlesen »
Juli 282012
Bürgerinitiative löst Kasse auf
Die Mitglieder der Bürgerinitiative „Zeche Rüstersieler Groden – Gegen Kohlekraftwerke und für Klimaschutz“ haben auf ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 23.07.2012 beschlossen, die Kasse der Bürgerinitiative aufzulös en. Wie Peter Sokolowski, Sprecher der Bürgerinitiative und Kassenwartin Heike Coldewey, bekannt gaben, wird der verbleibende Betrag von 275,57 € an den Verein „Tierschutz-Aktiv-Friesland und Umzu e.V.“ gespendet. Weiterlesen »
Juli 022012
Offener Brief
An den Rat der Stadt Wilhelmshaven
26388 Wilhelmshaven, den 2. Juli 2012
Offener Brief
Sehr geehrte Damen und Herren des Ortsrats,
Bürgerinitiativen sind immer auch ein basisdemokratischer Ausdruck des Bürgerzorns, um in konkreten Fällen gegen Verhalten oder Entscheidungen von Politik und Verwaltung zu protestieren. Empörung über das Verhalten des Ortsrats Sengwarden/Fedderwarden war u.a. auch der Grund, warum sich Bürgerinnen und Bürger zur Bürgerinitiative-Fedderwarden zusammengeschlossen haben. Weiterlesen »
Juni 292012
Pressemitteilung
Bund für Umwelt
und
Naturschutz Deutschland (BUND)
Kreisgruppe
Wilhelmshaven
Wilhelmshaven, den 29.6.2012
Mit Sorge beobachtet die Kreisgruppe Wilhelmshaven des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) die Entwicklung in der Landwirtschaft. Wiesen und Weiden weichen Maisäckern zur Energieproduktion, an Stelle von Bauernhöfen treten automatisierte Massentierhaltungsställe. „Diese Entwicklung zerstört gewachsene Kulturlandschaft und belastet Böden und Gewässer in wachsendem Maße. Artenschwund, Grundwasserverschmutzung und die Zerstörung der als Heimat empfundenen Landschaft lassen auch die Lebensqualität der Menschen sinken“, so der Vorsitzende der Kreisgruppe, Peter Hopp. Hinzu kommt die Gefahr gesundheitsgefährdender Emissionen für die in Stallnähe wohnenden Menschen. Im Übrigen bezieht sich der BUND dabei auch auf den UNO-Weltagrarbericht, der weltweit „für Bauernhöfe statt Agrarindustrie“ plädiert. Weiterlesen »
Juni 292012
BASU Pressemitteilung vom 29.06.2012
Stadthallenkauf Wilhelmshaven unvertretbar
Nachdem sich Vertreter der BASU einen optischen Eindruck von der Stadthalle verschafft und ihre Recherche vorangetrieben haben, werden die Zweifel, mit der Stadthalle Wilhelmshaven überhaupt noch etwas Sinnvolles anfangen zu können, immer größer. Weiterlesen »
Juni 182012
BUND Pressemitteilung
Kreisgruppe Wilhelmshaven
Unersetzbares Naturrefugium ‚Voslapper Groden Süd’
Wilhelmshaven – Mit ernster Besorgnis beobachtet die BUND-Kreisgruppe Wilhelmshaven die Aktivitäten der Stadt, Ausgleichsflächen für die angestrebte Industrialisierung des Naturschutzgebietes ‚Voslapper Groden Süd’ zu erwerben und sie für deren Eignung herzurichten. Weiterlesen »
Mai 172012
Mai 152012
CDU und SPD reif für die Insel
Veröffentlicht am 15.05.2012
Richtigstellung zu WZ vom 15.05.2012 „CDU und SPD reif für die Insel“
BASU – CDU und SPD wollten Bürger abzocken
Der Artikel der WZ erweckt den Eindruck, als hätten CDU und SPD für die Klausberatungen den Antrag gestellt, dass die Mehrkosten für die Verwaltung von den Fraktionen getragen werden sollen, wenn diese nicht in Wilhelmshaven tagen. Das ist definitiv falsch ! Genau das Gegenteil wollten CDU und SPD ! Schon im September 2006 beschloss der Rat der Stadt auf Antrag der BASU, dass Klausurberatungen in Wilhelmshaven stattfinden sollen. Auch beschlossen wurde, dass Fraktionen, die außerhalb Wilhelmshavens tagen, die Mehrkosten für die Verwaltung (Reisekosten, Überstunden, Übernachtungskosten usw.) übernehmen müssen. Weiterlesen »
Mai 142012
Regelsätze verfassungswidrig
Ein deutsches Sozialgericht findet die Hartz IV-Regelsätze verfassungswidrig
(noa) Man musste schon höllisch aufpassen, damit diese Information nicht einfach so an einem vorbeirauschte – es wurde kurz in den Fernsehnachrichten erwähnt, ansonsten aber verschwiegen. Am 25. April stellte die 55. Kammer des Sozialgerichtes Berlin fest, dass die Hartz IV-Regelsätze verfassungswidrig sind. Weiterlesen »
Mai 112012
SPD/CDU weiter ohne Plan
Veröffentlicht am 11.05.2012 * Pressemitteilung BASU
Schon vor über zehn Jahren war der Rat der Stadt Wilhelmshaven beim Thema Banter See genauso weit wie heute. Immer wenn es in den vielen zurückliegenden Jahren um das Thema Banter See ging, scheiterte jede Entscheidung der Ratsvertreter über die Zukunft des Sees an fehlenden Erkenntnissen über die tatsächlichen Gründe der Blaualgenblüte und die Möglichkeiten, das Problem beheben zu können. Weiterlesen »
Mai 092012
CDU und SPD werden erst mal Geld verschwenden
Veröffentlicht am 09.05.2012 – Pressemitteilung BASU
Viele Jahre lang führten die großen Parteien ihre Klausurberatungen weit außerhalb von Wilhelmshaven durch. Der Oberbürgermeister, alle Dezernenten und auch alle Geschäftsführer der Eigenbetriebe und der größeren Gesellschaften mussten an diesem Wochenende lange Wege zurücklegen, und teilweise vor Ort übernachten, damit sie bei den Fraktionen die jeweiligen haushaltsrelevanten Teile vortragen und Fragen beantworten konnten.
Am 01.11.2006 beschloss der Rat der Stadt Wilhelmshaven auf Antrag der BASU, dass die Haushaltsberatungen in Wilhelmshaven stattfinden sollen. Den Fraktionen wurde dabei freigestellt, ihre Tagung auch außerhalb Wilhelmshavens durchzuführen, wenn die dadurch anfallenden zusätzlichen Kosten für die Verwaltungsspitze von der jeweiligen Fraktion übernommen werden.
Nach diesem Beschluss tagten auch die großen Fraktionen nur noch in Wilhelmshaven. Das hatte nicht nur Vorteile für die zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung, die auf kurzen Wegen alle Fraktionen schnell bedienen konnten. Auch wurden nicht unwesentliche Kosten eingespart.
CDU und SPD wollen das nun wieder ändern. Sie planen ihre Klausurberatungen wieder auf Wangerooge. Die erheblichen Mehrkosten, die sie nach der gültigen Regelung selbst tragen müssten, wollen sie nun wieder aus dem städtischen Haushalt – von den Bürgern – bezahlen lassen.
Begründet wird der vorliegende Antrag der CDU/SPD aus guten Gründen mit keinem Wort.
Ihnen ist natürlich bekannt, dass Haushaltklausuren direkt vor Ort für alle Beteiligten nur Vorteile haben. Das Problem der großen Parteien ist aber, dass es ihnen hier vor Ort nur sehr schwer gelingt, alle Fraktionsmitglieder über den gesamten Zeitraum in den Beratungen zu halten. Zudem entfallen vor Ort zumeist die gemütlichen abendlichen „Nachbesprechungen“.
Wenn CDU und SPD den durchaus anstrengenden Teil der Haushaltsberatungen mit dem angenehmen Aufenthalt auf Wangerooge verbinden wollen, steht dem nichts entgegen. Das aber auf Kosten der Bürger zu tun, ist nicht nachvollziehbar.
Wie hoch die von CDU und SPD verursachten Kosten tatsächlich sein werden, ist kaum abschätzbar.
Neben CDU und SPD tagen auch alle anderen Fraktionen an diesem Wochenende, das allerdings in Wilhelmshaven. Damit die Dezernenten und Geschäftsführer ihre Termine in Wangerooge und Wilhelmshaven überhaupt irgendwie wahrnehmen können, wird das sicher nur über die Flugverbindung möglich sein.
Joachim Tjaden, BASU-Fraktion
März 012012
Der Voslapper Groden Süd muss Naturschutzgebiet bleiben!
Gemeinschaft regionaler Natur- und Umweltschutzverbände –
Wilhelmshaven und Umzu (GNU)
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Bund für Umwelt und Naturschutz Niedersachsen e.V. (BUND) Kreisgruppe Wilhelmshaven
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Deutscher Alpenverein e.V. (DAV) Sektion Wilhelmshaven
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Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. (LBU) Vertretung Wilhelmshaven
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Naturfreunde Deutschlands e.V. Ortsgruppe Wilhelmshaven
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Naturschutzbund Deutschland (NABU) Wilhelmshaven e.V.
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Tierschutz-Aktiv-Friesland und Umzu e.V.
Gemeinsame Erklärung der GNU zur Ankündigung einer Machbarkeitsstudie zur gewerblichen Nutzung des Naturschutzgebiets Voslapper Groden Süd:
Der Voslapper Groden Süd muss Naturschutzgebiet bleiben! Weiterlesen »
Juni 082011
Kulissen
♦ Vor acht Jahren begann die Stadt Wilhelmshaven, die Reinigung städtischer Gebäude zu privatisieren. Was passiert, wenn man so richtig viel sparen will?
♦ Fast den ganzen Januar trieben sich unsere MitarbeiterInnen auf Neujahrsempfängen rum. Wir berichten über den des DGB, übers Neujahrskonvent der Stadt Wilhelmshaven und über den des Botanischen Gartens.
♦ Der Banter See ist ständiges Thema im Gegenwind – sind’s nicht die Blaualgen, sind’s die ruhelosen Planungen unserer Verwaltung.
♦ Die letzte Ratssitzung dauerte nicht einmal eine Stunde – wir liefern trotzdem auf einen inhaltsreichen Bericht.
♦ Wenn wir nicht auf Neujahrsempfängen waren, konnte man uns im Theater finden. Wir berichten über die Aufführung von Peter Weiss’ Oratorium „Die Ermittlung“. Weiter geht es mit unseren Eindrücken von Gogols Revisor und einer Aufführung des Jugendclubs zum Thema Hartz IV.
♦ Wir haben’s satt – über 20.000 Menschen demonstrierten in Berlin für nachhaltige Landwirtschaft.
♦ Die Schifffahrt gehört zu den größten Schadstoffproduzenten. Warum geht es da immer noch nicht so richtig voran?
♦ Ein Lob fürs Nichtstun bekommt die Stadtverwaltung.
♦ Plaudereien aus der Schule
♦ Bericht über die Januar-Versammlung der Arbeitsloseninitiative
♦ Um Wege zum selbstbestimmten Leben geht es u.a. in unserem Bericht übers Epizentrum.
♦ Eine besondere Buchempfehlung.
♦ Leserbriefe
♦ Meldungen: ELCO ist dicht * 100 Ausgaben Waterkant * Hooksiel – Kultur und Nordseebad * Raider heißt jetzt Twix * Mogelei um Schiffstiefgänge * Abholzung * Wilhelmshaven kabarettreif * Buchtipp
Die Druckausgabe: Gegenwind 256
Juni 082011
Kulissenschieber
Meisterlicher Masterplan
(hk) In der Einladung zur gemeinsamen Sitzung des Betriebsausschusses der GGS (Grundstücke und Gebäude der Stadt Wilhelmshaven) und des Ausschusses für Planen und Bauen am 13. Januar 2011 hieß es bei Tagesordnungspunkt 2 unter Mitteilungen und Anfragen: Jadeallee (ehem. Banter Kasernen) – Vorstellung des Masterplans. Da hätten die Alarmglocken schon schrillen müssen. Weiterlesen »