Im Rat der Stadt sind seit der Kommunalwahl 2006 ganz neue Töne zu hören. Ja, man diskutiert miteinander.
Seit die SPD ihre absolute Mehrheit, die sie natürlich nur mit den Grünen zusammen hatte, verloren hat, ist eine Mehrheitsbeschaffung hinter verschlossenen Türen nicht mehr möglich. Es reicht nicht mehr, wenn sich der OB mit Siegfried Neumann abspricht. Neumann und Menzel haben damit endlich ihre absolute Macht verloren, brauchen aber noch etwas Zeit, um das auch zu begreifen.
Ob Jamaika tatsächlich das Rückgrat hat, gegen die alten Seilschaften massiv vorzugehen, muss sich erst noch zeigen. Die Zeit, in der z.B. Prof. Reuter wegen der üblichen Angriffe des OBs Sitzungen wütend verlässt, müssten eigentlich schon vorüber sein – sind aber nicht. Auch hier fehlt es noch an der Erkenntnis, dass der OB keine Mehrheitsmacht mehr hinter sich hat.
Gut, dass auf den Grodenflächen noch niemand tatsächlich Großbaustellen einrichtet. Wenn auch nur ein Projekt, INEOS, WRG, Kraftwerke, Autobahn oder Flüssiggasterminal heute begonnen würde, stünde die Stadt vor einem Chaos.
Nichts ist vorbereitet. Bekanntlich sind die Flut- und Möwenstraße für LKW über 7,5 t gesperrt. Auch durch F-Groden dürfen sie eigentlich nicht. Aus gutem Grund.
Seit Jahren hätte die Stadt an einem Verkehrskonzept für LKW arbeiten müssen, um die Verkehre vernünftig zu lenken. Nichts ist vorbereitet. Die Bürger im Stadtnorden werden es sich nicht gefallen lassen, dass Hunderte von LKW an ihren Häusern vorbeibrettern. In Voslapp sind die Weichen gestellt. F-Groden schläft leider noch.
Doch was passiert, wenn z.B. die A 29 im Bau ist und irgendein Investor auf den Grodenflächen tatsächlich aktiv wird? Dann werden die LKW-Kolonnen durch F-Groden und/oder Voslapp fahren müssen. Oder? Oder wir zwingen die Stadt zu Maßnahmen, die das verhindern. Maßnahmen, die schon seit vielen Jahren hätten geplant sein können und müssen.
Achten Sie auf die Verbotsschilder, die könnten schnell abgebaut werden.
Nicht nur Fäkalien werden am Südstrand eingeleitet, sondern auch besondere Abwässer aus Handel, Handwerk und Krankenhaus. Auf Anfrage bestätigte die Stadt, dass auch das St. Willehad Krankenhaus an den Mischwasserkanal angeschlossen ist. Ob es hausintern eine Trennung zwischen „normalem Abwasser“ und eventuell bakteriell belasteten Abwässern gibt, darüber schweigt man sich noch aus.
Seit 15 Jahren ist der Banter See Thema in politischen Gremien. In den letzten fünf Jahren stand das Thema auf fast jeder Tagesordnung. Für eine eingehende Untersuchung der Gründe für die Blaualgenbildung wollte die Politik natürlich kein Geld ausgeben. Alle angedachten Ideen, von der chemischen Keule über Rohre durch den Grodendamm bis zum Wasseraustausch mit Pumpen, wurden verworfen. Das Algenproblem verschärfte sich in dieser Zeit von Jahr zu Jahr.
Vor ca. einem Jahr stellte die Fachhochschule Wilhelmshaven ein Gerät vor, welches unter dem Namen Freistrahlruder eine echte Möglichkeit bietet, das Algenproblem zu lösen. Auch die Kosten liegen mit 135.000 Euro im Rahmen der Möglichkeiten der Stadt. Zudem haben Versuche, die Wasserschichtungen aufzulösen, in anderen Seen schon sehr gute Ergebnisse gebracht.
Nachdem die Fachhochschule der Politik ihre Idee vorgestellt hatte, gingen alle Beteiligten und auch die Bürger und Nutzer des Banter Sees davon aus, dass jetzt endlich etwas passieren würde.
Auch die städtische Verwaltung hatte den Eindruck, dass die Wilhelmshavener Politik sich wohl endlich entschieden hätte, und stellte vorsorglich schon einmal die nötigen Mittel in den Haushalt 2007 ein. In der letzten Sitzung des Umweltausschusses wollte die Verwaltung von der Politik nun eigentlich nur noch grünes Licht bekommen. Doch nach einer langen, vollkommen unverständlichen Diskussion der längst bis ins kleinste besprochenen Problematiken konnte sich der Ausschuss nicht dazu durchringen. Selbst vor der Frage, ob vielleicht die Seeschwalben Verursacher des Algenproblems sein könnten, schreckte das politische „Fachgremium“ nicht zurück.
Plötzlich machen sich Politiker sogar Gedanken darüber, dass ein Eingriff in die Natur vielleicht auch negative Auswirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt haben könnte oder auf dem Grund liegende Sedimente in Bewegung geraten könnten. Das klingt schon sehr seltsam, bedenkt man das Verhalten der gleichen Politiker, wenn es um die Genehmigung wesentlich schwerwiegenderer Eingriffe in die Natur geht.
Mit der Entscheidung gegen den Versuch Freistrahlruder stimmte die Politik eindeutig gegen einen Banter See als Badesee und kostenlose Freizeitstätte.
Tonnenweise Fäkalien in die Jade leiten, ist für Politiker kein Problem, ein bewegtes Sandkorn am Grund des Banter Sees aber wird zur Umweltkatastrophe hochdiskutiert.
Vielleicht sind die angeführten Bedenken aber auch nur vorgeschoben worden, um den Bürgern dieser Stadt nicht einfach offen zu sagen, dass man lieber Geld aus dem Fenster schmeißt, als es etwas für die Bürger dieser Stadt zu tun.
Schlussendlich kann dieser unsinnige, nicht nachvollziehbare Beschluss in der Ratssitzung am 28.02.2007 noch gekippt und die Politik zur Vernunft gebracht werden. Die BASU fordert die politischen Bedenkenträger jetzt auf, ihre Entscheidung zu überdenken und schnellstmöglich eine Entscheidung für das Freistrahlverfahren zu treffen.
Dass der JadeWeserPort nicht benötigt wird und zudem auch keine positiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in unserer Stadt hat, weiß mittlerweile fast jeder.
Dass dieses Projekt mittlerweile runde 16 Mio. Euro städtische Gelder verschlungen hat, ist auch bekannt. Jetzt beteiligt sich die Stadt Wilhelmshaven auch noch mit rund 900.000 Euro an der Vermarktung der JWP-Logistic-Zone.
Wie bekannt, hat das Land Niedersachsen erst vor kurzem alle Entscheidungen und Aktivitäten in Bezug auf Flächenvermarktung an sich gerissen, um lediglich die landeseigenen Flächen zu vermarkten. Bei der Vermarktung der Logistic-Zone des JWP handelt es sich ausschließlich um den Hafengroden, welcher dem Land gehört. 900.000 Euro zahlen wir also dafür, dass wir selbst keine Flächen vermarkten dürfen!? Das ist etwa so, als würde eine Firma die Vermarktungskosten für Produkte eines Konkurrenten bezahlen.
Und wenn am 15.März 2007 in Hannover der Planfeststellungsbeschluss JWP werbewirksam für die Landtagswahlen übergeben wird, sind sicher auch wieder die strahlenden Gesichter von Menzel, Adam und Co. auf den Pressefotos der WZ zu sehen. In der Bibel steht zwar: „Wenn dir (Stadt Wilhelmshaven) einer (Land Niedersachsen) auf die eine Wange schlägt, halt ihm auch die andere hin“, aber es steht nicht geschrieben, dass man sich auch noch darüber freuen muss, wenn man niedergeschlagen wird.
Was tut die Stadt nicht alles, um des vielen Regens Herr zu werden. Monatelang arbeitete man an einem neuen Regenrückhaltebecken unter dem Parkmittelweg. Hier sollten bei Starkregenfällen, wenn die Kanalisation die Mengen nicht mehr aufnehmen kann, die Wassermassen gesammelt und damit eine Überflutung der Straßen und Keller verhindert werden. Eine gute Idee.
Wenn da nicht wieder die Bürger aus Schilda am Werk gewesen wären. So ein Regenrückhaltebecken sollte in der Lage sein, die Wassermengen in sich aufnehmen zu können. Hierzu ist ein bestimmtes Volumen nötig. Das hat man auch berechnet und gebaut. Jeder weiß aber auch, dass ein solches System nach außen abgedichtet werden muss, damit kein Wasser von innen nach außen oder umgekehrt durchdringen kann. Auch weiß jeder, dass solche Abdichtungen außen und innen nötig sind, da ja die Druckverhältnisse wechseln.
Nicht so die Stadt Wilhelmshaven. Sie ließ das System nur von innen abdichten. Der Erfolg: Der Außendruck ist so hoch, dass sich zwischen Außenwand und Innenabdichtung Wasser sammelt. Das wiederum würde die Dichtung auf Grund des hohen Druckes zerstören.
Genial, wie wir aber sind, haben wir schnell eine Lösung gefunden: den Gegendruck.
Dieser Gegendruck wird erzeugt, indem man das Wasser aus dem Rückhaltebecken nicht wie geplant abpumpt, sondern im Becken belässt.
Nur: Wozu brachen wir ein Regenrückhaltebecken, wenn dieses vor einem einsetzenden Starkregen gar nicht leer ist?
15 Mio. Euro sollte das neue Hallenbad am der Friedenstraße kosten. Das war von der Stadtwerke-Holding berechnet worden. Voraus gingen monatelange Planungen und Berechnungen.
Kaum waren auf der ehemaligen Mülldeponie die ersten Fragmente des zukünftigen Bades zu sehen, kam schon die erste Nachforderung. Glatte 3 Mio. Euro (20%) Mehrkosten mussten genehmigt werden.
Jetzt scheint ein erneuter Fehlbetrag die Gemüter zu erhitzen. Unter größter Geheimhaltung durchforstet man im Moment alle möglichen Konten nach Geldern, um diese in das Projekt Hallenbad umzulenken. Es geht das Gerücht, das Bad würde jetzt 40% teurer als geplant werden.
Dass Wolfgang Frank als verantwortlicher Geschäftsführer der Stadtwerke-Holding eine solche Kostensteigerung, welche nur auf Grund extremer Planungsfehler entstehen kann, natürlich nicht gern öffentlich machen möchte, ist verständlich. Nur, wenn tatsächlich derartige Mehrkosten für das Bad anfallen, sollten die Verantwortlichen das Rückgrat haben und zu ihrem Fehler stehen.
Auch für den Bürger ist das von hohem Interesse. Die Bürger müssen nicht nur die Kredite bezahlen, sondern müssen dann auch mit erhöhten Eintrittspreisen rechnen.
Wilhelmshaven hat in den zeichnerischen Darstellungen des Landes neben dem Anker für Häfen jetzt auch noch ein Zeichen für einen Energiestandort bekommen. Darüber ist die Freude in der Stadtverwaltung groß.
Ob die Bürger auch ihren Spaß daran haben werden?
Wie wir Wilhelmshavener halt so sind, schaffen wir nicht 1000 Arbeitsplätze, sondern 10.000. Wir planen nicht ein Kraftwerk, sondern gleich vier. Ganz zur Freude der Bürger im Stadtnorden werden auf dem Rüstersieler Groden vier neue Kraftwerke geplant, die allesamt mit Kohle betrieben werden sollen. Glück gehabt?! Es hätten auch 4 Atomkraftwerke sein können.
Dass ein einziges Kraftwerk, wie eines von zwei von der Electrabel geplanten, 107 dB nächtliche Lärme erzeugt, wird bei einer Schornsteinhöhe von 160 m kaum mit einer Lärmschutzwand abgeschottet werden können. Wie schon aus den Lärmgutachten des JWP zu entnehmen war, sind im Bereich Voslapp und Rüstersiel schon ohne ein solches Kraftwerk die Grenzwerte nicht einzuhalten. Schon komisch, dass sich mit dem weiteren Lärmerzeuger keine weiteren Probleme ergeben sollen.
Natürlich braucht man zum Betrieb solcher Kraftwerke auch Kohle, die über die Niedersachsenbrücke angelandet werden soll. Als Zwischenlager werden westlich der Kraftwerke mindestens zwei Kohlelager eingerichtet, die mit je 900 m x 110 m angegeben werden. Über Fließbänder wird die Kohle von der Niedersachsenbrücke in diese Lage transportiert – sicher fast geräuschlos und ohne Staubentwicklung.
Aber weder aus Rüstersiel noch aus Voslapp oder Altengroden hat sich bisher irgendjemand gerührt. Hier schläft man noch.
Vielleicht ist es auch nicht so laut. Wenn man wegen der Staubentwicklung bei Ostwind die Fenster ohnehin schließen muss, hört man sicher auch die täglich 16 (Aussage Dr. Biester) Kohlezüge nicht, die mit bis zu 700 m Länge am alten Seedeich entlangfahren, um einen Teil der Importkohle nach Bremen zu bringen.
Ach ja, ganz vergessen. Die Stromtrassen reichen natürlich auch nicht aus und müssen erweitert werden.
Das Problem ist bekannt. Die Spundwand muss neu und der Hafen muss wieder einmal ausgebaggert werden. Seit Jahren kämpfen die Rüstersieler für diese Maßnahme. Im folgenden Text sind alle Zahlen gerundet, weil es sich leichter rechnet.
Die neue Spundwand kostet 105.000 Euro, die Entschlammung 195.000 Euro. Das macht nach Adam Riese 300.000 Euro. Geld, das die Stadt nie hatte.
Jetzt schlagen die Wilhelmshavener Mathematiker wieder zu: Für touristische Maßnahmen kann man Fördermittel bekommen. Also bastelt man ein Tourismuskonzept um Spundwand und Entschlammung und plant Fußwege entlang der Maade. Dieses kostet zusätzlich über 400.000 Euro, also insgesamt dann 700.000 Euro. Für diese 400.000 Euro bekommt man nun einen Zuschuss von 50 %, also 200.000 Euro. Dass man die Wege nicht braucht, ist doch egal. Oder? Nach Adam Menzel rechnet sich das aber.
Da die Verlängerung der A 29 nichts mit dem Bau des JWP zu tun hat, ist es wohl ein reiner Zufall, dass man nach mehr als 2 Jahren Planungsstillstand pünktlich kurz nach der Aushändigung des PFB-JWP auch die A 29-Planungen abschließt/vorlegt. Sicher gut für Kröten und andere Kriechtiere, dass diese Straße ab Fedderwardergroden/Coldewei bis über den Friesendamm nicht zu ebener Erde, sondern als Brückenbauwerk geplant ist, können die Kröten dann doch ungehindert hin und her.
Auch für die Anwohner in Rüstersiel hat dies entscheidende Vorteile. Können sie doch schon von weitem die Lasterkolonnen sehen, die den Aufschwung nach Wilhelmshaven bringen – oder nur die Container weg?
Einen Schallschutz braucht man auf der Strecke nicht zu planen, da es sich ja nur um einen Ausbau, nicht Neubau handelt. Außerdem sind Richtung Voslapp das Marktkaufgebäude und Richtung Rüstersiel das Nordfrostgebäude sicher ein ausreichendes Schutzschild. Oder?
Einen Rekord in weisen Beschlüssen konnte der Finanzausschuss (FA) am Montag, dem 19.02.07 (Rosenmontag) nicht aufstellen. Aber sicher wird die Beratungszeit für lange Zeit (ich hoffe das zumindest) eine Bestmarke darstellen.
Vorsorglich traf sich der FA auf Grund der langen Tagesordnung schon um 14.00 Uhr. Berge von Unterlagen türmten sich vor den Mitgliedern. In seiner Eingangsbemerkung machte Heiko Hoff (Stadtkämmerer) deutlich, dass man mit dem Haushaltsentwurf gerade noch genehmigungsfähig sei und diese Genehmigungsfähigkeit nicht unnötig in Gefahr kommen sollte.
Nach 8 Stunden und 45 Minuten war es dann soweit. Die Sitzung war beendet, alle Punkte abgearbeitet. Viele Anträge gestellt, genehmigt oder abgelehnt. Das Haushaltspaket war geschnürt. Ein Rosenmontag, wie er im Buche steht.
Seltsames gab es natürlich auch wieder. So stellte die BASU einen Antrag auf zwei zusätzliche Mitarbeiter im Jugend-/Sozialbereich, um hier Präventivmaßnahmen im Jugendbereich zu fördern. Grund für diesen Antrag fand die BASU in der Tatsache, dass immer mehr Kinder und Jungendliche auf die „schiefe Bahn“ geraten und schlussendlich in teuren Betreuungsmaßnahmen untergebracht werden müssen. Zudem ist aus der Krankenstatistik des Jugendamtes eine deutliche Arbeitsüberlastung der Mitarbeiter zu erkennen.
Das wollten die SPD und auch andere Parteien nicht mittragen. Auch die Verwaltung wollte die Mehrausgaben im Personalbereich nicht.
Nur wenige Minuten nach dem BASU-Antrag folgte ein Antrag der SPD auf zweizusätzliche Mitarbeiter im Jungend/Sozialbereich. Präventivmaßnahmen an Schulen war die Begründung.
Diesem Antrag konnte nicht nur die SPD, sondern auch die Verwaltung folgen. Plötzlich wurde von der Verwaltung darauf hingewiesen, dass ein erhöhter Krankenstand zu verzeichnen ist und es mit dem vorhandenen Personal nicht möglich sei, die angezeigten Fälle rechtzeitig zu bearbeiten.
Auch bei der Renovierung des Sportplatzes in Voslapp wurde nicht der Antrag der BASU – identisch mit dem der SPD – behandelt, sondern dem Antrag der SPD gefolgt.
Verstanden hat die BASU das nicht. Ist aber nicht so wichtig. Wichtig ist, dass der STV seinen neuen Platz bekommt und das Jugendamt neue Mitarbeiter.
Und auch das Endergebnis der Sitzung lässt sich sehen.
Die Abschlussbemerkung des Stadtkämmerers machte deutlich, was in der langen Sitzung – es gab tatsächlich auch einige Kekse – erreicht wurde. „Mit diesem jetzt vorliegenden Haushalt braucht die Stadt nicht zur Genehmigungsbehörde nach Hannover zu fahren!“
Man sollte die Dinge vielleicht ernster darstellen, als ich es gemacht habe. Alle Themen sind es wert, ganz ernst genommen zu werden, geht es doch um die Zukunft der Menschen in dieser Stadt.
Manchmal, und besonders nach den letzten Wochen, geht das aber nicht so einfach.
Das bedeutet aber auf keinen Fall, dass ich die Dinge nicht ernst nehme. Im Gegenteil. Ich nehme sie ernst. Jedes einzelne und jeden Tag.
Ihr Joachim Tjaden
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