Der DGB-Kreisvorsitzende Manfred Klöpper zum diesjährigen 1. Mai
Auch in diesem Jahr findet der 1. MAI wieder im und ums Pumpwerk statt. Auch in diesem Jahr gibt es wieder keine 1.Mai-Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Warum das so ist, erläutert der DGB-Kreisvorsitzende im folgenden Artikel.
Die Angriffe der Politik und der Arbeitgeber werden immer unverhohlener und dreister.
- Vernichtung von Arbeitsplätzen in unserer Region (AEG Olympia, Müller & Raschig, Lotze, Bundeswehr, Jade-Einkaufszentrum)
- Ignoranz von Arbeitgebern in Bezug auf die Rechte der Arbeitnehmer (Fragebogen der Firma Jade-Kost)
- Stop der Finanzierung von ABM-Stellen sowie von Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen
- Aufhebung des Tarifvertragsystems durch die Arbeitgeber im Osten mit Billigung der Bundesregierung
- Abschaffung des Asylrechts
- Einsatz der Bundeswehr am Grundgesetz vorbei
Diese Aufzählung läßt sich beliebig verlängern und konkretisieren. Folge müsste sein, daß viele tausend ArbeitnehmerInnen und Arbeitslose sich zur Gegenwehr zusammenschließen und am 1. Mai geschlossen und machtvoll ihre Forderungen präsentieren.
Stattdessen ist die Stimmung eher so, daß wir uns als DGB nicht trauen, großangelegte Aktionen zu planen. Die Stimmung ist nicht kämpferisch, sondern müde. Daran sind wir sicher ein gerüttelt Maß selber Schuld. Doch gelingt es auch in anderen Organisationsformen nicht, die Politik- und Politikerverdrossenheit nach vorn zu richten. Es fehlt offensichtlich an glaubwürdigen Konzepten. Keiner kann jedoch davon ausgehen, daß diese Konzepte von selbst kommen. Mitarbeit und Engagement sind gefordert, nicht Resignation und „Ohne-mich“-Mentalität.
Das ist der Boden, auf dem die Saat der Neonazis aufgeht. Fehlende Wohnungen und Arbeitsplätze werden als Argumente gegen Ausländer und nicht gegen die dafür verantwortlichen Politiker und Unternehmen genutzt. So können Nationalismus und Rassismus wieder gesellschaftsfähig werden und über die Stammtische in die Politik wirken.
Der 1. Mai 1993 bietet die Gelegenheit, einen gemeinsamen Schritt nach vorn im Widerstand gegen Sozialabbau, Arbeitsplatzvernichtung, Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit zu tun.
Am Vorabend des 1. Mai treffen wir uns zu einem internationalen Treff um 20.00 Uhr im Pumpwerk. Am 1. Mai beginnt die Kundgebung um 10.30 Uhr. Ab 12.00 Uhr wollen wir am und ums Pumpwerk ein Maifest feiern.
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