Republik Wilhelmshaven
Die Bundestagswahl liegt sechs Wochen zurück, und ihre Ergebnisse – bundesweit – sind x mal dargestellt, diskutiert, interpretiert, gelobt und beklagt worden. Das lassen wir also bleiben. Wir wollen nur einen kurzen Blick auf die Wilhelmshavener Besonderheiten werfen.
Ginge es nach Wilhelmshaven, dann wäre der rot-grünen Koalition eine weitere Legislaturperiode beschieden. Mit 52,28 % hätte sie eine komfortable Mehrheit. Hatte aber in Wilhelmshaven die SPD vor drei Jahren allein schon 52,17 % (ihre Direktkandidatin Karin Evers-Meyer gar 54,14 %), so ist selbst in der sozialdemokratischen Hochburg Wilhelmshaven die Zustimmung zur SPD unter 50 %, nämlich auf 46,7 %, gesunken. Vom Koalitionspartner wurden davon nur 0,03 % ausgeglichen: Die Grünen erhielten jetzt 5,58 gegenüber 5,55 % im Jahr 2002.
Am Wahlabend war noch die Rede von einer möglichen Ampelkoalition, die bundesweit rein rechnerisch möglich gewesen wäre. Einige JournalistInnen in den Wahlstudios der großen Fernsehsender, die auf lange Erfahrungen mit der Umfallerpartei FDP hinwiesen, hielten sie wohl auch politisch für möglich. In Wilhelmshaven wäre diese Überlegung gar nicht nötig gewesen.
Schwarz-Gelb, angetreten, um einen „neuen Anfang“ zu starten und Rot-Grün wegzufegen, wäre, ginge es nur nach Wilhelmshaven, weit abgeschlagen: 37,55 % der hiesigen WählerInnen gaben dieser Konstellation die Stimme. Vor drei Jahren waren es noch 38,1 % gewesen. Es haben allerdings nicht beide Parteien dieser Wunschkoalition an Zustimmung verloren: Der Stimmenanteil der CDU sank von 30,92 auf 29,39 %, doch der der FDP stieg von 7,18 auf 8,16 %. (Mit Sicherheit lag das jedoch nicht an ihrem Direktkandidaten Bauermeister, dessen Erststimmenanteil nicht nur deutlich unter dem Zweitstimmenanteil seiner Partei, sondern auch unter dem Ergebnis des damaligen liberalen Direktkandidaten Völkel liegt.)
Am Wahlabend und in den ersten Tagen nach der Wahl war die „Schwampel“ oder auch „Jamaica-Koalition“ im Gespräch. Auch diese, die ja im Bund eine regierungsfähige Mehrheit hätte, könnte in der „Republik Wilhelmshaven“ nicht regieren: Nur 43,43 % haben CDU, FDP und Grüne zusammen bekommen.
Die große Gewinnerin in Wilhelmshaven ist „Die Linke“, die hier 5,88 % bekommen hat. Angesichts dessen, dass die WASG, die hier im Wesentlichen die Linke repräsentiert, gerade mal ein paar Monate vor der Wahl gegründet worden ist, ist dieses Ergebnis erstaunlich gut. Auch verglichen mit dem Stimmenanteil in den ganzen westlichen Bundesländern (4,9%) hat diese neue Gruppierung hier ein sehr respektables Ergebnis erzielt. (noa)
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