Grünes Chaos 1

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Mai 172015
 

Grünes Leben

Für Schlagzeilen sorgen die Wilhelmshavener Grünen – 6 ihrer 7 Ratsmitglieder verließen die Partei. Im Folgenden veröffentlichen wir einen Text der Freien Wähler Wilhelmshaven in dem u.a. ein Interview von Radio Jade verwendet wird.

logo_FW„Seit heute präsentieren sich die Grünen im Rat der Stadt Wilhelmshaven nur noch mit einem Mandatsträger, Herrn Michael von den Berg. Der Rest der einst 7-köpfigen Fraktion (Katja Breuer, Erika Lach, Peter Sokolowski, Sigrid Linsen-Steiner, Rainer Büscher und Sabine Aretz) haben ihren Parteiaustritt erklärt und die Grünen verlassen.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Frau Katja Breuer, spricht im nachfolgenden Interview von Problemen mit Michael von den Berg, aber auch über Probleme mit dem Kreisverband der Grünen.
Sie lässt das Schicksal der Fraktion der Grünen, aber auch das Schicksal der WBV, die mit den ehemals Grünen eine Gruppe bilden, aus. Was hier nach Konsequenz einiger Parteimitglieder der Grünen aussieht, kann ein durchaus geschickt eingefädelter Schachzug gegen Michael von den Berg sein. Kann man ihn so nicht zum Austritt aus der grünen Partei bewegen, tritt man als Fraktion zurück, wirbelt ordentlich Staub auf und wartet auf eine Reaktion der Partei.
Die wird sich im Zweifelsfall gegen Michael von den Berg entscheiden und ihn aus der Partei der Grünen wegen parteischädigendem Verhalten oder ähnliches (den Etablierten, zu denen die Grünen nun ja auch schon sehr lange gehören, fällt immer etwas ein) entfernen. Man wird den Kreisverband auf Spur bringen und schwupps, sitzen die Grünen wieder im Rat. Michael von den Berg wird dann wahrscheinlich zur BASU wechseln und die Grünen haben dann wenigstens ein „Feindbild“, nachdem man es sich mit der großen Koalition aus CDU und SPD in Wilhelmshaven, insbesondere im Hinblick auf die Kommunalwahlen nicht noch verscherzen möchte.
Aber vielleicht kommt ja alles auch ganz anders. Die Partei lässt ihre Kollegen im Regen stehen. Michael von den Berg bleibt grün, geht aber trotzdem zu BASU und die sechs ehemaligen Grünen müssen sich kommunalpolitisch neu aufstellen.
Ob die Aussage von Katja Breuer: „Wir werden uns keiner Partei anschließen …“ dann noch Gültigkeit hat, darf bezweifelt werden.

Quo vadis Grüne Wilhelmshaven?

Wilhelmshaven: Grüne Kommunalpolitiker treten aus Partei aus
Sechs Fraktionsmitglieder der Grünen im Rat der Stadt Wilhelmshaven treten aus der Partei aus. Hintergrund ist ein anhaltender Streit mit Ratsherrn Michael von den Berg, bestätigt Ratsfrau Katja Breuer. Die letzte Mitgliederversammlung der Grünen sei entscheidend gewesen. Dort habe von den Berg von einem nahestehenden Mitglied den Antrag einbringen lassen, ihm das Vertrauen auszusprechen. Gleichzeitig sollte darüber abgestimmt werden, Gründungsmitglied Werner Biehl den Austritt aus der Partei nahezulegen. Es gebe bei den Grünen keinen Fraktionszwang, insofern habe Michael von den Berg immer die Möglichkeit gehabt, seinen eigenen Standpunkt im Rat zu vertreten, sagte Breuer weiter. Letztendlich habe von den Berg schon vor Wochen mitgeteilt, dass er keine gemeinsame Basis für eine Zusammenarbeit sehe. Ratsherr Michael von den Berg zeigte sich überrascht. Er habe eigentlich auf schlichtende Gespräche seitens des Kreisverbandes gesetzt, sagte von den Berg in einer ersten Reaktion.

Mitschnitt Radio Jade:

Katja Breuer:
Das Problem in der Partei schaukelt sich seit einiger Zeit hoch. Es gipfelte in der letzten Mitgliederversammlung, auf der Anträge, obwohl nicht auf der Tagesordnung gestellt, verabschiedet wurden. Unter anderem wurde zum Beispiel von einem Herrn von den Berg sehr nahe stehendem Mitglied beantragt, Herrn von den Berg das Vertrauen auszusprechen. Das sehen wir natürlich als Affront gegen den Rest der Fraktion. Ausschlaggebend war dann aber letztlich der Antrag vom gleichen Mitglied, Gründungsmitglied Werner Biehl nahe zu legen, die Partei doch zu verlassen, auszutreten und das sind Sachen, wo wir sagen, das hat mit grüner Parteipolitik, Toleranz nichts mehr zu tun.
Andreas Klose (Radio Jade):
Bringen wir das Ganze mal so ein bisschen auf den Punkt. Der grüne Ratsherr Michael von den Berg schießt quer in der Ratsfraktion, wenn man das so sagen möchte aus Ihrer Sicht. Warum legt man Michael von den Berg denn nicht nahe, aus der Partei auszutreten, denn jetzt treten immerhin sechs grüne eingesessene Kommunalpolitiker und –politikerinnen aus?
Katja Breuer:
Wir sind der Meinung, dass eine Meinungsvielfalt in der grünen Partei durchaus gewollt ist und auch gut tut. Herr von den Berg hat uns als Fraktion die Zusammenarbeit aufgekündigt, hat uns erklärt, er sieht keine Basis mehr und (äh) möchte von nun an selbständig arbeiten. Die Vorgänge in der Fraktion letztendlich sind für uns nicht entscheidend für den Austritt aus der Partei. Sie hängen damit zusammen, spielen sicherlich mit rein, sind aber nicht kriegsentscheidend für uns gewesen für den Austritt. Das bezieht sich auf Vorgänge im Kreisverband, wo man uns Intoleranz entgegenbringt.
Andreas Klose (Radio Jade):
Das Ganze sollte ja eigentlich geschlichtet werden. Gab es denn Gespräche mit Michael von den Berg?
Katja Breuer:
Herr von den Berg hat uns als Sechser-Fraktion oder Sechser-Fraktion-Anteil mitgeteilt, dass er sich zu keinerlei Gespräch mehr bereit sieht.
Andreas Klose (Radio Jade):
Die Ratsarbeit wird von Ihnen aber trotzdem fortgesetzt, wie kann das dann möglich sein?
Katja Breuer
Wir sehen uns immer noch als grüne Kommunalpolitiker und werden in dem Rahmen auch unser Mandat weiterhin mit dem grünen Hintergrund, vor dem grünen Hintergrund weiter führen, betrachten uns als (ja) Grüne ohne Kreisverband und in dem Sinne werden wir auch weiterhin für die Politik einstehen.
Andreas Klose (Radio Jade):Andreas Klose:
Kann sich daran noch etwas ändern, im kommenden Jahr haben wir immerhin Kommunalwahlen?
Katja Breuer:
Wir werden uns also keiner anderen Partei anschließen, weil wir im Herzen und das sei ganz klar zum Ausdruck gebracht, immer noch grün sind, was sich weiter entwickelt, wird vielleicht auch von den Geschehnissen der kommenden Zeit, der Reaktion aus der Partei heraus sich ergeben.“

 

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