JadeWeserPort
Jan 312002
 

Teurer Hafen

Wilhelmshavens Bundestagsabgeordnete Gabriele Iwersen ist verärgert über „Falschmeldungen von der Elbemündung“ (WZ, 25.1.02), dass Verkehrsminister Bodewig sich angeblich geweigert habe, Geld für die Unterhaltsbaggerungen der Jade zur Verfügung zu stellen.

Und Frau Iwersen hat natürlich Recht damit, dass die Baggerungen auf 18,50 Meter auch weiterhin Sache des Bundes sind, und auch damit, dass die Hafenflächen des geplanten Containerhafens „so dicht wie möglich an das Fahrwasser herangeschoben werden“. Nur, und jetzt wird’s für die JadeWeserPort AG teuer, muss das Jadefahrwasser verlegt werden. Es geht hier um 500 Hektar Fläche, die das Jadefahrwasser an den geplanten JadeWeserPort herangeführt werden muss. Und diese Baumaßnahme kostet inklusive der neuen Befeuerung 200 Millionen Mark. In den Schreiben von Minister Bodewig heißt es: „Es ist richtig, dass der Bund für den Bau und die Unterhaltung der dem allgemeinen Verkehr dienenden Bundeswasserstraßen zuständig ist, nicht aber für die Zufahrten zu den Umschlagsanlagen. Bei den Seewasserstraßen, zu denen die Jade zählt, beschränkt sich die Zuständigkeit (…) auf die vom Bund gekennzeichneten Schifffahrtswege. Der Stromhafen Jade-Weser-Port und seine Zufahrten fallen nicht hierunter. Insoweit hat das Land Niedersachsen im Rahmen seiner Planungs- und Finanzierungsverantwortung für den Tiefwasserhafen auch die Kosten der Zufahrt zu tragen.“ (Schreiben vom 18.10.2001) Und im Schreiben vom 8. Januar 2002 heißt es: „Da eine Verlegung des Jadefahrwassers ausschließlich durch den Bau des Tiefwasserhafens bedingt wäre, müsste die Planung und Finanzierung dieses Teilprojektes ebenfalls vom Land übernommen werden. Für eine Kostenbeteiligung des Bundes besteht auch hier keine Veranlassung.“

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