Arbeitsloseninitiative

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Feb 012012
 

Arbeit, Arbeit, Arbeit - Der neue OB war bei der Arbeitsloseninitiative

(noa) Für ihre Januar-Versammlung kam die Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/ Friesland auf eine alte Tradition zurück, die aus Gründen, die hier nicht erörtert gehören, eingeschlafen war: Der Oberbürgermeister war eingeladen. In den vergangenen drei Jahren war OB Menzel nicht mehr bei der Januar-Versammlung gewesen, aber jetzt haben wir ja einen Neuen, und da kann man neu anfangen.

Es war der 10. Januar, zwei Tage nach dem Neujahrsempfang, auf dem der neue OB Andreas Wagner laut WZ-Bericht gesagt hatte, Wilhelmshaven stehe vor einer Blüte. Und er kam pünktlich rein und begrüßte doch tatsächlich jede und jeden Einzelne/n der etwa 50 Anwesenden per Handschlag. Werner Ahrens ergriff das Wort vor Wagner, vielleicht um zu verhindern, dass lediglich die Neujahrsansprache wiederholt wurde, und legte unserem neuen OB drei Themen ans Herz: In Wilhelmshaven gibt es sehr viele prekäre Beschäftigungsverhältnisse – wird man jetzt endlich Firmen ansiedeln, die tariflich bezahlte Arbeitsplätze anbieten? Wagner habe das Ehrenamt beim Neujahrsempfang gelobt, und bei der ALI laufe ein großer Teil der Arbeit ehrenamtlich – wird dies jetzt endlich anerkannt werden, indem die Stadt einen Zuschuss gibt? Und: Wie wird die Stadt das Thema „Kosten der Unterkunft“ handhaben, jetzt, wo es bis zur Fertigstellung des neuen Gutachtens keine gerichtlich festgelegten Mietobergrenzen gibt?

Wagner dankte Werner dafür, dass er die Messlatte hoch gelegt hatte. Und wiederholte, was er beim Neujahrsempfang gesagt hatte: Seine oberste Priorität sei die Schaffung von Arbeitsplätzen – und zwar von versicherungspflichtigen – in Wilhelmshaven, und „wenn ich Wilhelmshaven sage, meine ich das Umland mit.“ Schaffung von Arbeitsplätzen, das will er nicht nur durch die Neuansiedlung von Firmen erreichen, sondern auch, indem er die Expansion schon bestehender Betriebe unterstützen und Existenzgründungen forcieren will. „Die Aufbruchstimmung in Wilhelmshaven ist natürlich nur ein ‚gefühlter Wert‘, räumte er ein, doch er habe „erst gestern mit einem Unternehmen gesprochen, das hier Arbeitsplätze schaffen will“; im JadeWeserPark entsteht eine Lebensmittelfabrik mit 400 Arbeitsplätzen; und obwohl MediaMarkt nicht nur Arbeitsplätze geschaffen, sondern auch vernichtet habe (Schließung ProMarkt), seien die Leerstände in der Marktstraße behoben; 220 Hafenlogistiker werden ausgebildet, weitere 150 seien bei Eurogate eingestellt. Er sprach davon, dass „wir die Chancen nutzen müssen, die sich uns bieten“ und dass jeder Einzelne, der in Arbeit kommt, ihn freut.

Was die Unterstützung der ALI angeht: Die Stadt gewähre im Moment keine freiwilligen Leistungen, sondern nur das, was gesetzlich vorgeschrieben ist, doch er strebe eine gute Zusammenarbeit der Stadt mit der ALI an. Zu gegebener Zeit werde man die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand stellen. Und bezüglich der KdU wusste Wagner eigentlich gar nichts, nur dass das Gutachten mit den Mietgrenzen 2012 bis 2014 voraussichtlich Ende Januar/Anfang Februar kommt – hier wusste SPD-Ratsherr Uwe Reese, der seit einiger Zeit regelmäßig die ALI-Versammlungen besucht, mehr als sein OB: Dann müssen die Zahlen aus dem Gutachten selbstverständlich rückwirkend ab 1. Januar angewandt werden.

Günther Kraemmer war nicht so ganz zufrieden mit den Ausführungen des OB. Dieser spreche von Arbeit, Arbeit, Arbeit – was aber passiere mit denen, die keinen Arbeitsplatz finden? – Äh… Arbeitsplätze schaffen. Tatsächlich hat Wagner das Anliegen der ALI nicht verstanden. Es ist klar, dass es niemals gelingen wird, die Arbeitslosigkeit vollständig zu beseitigen – in Wilhelmshaven noch weniger als anderswo. Und da sollte man die Arbeitslosen schon auch im Blick haben – auch sie wollen ein lebenswertes Leben führen. Nun, Kultur für Mittellose gibt es hier doch, meinte Wagner: Mittwochs am Pumpwerk ist umsonst. Und Geld im Haushalt, um z.B. die ALI finanziell zu unterstützen, werde es geben, wenn Arbeitsplätze geschaffen werden …

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